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http://alles-dicht-in-nrw.de/ Die erste Sitzung 2018 der - BI Alles dicht in Gronau - findet am Montag, 15. Januar statt, zu der auch alle interessierten Bürger eingeladen sind. Ort und Zeit sind Gaststätte Nienhaus, Gluckstr. 2 um 19:30 Uhr. Zentrales Thema wird die Umsetzung der im Koalitionsvertrag vereinbarten Änderung des Landeswassergesetzes NRW sein. Für die neue Legislaturperiode wurden Änderungen des Landeswassergesetzes (LWG) dahingehend vereinbart, eine verpflichtende...

Mitglieder der SPD aus Hombruch, Hörde und Lütgendortmund besuchten auf Einladung der Abgeordneten Anja Butschkau den Landtag. Von der Zuschauertribüne verfolgten sie Butschkaus Rede zum Gleichstellungshaushalt und trafen sich im Anschluss zur Diskussion mit ihr.

Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung- Zusage von DIE LINKE im DBT für die neue Legislaturperiode! Auszüge aus den Schreiben. Hallo Uwe, Zwischen den Ländern und dem Bund wird außerdem die konkurrierende Gesetzgebung für den Wasserbereich durch Artikel 74, Nr. 32 des Grundgesetzes direkt festgelegt. Und wegen dieser grundgesetzlich fixierten Möglichkeiten der Länder würde die Streichung von § 23 WHG an der Situation nichts ändern. Solange der Bund keine Regelungen getroffen hat, können die Länder...

http://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung Wort gehalten hat die neue NRW-Regierungskoalition, das muss man ihr lassen. In ihrem umfangreichen Koalitionsvertrag steht u.a., dass per Novellierung des Landeswassergesetzes die unbegründete Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen ad acta gelegt werden soll. Christian Lindner von der FDP sagte nach Unterzeichnung des Koalitionsvertrages, vor laufender Kamera, auch noch diese Worte: "Wir wollen keine Politik machen...

http://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Ja, liebe Mitstreiter und politische Unterstützer, es schneit wirklich so weit zu sein, dass ich /wir jetzt nach meinem Beginn mit dem Thema Dichtheitsprüfung (Ende 2008) diesbezüglich bald nur noch unsere Siegesfeier organisieren muss. Es war teilweise viel Arbeit, Demo Münster und vor dem Landtag Düsseldorf sowie vor vielen Rathäusern, Telefonate/Gespräche mit Landtagsabgeordneten, Presse, Bezirksregierung, MdB, Gründung neuer Bürgerinitiativen usw. Aber es...

http://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Ja, liebe Mitstreiter und politische Unterstützer, es schneit wirklich so weit zu sein, dass ich /wir jetzt nach meinem Beginn mit dem Thema Dichtheitsprüfung (Ende 2008) diesbezüglich bald nur noch unsere Siegesfeier organisieren muss. Es war teilweise viel Arbeit, Demo Münster und vor dem Landtag Düsseldorf sowie vor vielen Rathäusern, Telefonate/Gespräche mit Landtagsabgeordneten, Presse, Bezirksregierung, MdB, Gründung neuer Bürgerinitiativen usw. Aber es...

"Claudia kommt!", rief einer vom Eingang in die Richrather Schützenhalle. Dieser Ruf genügte, um die geschätzt 200 Anwesenden von den Stühlen zu reißen und in frenetischen Beifall ausbrechen zu lassen. Und als Manfred Stuckmann "Hoch soll sie leben..." anstimmte, fiel der ganze Saal mit ein. Claudia Schlottmann aus Hilden hat den Wahlkreis souverän gewonnen, und sie genoss sichtlich ihren Triumph. Von Elfie Steckel Südkreis Mettmann. Vor der Feier der CDU gab es am Wahlabend viele überraschte,...

