in der Türkei

Leistet die deutsche Rechtsprechung indirekt Unterstützung für ein faschistisches Regime? Wenn man die nachfolgende Prozessbeobachtung der Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen e.V. aufmerksam liest, ist dies sehr wahrscheinlich (vollständiger Text) Prozessbeobachtung der Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen e.V. (VDJ) zum DHKP-C Prozess vor dem Oberlandesgericht in Düsseldorf Seit dem 14.Juni 2023 findet vor dem Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf der Prozess gegen...

Zusammen mit Vertretern von verschiedenen Oppositionsparteien wie HDP, YPG,   gegen das faschistische Erdogan-Regime  veranstaltete das Internationalistische Bündnis in Köln eine bunte Protestkundgebung. Dieses Bündnis hat seinen Sitz in Gelsenkirchen und ihm gehören über 40 überparteiliche Trägerorganiationen an, darunter mehrere Migrantenvereinigungen wie z.B. ATIK. Mehrere Fahnen flatterten im Wind. Unter dem Motto: "Erdogan muss gestürzt werden. Keine Stimme für diesen Diktator und sein...

Die heutige Montagsdemo war von drei Themen geprägt: Arbeitsplatzvernichtung, Mobilisierung zur regionalen Herbstdemo in Bochum, Solidarität für Mahmut Günes. Nach der Eingangshymne entwickelte sich eine lebhafte Diskussion. Nicht nur das Opel Werk in Eisenach ist von Schließung bedroht, sondern auch der Konzern Uniper (Raffenerie in Gelsenkirchen-Horst) will 600 Arbeitsplätze vernichten. Dazu äußerte sich eine Stahlarbeiterin aus Bochum: "Die Einstellung der Produktion im Opel Werk Eisenach...

Gestern war ich auf einer Kundgebung und Demonstration der Internationalistischen Liste/MLPD in Dortmund. Neben einer interessanten Auftaktkundgebung mit vielen Musikbeiträgen und einer Rede der Spitzenkandidatin Gabi Fechtner gab es einen großen bunten Demonstrationszug durch die Dortmunder Innenstadt. Der Protest richtete sich gegen den Rechtsruck der Regierung, die jetzige Sozial- und Arbeitmarktpolitik, gegen die Umweltzerstörung und die allgemeine Kriegsgefahr. Besonders ging es um die...