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Prinzessin Doreen I. (3.v.r.) und Prinz Dennis I. (4.v.l.) „regierten“ in Düsseldorf. Auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Wolfgang Jörg hatten die Tollitäten aus Hagen gemeinsam mit mehr als 111 Prinzenpaaren und Dreigestirnen aus allen Teilen des jecken Nordrhein-Westfalens den Landtag fest in närrischer Hand. Doreen I und Dennis I. waren mit Paginnen, Standartenführer und Adjutant in die Landeshauptstadt gereist. Karneval können die Hagener und ließen daran auch in Düsseldorf keinen...

Bürgerinitiative Havixbeck/ Bürgerinitiativen „Alles dicht in NRW“ Pressemitteilung Landtagsabgeordnete beim Delegiertentreffen in  Havixbeck Mit 60 Teilnehmern war das Frühjahrstreffen der Bürgerinitiativen „Alles dicht in NRW“ am vergangenen Samstag im Restaurant Apollon voll belegt. Als Gäste hatten die BI´s den Generalsekretär der CDU NRW Josef Hovenjürgen und Markus Dieckhoff (MdL), Sprecher der FDP für Umwelt, Landwirtschaft und Naturschutz, eingeladen. Mit dem Beschluss der...

Die närrischen „Mini-Royals“ aus Hagen gaben sich die Ehre und besuchten den Landtag in Düsseldorf: Das Kinderprinzenpaar der Stadt, Septimus I. und Marie I., wurden eingeladen, begrüßt und begleitet vom Hagener Landtagsabgeordneten Wolfgang Jörg und natürlich standesgemäß vom Präsidenten des Landtags, André Kuper, empfangen. In seinem Büro, in dem sich sonst Staatsoberhäupter die Klinke in die Hand geben, wurde dem Kinderprinzenpaar feierlich der Karnevalsorden des Landtags NRW verliehen. Die...

Der Landtag hat am 18.12.2019 mit den Stimmen von CDU und FDP die erfolgreichste Volksinitiative in NRW und damit eine Abschaffung der Straßenausbaubeiträge abgelehnt. Hierzu erklären die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Nadja Lüders, Anja Butschkau, Armin Jahl und Volkan Baran: „Heute haben CDU und FDP die Abschaffung der ungerechten und bürokratischen Straßenausbaubeiträge abgelehnt. Damit missachtet diese Koalition über 120 Resolutionen aus Städten und Gemeinden in NRW, über 60...

Die Europäische Union – das ist nicht nur die berühmt-berüchtigte Verordnung der krummen Gurke, sondern die EU ist viel mehr. Gemeinsam mit dem Europaabgeordneten Dr. Stefan Berger (CDU) diskutierten Mitglieder der Jungen Union im Kreis Mettmann über aktuelle politische Themen, die nicht nur in Brüssel oder Straßburg interessant sind, sondern Auswirkungen auf die Bürger hier im Kreis haben.  „Ein Beispiel ist die Nullzinspolitik der Europäischen Zentralbank, die auch Folgen auf die Wirtschaft...

Schülerinnen und Schüler der 8. Klasse der Schule an der Froschlake in Marten besuchten den Landtag in Düsseldorf. Nach der Teilnahme am Besuchsprogramm und dem Besuch des Plenarsaals diskutierten sie mit den Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Anja Butschkau und Volkan Baran über den Alltag eines Politikers und den Werdegang der beiden Abgeordneten.

Unter dem Motto „Israel – anders kennen lernen“ findet am Montag (9.) ein Projekttag für Schulklassen sowie Lehrer*innen im nordrhein-westfälischen Landtag in Düsseldorf statt. Mit dabei ist eine Klasse des Heisenberg-Gymnasiums aus Eving. In Diskussionen und Workshops geht es u.a. um das gesellschaftliche, kulturelle, religiöse und wirtschaftliche Leben in Israel und die Verbindung von Israel und NRW. Der Projekttag wird von der israelischen Botschaft in Kooperation mit Staatskanzlei,...

