FDP

Die FDP-Fraktion Lünen ist am Dienstag, den 05.12.2023 über ihr Bürgertelefon zu erreichen. Von 18 bis 20 Uhr beantwortet Michael Blandowski, sachkundiger Bürger im Ausschuss für Kultur, Europaangelegenheiten und Städtepartnerschaften, unter der Rufnummer 02306 2099996 die Fragen der Lüner Bürgerinnen und Bürger. Sonstige Anliegen gerne auch per E-Mail an fraktion@fdp-luenen.de.

Probleme in der Regierung. Die Kreative Buchführung der aktuellen Regierung ist gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht, hat der Klage der CDU stattgegeben. Nun hat die Regierung ein Problem, ihre Projekte zur Weiterentwicklung des Landes umzusetzen. Schwarze 0 kein Problem, solange es doch Sondervermögen gibt.Da Lügt man sich selber was vor. Aber auch schon so, hat die Regierung ein Problem. Ein Teil der Ampel, fällt immer als Opposition innerhalb der Regierung durch totale Verweigerung auf....

Essen – Unfassbar peinlich. Neue Leuchtschrift auf dem Essener Handelshof. Die PARTEI ist FASSUNGSLOS! Sie erinnern sich. Nachdem im Jahr 2022 der Schriftzug „Essen – Die Einkaufsstadt“ von der Leuchtschrift „Essen -Die Folkwangstadt“ abgelöst wurde, sollte wieder ein neuer Slogan für das Dach des Handelhofes gefunden werden. Die Verwaltung hat sich zur finalen Sloganfindung ein komplexes Verfahren ausgedacht. Zunächst sollen Vorschläge von Bürger:innen gemacht werden, die eine 9köpfige Jury...

Die FRAKTION zieht eine positive Bilanz der Haushaltsklausurtagung.  Alle Jahre wieder… stehen auch beim #LVR die Haushaltsberatungen an, aktuell die schwierigen Beratungen zum Haushaltsjahr 2024, aufgrund der aktuellen Kassenlage nicht Vergnügungssteuerpflcihtig. Dies nahm Die FRAKTION zum Anlass, im malerischen aber modernen Parkhotel in Nümbrecht (bekannt aus der WDR-Wettervorhersage) in Klausur zu gehen und dort die strategische Ausrichtung für das Haushaltsjahr 2024 beim #LVR zu...

In der letzten Fraktionssitzung informierten sich die Mitglieder der FDP-Fraktionsversammlung über die Europaschule am Friedenspark. Hierzu war die FDP-Fraktion um deren Vorsitzenden Arne Hermann Stopsack und Peter Brand als Mitglied im Schulausschuss in den Räumlichkeiten der Gesamtschule zu Gast beim Schulleiter Kai Hartmann. Im Anschluss an einen kleinen Rundgang durch die zahlreichen Gebäude und das Gelände der Schule hatte Kai Hartmann gemeinsam mit Stefan Kratz im Schüler-Cafe, welches...

Wir alle investieren.  Manche in Papierschnipsel oder in bunte Zettel. Man könnte sogar in Kinder investieren, aber: Die FDP stoppt die Kindergrundsicherung     "Nach hitzigem Streit über die geplante Kindergrundsicherung von Familienministerin Lisa Paus hatte das Bundeskabinett vergangene Woche den zugehörigen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht. Damit sei endlich „eine Antwort auf Kinderarmut in Deutschland gefunden“, freute sich die Grünen-Politikerin – doch nun werden aus der Ampelkoalition...

Anfang November hat sich die Essener FDP zu einer Kreiswahlversammlung im Hotel Schmachtenbergshof in Kettwig eingefunden, um die Europawahl 2024 vorzubereiten. Rund 30 Teilnehmer sind der Einladung gefolgt. Parteivorsitzender Ralf Witzel MdL leitete die Versammlung. Als neuer örtlicher Europakandidat wird der Rüttenscheider Unternehmens- und Kommunikationsberater Andreas Schwenk vorgeschlagen. Er stellt sich und seine politischen Vorstellungen als Europakandidat vor. Er ist...

Mitte Oktober hat die FDP in Essen-Werden zu einem Dialogabend mit dem Ärztlichen Direktor des Uniklinikums Essen, Professor Dr. Jochen Werner, in den Golfclub Essen-Heidhausen eingeladen, und über 40 Teilnehmer sind dieser Einladung gefolgt. Der Medizinstandort Ruhr steht im Zuge der Krankenhausreform aktuell vor ernst zu nehmenden Herausforderungen. Während die Reform einerseits die Effizienz und Qualität der medizinischen Versorgung verbessern soll, zielt sie anderseits darauf ab, die Kosten...

