Oberbürgermeister

Beiträge zum Thema Oberbürgermeister

Politik

Veränderungen im OB-Büro
Direktveröffentlichung von Terminen des OB hat sich „nicht bewährt“

„Seit Beginn dieser Wahlperiode gab es in der Stadtverwaltung viele Veränderungen, auch beim Oberbürgermeister bzw. im Büro 01. Dies hatte bzw. hat vielfältige Auswirkungen, sowohl verwaltungsintern wie -extern. Meine diesbezügliche Anfrage wurde in der letzten Ratsversammlung vom Dezernat 01 beantwortet,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Zum Stand 17.05.2023 beträgt die Anzahl der Planstellen 100,73 Vollzeitäquivalente. Zum Stand...

  • Düsseldorf
  • 24.05.23
Politik

Zur Schlägerei in der Shisha-Bar
OB hat keine Erkenntnisse und unternimmt auch Nichts

"Zu der Schlägerei in der Shisha-Bar am 13. Mai antwortete der zuständige Beigeordnete, Christian Zaum, auf unsere Anfrage, dass dem Oberbürgermeister und der Stadtspitze keinerlei Erkenntnisse vorliegen, demzufolge auch keine Maßnahmen beschlossen werden und auch SIDI bzw. der Staatsanwalt vor Ort nicht helfen," fasst Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER zusammen. "Diese Antworten machen sprach- und fassungslos. Erneut interessiert es den ersten...

  • Düsseldorf
  • 18.05.23
Politik

OB veröffentlicht keine Termine mehr
Veränderungen im OB-Büro – offen und transparent?

„Seit Beginn dieser Wahlperiode gab es in der Stadtverwaltung viele Veränderungen, auch beim Oberbürgermeister bzw. im Büro 01. Dies hatte bzw. hat vielfältige Auswirkungen, sowohl verwaltungsintern wie -extern,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Da manches schwer nachvollziehbar ist frage ich nun in der Ratsversammlung 1.) Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind im Büro Oberbürgermeister und den angegliederten Abteilungen...

  • Düsseldorf
  • 14.05.23
Politik

Anfrage zu Freikarten an Mitglieder des Stadtrates
Angesichts von Geschmäckle-Gefälligkeiten-Abhängigkeits-Debatten besteht Klärungsbedarf

„Das Thema Freikarten ist in Düsseldorf ein Dauer-Aufregerthema“, erklärt sich Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „In der letzten Ratsversammlung antwortete OB Keller noch ausweichend und zu unkonkret. Deshalb frage ich nach: 1.) Welche konkreten, klaren Verteilregeln und Kriterien gelten für die Kartenverteilung der bestehenden Kontingente? 2.) Wieviele Karten wurden seit dem 01.11.2020 für Veranstaltungen im PSD Bank Dome und der...

  • Düsseldorf
  • 11.11.22
Politik
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Landeshauptstadt Düsseldorf - Oberbürgermeister
OB Keller zieht nach zwei Jahren Amtszeit Bilanz

07.11.2022 Stadtentwicklung Verwaltung Am 2. November 2022...war Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller genau zwei Jahre im Amt. Im Rahmen einer Pressekonferenz hat er am 7. November 2022 auf das laufende Jahr zurückgeblickt und einen Ausblick für das Jahr 2023 präsentiert. STRAHLKRAFT DÜSSELDORF Düsseldorf steht zunehmend im internationalen Rampenlicht. Zu der Premiere der Welttournee von "Lady Gaga" in der MERKUR SPIELARENA reisten Fans aus der ganzen Welt an. Der Besuch von Harry, Duke of...

  • Düsseldorf
  • 10.11.22
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Politik

OB Keller's Halbzeitbilanz
Versetzung in die zweite Amtszeit stark gefährdet!

Vor zwei Jahren begann die Amtszeit von Dr. Stephan Keller als Oberbürgermeister in Düsseldorf. Nun blickte er zurück (Quelle 1). „Seine nun veröffentlichten Sichtweisen sind bemerkenswert,“ kommentiert Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Gemäß seiner Internetseite (Quelle 2) sind ihm die Themen 'Umweltspuren abschaffen, 150 neue Ordnungskräfte, 5.000 neue Bäume, mehr U3-KiTa-Plätze und die flächendeckende 5G-Versorgung' wichtig. Unabhängig...

