Xanten - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Anträge der FBI Xanten werden von der Verwaltung abgelehnt

Am 12.03.2014 findet die nächste Sitzung des Verwaltungsrates statt. Die FBI hatte drei Anträge eingereicht, alle drei wurden von der Verwaltung abgelehnt. Die FBI würde sich wünschen, dass der Verwaltungsrat diese Ablehnung revidiert. Zuerst einmal geht es um die Viktorstraße. Die FBI hatte beantragt, die Viktorstraße aufgrund des hohen Verkehrsaufkommens als Hauptverkehrsstraße einzustufen: Die Viktorstraße stellt nicht nur die Verknüpfung zu verschiedenen Wohngebieten dar, sondern auch zu...

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  • 11.03.14
Foto: missio

Unterschriftenkampagne "Aktion Saubere Handys" im Weltladen Xanten

Die Eine-Welt-Gruppe Xanten sowie Schülerinnen und Schüler der Gesamtschule Xanten-Sonsbeck beteiligen sich an der Aktion Schutzengel „Für Familien in Not. Weltweit.“ Die vom Hilfswerk missio ins Leben gerufene dritte Schutzengel-Kampagne stellt die dramatische Situation von Familien im Kongo sowie die dunkle blutige Seite der „schönen Welt der Mobiltelefone“ in den Mittelpunkt. Rebellengruppen im Ostkongo erobern Coltanminen und verkaufen illegal das seltene Erz, das für die Herstellung von...

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  • 10.03.14
Topographie eines natürlichen Überflutungsgebietes unter Bergbaueinfluss

Risikoanalysen der Kommunen unter Verschluss?

Ist es manchmal gut, nichts zu wissen? Lassen wir uns lieber überraschen, auch wenn es Nachteile für uns bringt? Doch wissen wir das auch von vorn herein? Die Landesregierung hat jetzt ihre Gefahren- und Risikokarten im Internet veröffentlicht. Jedermann, der im natürlichen Überflutungsgebiet lebt kann sich unter diesem Link informieren. http://www.umwelt.nrw.de/ministerium/presse/presse_aktuell/presse131025.php Das Bundesministerium hat ein Leitfaden zur Risikoanalyse und Vorsorge von...

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  • 06.03.14
Foto: NGG

NGG warnt vor Altersarmut: Grundsicherungs-Quote im Kreis Wesel gegenüber dem Vorjahr gestiegen

Alt und arm: Die Zahl der Menschen im Kreis Wesel, die von ihrer Rente nicht leben können, wächst. Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) warnt vor einer „Alt-Arm-Spirale“. Wer heute im Job stehe, müsse einen deutlich besseren Schutz vor Altersarmut bekommen, so die NGG-Region Nordrhein. Ansonsten drohe sich das fortzusetzen, was bereits heute „traurige 65plus-Armutsbilanz“ sei: Im Kreis Wesel waren genau 2.261 ältere Menschen im Jahr 2012 auf die gesetzliche Grundsicherung zum...

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  • 04.03.14
Tod durch Cannabis? Bullshit, der sich aber gut verkauft.  | Foto: By Chmee2 (CC-BY-SA-3.0)

Totgekifft - Schauermärchen verkaufen sich besser

Es gibt eine alte Journalisten-Weisheit: Nur eine schlechte Nachricht ist eine gute Nachricht. Manch einer wird es vielleicht gelesen haben: In Düsseldorf sollen angeblich 2 junge Leute am Cannabiskonsum gestorben sein. Das jedenfalls erklärten die damit befassten lokalen Mediziner. Und unsere komplette deutsche Medienlandschaft postuliert diesen unhaltbaren Unsinn willig auf alle Titelseiten. Sicher: Es gibt absolut keinen Beweis in dieser Erklärung für einen Zusammenhang zwischen...

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  • 27.02.14
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Offener Brief an den Kämmerer der Stadt Xanten

Offener Brief an den Kämmerer ----------------------------------------------------------------- Schuldendiskussion „Welchen Zahlen darf man glauben.“ Sehr geehrter Herr Görtz, vielen Dank für die Information. Mit großem Interesse verfolgen wir die Diskussion. Aber welche Zahlen dürfen wir denn jetzt verwenden? Heute rechnen Sie mit 39 Mio. € Schulden am Ende des Jahres. Am 27.01.2014 sprachen Sie von 40 Mio. €. Aus 33,4 Mio. € Anfang 2013, in der DS St 09/ 1266 vom 10.02.2014, sind am...

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  • 26.02.14

Keine Beteiligung der Stadt Xanten am neuen Landesentwicklungsplan!

