Regelsatz

Beiträge zum Thema Regelsatz

Politik
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Kurz-Analyse zum Regel-Bedarf
Rüdiger Böker - Kurz-Analyse für das Verfahren BVerfG 1 BvL 3/21

"Wer den Inhalt des Regel-Bedarfs nicht erklären kann, kann auch nicht beurteilen, wo, wie und in welcher Höhe „gespart“ werden könnte" "In seiner Entscheidung BVerfG 1 BvL 1/09 hat das BVerfG klargestellt, was der Gesetzgeber machen müsste, wenn er denn die Absicht hätte, das Existenz-Minimum in verfassungskonformer Höhe zu berechnen." Umgesetzt hat die Regierung  so gut wie nichts. Rüdiger Böker - Kurz-Analyse für das Verfahren BVerfG 1 BvL 3/21 (114 S.)   Kurz-Analyse zum Regel-Bedarf "Die...

  • Essen-Süd
  • 21.04.22
Ratgeber
Seit dem 1. Januar gelten neue Regelsätze in der Sozialhilfe und Grundsicherung für Arbeitssuchende. | Foto: Agentur für Arbeit (Symbolfoto)

Seit Anfang Januar gibt es mehr Geld - nicht nur in der Sozialhilfe
Regelsätze bundeseinheitlich erhöht

Die Regelsätze in der Sozialhilfe (SGB XII) und in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) wurden bundeseinheitlich neu festgesetzt. Die Empfänger von Arbeitslosengeld II und Sozialhilfe erhalten damit auch in Essen seit dem 1. Januar mehr Geld. Der monatliche Regelsatz für Alleinstehende und Alleinerziehende steigt um 14 Euro auf 446 Euro. Leben Erwachsene als Partner in einer Bedarfsgemeinschaft, bekommen sie ab Januar mit jeweils 401 Euro zwölf Euro pro Person mehr als bisher. Junge...

  • Essen-Borbeck
  • 04.01.21
Politik

Allen das Gleiche, mehr oder weniger

Die Ratsgruppe Schöner Links hat nachgefragt, die Verwaltung antwortet 491 Menschen in Essen haben im Jahr 2015 wegen ihres Handycaps nicht den vollen Sozialhilfe-Regelsatz erhalten. Schuld ist eine Weisung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales gewesen. Statt 399,- Euro (so genannter Eckregelsatz) wurde Volljährigen mit Handycap nur 360,- Euro (90 Prozent vom Eckregelsatz) ausgezahlt. Das Ministerium hat die Kürzung damt "begründet“, dass diese Personen wegen ihres Handycaps keinen...

  • Essen-West
  • 21.11.15
Politik

Landessozialgericht: Hartz-IV-Klagen werden weniger

Im aktuellen Jahresbericht 2011 des Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, der am 10.02.2012 vorgestellt wurde, wurde erstmals ein Rückgang bei Hartz IV-Klagen gegenüber dem Vorjahr bekannt gegeben. Als ein Schwerpunkt der Klagen wurde auch in diesem Jahr die Berechnung der angemessenen Wohnkosten herausgestellt. Nach neuerer Rechtsprechung gilt in NRW die Angemessenheit von 50 m² Wohnfläche für Leistungsberechtigte als gegeben. (Urteil vom 16.05.2011 – L 19 AS 2202/10, Revision beim...

  • Essen-Süd
  • 13.02.12
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