Stadt Essen

Beiträge zum Thema Stadt Essen

Politik
Ein immer größeres Ärgernis in den Stadtteilen sind die illegalen Müllberge.
3 Bilder

FDP-Fraktion: Konzept gegen illegale Müllkippen konsequent durchsetzen

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen stellt sich hinter die Aktion „Essen bleib(t) sau-ber!“, die Oberbürgermeister Thomas Kufen und die Verwaltungsspitze der Stadt ins Leben gerufen haben und fordern die konsequente Anwendung der präventiven und sanktionierenden Maßnahmen. „Die Erhöhung der Bußgelder bei ermittelten Müllsündern kann als Abschreckung funktionieren, allerdings bekannterweise nur, wenn entsprechende Ordnungswidrigkeiten auch nachgewiesen werden“, sagt Hans-Peter Schöneweiß,...

  • Essen-West
  • 04.09.17
Politik
Hans-Peter Schöneweiß - Fraktionsvorsitzender der FDP Essen

FDP-Fraktion: Verkaufsoffene Sonntage mit Akteuren vor Ort absprechen

Die FDP-Fraktion Essen unterstützt im Grundsatz die Initiative der Stadtverwaltung, dem Rat in der kommenden Juli-Sitzung die Genehmigung von verkaufsoffenen Sonntagen in 2017 zur Beschlussfassung vorzulegen, hinterfragt allerdings die Auswahl der Veranstaltungen. „Dass es in Essen keine Traditionsveranstaltungen geben soll, die auch nach den unnötig streng reglementierenden Landesvorgaben die Durchführung von verkaufsoffenen Sonntagen ermöglichen, haben wir Freie Demokraten seit Anbeginn des...

  • Essen-West
  • 29.06.17
  • 1
  • 1
Politik
Hans-Peter Schöneweiß - Fraktionsvorsitzender der Essener FDP

FDP-Fraktion: Prognostizierte RWE-Nachzahlungen dem Sparkurs verpflichten

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen teilt die Einschätzung des Beigeordneten Christian Kromberg, dass Nachzahlungen von Gewerbesteuern des RWE-Konzerns den Sparkurs der Stadt stützen und lehnt Forderungen der Grünen ab, die Gelder bereits zu verausgaben. „Durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts und die damit einhergehende Steuerrückzahlung des Bundes an die RWE AG wird die Stadt Essen durch Gewerbesteuernachzahlungen profitieren können. Auch die Ankündigung des Konzernchefs Schmitz,...

  • Essen-West
  • 13.06.17
Politik
Hans-Peter Schöneweiß - Fraktionsvorsitzender der FDP Essen

FDP-Fraktion Essen: Haushaltsausgleich bleibt trotz drohendem Dividendenausfall alternativlos

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen unterstützt die Forderung des Verbands der kommunalen RWE-Aktionäre, die Dividende des Energieunternehmens nicht völlig auszusetzen und zeigt sich besorgt über die Auswirkungen der fehlenden Millioneneinnahme für den Essener Haushalt. „Die Bezirksregierung Düsseldorf hat einer Kreditaufnahme für den Etatausgleich bereits zur Genehmigung des Doppelhaushalts 2015/16 ihre Zustimmung verweigert, diese Haltung wird sich nun nicht ändern, so dass fehlende...

  • Essen-West
  • 19.02.16
Politik
Peter Lotz - Ratsherr der FDP Essen

FDP-Fraktion begrüßt Jobinitiative der Stadt Essen für Studienabbrecher

Die FDP-Fraktion im Rat begrüßt die von der Verwaltung in der Sitzung des Ausschusses für Personal am 10.02.16 angekündigte Maßnahme, den Fachkräftemangel innerhalb der Stadtverwaltung durch Angebote an Studienabbrecher der Universität Duisburg-Essen zu begegnen. „Bereits zu Beginn dieser Ratsperiode hat die FDP-Fraktion die Prüfung einer solchen Maßnahme analog zu Angeboten bspw. in Aachen beantragt“, sagt Peter Lotz, Ratsherr der Essener FDP im Personalausschuss. „Die nunmehr insbesondere...

  • Essen-West
  • 12.02.16
Politik
Hans-Peter Schöneweiß - Fraktionsvorsitzender der FDP Essen

Neufassung der Ehrenordnung des Rates der Stadt Essen

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt die Neufassung der Ehrenordnung für Mitglieder des Rates, der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen und erteilt einer möglichen Sippenhaft eine Abfuhr. „Mit der seit vielen Monaten beratenen und nun zur Entscheidung vorliegenden Ehrenordnung wird den Mitgliedern von Rat und Bezirksvertretung eine Orientierungshilfe geboten, die klare Vorgaben enthält und die ehrenamtlich tätigen Kommunalpolitiker vor unbegründeten Verdachtsfällen schützt“, sagt...

  • Essen-Nord
  • 19.11.15
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.