Mehrdad Mostofizadeh MdL

Anlässlich der am 8. April vom Kämmerer der Stadt Essen Gerhard Grabenkamp verfügten Haushaltssperre erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Das Instrument der Haushaltssperre ist in der derzeitigen Krisensituation falsch. Denn die Stadt Essen benötigt gerade jetzt gewisse Spielräume, um Existenz sichernde Hilfemaßnahmen zu finanzieren. Insbesondere im Gesundheitsbereich und im Bereich der öffentlichen Fürsorge, wie auch bei bereits geplanten...

Der grüne Essener Landtagsabgeordnete Mehrdad Mostofizadeh zeigt sich zum Ausstieg der Essener Gymnasien aus der Inklusion enttäuscht: „Der Ausstieg der Gymnasien aus der Inklusion ist fatal. Er kommt, weil die Rahmenbedingungen sich an den Schulen massiv verschlechtert haben. Die Ankündigung der Schulministerin, man werde die personelle Ausstattung verbessern, war nur heiße Luft. Die in den Eckpunkten versprochene Senkung der Klassenstärke auf 25 bei Klassen des gemeinsamen Lernens, wird...

Der Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion der Grünen, Mehrdad Mostofizadeh und Vertreter der Ratsfraktion der Grünen Essen haben heute ihre Vorstellungen zur Verwendung der 81,6 Mio. Euro an Investitionsmitteln für Essener Schulen im Rahmen des Landesprogrammes „Gute Schule 2020“ vorgestellt. 81,6 Mio. Euro vom Landesprogramm `Gute Schule 2020´ Dazu erklärt der Essener Abgeordnete Mehrdad Mostofizadeh: „Essen bekommt mit den 81,6 Mio. Euro das vierthöchste Budget aller NRW-Kommunen aus dem...

Grüne: Gutachten der Märkischen Revision unbrauchbar Im Auftrag der Essener und Mülheimer Ratsfraktionen der Grünen sowie der Landtagsfraktion der Grünen hat sich Dr. Christian Giesecke, Fachanwalt für Verwaltungsrecht der Kölner Rechtsanwaltskanzlei Lenz und Johlen, mit den Kernaussagen des Gutachtens der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Märkische Revision zur Schließung des Flughafens Essen/Mülheim auseinandergesetzt. Die Grünen fühlen sich durch diese Rechtsexpertise in ihrer Kritik voll...