SPD

Zum Thema „Schülerfahrtkosten“ erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Michael Scheffler: „Mit der durch Schwarz-Gelb eingeführten Schulzeitverkürzung wurden die Schülerinnen und Schüler des zehnten Jahrgangs, die ein Gymnasium besuchen, dort zur Oberstufe gezählt. Während für die gleichaltrigen Schüler aller anderen Schularten die 3,5-km-Fahrtkostenregelung galt, war für die Gymnasiasten die 5-km-Regelung wirksam. Nachdem Eltern gegen diese Ungleichbehandlung geklagt...

Zur Diskussion im Ausschusses für Arbeit, Gesundheit, Soziales und Integration über die Arbeitsbedingungen beim Internethändler Amazon, erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Michael Scheffler: „Für das Weihnachtsgeschäft sucht der Internethändler tausende Aushilfen. Kommen die Aushilfen vom Jobcenter, müssen sie oft zur Probe arbeiten, allerdings ohne Bezahlung. In großer Übereinstimmung hat der Ausschuss dieses Vorgehen als moralisch bedenklich kritisiert. Der...

Seit gestern ist es wieder soweit: Für drei Tage werden 181 Jugendliche zwischen 15 und 20 Jahren beim 3. Jugend-Landtag die Rolle von Abgeordneten übernehmen. Statt nur auf der Besuchertribüne Platz zu nehmen, dürfen sie über jugendrelevante Themen debattieren und entscheiden. Auf dem Platz von Michael Scheffler sitzt Mert Erduman aus Iserlohn. Der 16-Jährige ist auch Mitglied im Kinder- und Jugendrat der Stadt Iserlohn und freut sich sehr auf die neue Erfahrung. Bis einschließlich Samstag...

"Die von CDU und FDP geplante Erhöhung der Hartz IV Regelsätze um nur 5 Euro ist ein weiterer sozialpolitischer Offenbarungseid der konservativen Bundesregierung", kommentiert der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Michael Scheffler die aktuelle Politik der Bundesregierung. Die schwarz-gelbe Bundesregierung wird den zentralen Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes von Februar 2010 nicht gerecht und berücksichtigt weder das soziokulturelle noch das physische Existenzminimum der...