Richter Dr. Martin Kühl

Beiträge zum Thema Richter Dr. Martin Kühl

Politik

Und nur Einer hat etwas gemerkt? - Sozialrichter Jens Petermann aus Gotha!
Sozialrichter auf dem Prüfstand – Verfassungsrecht ungenügend

Kommentar eines juristischen Laien zum Sanktionsurteil des Bundesverfassungsgerichts Az.: 1 BvL 7/16 vom 05.11.2019.  Hunderte von Sozialrichtern haben seit 2005 Urteile nach dem SozialGesetzBuch II gesprochen, aber nur einer hat seine verfassungsrechtliche Bedenken an der Sanktionspraxis in die Tat umgesetzt: Richter Jens Petermann vom Sozialgericht Gotha. Dies war, ist und bleibt eine wirklich herausragende Leistung. Dabei gilt der Art 1 des Grundgesetzes als zentrales Menschenrecht. „(1) Die...

  • Essen-Süd
  • 01.07.20
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Politik

Einer geht noch . . .
LSG NRW Urteil erlaubt 100 Prozent Sanktion gegen einen Querulanten

Der 7. Senat des LSG NRW unter Vorsitz von Richter Dr. Martin Kühl, (vorher Vizepräsident des Sozialgerichts Aachen,) und den Richter Dr. Markos Uyanik, Richterin Jutta Redenbach-Grund und Richter Alexander Machon hat mit Beschluss L 7 AS 987/19 B ER am 17.07.2019 die Beschwerde eines Antragsstellers gegen einen Beschluss des Sozialgerichts Aachen vom 11.06.2019 zurückgewiesen. In einer eigenen Presseerklärung des LSG NRW vom 03.09.2019 heißt es: ALG II: 100 %-Sanktion trotz BVerfG-Verfahren...

  • Essen-Süd
  • 26.10.19
  • 1
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