Solidaritätszuschlag

Beiträge zum Thema Solidaritätszuschlag

Politik
Bild: Agenda 2011-2012

Enteignung und Umverteilung oder Geldentwertung und Währungsreform

(Agenda 2911-2012) Nach dem 2. Weltkrieg haben die westlichen Schutzmächte 1948 das Gesetz zum Notopfer Berlin erlassen. 2 Pfennig wurden auf jedes Poststück erhoben, um armen Menschen in der totalen Blockade von Berlin zu unterstützen. Auf diese Art und Weise kamen in 8 Jahren rund 490 Millionen Deutsche Mark zusammen. Das war die erste Enteignung von Bürgern für Not leidende Bürger. Es folgten 1948 das Gesetz zum Lastenausgleich, 1951 zum Länderfinanzausgleich und 1991 zum...

  • Hagen
  • 31.10.16
Politik
Bild: Agenda 2011-2012

Agenda 2011-2012: Zankapfel Soli und Länderfinanzausgleich

Hagen, 1.12.2014 CDU und CSU hatten noch nie in ihren Parteiprogrammen die Forderung nach gesetzlichen Mindestlöhnen. Den überwiegend konservativen Mitgliedern kommen Mindestlöhne dem Untergand des Abendlandes gleich. Damit sie weiter regieren konnten haben sie die Kröten gesetzlicher Mindestlohn und abschlagsfreie Rente mit 63 geschluckt. Ihre Interessen bestehen eher darin, Hoteliers pro Jahr eine Milliarde Euro Steuervorteile zu gewähren, als diese Summe den Beschäftigten zukommen zu lassen....

  • Hagen
  • 01.12.14
Politik
Bild: Agenda 2011-2012

Grundgesetz Artikel 14 - Staatsüberschuldung

(Agenda 2011-2012 Hagen) Im Grundgesetz Artikel 14 Abs.3 heißt es: Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. Wegen der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen. Statistisch haben sich die Einnahmen...

  • Hagen
  • 27.10.14
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