Piraten

Beiträge zum Thema Piraten

Politik
Die Kommunalwahl findet am 25. Mai 2014 statt. Dann werden auch die Karten im Dortmunder Rathaus neu gemischt. | Foto: Rainer Knäpper, Lizenz Freie Kunst (http://artlibre.org/licence/lal/de)
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Kommunalwahl Dortmund: SPD bei Sonntagsfrage mit den stärksten Verlusten - LINKE mit den größten Zuwächsen - Drohen bei Kleinstparteien Scheinmitgliedschaften?

Das Start-Institut hat für die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) eine repräsentative Umfrage zum kommunalpolitischen Stimmungsbild in Dortmund erstellt. Gut vier Monate vor der Kommunalwahl am 25. Mai 2014 ein sicherlich interessantes Stimmungsbarometer für die Stadt. Demnach bleibt die SPD zwar mit 41 Prozent die stärkste Partei in Dortmund. Sie hat aber mit 2,7 Prozent auch die stärksten Verluste aller Parteien im Vergleich zur letzten Kommunalwahl, der...

  • Dortmund-City
  • 16.01.14
Politik

Piraten könnten erst nach der Wahl klagen

Mit Enttäuschung haben die Dortmunder Piraten heute (21.) vernommen, dass das Bundesverfassungsgericht den Eilantrag gegen den Ausschluss von der Wiederholungswahl des Stadtrates und von elf Bezirksvertretungen der Stadt Dortmund am 26. August 2012 nicht zur Entscheidung angenommen hat. Das Bundesverfassungsgericht ist der Ansicht, dass der Rechtsweg zu den Verwaltungsgerichten offen steht. Zudem vertritt es die Meinung, dass das Land den Schutz des Wahlrechts in seinem Verfassungsraum allein...

  • Dortmund-City
  • 21.08.12
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