  • Düsseldorf
  • 09.11.22
Politik

Zum Insolvenzverfahren Hakle Feucht
Wie konkret hilft die Stadt Düsseldorf?

„Aufgrund der bekannt gewordenden Informationen zu Hakle Feucht, dass diese Firma aufgrund massiv gestiegenen Kosten für Material- und Energiebeschaffung sowie Transportkosten, fragt die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER in der nächsten Ratsversammlung die Verwaltung, 1.) Was haben der Oberbürgermeister, die Stadtspitze, die Verwaltungskonferenz und/oder die Verwaltung der Landeshauptstadt Düsseldorf in den vergangenen Tagen, Wochen und Monaten konkret getan, um der Hakle GmbH und ihren...

  • Düsseldorf
  • 07.09.22
Politik
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Landeshauptstadt Düsseldorf - News
Gemeinsame Anlaufstelle von Stadt und Polizei am Rheinufer - Eine wichtige Einrichtung in Düsseldorf

04.07.2022 Ordnung Landeshauptstadt Düsseldorf  Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller... und NRW-Innenminister Herbert Reul haben am Montag, 4. Juli, die Gemeinsame Anlaufstelle von Landeshauptstadt Düsseldorf und Polizei (GASt) am Rathausufer 8 eröffnet. Ziel der GASt ist es, die Ansprechbarkeit und die sichtbare gemeinsame Präsenz von Polizei und Ordnungsbehörden in der Düsseldorfer Altstadt - besonders am Rheinufer - und somit auch das Sicherheitserleben der Anwohner und Besucher zu stärken....

  • Düsseldorf
  • 06.07.22
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Politik

Bezirksvertretung 8
OB Keller sagt kurzfristig ab

„Die morgige Sitzung der Bezirksvertretung 8 sollte, gemäß Einladung, mit einem Besuch und Austausch mit Oberbürgermeister Dr. Keller beginnen,“ erklärt Torsten Lemmer, FREIE WÄHLER. Nun wurde dies plötzlich und kurzfristig von der Verwaltung mit der Begründung abgesagt, dass er in den Koalitionsverhandlungen eingebunden sei. Dazu Torsten Lemmer: „Als diese Absage gestern Abend bekannt wurde, erreichten mich per Telefon, WhatsApp, in der Geschäftsstelle und zu Hause heftige Reaktionen von...

  • Düsseldorf
  • 08.06.22
Politik

Auf Bürgerkosten
Oberbürgermeister und Große Fraktionen leisten Wahlkampfhilfe für die AfD

Seit Monaten wird im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf immer wieder über das Thema diskutiert, ob dem Antrag der AfD zugestimmt wird, beratende, nicht stimmberechtigte Mitglieder in Ausschüsse entsenden zu dürfen – oder nicht. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER erklärt: „Die Bezirksregierung Düsseldorf hat sich nun mehrfach zu diesem Sachverhalt geäußert und erklärt, dass, unabhängig von der Frage, wie sich die AfD damals verhielt, ihr als...

  • Düsseldorf
  • 10.04.22
Politik

Nachspiel im Rat
Bezirksregierung beanstandet „Keller`s Ratsbeschluss“

Die Presse berichtet heute darüber, dass die Bezirksregierung Düsseldorf Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller angewiesen hat, den im Stadtrat im Februar 2021 mit großer Mehrheit getroffenen Beschluss, dass die AfD keine beratenden, nicht stimmberechtigten Mitglieder in Ausschüsse entsenden dürfte, zu beanstanden. Dazu erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Bei der Entscheidung der Bezirksregierung Düsseldorf geht es nicht darum, ob man...

  • Düsseldorf
  • 27.01.22
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Politik
2 Bilder

Sind die Selbstüberschätzungskräfte oder/und die Überheblichkeitsallmachtsphantasien in der Stadtspitze extremst ausgeprägt?

Vor sechs Jahren, im Januar 2016, musste die Ratsfraktion Tierschutz / FREIE WÄHLER die Stadt Düsseldorf vor dem Verwaltunsggericht Düsseldorf verklagen, weil nicht zur beantragten Ratssondersitzung zum Thema „Riesenrad auf der Kö“ eingeladen wurde. Das Gericht verurteilte die Stadt antragsgemäß, denn die Hinhaltetaktik, erst gar nicht einzuladen und dann eine Befassung in zwei Ratsausschüssen durchführen zu wollen, stelle kein gesetzeskonformes Verhalten dar. Schon damals äußerte sich Torsten...

