Kommunalpolitik

Beiträge zum Thema Kommunalpolitik

Politik
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SPD in den Flächenverbänden LWL // LVR // RVR
NRW braucht schnell eine Altschuldenlösung!

Die SPD-Fraktionen im LVR, LWL und RVR fordern die Landesregierung auf, den Dialog mit der Bundesregierung neu aufzunehmen, um zu einer gemeinsamen Lösung zu kommen. Wenn es auf Bundesebene zeitnah keine Initiative gibt, muss die Landesregierung eine eigene Lösung wie einen NRW-Altschuldenfonds für die verschuldeten Kommunen finden. Karsten Koch, Vorsitzender der LWLSPD im Landschaftsverband Westfalen-Lippe: So ist es im Koalitionsvertrag formuliert, die NRW-Regierungsparteien von CDU und...

  • Bochum
  • 01.04.23
Politik

Grüne in Bochum wollen Thomas Eiskirch als OB
Die Grünen in Bochum vereinbaren einen Kuhhandel und wollen SPD-OB Thomas Eiskirch unterstützen

„Die Grünen hat offenbar der Mut verlassen“, so kommentiert der CDU-Kreisvorsitzende Christian Haardt die Nachricht, dass die Grünen in Bochum jetzt offenbar Thomas Eiskirch als gemeinsamen Oberbürgermeisterkandidat von SPD und Grünen unterstützen wollen. Die CDU hat mit Spannung die Entscheidung der Grünen in der Oberbürgermeisterfrage erwartet. Auch wenn die endgültige Entscheidung noch getroffen werden muss, kann man wohl davon ausgehen, dass auch die Parteimitglieder der Nominierung von...

  • Bochum
  • 11.09.19
Politik

Wann wird die Große Koalition im Bochumer Rat offiziell?

Zu Beginn der Wahlperiode 2014 fragten sich manche, wie lange die Koalition zwischen SPD und Grünen im Rat halten würde. Ob das nochmal 6 Jahre gut gehen würde? Noch raufen sich Grüne und SPD zusammen. Doch die SPD hat längst als inoffiziellen Koalitionspartner auch noch die CDU mit ins Boot geholt. Und die tut mittlerweile fast alles, was die SPD-geführte Verwaltung ihr vorschlägt. Die CDU gibt sich gerne stadttragend. Nach Jahrzehnten der Opposition will man offenbar jetzt endlich auch...

  • Bochum
  • 17.06.17
  • 6
  • 4
Politik
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Die Oberbürgermeister von Bochum, Ottilie Scholz (SPD), und von Essen, Reinhard Paß (SPD), wollen die volle Amtszeit leisten.

Nur knapp die Hälfte der Bürgermeister und Landräte in Nordrhein-Westfalen macht den Weg für die gleichzeitige Wahl von Räten und Stadtoberhäuptern im nächsten Jahr frei. Das hat eine Umfrage von WDR-Hörfunk, WDR-Fernsehen und WDR.de unter allen 427 Bürgermeistern, Oberbürgermeistern und Landräten ergeben. 197 von ihnen - 46 Prozent - stellen ihr Amt vorzeitig zur Verfügung, damit die Wahltermine schon 2014 wieder in Einklang kommen. 173 Bürgermeister und Landräte - 40 Prozent - dagegen wollen...

  • Bochum
  • 29.11.13
  • 1
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