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Beiträge zum Thema landtag

Kultur
Der Gladbecker Künstler Beni Veltum fühlt sich wegen einem Merkel-Bildnis, das er im Auftrag der Landesregierung angefertigt hat, ungerecht behandelt.

Debatte um Merkel-Graffiti auf Zollverein
Gladbecker Künstler enttäuscht über SPD-Attacke

"Hömma, schön, datte hier bist!!!" - mit einem riesigen Graffiti hatte der Künstler Beni Veltum die Kanzlerin bei ihrem Besuch auf der Zeche Zollverein willkommen geheißen. Das bunte Kunstwerk hat für den Gladbecker nun ein unangenehmes Nachspiel: Nach einer Kleinen Anfrage der SPD im Landtag wurde der Preis nun stark kritisiert - sogar von Verschwendung von Steuergeldern ist die Rede. von Oliver Borgwardt Grund für den Disput sind offensichtlich politische Nadelstiche: Dass die...

  • Gladbeck
  • 06.10.20
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Politik

SPD-Forderung: Bewährte Strukturen der Arbeitslosenzentren und Erwerbslosenberatungsstellen nicht zerschlagen
Beratung für Arbeitslose in Dortmund muss weiter finanziert werden

Die schwarz-gelbe Landesregierung will die bewährten Strukturen der Arbeitslosenzentren und Erwerbslosenberatungsstellen in NRW zerschlagen. Arbeitsminister Karl-Josef Laumann hat angekündigt, bereits in diesem Jahr mit den Umstellungen zu beginnen. Hierzu erklären die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Volkan Baran, Anja Butschkau, Armin Jahl und Nadja Lüders: „Das unkluge Verhalten der Landesregierung sorgt für große Unsicherheit bei allen Beteiligten. Dabei helfen die unabhängigen...

  • Dortmund-West
  • 17.01.20
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Politik
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Dichtheitsprüfung, Straßenbaubeiträge und mehr- Landesweites Treffen der Bürgerinitiativen in Havixbeck

https://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Landesweites Treffen der Bürgerinitiativen in Havixbeck Am Samstag, dem 16. November 2019 treffen sich die Vertreter der BI´s aus NRW zu ihrem jährlichen Erfahrungsaustausch im Restaurant Apollon in Havixbeck. Siegfried Genreith stellt sein neuestes Buch über die Geschichte unserer landesweiten Bürgerinitiativen „Ignoriert, ausgelacht und abgezogen“ vor und liest auch einige Passagen. Wenn Politiker und Bürger in verschiedenen Welten leben und wie eine...

  • Recklinghausen
  • 11.11.19
  • 1
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Politik
"Probesitzen" für die Gladbecker Feuerwehr-Senioren gemeinsam mit dem SPD-Abgeordneten Michael Hübner (vordere Reihe 3. von links) im Düsseldorfer Landtag.

Gladbecker Feuerwehr-Senioren nahmen auf Stühlen im Landtag Platz

Auf den Stühlen, auf denen im Düsseldorfer Landtag ansonsten Minister, Abgeordnete und Staatssekretäre sitzen, konnten jetzt Mitglieder der "Ehrenabteilung" der Gladbecker Feuerwehr Platz nehmen. Die insgesamt 44köpfige Gruppe, angeführt von Abteilungsleiter Günter Witt, folgte einer Einladung des Gladbecker SPD-Landtagsabgeordneten Michael Hübner, der die Besucher aus seiner Heimatstadt im Plenarsaal empfing. "Ich freue mich sehr, dass ihr mich heute an meinem Arbeitsplatz besucht und neben...

  • Gladbeck
  • 08.11.19
Politik
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>Dichtheitsprüfung
Dichtheitsprüfung – Das Buch ist im Handel, S. Genreith schildert darin die wechselvolle Geschichte, bis heute.

Wie jede wahre Geschichte findet auch diese „nie“ wirklich ein Ende. Unter dem Deckmantel der Ökologie der (SPD und Grünen). Politikverdrossenheit und Bürgerwut stellen Politik und Medien vor Rätsel. Analysen der um sich greifenden Stimmungslage gehen allzu oft meilenweit an der Wirklichkeit vorbei. Wie wird aus einem unauffälligen, angepassten Bürger ein Rebell, der plötzlich jede Objektivität in Politik und Medien in Zweifel zieht und deren Repräsentanten zutiefst misstraut? Am Rande eines...