  • Düsseldorf
  • 21.01.22
Ratgeber
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5 Bilder

Landeshauptstadt und Ströer - Impfen
"Rheinische Impfkampagne" wird fortgesetzt! - "Impfe jonn!" und "Boostere jonn!"

23.12.2021, 11:30 Uhr Landeshauptstadt und Ströer werben für "Impfe jonn!" und "Boostere jonn!" Die bereits im Sommer erfolgreich gelaufene "Rheinische Impfkampagne" wird fortgesetzt! Vom 23.12.21 bis zum 5.1.22 wirbt die Landeshauptstadt Düsseldorf in Kooperation mit Ströer auf 70 Video Screens, 42 digitalen Straßen- werbeflächen und 3 Gigantflächen im Stadtgebiet fürs "Impfe jonn!" und "Boostere jonn!" Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller: "Weiterhin sehen Experten Impfen und Boostern als...

  • Düsseldorf
  • 25.12.21
Politik

Stadtverwaltung Düsseldorf teilt mit
OB Keller darf auf seiner Facebook-Seite mit CDU Logo posten

Dr. Stephan Keller war am 5. Oktober in Berlin und am 11. Oktober in München. In beiden Fällen war er beruflich dort, postete jedoch Fotos auf seinem parteipolitischem Facebook Account. Unsere diesbezüglichen Fragen in der letzten Stadtratssitzung beantwortete die Stadtverwaltung wie folgt: „Da hier privat erstellen Fotos für die Veröffentlichung genutzt wurden, hat die Landeshauptstadt Düsseldorf keinerlei Bedenken.“ Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz Freie...

  • Düsseldorf
  • 21.11.21
Politik
2 Bilder

Anfrage in nächster Ratssitzung
Warum wirbt OB Keller mit dienstlichen Terminen auf seiner CDU-Facebookseite?

Dr. Stephan war in seiner Funktion als Oberbürgermeister von Düsseldorf anässlich der Fußball-Europameisterschaft am 5. Oktober in Berlin. Am 11. Oktober war auf der Immobilienmesse EXPO Real in München. Zu beiden Anlässen hat die Landeshauptstadt Düsseldorf Presseerklärungen mit Fotos herausgegeben. In beiden Fällen sind auf der Facebook-Seite des Politikers Stephan Keller Postings mit CDU-Logo gepostet worden – und so unverändert bis heute lesbar. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer...

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  • 16.11.21
Ratgeber
CORONA... mag ich gar nicht!!!
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Düsseldorfer Kliniken und Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller rufen gemeinsam zum Impfen auf
Landeshauptstadt Düsseldorf - Appell zum Impfen - Macht bitte mit! - Inzidenz heute: 167.6

26.08.2021, 15:55 Uhr Düsseldorfer Kliniken und Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller rufen gemeinsam zum Impfen auf Uniklinik Düsseldorf, Verbund Katholischer Kliniken Düsseldorf (VKKD), Evangelisches Krankenhaus Düsseldorf (EVK), Paracelsus-Klinik Düsseldorf Golzheim, Kaiserswerther Diakonie, St. Martinus-Krankenhaus, Sana Kliniken, LVR-Klinikum Schön Klinik Düsseldorf sie alle beteiligen sich am gemeinsamen Impfappell In Düsseldorf steigt die 7-Tage-Inzidenz (heute: 167.6) und auch in den...

  • Düsseldorf
  • 27.08.21
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Politik

OB Keller hat seinen Rücktritt mit sofortiger Wirkung erklärt

1. April 2021 Torsten Lemmer, Vize-Copressesprecher der Landesbaum- und Klimahauptstadt gibt bekannt: „Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller ist heute früh von seinem Amt mit sofortiger Wirkung zurückgetreten. Nach seinen Worten hat nach nur fünf Monaten Amtszeit erkannt, dass er ein hervorragender Beigeordenter und Verwaltungsbeamter ist, jedoch ihm die notwendige Bürgernähe als Oberbürgermeister fehlt. Deshalb möchte er der Stadt Düsseldorf in der Reihe der Beigeordenten dienen und seinem Amt...