... ESSEN INNENSTADT LOKALKOMPASS Redaktion! Bürgerreporter und... die Kommunal- UND LANDESPOLITIK auf einer Ebene... Eine KLASSE-TALK-RUNDE! THOMAS KUTSCHATY und Ministerpräsidentin Frau HANNELORE K R AF T zu Besuch in der "LK"-Redaktion! DANKE allen, die mit dafür verantwortlich waren, dass es eine gelungene Gesprächsrunde wurde! Besonderen DANK der "LK-Redaktion" Essen und dem "LÖWE" ( Detlef Leweux) und und und und und ... ( frau kann sich ja nicht alle NAMEN merken, tsss...) Eines ist...

http://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Landesweites Treffen der Bürgerinitiativen in Dülmen Zum 5.Mal trafen sich die Vertreter der mehr als 83 Bürgerinitiativen „Alles dicht in NRW“ am Samstag 1. April 2017 im Dülmener Hof in Dülmen. Zu diesem Treffen waren auch die umweltpolitischen Sprecher der im Landtag vertretenen Parteien eingeladen, um von ihnen vor der Landtagswahl in NRW ein Statement zur künftigen Entwicklung in NRW zu erhalten. Norbert Meesters (SPD) und Hanns-Jörg Rohwedder (Die...

„Ich freue mich über den erneuten großen Vertrauensbeweis und werde mit ganzer Kraft um das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger im Wahlkreis Märkischer Kreis kämpfen“, sagte Michael Scheffler nach seiner Nominierung als Wahlkreiskandidat. Der Wahlkreis umfasst die Städte und Gemeinden Altena, Iserlohn, Nachrodt-Wiblingwerde und Werdohl. Scheffler hatte bei der Delegiertenkonferenz in der Gaststätte „Zur Raststatt“ in Nachrodt-Wibllingwerde 92,3 % der Stimmen erhalten. In den Mittelpunkt seiner...

Wer möchte einmal den Landtag in Düsseldorf von innen sehen? Serdar Yüksel, Wattenscheider SPD-Landtagsabgeordneter, lädt Stadtspiegel-Leser ein, ihn am Mittwoch, 30. November, im Landtag zu besuchen. Dafür verlost der Stadtspiegel 46 Plätze im Reisebus von Wattenscheid nach Düsseldorf. An diesem Tag bietet sich die Gelegenheit, die nordrhein-westfälische Landespolitik näher kennenzulernen. Neben der Besichtigung des Landtagsgebäudes direkt neben dem Rhein in Düsseldorf, steht auch die...

FDP Bochum kritisiert Pläne, 112 Planstellen bis 2020 bei der Polizei abzubauen. Nach einer aktuellen Prognose sollen bis zum Jahr 2020 insgesamt 112 Planstellen im Bereich des Bochumer Polizeipräsidiums wegfallen. "Das wäre für das Polizeipräsidium Bochum schon ein erheblicher Aderlass", kritisiert Olaf in der Beek, Kreisvorsitzender der FDP Bochum. "Wenn mehr Beamte in den Ruhestand gehen als neue Kräfte eingestellt werden und der Behörde zudem Planstellen weggenommen werden sollen, dann sind...

„Insgesamt wird die Gemeinde Hünxe 672.882 Euro aus dem Landesprogramm erhalten“, begrüßt Stephan Barske, SPD-Fraktionschef in Hünxe, die veröffentlichten Zahlen zum Landesprogramm „Gute Schule 2020“. „Zwar haben wir die notwendigen Sanierungsarbeiten an unseren Schulen bereits zum größten Teil aus eigenen Mitteln gestemmt, doch können wir mithilfe des Landesprogramm eine weitere zeitgemäße Modernisierung der Klassenzimmern und Ausstattungen unserer Gesamtschule und der drei Grundschulen in...

Die SPD-Mitglieder haben gewählt – und die Sieger heißen Anja Butschkau und Armin Jahl. Beide haben jetzt beste Chancen, als SPD-Kandidaten für den Landtag nominiert zu werden. Das Mitgliedervotum war durchgeführt worden, weil es für den Wahlkreis 111 (Mengede, Huckarde, Innenstadt-West) und den Wahlkreis 114 (Hörde, Hombruch, Lütgendortmund) mehrere SPD-Bewerber gab. Bei der Abstimmung im Wahlkreis 111 erhielt „Titelverteidiger“ Armin Jahl 249 Stimmen und ließ damit Kai Uwe Neuschäfer (177...