  • Recklinghausen
  • 12.10.19
  • 1
Politik
Frank Börner, Sebastian Haak, Lothar Ebbers und Frank Heidenreich (v.l.) wollen gemeinsam dafür sorgen, dass Menschen aus dem Duisburger Norden bald bequem in nur 35 Minuten in Düsseldorf sind. Auch die City wünscht sich die neue Strecke.
Foto: Terhorst
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Erste Schritte für eine neue S-Bahnlinie von Walsum nach Düsseldorf
Bald Zug statt Auto? – Riesenchance für die Region

Am Anfang stand die Idee, und die soll jetzt „zeitnah“ in die Tat umgesetzt werden. Wenn es nach dem Willen von CDU, SPD und Grüne geht, wird es ab dem Jahr 2025 eine durchgehende S-Bahn-Verbindung von Voerde über Marxloh, Hamborn, Neumühl, Oberhausen und die Duisburger Innenstadt zum Düsseldorfer Hauptbahnhof und den Flughafen geben. Beim Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR), den Landtagsfraktionen und der Stadt Duisburg ist die Idee auf offene Ohren und große Zustimmung gestoßen. Frank...

  • Duisburg
  • 07.10.19
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Politik
Rüdiger Weiß, Mitglied im Schulausschuss des Landtags stellte das SPD-Konzept für die Weiterentwicklung der Ganztagsschule vor.
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SPD-Landtagsabgeordnete diskutierten mit Fachleuten über die Weiterentwicklung der Offenen Ganztagsschule
Die Ganztagsschule braucht Standards

Wie sieht ein gelungener Ganztag aus? Diese Frage bewegte die SPD-Landtagsabgeordneten Anja Butschkau und Volkan Baran, die zu diesem Thema zu einer Podiumsdiskussion einluden. Rund 30 Gäste, darunter viele Fachleute, folgten der Einladung ins Wilhelm-Hansmann-Haus und diskutierten über Standards für Offene Ganztagsschule (OGS) und die Finanzierung dieser. Soziale Herkunft entscheidet über Bildungserfolg „Solange die soziale Herkunft über den Bildungserfolg von Kindern entscheidet, wird die...

  • Dortmund-West
  • 02.10.19
Politik
Der Ausbau der A 59 ist beschlossene Sache. Um die Tunnellösung durchzusetzen, sollen jetzt massive Bürgerproteste organisiert werden.
Foto: Frank Preuß
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Frank Börner: „Wir haben die besseren Argumente und die Bürger auf unserer Seite“
Der A 59-Tunnel ist noch nicht vom Tisch

Wenn es nach dem Wunsch der knapp 100 Besucher einer Bürgerversammlung der vier Hamborner SPD-Ortsvereine im Ratskeller ginge, würde bereits morgen mit der Untertunnelung der A 59 im Duisburger Stadtgebiet begonnen werden. Denn trotz gegenteiliger Beteuerungen sei da Geld dafür vorhanden. Davon jedenfalls sind SPD-MdL Frank Börner, stellvertretender Vorsitzender im Verkehrsausschuss des NRW-Landtags, und Carsten Löcker, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, überzeugt. Den...

  • Duisburg
  • 30.09.19
Politik

Auf Einladung von Anja Butschkau
Besuch im Landtag

Besuch aus Dortmund erhielt die SPD-Landtagsabgeordnete Anja Butschkau. Der Werkstattrat der AWO-Werkstätten, Schülerinnen und Schüler des CJD-Berufsbildungswerks und der Seniorenbeirat der Stadt Dortmund besuchten den Landtag in Düsseldorf. Nach einem Einführungsvortrag zur Arbeit des Landtags verfolgten die Gäste die Plenarsitzung von der Zuschauertribüne aus ehe sie die Dortmunder Abgeordnete trafen. Mit ihr diskutierten sie über Klimapolitik und den Rechtsruck in unserer Gesellschaft und...