Die im Juni 2024 stattfindenden Wahlen zum Europäischen Parlament sind gerade in der aktuellen Weltlage von wegweisender Bedeutung. In der Europapolitik erfordern wichtige Themen wie Migration, Innere Sicherheit oder wirtschaftliche Wiederbelebung neue Lösungen. Die FDP will auf wichtige Fragen die richtigen Antworten haben. Die Essener Parteibasis debattierte daher ab Oktober 2023 engagiert über die Vorbereitung der Europawahl. Auf Einladung des Ortsverbands Süd referierte und debattierte der...

Die Kreishandwerkerschaft ist der Zusammenschluss von 26 Innungen des Essener Handwerks und macht es sich unter anderem zur Aufgabe, die Gesamtinteressen des örtlichen selbstständigen Handwerks sowie die gemeinsamen Interessen der ihr angeschlossenen Handwerksinnungen zu vertreten. Das Essener Handwerk braucht aktuell Verstärkung, damit die notwendige Modernisierung unserer Infrastruktur erfolgen kann und wichtige alltägliche Dienstleistungen für die Bürger erbracht werden können. Über die...

Nein, nein, nein, ich will hier nicht dem Pessimismus, dem Schimpfen und dem Wutbürgertum das Wort reden! Um Gottes willen! Aber auch nicht dem Gefühl, wir Deutsche könnten uns zufrieden zurücklehnen. Wir leben seit Jahren in einer Zeit mit Krisen, manche hausgemacht wie die Bildungskrise, andere wie die Klimakrise oder die Ukrainekrise von außen hereingetragen, wieder andere wie die Migrationskrise sowohl von außen hereingetragen als auch hausgemacht. Und seit Ende 2021, als die Ampelregierung...

Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke und Die FRAKTION der Landschaftsversammlung Rheinland stehen geschlossen für die Unabdingbarkeit von Inklusion / Gemeinsame Erklärung gegen menschenverachtende Ideologie. Köln, 29. September 2023. Der Landschaftsausschuss der Landschaftsversammlung Rheinland hat am heutigen Freitag, 29. September 2023, getagt. Einstimmig beschlossen wurde die Fortführung der Inklusionspauschale bis zum Schuljahr 2025/26. Mit der Förderung unterstützt...

Vertreter der Herner FDP hatten am Montag dieser Woche die Gelegenheit den Betriebshof der HCR in Herne Sodingen zu besuchen. Nach einem Rundgang über den Betriebshof und Besichtigung der Unterstände und Lademöglichkeiten für die Elektrobusse zeigten sich die Freien Demokraten beeindruckt. In der Leitstelle wurde insbesondere die Komplexität der Koordinierung der Linienführung der verschiedenen Buslinien im Stadtgebiet vorgestellt. Dass die HCR ein modernes und serviceorientiertes...

Die Wählergemeinschaft UBV, die den Vorsitz des Digitalausschusses innehat, hat Bedenken bezüglich der Teilnahme am Rats-TV geäußert. Dies kommt, nachdem vier UBV Ratsmitglieder ihre Einwilligung zur Teilnahme verweigerten. Diese Entwicklung wirft jedoch einige Fragen auf. Es ist verwunderlich, dass die UBV diese Bedenken äußert, obwohl einige ihrer eigenen Mitglieder in sozialen Medien aktiv sind, wie beispielsweise einer, der eine große Facebook-Gruppe betreibt, und ein anderer, der einen...

FDP-Verkehrspolitiker Bernd Reuther MdB und Roland Werner, der Leiter Politik vom privaten Mobilitätsanbieter UBER Deutschland, debattierten mit rund 30 anwesenden Bürgern im Rahmen eines spannenden Verkehrspodiums der Essener FDP für eine zukunftsfähige moderne Mobilität. Die Essener FDP möchte jedem Menschen in einem fairen Wettbewerb die freie Wahl des Verkehrsmittels überlassen, denn die jeweilige Vorteilhaftigkeit ist individuell und anlassbezogen höchst unterschiedlich. Es ist eine...

Der Landtag Nordrhein-Westfalen lädt zu einem Abend in besonderer Atmosphäre ein. Bei der Parlamentsnacht in Düsseldorf am Freitag, 29. September 2023, von 17 bis 23 Uhr, erleben Bürgerinnen und Bürger ihr Parlament bei Nacht. Sie können die außergewöhnliche Architektur in abendlichem Ambiente genießen, Poetry Slams und Talkrunden verfolgen, einen Blick in die Gästebücher des Landtags werfen und im Plenarsaal auf den Sitzen der Abgeordneten Platz nehmen. Mit der Parlamentsnacht feiert der...