Heute bin ich einer Einladung nachgekommen ,die ich bei einem Fest gewonnen habe. Mein Reise führte mich in die Landeshauptstadt Düsseldorf um genauer zu sagen in den Düsseldorfer Landtag.Ich kam in Bereiche die für ein normalen Besucher nicht zugänglich sind. So durfte ich den Plenarsaal betreten,was sonst nicht  möglich ist. Denn man darf nur auf den Zuschauer Rängen Platz nehmen und von dort den Debatten zuschauen. Der Landtagsabgeordnete Frank Müller hat mir ermöglicht auch mal hinter die...

https://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Landesweites Treffen der Bürgerinitiativen in Havixbeck Am Samstag, dem 16. November 2019 treffen sich die Vertreter der BI´s aus NRW zu ihrem jährlichen Erfahrungsaustausch im Restaurant Apollon in Havixbeck. Siegfried Genreith stellt sein neuestes Buch über die Geschichte unserer landesweiten Bürgerinitiativen „Ignoriert, ausgelacht und abgezogen“ vor und liest auch einige Passagen. Wenn Politiker und Bürger in verschiedenen Welten leben und wie eine...

Auf den Stühlen, auf denen im Düsseldorfer Landtag ansonsten Minister, Abgeordnete und Staatssekretäre sitzen, konnten jetzt Mitglieder der "Ehrenabteilung" der Gladbecker Feuerwehr Platz nehmen. Die insgesamt 44köpfige Gruppe, angeführt von Abteilungsleiter Günter Witt, folgte einer Einladung des Gladbecker SPD-Landtagsabgeordneten Michael Hübner, der die Besucher aus seiner Heimatstadt im Plenarsaal empfing. "Ich freue mich sehr, dass ihr mich heute an meinem Arbeitsplatz besucht und neben...

Wie jede wahre Geschichte findet auch diese „nie“ wirklich ein Ende. Unter dem Deckmantel der Ökologie der (SPD und Grünen). Politikverdrossenheit und Bürgerwut stellen Politik und Medien vor Rätsel. Analysen der um sich greifenden Stimmungslage gehen allzu oft meilenweit an der Wirklichkeit vorbei. Wie wird aus einem unauffälligen, angepassten Bürger ein Rebell, der plötzlich jede Objektivität in Politik und Medien in Zweifel zieht und deren Repräsentanten zutiefst misstraut? Am Rande eines...

Am Anfang stand die Idee, und die soll jetzt „zeitnah“ in die Tat umgesetzt werden. Wenn es nach dem Willen von CDU, SPD und Grüne geht, wird es ab dem Jahr 2025 eine durchgehende S-Bahn-Verbindung von Voerde über Marxloh, Hamborn, Neumühl, Oberhausen und die Duisburger Innenstadt zum Düsseldorfer Hauptbahnhof und den Flughafen geben. Beim Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR), den Landtagsfraktionen und der Stadt Duisburg ist die Idee auf offene Ohren und große Zustimmung gestoßen. Frank...

Wie sieht ein gelungener Ganztag aus? Diese Frage bewegte die SPD-Landtagsabgeordneten Anja Butschkau und Volkan Baran, die zu diesem Thema zu einer Podiumsdiskussion einluden. Rund 30 Gäste, darunter viele Fachleute, folgten der Einladung ins Wilhelm-Hansmann-Haus und diskutierten über Standards für Offene Ganztagsschule (OGS) und die Finanzierung dieser. Soziale Herkunft entscheidet über Bildungserfolg „Solange die soziale Herkunft über den Bildungserfolg von Kindern entscheidet, wird die...

Mitglieder der Turngemeinde Witten 1848 haben kürzlich die SPD-Landtagsabgeordnete für Witten und Herdecke, Dr. Nadja Büteführ, im Düsseldorfer Landtag besucht. Nach einem kurzen Vortrag über den Ablauf einer Plenarsitzung durfte die Gruppe für eine Stunde auf der Besuchertribüne des Plenarsaals Platz nehmen. Die Abgeordneten waren mitten in den Haushaltsberatungen für das kommende Jahr und lieferten sich einen spannenden Schlagabtausch. In der anschließenden Diskussionsrunde nahm sich die...

Wenn es nach dem Wunsch der knapp 100 Besucher einer Bürgerversammlung der vier Hamborner SPD-Ortsvereine im Ratskeller ginge, würde bereits morgen mit der Untertunnelung der A 59 im Duisburger Stadtgebiet begonnen werden. Denn trotz gegenteiliger Beteuerungen sei da Geld dafür vorhanden. Davon jedenfalls sind SPD-MdL Frank Börner, stellvertretender Vorsitzender im Verkehrsausschuss des NRW-Landtags, und Carsten Löcker, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, überzeugt. Den...