  • Dortmund-West
  • 19.09.19
Politik
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1 Euro je Tag für Bus und Bahn? Gute Sache!
Scholte-Reh: „Brauchen mehr Investitionen in ÖPNV-Infrastruktur durch Bund und Land“

„Einen Euro pro Tag und man kann alle Verkehrsmittel des öffentlichen Nahverkehrs von Bus bis Bahn verwenden. Das ist eine tolle Sache fürs Portemonnaie, für die Mobilität und den Klimaschutz“, lobt Hünxes SPD-Chef Jan Scholte-Reh den jüngsten Vorstoß der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin zum 365-Euro-Ticket. „Damit wird der ÖPNV für Fahrgäste so günstig wie nie und insbesondere für Pendlerinnen und Pendler erst wirklich attraktiv.“ Gleichzeitig fordert er mehr Investitionen in die...

  • Hünxe
  • 07.09.19
Politik
Mariam Tabel und Thomas Kutschaty. Foto: Daniel Behmenburg

Junge "Abgeordnete" im Düsseldorfer Landesparlament
Drei Tage am Ruder

„Keine Spur von Politikverdrossenheit! Eine engagierte junge Generation, für die ich gerne meinen Platz geräumt habe“, fasst der Essener Landtagsabgeordnete Thomas Kutschaty den 10. Jugend-Landtag zusammen. Drei Tage tauschten die 199 Abgeordneten - unter ihnen auch Mariam Tabel aus Gerschede, die als Vertreterin von Thomas Kutschaty ins Parlament rückte - ihren Stuhl im Plenarsaal mit jungen Menschen aus dem ganzen Land. Die Entscheidungsfindung fand wie im „echten“ Parlament in Fraktions-,...

  • Essen-Borbeck
  • 20.07.19
Politik

Dichtheitsprüfung „nicht voreilig prüfen lassen“
NRW will Dichtheitsprüfung lockern!

Aktuell & informativ https://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Wichtig!! Gespräch mit dem Generalsekretär der CDU Nordrhein Westfalen Liebe Mitstreiter/innen, Liebe Leser und Leserinnen, am 13. Mai2019 telefonierte ich mit dem Landtagsbüro von Herrn Josef Hovenjürgen, Generalsekretär der CDU Nordrhein-Westfalen, und bat um Rückruf. Ich kenne Herrn Josef Hovenjürgen seit vielen Jahren, durch viele Telefonate/Treffen und Gespräche. Heute am 15.Mai 2018 erreichte mich sein Rückruf. Er ist wirklich ein...

  • Recklinghausen
  • 26.05.19
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Politik
Den SPD-Landtagsabgeordneten Volkan Baran (2. v. r.) begrüßten in der Lübecker Straße: PLANBGeschäftsführerin 
Gülseren Çelebi (r.) sowie (v. l.) Julius Folke, Leiter des Dortmunder PLANB-Zentrums für interkulturelle ambulante Erziehungshilfen, Ercüment Toker, PLANB-Fachbereichsleiter Migration und Integration und Esra Tekkan-Arslan, PLANB-Fachbereichsleiterin interkulturelle ambulante Erziehungshilfen, mit Tochter Yaz.

Gemeinsam für Dortmund: SPD-Poltiker zu Besuch bei gemeinnützigem Verein
PlanB hilft bei Problemen

Kürzlich besuchte der Dortmunder SPD-Landtagsabgeordnete Volkan Baran das Dortmunder Zentrum für interkulturelle ambulante Erziehungshilfen von PLANB. Er informierte sich vor Ort über die Arbeit des gemeinnützigen Vereins. Es entstand ein intensiver Austausch zwischen engagierten Fachleuten, die eine gemeinsame Frage umtreibt: Was braucht diese Stadt und was können wir dazu beitragen? Seit März 2015 betreibt PLANB Ruhr e. V. in der Lübecker Straße im Gerichtsviertel das Zentrum für ambulante...

