Ursula von der Leyen

In Dortmund haben am Ostermontag 2024 über 1.000 Menschen an den unterschiedlichen Etappen des diesjährigen Ostermarschs teilgenommen. Nach der Kundgebung auf dem Wilhelmplatz im Zentrum von Dortmund-Dorstfeld marschierten die Friedensfreunde zum Hansaplatz in die Innenstadt. Dort hielt die Europaabgeordnete Özlem Demirel (LINKE) eine kämpferische Rede zur aktuellen Kriegspolitik der Bundesregierung und der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sowie die negativen wirtschaftlichen...

Die Bundesregierung duckt sich weg und weigert sich, auf die massive Kritik von Belegschaft, Unternehmen, Medien und Politik an den misslungenen und geschmacklosen Werbekampagnen bei Ford Köln und Volkswagen Wolfsburg auch nur einzugehen. Wir bleiben bei unserer Kritik: Wenn Beschäftigte ihre Arbeitsplätze verlieren, dann ist es nicht Aufgabe von staatlichen Stellen wie der Bundeswehr, sich mit vermeintlich witzigen Sprüchen wie ‚Job Fort? Mach, was wirklich zählt.‘ darüber lustig zu machen....

Als Gast in der Talkshow mit Anne Will war u. a. die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen geladen, die ihre Sicht auf Europa darlegen sollte, vor allem auch im Hinblick auf die Präsidenten-Wahl in Österreich und auf das Verfassungsreferendum in Italien. Von der Leyen zeigte sich letztlich "erleichtert" über das Wahlergebnis in Österreich. Aber kann man wirklich darüber erleichtert sein, dass 48 Prozent der Österreicher rechts gewählt haben? Die Verteidigungsministerin interpretiert das...

Der Arbeitskreis Darmstädter Signal, ein Zusammenschluss aktiver und ehemaliger Bundeswehrangehöriger, fordert den Stopp der von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen massiv vorangetriebenen Pläne für den Einsatz der Bundeswehr im Innern. Die Bundesregierung muss sich an die strengen Grenzen des Grundgesetzes und des Bundesverfassungsgerichts zum Einsatz der Bundeswehr im Innern halten. Die aus wohlerwogenen historischen Gründen eingeführte Trennung von Innerer und Äußerer...