Sicherheit

Beiträge zum Thema Sicherheit

Politik

Hans-Peter Schöneweiß - Fraktionsvorsitzender der Essener FDP

FDP-Fraktion: Verursacherprinzip bei Verschmutzung im Hauptbahnhof nicht umkehren

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt die Initiative von Stadt, Polizei und Bahn AG zur Verbesserung von Sauberkeit und Sicherheit am Essener Hauptbahnhof, warnt jedoch vor destruktiven Schnellschüssen. „Für die Erkenntnis, dass der Essener Bahnhof sowie das anliegende Umfeld schon seit geraumer Zeit kein Aushängeschild unserer Stadt mehr sind, hat es die beschämende Problemnacht an Halloween nicht gebraucht“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionschef der Essener FDP. „Es zeigt sich...

Essen-West
08.11.17
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Martin Weber

Politik

FDP-Fraktion: Videoüberwachung öffentlicher Plätze nicht zielführend

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen teilt die Haltung der Polizeibehörde Essen, dass eine Ausweitung der Videoüberwachung öffentlicher Straßen und Plätze in Essen nicht zielführend ist bei der Verhütung von Straftaten. „Örtliche Brennpunkte im Essener Stadtgebiet hat die Polizei bislang nicht ausmachen können, so dass die rechtlichen Rahmenbedingungen den verstärkten Einsatz der Überwachung nicht hergeben“, sagt Peter Lotz, ordnungspolitischer Sprecher der FDP. „Ebenfalls ungeklärt ist bei...