  • Dortmund-City
  • 17.05.19
Politik

Für Fröndenberg und den Westen
SPD Ortsverein West: Jubilarehrung, Meinungsaustausch und besondere Gäste

Der SPD Ortsverein Fröndenberg West hatte im März zur Jahreshauptversammlung eingeladen und gekommen sind auch diesmal besondere Gäste: Hartmut Ganzke MdL, Gisbert Herrmann als Vertreter von Sabina Müller, der SPD Fraktionsvorsitzenden im Fröndenberger Stadtrat, und Mario Löhr - Bürgermeister in Selm und SPD-Landratskandidat bei der nächsten Kommunalwahl 2020. “Persönliche Kontakte sind wichtig und in gemütlicher Atmosphäre besonders nett - für unsere Jubilare ist es eine Würdigung, das sich...

  • Fröndenberg/Ruhr
  • 14.03.19
Politik

Dichtheitsprüfung “Alles dicht in NRW“ – die Geschichte einer Protestbewegung
Pressemitteilung des Bürgernetzwerks „Alles dicht in NRW“ Buchneuerscheinung:

                             Pressemitteilung            des Bürgernetzwerks            „Alles dicht in NRW Im Fühjahr 2012 sagte der heutigeMinister für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen, Karl-Josef Laumann, einmal über eine der größten Protestwellen der letzten Jahre, er habe noch nie in seinem langen beruflichen Leben eine solch politische Bewegung gesehen wie bei der Dichtheitsprüfung. In dem nun erschienenen Buch schildert der Begründer der landesweiten...

  • Recklinghausen
  • 14.03.19
  • 1
Politik
„Politikunterricht vor Ort“ hieß es für die neunte Klasse des Otto-Hahn-Gymnasiums bei einem Besuch des Düsseldorfer Landtags.

Otto-Hahn-Gymnasium im Landtag
„Politikunterricht vor Ort“ hieß es für die neunte Klasse des Otto-Hahn-Gymnasiums in Dinslaken

„Politikunterricht vor Ort“ hieß es für die neunte Klasse des Otto-Hahn-Gymnasiums bei einem Besuch des Düsseldorfer Landtags. Bestens vorbereitet trafen sich die  Schüler mit dem Dinslakener Abgeordneten Stefan Zimkeit, der ihnen eine Stunde lang Rede und Antwort stand. „Wie geht es weiter mit dem digitalen Ausbau?“, lautete die erst Frage, die ein bedeutendes Zukunftsthema anriss. „Bei der Digitalisierung gibt es an unseren Schulen großen Nachholbedarf“, stellte Zimkeit fest. „Deshalb stehen...

  • Dinslaken
  • 12.02.19
Politik
50 Personen stark war die Besuchergruppe des SPD-Ortsvereins Gladbeck-Ost bei ihrem Besuch im Düsseldorfer Landtag, wo die Gäste vom SPD-Landtagsabgeordneten Michael Hübner (links) begrüßt wurden.

Politische Gespräche standen im Mittelpunkt
Gladbecker waren zu Gast in der Landeshauptstadt

Gladbeck/Düsseldorf. Einer Einladung des Gladbecker SPD-Landtagsabgeordneten Michael Hübner folgend war jetzt eine 50-köpfige Besuchergruppe des SPD-Ortsvereins Gladbeck-Ost zu Gast in Düsseldorf. Hübner ließ es sich nehmen, die Gruppe im Landtagsgebäude persönlich zu begrüßen. Bei der anschließenden Gesprächsrunde standen natürlich aktuelle politische Themen im Mittelpunkt. "Was passiert, wenn es in etwas weniger als 100 Tagen den "Chaos-Brexit" gibt?" lautete eine der gestellten Fragen. Und...

  • Gladbeck
  • 01.01.19
  • 2
Politik

Aufklärungsbedarf in Sachen "Ölpellets" auch in Gladbeck
Für mehr Transparenz!

Die möglicherweise gesundheits- und umweltschädliche Verbrennung so genannter Ölpellets im Kraftwerk Scholven nahe der Gladbecker Stadtgrenze beschäftigt inzwischen auch die Gladbecker Politik. So fand sich das Thema auch auf der Tagesordnung der jüngsten Sitzung des Gladbecker Umweltausschusses wieder. Doch weder der Kraftwerksbetreiber noch die Münsteraner Bezirksregierung als Genehmigungsbehörde nutzten die Gelegenheit, um vor Ort Informationen zu den erhobenen Vorwürfen zu geben. Michael...