  • Düsseldorf
  • 01.04.21
Ratgeber
Bild: PIXABAY
Video 8 Bilder

Landeshauptstadt Düsseldorf - Aktuelles um Corona - Jetzt auch mit wöchentlichem Video von Dr. Stephan Keller
Wichtiges auf einem Blick - Corona und Impfungen - 7-Tages-Inzidenz: 92.5 (Vortag: 94.1) - Am 26.03.2021: 100.000ste Impfung in Düsseldorf

Zu den Impfungen: 26.03.2021, 16:50 Uhr 100.000ste Impfung in Düsseldorf In Düsseldorf ist heute, Freitag, 26. März, die 100.000ste Impfung gegen das Coronavirus verabreicht worden. Horst Höhmann (86 Jahre) hat in Begleitung seiner Frau das Impfzentrum Düsseldorf besucht und die Jubiläumsspritze erhalten. Dazu haben ihm Laura Becker (D.Live-Projektleiterin im Impfzentrum), Thomas Tremmel (Projektleiter Impfzentrum Feuerwehr Düsseldorf) und Dr. Henryk Wroblevski, einer der leitenden Ärzte des...

  • Düsseldorf
  • 28.03.21
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Politik

Deutsche Oper
Hoffentlich wird wirklich das beste Ergebnis gesucht und gefunden

Zur Diskussion um die Deutsche Oper Düsseldorf stellte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER in der letzten Ratsversammlung der Verwaltung aus aktuellem Anlass die Fragen, aufgrund welcher Überlegungen wurden die Ergebnisse zuerst in einem Pressegespräch bekannt gegeben und nicht zuerst dem Stadtrat, wenn es wirklich darum geht, mit den Düsseldorfer Bürgern ergebnisoffen über die Düsseldorfer Oper zu sprechen, also über Standort, Sanierung, Um- oder Neubau, wie hilfreich ist es aus der Sicht...

  • Düsseldorf
  • 20.03.21
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Politik
2 Bilder

OB-Live-Talk mit den Beschäftigten der Stadtverwaltung kostete 8.352 Euro Steuergeld

In der letzten Ratssitzung stellte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER der Verwaltung zum vom Oberbürgermeister mit den Beschäftigten der Düsseldorfer Stadtverwaltung die Fragen, aus welchen Gründen war es der IT der Landeshauptstadt Düsseldorf (LHD) und der IT der ITK Rheinland nicht möglich, einen Live-Talk des Oberbürgermeisters mit den Beschäftigten der LHD zu ermöglichen, welche weiteren, externen Anbieter wurden neben der durchführenden Hektor + Rydzewski Bild + Ton Produktion GmbH...

  • Düsseldorf
  • 11.02.21
Politik
2 Bilder

Geisels 3.500 Euro teures Fahrrad-Geschenk aus Steuergelder bezahlt

Im Rahmen der offiziellen Amtsübergabe zwischen dem ausgeschiedenen Oberbürgermeister Thomas Geisel und dem neuen Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller am 2. November 2020 wurde ein hochwertiges Rennrad an Herrn Geisel geschenkt. Da es in den darauf folgenden Tagen viel Kritik gab, fragte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER wer hatte die Idee und erteilte verantwortlich den Auftrag für den Kauf des Rennrads als Geschenk an Herrn Geisel, welche Abwägungen inkl. welcher konkreter, rechtlicher...

  • Düsseldorf
  • 13.12.20
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Politik

Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Oberbürgermeister eingereicht

17. November 2020 Am 23. September 2020 stellte Ratsfrau Claudia Krüger, Tierschutz FREIE WÄHLER, für die Ratsversammlung am 8. Oktober 2020 eine Anfrage zu den auf 8.100 Quadratmetern geplanten Baumfällungen östlich des Flughafens Düsseldorf. Diese Anfrage wurde am 8. Oktober von der Verwaltung schriftlich beantwortet. Der zu diesem Zeitpunkt im Amt tätige Oberbürgermeister Thomas Geisel ließ eine Nachfrage der Ratsfrau nicht zu und verwies sie diesbezüglich auf die nächste Ratsversammlung. Am...

  • Düsseldorf
  • 17.11.20
  • 1
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