Infektionsschutzgesetz

Beiträge zum Thema Infektionsschutzgesetz

LK-Gemeinschaft
Patient Deutschland welches Tool hilft | Foto: umbehaue

Patient Deutschland, ein Gedankenspiel
Harter Lockdown für alle

Die Politiker drehen sich im Kreis und trauen sich nicht wirklich einschneidende Maßnahmen umzusetzen. Im ersten Lockdown hatte das doch einigermaßen gut funktioniert, nach 6 Wochen gab es erste Lockerungen. Jetzt kommt man nicht in die Pötte. Daher mal ein neuer Ansatz eines Laien zum Nachdenken. Alles was nicht lebensnotwendig und Sicherheitsrelevant ist, wird geschlossen. Betriebe bei denen große Schäden zu erwarten sind wie Hochöfen, können weiterarbeiten. Betriebe, die schließen müssen,...

  • Essen-Süd
  • 21.04.21
  • 1
Politik
Bundesnotbremse fixiert | Foto: Umbehaue

Neuer Lockdown ab Inzidenz 100 beschlossen
Das Bundeskabinett beschließt die Bundesnotbremse

Nun ist es doch schneller zu Papier gebracht worden. Die Bundesregierung hat die Bundesnotbremse beschlossen. Nach dem Kabinettsbeschluss soll das Gesetz möglichst in einem beschleunigten Verfahren nun auch vom Bundestag beschlossen werden und in dieser Woche noch den Bundesrat passieren. Die ausdrückliche Zustimmung der Länderkammer ist allerdings nicht erforderlich. Aber der Bundesrat könnte Einspruch erheben, was den gesamten Prozess verlangsamen würde. Das sind die Erweiterungen im...

  • Essen-Süd
  • 13.04.21
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