Koalition

Ein Zappelphilipp heißt nicht unbedingt Philipp. Er kann auch Friedrich, Wolfgang, Karl oder Christian heißen – aber auch Nancy, Ursula, Annalena oder sogar Philippa.

Hendrik Wüst (CDU) bleibt Ministerpräsident: Am Dienstag wählte der Landtag den 46-jährigen Juristen mit deutlicher Mehrheit zum ersten Regierungschef einer schwarz-grünen Koalition in Nordrhein-Westfalen. Wüst erhielt am Mittag 106 von möglichen 181 Stimmen, es gab 74 Gegenstimmen und eine Enthaltung. 14 Abgeordnete fehlten bei der geheimen Wahl, darunter fünf aus dem schwarz-grünen Lager. 98 Stimmen hätten zur Mehrheit gereicht. Sechs Wochen nach der Landtagswahl ist Hendrik Wüst damit 13....

Rund vier Wochen nach der Landtagswahl haben CDU und Grüne ein Bündnis beschlossen. Der entsprechende Koalitionsvertrag soll auf den Parteitagen am 25. Juni besiegelt werden. Damit wäre der Weg für die Wiederwahl von Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) am 28. Juni im Landtag frei. Ende Mai hatten die Gespräche zwischen den beiden Wahlsiegern begonnen. Zum Abschluss sagte Hendrik Wüst (CDU) am Freitag: „Zwei Wochen offene, intensive und vor allem konstruktive Gespräche mit dem Rückenwind eines...

Mülheim hat einen Etat für die kommenden beiden Jahre. Neben der schwarz-grünen Mehrheit stimmten am Donnerstagabend im Stadtrat auch die SPD und die FDP dem Doppelhaushalt für 2022 und 2023 zu. Dieser soll ohne Steuererhöhungen und Einsparungen in empfindlichen Bereichen auskommen. Das hatten die Spitzen der beiden Koalitionsparteien schon vor der Sitzung am Donnerstag in der Stadthalle betont. Im Rat legte Grünen-Fraktionssprecher Tim Giesbert noch einmal nach: „Das ist fast ein historisches...