Völkerrecht

Beiträge zum Thema Völkerrecht

Politik
UN-Resolutionen gelten nur, wenn es den USA passt: 27-mal (!) hat die UN-Vollversammlung die US-Blockade gegen Kuba bereits verurteilt und die sofortige Aufhebung gefordert.

Unblock Cuba: US-Unrecht bricht deutsches & europäisches Recht
Völkerrechtswidrige US-Blockade gegen Cuba: Gegenwehr auch aus Bochum

Die US-Blockade widerspricht zahlreichen völkerrechtlichen Vereinbarungen über politische, wirtschaftliche, kommerzielle und finanzielle Beziehungen und hat in Kuba wie auch in Venezuela multiple, natürlich auch humanitäre Folgen. Es mangelt derzeit v.a. an Treibstoff, Medikamenten und Medikamentenrohstoffen. Außerdem wirkt die Blockade extraterritorial. Genau deshalb hat die EU die Verordnung Nr.2271/96 erlassen. Diese gilt zwingend in allen EU-Mitgliedsstaaten, also auch in der BRD. Sie...

  • Bochum
  • 03.11.19
  • 1
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