WTO

Die EU darf auf US - Importe laut WTO Einfuhrzölle erheben. Wegen wettbewerbsverzerrender Subventionen für den Us Flugzeugbauer darf nach einem Urteil der Welthandelsorgannisation die EU US - Importe mit ca. 3,4 Milliarden € Einfuhrsteuer belegen. Mehr dazu hier :

England´s (Klein-Britannien´s) vier Möglichkeiten: 1. Brexit wird durch das Parlament angehalten, es bleibt alles wie gehabt. 2. Beitritt zur EFTA Die derzeitigen verbliebenen EFTA Mitglieder sind: Island, Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz. Diese Länder haben die Personen- und Dienstleistungsfreiheit voll anerkannt, übernehmen die europäischen Vorschriften und zahlen ohne eigene Mitwirkungsrechte in die Kassen der EU, dies gerade will England nicht mehr. 3. Bilateraler Vertrag EU...

Attac wird durch das zuständige Finanzamt die Gemeinnützigkeit aberkannt, damit die finanzielle Hilfe zu 95% entzogen. Wer hat wovor hier Angst? Abgeordnete als Werkzeuge der Multis zur Abschaffung der Demokratie. Hier meldet sich Friedrich März stark zurück. Als CDU-Abgeordneter oder als zukünftiges Mitglied eines Schiedsgerichtes? Die Zeit zur weiteren Einschränkung der Rechte ist bei einer Wahlbeteiligung von unter 50 Prozent optimal. Die OECD kann als Wegbereiter gesehen werden. Sie wurde...

Die Welthandelsorganisation (WTO) hat der Pirate Parties International(PPI) den Beobachterstatus für die kommende Ministerkonferenz im indonesischen Bali gewährt. Die PPI darf als Dachorganisation von 43 Piratenparteien weltweit eine Delegation von bis zu vier Personen auf die Konferenz entsenden, um die Ziele der Bewegung aktiv zu vertreten. »Die Entscheidung der WTO ist ein wichtiger Durchbruch und definitiv ein Ritterschlag für die PIRATEN in der internationalen Politik. Wir sind sehr...