Beteiligungsverfahren zum Entwurf des neuen Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen Die Landesregierung hat am 25. Juni 2013 den Entwurf eines neuen Landesentwicklungs-plans beschlossen. Zu diesem Entwurf werden die Öffentlichkeit und die in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen vom 30.08.2013 bis 28.02.2014 beteiligt. Dazu gehört nach Auskunft der Landesplanungsbehörde auch die Stadt Xanten! Im Gegensatz zu anderen Kommunen und des Kreises Wesel liegt von der Stadt Xanten bisher...

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  • 26.02.14
Kernpunkte des geplanten Vertrages Teil 1
2 Bilder

SO NICHT! Handelsvertrag mit USA

TTIP - Transatlantic Trade and Investment Partnership DAS Abkommen - und zurück bleiben wir Mit "Mehr Demokratie" kämpfen wir für ein offenes und demokratisches Handelsabkommen und nicht so wie das "Lobbyisten" der Politik vorschreiben wollen. Unterstützen auch SIE diese Initiative Mehr unter www.mehr-demokratie.de

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  • 23.02.14
Von links: Wilhelm Bommann, Alfred Walzer, Dr. Ulrich F. Kleier. | Foto: privat

Jahresbilanz im Einzelhandel: Geschäftsführer-Trio spricht von "verhaltenem Optimismus" für das Jahr 2014

In seiner Jahrespresseinformation gab der Einzelhandels- und Dienstleistungsverband Niederrhein die Ergebnisse seiner Jahresumfrage bekannt, die der Verband bei seinen Mitgliedsunternehmen durchführte. Alfred Walzer, Vorstandsvorsitzender des Verbandes: „Unsere Jahresumfrage hat gezeigt, dass die Umsätze im Einzelhandel in 2013 unterschiedlich ausgefallen sind.“ Firmen, die eine positive Umsatzentwicklung verzeichneten, hielten sich mit Unternehmen, die ein negatives Umsatzergebnis auswiesen,...

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  • 20.02.14
Die wellenförmige Straßenmarkierung, die sich am Fahrbahnrand spiegelt.

Nicht alltägliche Straßenmarkierung - Schlangenlinien

Immer wieder für eine Überraschung gut: Die Sanierung der Sonsbecker Straße in Xanten. Die Arbeiten sind fast beendet, es fehlt eigentlich nur noch die Straßenmarkierung. Auch da ließen sich die Straßenplaner ideenmäßig nicht lumpen und markierten einen Teil der Straße schwunghaft und irgenwie originell mit unterbrochenen Linien. Sanft schwingen auch die Bordsteinkanten paralell mit. Wer hier also “Schlangenlinie” fährt, was eine Polizeistreife sofort an Alkohol am Steuer denken und zum...

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  • 19.02.14
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Robert Niewerth, der für die CDU im Sonsbecker Gemeinderat sitzt, hat sein Parteibuch zurückgegeben.

Bitteres Ende einer Sonsbecker CDU-Parteikarriere

Robert Niewerth mag nicht mehr. Nach über 23 Jahren in der CDU und 17 Jahren im Sonsbecker Rat hat er gestern sein Parteibuch zurückgegeben. Über den Ärger, den es im Vorfeld dieser Entscheidung mit den Sonsbecker Parteifreunden gab, berichtet Robert Niewerth im Lokalkompass. Die Sonsbecker CDU hat bei der Kommunalwahl vor fünf Jahren ein Traumergebnis erzielt. Über 58 Prozent der Wahlberechtigten gaben der Partei ihre Stimme. Folge: Eine absolute Mehrheit der Sitze im Gemeinderat....

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  • 19.02.14
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Foto: NGG

NGG: Auch Minijobber und Teilzeitkräfte dürfen an Betriebsratswahlen teilnehmen

Mini-Jobber dürfen mitbestimmen: Wenn am 1. März in den Firmen im Kreis Wesel die Betriebsratswahlen starten, gilt das ausdrücklich auch für geringfügig Beschäftigte. Darauf hat die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) hingewiesen. „Mini-Jobber in Bäckereien, Restaurants oder Hotels haben bei Wahlen in ihren Betrieben das gleiche Stimmrecht wie Vollzeitbeschäftigte. Übrigens genauso wie Azubis über 18 Jahre und Leiharbeiternehmer, die für mindestens drei Monate in der Firma eingesetzt...