Besuch aus Dortmund erhielt die SPD-Landtagsabgeordnete Anja Butschkau. Der Werkstattrat der AWO-Werkstätten, Schülerinnen und Schüler des CJD-Berufsbildungswerks und der Seniorenbeirat der Stadt Dortmund besuchten den Landtag in Düsseldorf. Nach einem Einführungsvortrag zur Arbeit des Landtags verfolgten die Gäste die Plenarsitzung von der Zuschauertribüne aus ehe sie die Dortmunder Abgeordnete trafen. Mit ihr diskutierten sie über Klimapolitik und den Rechtsruck in unserer Gesellschaft und...

Über 500 Millionen Euro an sogenannten Staatsleistungen erhalten die beiden großen Kirchen in Deutschland derzeit jährlich von den Bundesländern, ohne dafür eine Gegenleistung erbringen zu müssen. Nach dem Willen der Grünen soll damit nun in Nordrhein-Westfalen Schluss sein. Das fordert ein Antrag, den die Grünen-Fraktion am Dienstag in den NRW-Landtag einbrachte. Allein das Land NRW zahlt den beiden Großkirchen derzeit etwa 25 Millionen Euro pro Jahr an Staatsleistungen. Geld, über das die...

„Einen Euro pro Tag und man kann alle Verkehrsmittel des öffentlichen Nahverkehrs von Bus bis Bahn verwenden. Das ist eine tolle Sache fürs Portemonnaie, für die Mobilität und den Klimaschutz“, lobt Hünxes SPD-Chef Jan Scholte-Reh den jüngsten Vorstoß der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin zum 365-Euro-Ticket. „Damit wird der ÖPNV für Fahrgäste so günstig wie nie und insbesondere für Pendlerinnen und Pendler erst wirklich attraktiv.“ Gleichzeitig fordert er mehr Investitionen in die...

Der Düsseldorfer FDP-Landtagsabgeordnete Rainer Matheisen freut sich über die weitere Unterstützung des Landes NRW bei der Integration von Menschen mit Einwanderungsgeschichte vor Ort. „Mit der Initiative „Gemeinsam klappt’s“ wird jungen Flüchtlingen – insbesondere Geduldeten und Gestatteten – zwischen dem 18. und 27. Lebensjahr der Zugang zu Qualifizierung, Ausbildung und Arbeit ermöglicht. Sie werden künftig von Teilhabemanagern unterstützt. Düsseldorf erhält hierfür bis 2022 jährlich 244.800...

In den vergangenen fünf Jahren ist die Gewalt gegen Polizeibeamte um 60 Prozent gestiegen. Mit diesem Paukenschlag des Hagener Polizeipräsidenten beginnt die spannende Diskussion mit dem Fraktionsvorsitzenden der SPD im Landtag, Thomas Kutschaty, der seine Sommertour durch NRW unter das Thema „Respekt und Anerkennung gegenüber, Helfern, Einsatzkräften und Behörden“ gesetzt hat. Mit am Tisch sitzen Vertreter der Feuerwehr, der Enervie, der Polizei und Gerichtsvollzieher. Das Thema ist auch die...

Der Landtag NRW hat am 12.07.2019 mit den Stimmen von CDU und FDP den umstrittenen neuen Landesentwicklungsplan (LEP) beschlossen. Zu der Abstimmung nimmt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Kreistag Wesel, Hubert Kück, wie folgt Stellung: „Das Landesgesetz bedeutet: Der Niederrhein ist den Kiesbaronen ausgeliefert. Die Lobbyisten der Kiesbarone feiern den maximalen Erfolg. Sie haben ihr Ziel erreicht! Keinen Einstieg in die jährliche Mengenbegrenzung von Kiesgewinnung, so wie die GRÜNEN es...

Im Juli fand im Landtagsgebäude in Düsseldorf der 10. Jugend-Landtag statt. Jede*r Landtagsabgeordnete*r konnte eine*n Jugendliche*n für drei Tage nach Düsseldorf einladen, damit sie die Politiker dort vertreten. Dieses Planspiel hat mittlerweile schon Tradition und die Jugendlichen sind vor Ort in einer Jugendherberge untergebracht. Das Programm während der drei Tage ist sehr voll, da die Jugendlichen einen möglichst realistischen Eindruck von den Abläufen erhalten sollen. Dazu zählen:...