Solvay

Beiträge zum Thema Solvay

Politik

Kein Schlupfloch mehr bei Ewigkeitskosten

Änderungsantrag verpflichtet ehemalige Bergbauunternehmen zur Regulierung Düsseldorf. Unternehmen müssen sich auch dann an den Ewigkeitskosten für die Wasserregulierung in Nordrhein-Westfalen beteiligen, wenn sie ihre (ehemaligen) Bergbauaktivitäten auf Tochterunternehmen verlagert haben. Das stellt die rotgrüne Regierungskoalition jetzt mit einem Änderungsantrag zum Landeswassergesetz sicher. Hintergrund für diese Klarstellung im Gesetz seien Fälle wie die Firma Cavity, die als 100-prozentige...

  • Wesel
  • 20.06.16
Politik
Foto: LK-Archiv/Siggi Walter

Antrag auf Verabschiedung einer Resolution zur Einrichtung einer Schiedsstelle für Salzbergbaugeschädigte

Antrag auf Verabschiedung einer Resolution zur Einrichtung einer Schiedsstelle für Salzbergbaugeschädigte Folgendener Antrag der Fraktion ging an Frau Westkamp am 23. November 2015: Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Westkamp, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt, dass Rat und Stadtverwaltung Wesel sich beim Land NRW und bei der Rheinberger Firma Esco (vormals Solvay) dafür einsetzen, dass eine landesweite Schiedsstelle, ähnlich wie bereits beim Kohlebergbau vorhanden, für die vom...

  • Wesel
  • 23.11.15
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