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  • 19.02.14

Genmais auch in Deutschland- der Regierung ist's egal

Zulassung von Genmais unverantwortlich Heute entscheidet der EU-Ministerrat über die Zulassung der gentechnisch veränderten Maissorte TC 1507. Die Bundesregierung möchte sich bei der Abstimmung enthalten, was bei der derzeitigen Mehrheitslage einer Zustimmung zum umstrittenen Genmais gleich kommt [1]. Birgitt Piepgras, Themenbeauftragte für Landwirtschaft der Piratenpartei erklärt: »Wie man etwas zulassen kann, das in der EU definitiv nicht gebraucht wird, ist mir unverständlich. Das Zeug ist...

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  • 11.02.14
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"Hinweisschild" vor Zugangswegen in "Die Hees"

Hundeanleinpflicht im Wald

Grundsätzlich dürfen Hunde im Wald unangeleint laufen -Landesforstgesetz NRW/LFoG. Aber nur auf den Wegen. Das ist auch für die angrenzenden Wälder von Sonsbeck gültig. Doch, es gibt mindestens eine Ausnahme. So gilt in dem Waldstück “Die Hees” eine Anleinpflicht. Nach dem gültigen Landschaftsschutzplan Sonsbeck/Xanten ist es verboten, dort Hunde auch auf Wegen unangeleint/frei laufen zu lassen. Diese besondere Rechtsvorschrift “bricht” die allgemeinen Regelung des LFoG. Grund für diese...

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  • 10.02.14
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Bild: Eigener Entwurf, Abfallsymbol: Quelle: Urheber: Frédéric DE GOMBERT (alias Carnby), Creative Commons-Lizenz, wikipedia.

Knapp abgelaufenes MHD, Brot vom Vortag, nicht normgerechtes Obst und Gemüse, Fertiggerichte mit Pferdefleischanteil - kein Abfall sondern vollwertige Lebensmittel!

Vollständig überarbeitete Neufassung unseres Artikels vom 28.02.2013 Von Christel und Hans-Martin Scheibner Die vereinten Nationen wollen den Welthunger bekämpfen. Die Vereinten Nationen (UN) haben im Januar dieses Jahres angekündigt, mit der weltweiten Kampagne "Think.Eat.Save." den Welthunger zu bekämpfen. Große Erfolge könne man hier erzielen, würde man die Lebensmittelverschwendung eindämmen. Wie von den UN im Welthungerbericht vom Oktober 2012 veröffentlicht, hat jeder achte Mensch - das...

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  • 09.02.14
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Die PIRATEN haben von Anfang an eine klare Position zur geforderten Kanalprüfung in NRW. Schluss mit diesem Unsinn!

Kanalprüfungspflicht - Spiegelfechterei auf dem Gullideckel

Kaum finden sich interessierte Bürger zusammen, formulieren einen Missstand und finden Gehör, überbieten sich die lokalen Politiker in Wesel mit scheinbarer Bürgernähe und gegenseitigen Schuldzuweisungen. Es werden Resolutionen gefordert und jede Seite beansprucht für sich, in der Sache immer schon bürgernah gehandelt zu haben. An dieser Spiegelfechterei beteiligen wir uns nicht. Wir stellen rein sachlich fest: Die Piraten haben sich von Anfang an gegen das ideologische Projekt...

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  • 08.02.14
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Trotz Nieselregens

Der Grüne Ortsverband lud am Samstag die Bürgerinnen und Bürger Xantens zur Begehung der alten Befestigungsanlagen der Stadt ein. Trotz Nieselregens fanden sich einige Interessierte ein. Am Eulenturm und Klevertor begann der Rundgang um den historischen Stadtkern. Auch die provisorische Mauer war ein Thema, welches Herr Scharf, der überaus kompetente Stadtführer aus Sonsbeck konkretisierte. Er bezog sich auf historische Recherchen und erklärte so die markanten an der Stadtbefestigung liegenden...

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  • 04.02.14
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Hans-Jürgen Hufer | Foto: NGG

Mindestlohn-Ausnahmen: Gewerkschaft NGG warnt vor "Schweizer Käse" im Kreis Wesel

Mindestlohn ohne Ausnahmen: Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) hat vor einer „Mogelpackung“ bei der geplanten Einführung der gesetzlichen Lohnuntergrenze von 8,50 Euro gewarnt. „Die Beschäftigten im Kreis Wesel wollen beim Mindestlohn keinen löcherigen Schweizer Käse“, macht Hans-Jürgen Hufer deutlich. Der Geschäftsführer der NGG Nordrhein warnt vor einer „Entwertung“ des von SPD und CDU/CSU vereinbarten Mindestlohns, falls bestimmte Gruppen von vornherein von der verbindlichen...

