menschenrechtsverletzungen

Beiträge zum Thema menschenrechtsverletzungen

Politik

§175 - Rehabilitierung und Entschädigung

Am 22.07.2017 ist das Gesetz zur strafrechtlichen Rehabilitierung der nach dem 08.05.45 wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen verurteilten Personen (StrRehaHomG) in Kraft getreten: „Das strafrechtliche Verbot einvernehmlicher homosexueller Handlungen (...) ist nach heutigem Verständnis in besonderem Maße grundrechts- und menschenrechtswidrig", heißt es in einer Veröffentlichung des Bundesamtes für Justiz. Das Gesetz hebt automatisch strafrechtliche Urteile auf, die aufgrund der alten...

  • Bochum
  • 15.08.17
Politik

Forderung nach schnelleren Beitrittsverhandlungen mit der Türkei ist skandalös!

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der Bochumer Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen (DIE LINKE): „Die Forderung Frank-Walter Steinmeiers, jetzt die Eröffnung neuer Beitrittskapitel mit der Türkei zu beschleunigen, ist völlig fahrlässig", erklärt Sevim Dagdelen, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Internationale Beziehungen, zu den aktuellen Äußerungen des Außenministers anlässlich des Besuchs des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan in Deutschland. Dagdelen weiter:...

  • Bochum
  • 04.02.14
  • 6
Politik

Entwickelt sich Bochum zur Bananenrepublik mit Menschenrechtsverletzungen?

Wenn es um Menschenrechtsverletzungen geht, denkt man zuerst an Staaten mit Schreckensregimen wie z.B. dem Iran, Saudi-Arabien oder Syrien. Kaum zu glauben -aber in Bochum gibt es ebenfalls Verstöße gegen grundsätzliche Menschenrechte - und das in einem angeblichen Rechtsstaat! Zunächst werden die Bewohner des St. Antonius-Stiftes gegen ihren Willen in andere Heime verlegt, da das bisherige ehemalige Gewerkschaftshaus vermeintliche Sicherheitsmängel aufweist. Die Baubehörde der Stadt Bochum...

  • Bochum
  • 27.04.13
  • 4
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