Kommunalwahl 2020

Beiträge zum Thema Kommunalwahl 2020

Politik
Von rechts: Frank Meißner, Abteilungsleiter Wahlen, Wahlleiter Rolf Steuwe und Christian Stollenwerk, stellvertretender Leiter des Bürger- und Rechtsamtes, präsentierten den Mitgliedern des Wahlausschusses den nun wohl endgültigen Zuschnitt der Wahlbezirke für die Kommunalwahl am 13. September. | Foto: Thomas Zimmermann

Ratinger Kommunalwahl 2020
Ausschuss beschließt rechtssichere Wahlbezirke

Um seinen Job als Leiter der Abteilung Wahlen bei der Stadt werden Frank Meißner in den vergangenen zwei Monaten wenige Kollegen im Rathaus beneidet haben. Wegen eines Urteils des Verfassungsgerichtshofs NRW vom 20. Dezember 2019 und der strikten Auslegung durch den Landeswahlleiter musste er nämlich nicht nur in den Weihnachtsferien viele Stunden über die Neueinteilung der Ratinger Wahlbezirke brüten, sondern auch während der Karnevalstage noch einmal Nachbesserungen vornehmen. Hintergrund der...

  • Ratingen
  • 27.02.20
Politik
Kaum war das Bürgerbüro ins neue Ratinger Rathaus eingezogen, gab es in der Abteilung, die für die Wahlen zuständig ist, wegen des Urteil des Verfassungsgerichtshofs NRW schon jede Menge zu tun. | Foto: nestocom.de

Kommunalwahl 2020
Über tausend Ratinger in neuen Wahlbezirken

Ratingen. Kurz vor Weihnachten sorgte eine Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs NRW für Schlagzeilen: Mit 4:3 Stimmen, also denkbar knapp, hatten die Richter die Abschaffung der Bürgermeister-Stichwahl für verfassungswidrig erklärt. Diese Nachricht schlug auch deshalb hohe Wellen, weil die Opposition gegen das entsprechende Gesetz der schwarz-gelben Landesregierung geklagt hatte. Vernachlässigt wurde in der Berichterstattung aber häufig, dass die Richter in ihrem rund 100-seitigen Urteil...

  • Ratingen
  • 09.01.20
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