NPD

Diese Woche wollen wir mit Euch über Politik diskutieren, und zwar über eine Partei aus dem rechten Spektrum: Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) ist weiterhin nicht verboten und genießt somit den Status "verfassungskonform". Findet Ihr das in Ordnung? Die ersten Anträge für ein NPD-Verbotsverfahren gab es zu Beginn der 2000er Jahre, eingereicht von der Bundesregierung unter Bundeskanzler Gerhard Schröder, bei weitgehender Federführung durch den Innenminister Otto Schily, sowie...

Es folgt die Rede, die Deniz Sert (Foto), Vorsitzende des Bochumer Forums für Antirassismus und Kultur, kurz BoFo e.V., gestern auf der Kunggebung vor dem Rathaus gehalten hat: Liebe Bochumerinnen und Bochumer, liebe Freundinnen und Freunde, ich spreche hier heute im Namen des Bochumer Forums für Antirassismus und Kultur, kurz BoFo e.V. zu Euch. Mit einem rassistischen Geist im neofaschistischen und rechtspopulistischen Gewand haben wir es heute zu tun. Das ist aber keine so neue Entwicklung;...

Etwa hundert BochumerInnen sind heute dem Aufruf des Bochumer Bündnisses gegen rechts gefolgt, um gegen die drei Rechtsaußenparteien NPD, Pro NRW und AfD zu demonstrieren, die nun im Bochumer Rat vertreten sind. Vielfältig waren die Gruppen, die diesen antifaschistischen und antirassistischen Protest unterstützt haben. Anhand meiner Bilder kann man davon einen kleinen Einblick gewinnen. Auf dem zweiten Bild ist ein Transparent zu sehen, das von den Jugendorganisationen aller demokratischen...

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der VVN-BdA Bochum: Die VVN-BdA Bochum ist “entsetzt über den Anstieg an Stimmen und Mandaten für die Parteien der extremen Rechten in den Rat und in die Bezirksvertretungen der Stadt Bochum” und erklärt: »Dass NPD und Pro NRW zur extremen Rechten zu zählen sind, scheint allgemein klar, weil sie seit vielen Jahren einen rassistisch begründete Fremdenfeindlichkeit verkünden und dadurch wie die NPD nicht nur zu Gewalttaten aufruft, sondern sie auch...

Zum Wiedereinzug “der faschistischen NPD und dem Einzug von ProNRW und der AfD in den Bochumer Rat” erklären die Jungsozialist*innen Bochum: »Es ist ein alarmierendes Signal, dass die Rechtspopulisten überall in Europa hinzugewonnen haben. Besonders erschreckend sind die Ergebnisse in Dänemark, Großbritannien und Italien. Aber auch in Deutschland gibt es mit dem Einzug der NPD und der rechtskonservativen und populistischen AfD einen deutlichen Rechtsruck. Für Europa ist das ein klares Signal....