  • Wesel
  • 30.01.14
  • 1
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Geplante Fläche für Wohnbebaung: stark umrandet (1) (Abeichungen möglich) | Foto: Google earth

Flächenverbrauch-Flächenversiegelung-"Flächenfraß"-Xanten

s geht um unsere Lebensgrundlagen“ sagt der Umweltminister NRW Johannes Remmel. Den deutschen Bauern-und Rheinischen Landwirtschaftsverband und den Naturschutzbund weiß er dabei auf seiner Seite. Boden ist bekanntlich kein vermehrbares Schutzgut. Die Erhaltung der natürlichen Filter-, Puffer und Lebensraumfunktionen von landwirtschaftlich genutzten Böden als Quelle zur Erzeugung von Nahrungsmitteln von Mensch und Tier ist von höchster Bedeutung für die Lebensqualität. Bei Nichtbeachtung...

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  • 30.01.14
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Professor Michael Kaeding | Foto: privat

Vortragsabend über die Zukunft von Europa

Xanten. Die Volkshochschule lädt zu einem Vortrags- und Diskussionabend ein. Thema: „Die Vereinigten Staaten von Europa - eine Utopie?“ Angesichts der Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai 2014 diskutiert der Referent, Michael Kaeding, Professor für Europäische Integration und Europapolitik an der Universität Duisburg-Essen, am Dienstag, 4. Februar, von 19.30 bis 21 Uhr im Xantener Rathaus, Karthaus 2, aktuelle Fragen zur Zukunftsperspektive von Europa und des Euro. Die Teilnahmegebühr...

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  • 30.01.14
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Foto: Gerd Altmann/pixelio.de

Bundeswehr schürt Rassismus an Schulen -Junge Piraten fordern sofortigen Rausschmiss!

Die Jungen Piraten fordern auf ihrer Webseite: Wie das Magazin für Migration und Integration „MiGAZIN“ heute berichtet, trägt die Bundeswehr aktiv dazu bei, rassistisches Gedankengut an Schulen zu verbreiten. Im Jahresbericht 2012 der Bundeswehr-Jugendoffiziere (PDF) heißt es wörtlich: „Sicherheitspolitische Bedrohungen wie Proliferation, Internationaler Terrorismus oder Migration wurden von einem Großteil der Jugendlichen, wenn überhaupt, nur abstrakt wahrgenommen.“ Die Jungen Piraten sehen...

  • Wesel
  • 28.01.14
  • 11
Sonsbecker Str.

Xanten ist um eine Sehenswürdigkeit reicher.....

die neuerstellte Sonsbecker Straße. Breit genug für Kleinwagen. Unter Benutzung der Fahrradspur und des bepflanzten Mittelstreifens auch für LKW. Vom ADFC für die Radfahrer als ungefährlich geprüft, wenn Sie Glück haben!!!! Wir haben schon für Kletterer einen Adventure Park und nun für Radfahrer eine Adventure Street.

  • Xanten
  • 28.01.14
Der neue Kreisvorstand der PIRATEN: (vlnr, oben:) Manfred Schramm, Rudolf Lörcks, Jochen Lobnig, Andre Landskron - (vlnr., unten:) Andreas Schürer, Andreas Bürger, Andreas Rohde

Piraten gehen mit neuem Vorstand in die Kommunalwahlen

Die PIRATEN hatten bei ihrem Kreisparteitag ein besonders volles Programm. Neben der jährlichen Neuwahl des Kreisvorstands galt es, ein gutes Kommunalwahlprogramm abzustimmen. Im Kreisvorstand [1] wurde Andreas Rohde aus Wesel als Vorsitzender im Amt bestätigt. Andrè Landskron aus Neukirchen-Vluyn wurde zum neuen stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Ebenfalls neu besetzt wurde der Posten des Schatzmeisters, den Andreas Schürer aus Wesel übernimmt. Als Beisitzer bleiben Rudolf Lörcks aus...

  • Wesel
  • 27.01.14
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Die Mauer muss weg!

Die FBI beantragt die vorgesehene Planung über die Abbindung des Fildersteges mit der Wallmauer ersatzlos einzustellen. Die Ausbauplanung ist entsprechend zu ändern. Die Schließung des Fildersteges mit einer durchgehenden Wallmauer entspricht keiner rationellen Verkehrsführung für die Xantener Kernstadt. Begründung: Mit dieser vorgestellten Planung wird der wichtigste westliche Zugang in die Kernstadt beseitigt. Der Fildersteg wurde in den 80er Jahren errichtet , um den Zugang der Innenstadt zu...

  • Xanten
  • 23.01.14
  • 3

Beiträge zu Politik aus

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