  • Gladbeck
  • 27.11.18
  • 3
Politik

-Dichtheitsprüfung- Es ist wohl an der Zeit, dass sich die Bis wieder einmal etwas lauter zu Wort melden. >>936.837,02 € aus Steuermitteln

https://alles-dicht-in-nrw.de/ Die Bürgerinitiative -Alles dicht in Gronau- wird am Montag 15. Oktober erneut zusammen kommen. Das Treffen findet um 19:30 Uhr im Gasthaus Nienhaus, Gluckstr. 22 statt, zu dem auch alle interessierten Bürger eingeladen sind. Themen dieses Abends sind u.a. „Funkstille beim landesweiten Monitoring“ Was wurde aus diesem Monitoring, das im Mai 2015 vom NRW-Umweltministerium an den Start gebracht wurde? Das Projekt wurde mit 936.837,02 € aus Steuermitteln gefördert....

  • Recklinghausen
  • 10.10.18
Politik

Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung-Landesweites Monitoring >>Sinnlos verschwendete Steuergelder. Dank, der ehemaligen rot/grünen Landesregierung. Ergebnis. gleich 0 ?

https://alles-dicht-in-nrw.de/ Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung Landesweites Monitoring über die Auswirkungen undichter privater Abwasserleitungen auf den Boden und das Grundwasser Projektlaufzeit: 24.5.2015 – 31.12.2017 Gemeinsam mit dem Institut für Energie- und Umwelttechnik e. V. (IUTA) hat das IWW Zentrum Wasser einen Auftrag des Umweltministeriums über ein „Landesweites Monitoring über die Auswirkungen privater undichter Abwasserkanäle auf den Boden und das Grundwasser“ bearbeitet. In...

  • Düsseldorf
  • 09.10.18
  • 1
Politik

Dichtheitsprüfung (Funktionsprüfung) bald vor dem Oberverwaltungsgericht Münster?

https://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Pressemitteilung zum BI-Treff am 17-09-2018 Die Bürgerinitiative -Alles dicht in Gronau- wird am Montag 17. September erneut zusammen kommen. Das Treffen findet um 19:30 Uhr im Gasthaus Nienhaus, Gluckstr. 2 statt, zu dem auch alle interessierten Bürger eingeladen sind. Unter anderem mit dem Thema: Keine Ruhe für das Verwaltungsgericht Minden in Sachen Dichtheitsprüfung. In zwei ähnlich gelagerten Fällen begehrten die Kläger die Feststellung, dass sie nicht...

  • Recklinghausen
  • 14.09.18
Politik
Die Dortmunder Landtagsabgeordneten Anja Butschkau, Volkan Baran, Nadja Lüders und Armin Jahl.

Azubi-Ticket-Schwindel: Landesregierung liefert nicht

Das Ausbildungsjahr hat begonnen, doch die Auszubildenden haben in Nordrhein-Westfalen trotz eines Versprechens des Ministerpräsidenten Laschet immer noch kein Azubi-Ticket. Dazu erklären die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Armin Jahl, Nadja Lüders, Volkan Baran und Anja Butschkau: „Mehr als ein Jahr ist es her, dass Ministerpräsident Armin Laschet in seiner Regierungserklärung am 3. Juli 2017 die Einführung eines Azubi-Tickets in NRW angekündigt hat. Zum Start des neuen Ausbildungsjahres...

  • Dortmund-Süd
  • 09.09.18
Politik
MdL Anja Butschkau (SPD)

10 Jahre nach der Privatisierung der LEG

Am 28.08.2018 jährt sich der Verkauf der LEG an Whitehall/Goldman Sachs zum zehnten Mal. Die Dortmunder Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD) hat das zum Anlass genommen, im Landtag NRW eine Kleine Anfrage für ihren Wahlkreis zu stellen. Anja Butschkau fragt danach, wie viele LEG-Wohnungen seither an Dritte weiterverkauft wurden und ob die Regelungen der Sozialcharta eingehalten wurden, die seinerzeit im Sinne der Mieter geschlossen wurde. Die Sozialcharta regelt u.a., dass Mietern für die...

  • Dortmund-Nord
  • 18.08.18
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