Rassismus

Beiträge zum Thema Rassismus

Politik

1. Mai steht für Internationalismus – nicht Rassismus!

Linksfraktion Essen fordert Demoverbot für ‚Die Rechte‘ DIE LINKE. im Rat der Stadt Essen unterstützt die Forderung von „Essen stellt sich quer“, die geplante Demonstration der rechtsextremen Partei „Die Rechte“ am 1. Mai durch Essen-Kray und Gelsenkirchen-Rotthausen zu verbieten. „Der Internationale Kampftag der Arbeiter am 1. Mai steht für Frieden, Freiheit, soziale Gerechtigkeit und Menschenwürde. All dies sind Werte die ‚Die Rechte‘ mit Füßen tritt“, so die stellvertretende...

  • Essen-Ruhr
  • 08.04.15
Politik
Foto: Initiative Echte Soziale Marktwirtschaft (IESM)/ pixelio.de

Rechtsstaatlichkeit gilt auch für Flüchtlinge

Status als „sicheres Herkunftsland“ darf nicht zu Diskriminierung führen Die Ratsfraktion DIE LINKE. kritisiert die Reaktion des Essener Landtagsabgeordneten Ralf Witzel (FDP) auf die Antwort der Landesregierung zum Thema Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen aus Essen. Danach bucht das Land unverzüglich einen Flug, wenn Abschiebungen angemeldet werden. „Wir sehen keinen Grund, das Land wegen zu geringer Abschiebungen zu kritisieren, wie der FDP Landtagsabgeordnete Witzel es tut“, so...

  • Essen-Ruhr
  • 01.04.15
  • 1
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