Sigmar Gabriel

Beiträge zum Thema Sigmar Gabriel

Politik
Özlan Demirel, Spitzenkandidatin der Linken, im Gespräch mit stv. Redaktionsleiter Martin Dubois. Alle Fotos: Ingo Lammert
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"Wir wollen mitregieren" - Linke-Spitzenkandidatin Demirel im Lokalkompass-Interview

Seit 2012 ist die Linke nicht mehr im Landtag, die Ziele sind vor dem 14. Mai angesichts von Umfragewerten zwischen vier bis sechs Prozent aber hochgesteckt: "Wir wollen mitregieren", sagt Spitzenkandidatin Özlem Demirel selbstbewusst. In Umfragen liegt die Linke momentan zwischen vier bis sechs Prozent. Sie geben sich vom Wiedereinzug überzeugt. Was macht Sie so sicher? Demirel: Die Linke ist das soziale Gewissen in diesem Land. 2010-2012, in der Zeit, in der wir noch im Landtag waren, haben...

  • Düsseldorf
  • 25.04.17
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Politik
Die Auseinandersetzung um den Verkauf der Tengelmann-Supermärkte geht in die nächste Runde. | Foto: PR-Foto Köhring/ KP

Tengelmann-Verkauf gestoppt - Gericht gibt Eilantrag von Rewe statt

Die Richter am Oberlandesgericht Düsseldorf haben am Dienstag die Erlaubnis von Bundesminister Sigmar Gabriel zur Übernahme der Kaiser's Tengelmann-Supermärkte durch Edeka gestoppt. Nach der vorläufigen Prüfung im Eilverfahren beurteilen sie die Erlaubnis als rechtswidrig. Geklagt hatten die Mitbewerber Rewe und Markant, die selber an einer Übernahme der Tengelmann-Supermärkte interessiert sind. Da bis zu einer Entscheidung im Beschwerdeverfahren die Ministererlaubnis wirksam bleibt, haben die...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 12.07.16
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Politik
Volle Kraft voraus für freien Handel? Oder überwiegen die Nachteile von TTIP? | Foto: Lokalkompass / Peter Gerber

Frage der Woche: TTIP - Brauchen wir das Freihandelsabkommen?

Freier Handel auf und über dem Atlantik - Nach Ansicht der schwarz-roten Regierung in Berlin sollen Zölle und Produktstandards beim Handel mit den USA mittelfristig stark eingeschränkt werden. Noch für 2016 war eine Einigung zwischen den Verhandlungspartnern aus Europäischer Union und Vereinigten Staaten geplant - das hatten US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Merkel vor einigen Tagen bei ihrem Treffen in Hannover verkündet. Dann veröffentlichte die Umweltschutzorganisation Greenpeace...

  • 05.05.16
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Politik
Auch für Kanzlerin Angela Merkel könnte der kommende Wahlsonntag von Bedeutung sein. | Foto: Reiner Kruse

Frage der Woche: Wo steht Kanzlerin Merkel nach den Landtagswahlen am 13. März?

Zwar sind wir in Nordrhein-Westfalen nicht direkt betroffen, dennoch könnte der kommende Sonntag große Auswirkungen auf die politische Lage in der Republik und somit für uns alle haben. In Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Baden Württemberg stehen dann Landtagswahlen an. Denkbar ist, dass die kommenden Wahlen besonders für Angela Merkel richtungsweisend sein werden. Nachdem die AfD in Hessen bei den jüngsten Kommunalwahlen ein zweistelliges Ergebnis erzielen konnte, zeigen sich Vertreter von...

  • 10.03.16
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Politik
Wahlversprechen sind Ehrensache. Eigentlich. | Foto: Jürgen Matern / Wikimedia Commons, CC-BY-3.0

Koalitionsverhandlungen: Die zehn Minimalforderungen der SPD gelten als bereits durchgesetzt

Die zehn Minimalforderungen, mit denen die SPD-Führung um den Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel, dem ehemaligen Pop-Beauftragten der Partei, in zähe Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU eintreten will, gelten im neuen Deutschen Bundestag für politische Beobachter als bereits durchgesetzt. Freilich nicht mit den Stimmen der Unionsfraktion, sondern mit denen von Grünen und LINKEN. Zusätzlich zu den Minimalforderungen könnte man mit einer Rot-Rot-Grünen Mehrheit auch noch das widersinnige...

  • Dortmund-Süd
  • 21.10.13
Politik
Die kleinen süßen Atomkraftwerke waren schnell vernichtet, ganz ohne Endlagersuche. | Foto: Schmitz
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Bei SPD-Party 150 AKW "vernichtet"

Nicht nur Genossen, auch viele Passanten und Besucher feierten mit der SPD rund um die Reinoldikirche das runde Jubiläum. Den 150. Geburtstag beging die Partei mit einem großen Familienfest. Zur Feier des Tages stellte die Dortmunder SPD ihre Chronik vor, die es im Büro des Unterbezirks am Brüderweg für 2 Euro Schutzgebühr gibt. Und bevor der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel zum Mikro griff, schoss schnell Oberbürgermeister Ullrich Sierau noch ein Erinnerungsfoto. Nicht nur die Parteispitze...

  • Dortmund-City
  • 03.07.13
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