Bijan Djir-Sarai aus Grevenbroich ist Generalsekretär der Freien Demokratischen Partei (FDP). Der 47-jährige Politiker ist Mitglied des Deutschen Bundestags und Bezirksvorsitzender der FDP Düsseldorf. Nach Battenberg (Eder) kam er am Freitagmittag, um die FDP-Kandidaten zur hessischen Landtagswahl zu unterstützen und Fragen von interessierten Einwohnern zu beantworten. Friederike Becker wohnt in Mühlhausen, ist Lehrerin sowie Mitglied des Kreistags Waldeck-Frankenberg und kandidiert im...

Der Ortsverband Werden der FDP hat Mitte August zu einer spannenden Debatte zum neuen Heizungsgesetz und der damit zusammenhängenden kommunalen Wärmeplanung eingeladen. Als Fachexperten ihres Bürgerdialogs konnte die FDP den Vorsitzenden der SHK-Innung Ruhr-West, Thomas Weber, und Jan Koch, Vorstandsreferent des Landesverbands Wohneigentum, gewinnen. Die Gesprächspartner haben sich insbesondere den Herausforderungen für Immobilieneigentümer und Mieter gewidmet, die durch die Auswirkungen der...

Ortstermin Lehrschwimmbecken Ergste: Auf Einladung der SPD-Fraktion trafen sich dort Vertreter*innen aus Sport und Politik, um sich über die Zukunft des kleinen, aber wichtigen Schwimmbades auszutauschen. Neben SPD, CDU, FDP und Grünen nahmen SG Eintracht Ergste und DLRG Ergste-Villigst-Hennen teil, der Stadtsportverband, die AWO-Familienbildungsstätte und die DVMB Gruppe Hemer-Iserlohn-Menden. „Das Lehrschwimmbecken ist abgängig“, fasste Gerd Rösner, der das Becken technisch betreut, die...

Am vergangenen Wochenende trafen sich die Mitglieder der FDP-FW-Fraktion im Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) im Hotel Vier Jahreszeiten zur diesjährigen Sommerklausurtagung. Dabei konnte Fraktionsvorsitzender Arne Hermann Stopsack fast alle Mitglieder von den Freien Demokraten (FDP) und Freien Wählern (FW) in Iserlohn willkommen heißen. Als ersten Tagesordnungspunkt begrüßte der lokale FDP-Fraktionsvorsitzende Nils Koschinsky die Regionalpolitiker und gab einen Einblick in die aktuellen...

(Köln / Zoobrücke) Spätestens mit der Einführung von Tempo 50 auf der Inneren Kanalstraße im Jahre 2021, hat die die Kölner Stadtverwaltung ihren Kampf gegen das Auto auch auf die Hauptverkehrsstraßen dieser Stadt ausgeweitet. Leider haben auch die Vertreter der Kölner FDP am 19.01.2021 im Verkehrsausschuss der Erarbeitung einer extrem autofeindlichen Vorlage zugestimmt, die die Einführung von Tempo 50 auf der gesamten Länge der Inneren Kanalstraße zum Ziel haben sollte. Jetzt hat die...

Wir laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu unserem liberalen Stammtisch am 17.08.2023 von 18.00 bis 20.00 Uhr in die Gaststätte „Haus Wessel“ Mehrumer Str.14 in 46562 Voerde Spellen ein. In lockerer Atmosphäre besteht die Möglichkeit zum offenen Austausch über aktuelle lokal politische Themen. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich, der Eitritt ist frei. Herzliche Einladung an alle Interessierten!

Am 9. August fand in Essen die diesjährige Mitgliederversammlung der Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker (VLK) statt. Dort begrüßte Kai Abruszat, Vorsitzender der VLK NRW, als Gast auch den Oberbürgermeister der Stadt Essen Thomas Kufen. "Mein Respekt gilt dem kommunalpolitischen Engagement in diesen Krisenzeiten", so Kufen. Die VLK ist mit ihren gut 1.100 Mitgliedern das Sprachrohr und die Plattform für die zahlreichen ehrenamtlichen FDP-Kommunalpolitiker in NRW. Als kommunalpolitischer...

Widerholt sich die Geschichte? Meine Eltern, haben ihre Eltern noch gefragt, warum habt ihr nichts getan? Wieso ist Hitler an die Macht gekommen? Das einzige was mir noch in Erinnerung geblieben ist, war er hat was gegen die Arbeitslosigkeit getan und Straßen bauen lassen. Die Straßen, die man dann später für die Truppenbewegungen gebraucht hat. Später war dann die NSDAP zu groß und zu mächtig. Kritiker verschwanden, so wie jetzt auch in Russland. Die AFD ist weiter im Aufwind. Dabei glänzen...