Seinen Hut in den Ring geworfen hat Tobias Peters. Der Ortsvereinsvorsitzende der SPD Rüttenscheid will bei der Landtagswahl 2017 im Wahlkreis Essen-Süd (WK Essen IV) antreten. Dazu muss er im September vom SPD-Parteitag nominiert werden. Bis dahin gibt es die Tour durch die Ortsvereine. Bisher ist Peter Weckmann für den Landkreis im Essener Süden in Düsseldorf, doch der SPD-Mann tritt nicht erneut an. Kürzlich war bekannt geworden, dass NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin Interesse an einer...

„NRW ist top“, stellte SPD-Landtagsabgeordneter Norbert Meesters auf der Mitgliederversammlung der Hünxer SPD fest. Im Interview mit dem Hünxer SPD-Vorsitzenden Jan Scholte-Reh und dem Juso-Vorsitzenden Benedikt Lechtenberg zog Meesters eine Bilanz seiner politischen Arbeit, seinen Einsatz für die Gemeinde Hünxe und wagte den Blick in die Zukunft. „Erzähl‘ doch mal von Dir“, bat Lechtenberg den „Bürger Meesters“ im lockeren Talk. Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion wurde...

Bildung liegt ihr besonders am Herzen, Umverteilung ist eines der Schlüsselworte ihrer politischen Arbeit. Beide Anliegen könnte Monika Rößler aus Marten bald auf einer größeren politischen Ebene aktiv verfolgen: Die stellvertretende Vorsitzende des SPD-Stadtbezirks Lütgendortmund möchte für den Landtag kandidieren und 2017 bei den Wahlen im Wahlkreis 4 (Stadtbezirke Hombruch, Hörde und Lütgendortmund) für die SPD antreten. Beruflich und politisch lässt sich nicht leugnen, dass Monika Rößler...

Dichtheitsprüfungs -Gegner -Dorsten, schreiben nochmals Herrn Minister J. Remmel an. http://alles-dicht-in-nrw.de/ Aktuell & informativ 23.02.2016-Bürgerinitiative Dorsten, schreibt nochmals Herrn Minister J. Remmel an. • Bürgerinitiative Dorsten, schreibt nochmals Herrn Minister J. Remmel an. Horst Brinker, Kirchweg 92, 46286 Dorsten, Uwe Gellrich, Essenerstr. 15, 46282 Dorsten, für die Bürgerinitiative >Alles-dicht-in-DorstenUnsere Email vom: Ihr Aktenzeichen: Ihr Schreiben vom: 15.12.2015...

DIE LINKE. NRW zeigt sich überrascht, dass die SPD ausgerechnet den Gladbecker Bürgermeister Ulrich Roland als Zeugen für die Notwendigkeit einer Sperrklausel in den Landtag geladen hat. Gladbeck sei Beispiel für einen trotz 11 vertretenen Parteien und Wählergruppen gut arbeitsfähigen Stadtrat. DIE LINKE belegt mit Zahlen, dass Sitzungen hier nicht in die Länge gezogen würden. Sie behält sich die Möglichkeit einer Verfassungsklage vor. „Die Sperrklausel nützt der Arbeitsfähigkeit von Stadträten...

Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV - Nachweispflicht nur noch in Wasserschutzgebieten I - II >Beispielhaft: Ohne die BI >Alles-dicht-in-Gronau und Epe< wäre dieser Teilerfolg nie zustande gekommen. Beschlossen auf der Ratssitzung 29. April 2015 Gronau/Westf. § 15 Zustands- und Funktionsprüfung bei privaten Abwasserleitungen (1) Nach § 9 Abs.2 Satz 1 SüwVO Abw NRW 2013 ist das Ergebnis der Zustands- und Funktionsprüfungen in einer Bescheinigung gemäß Anlage 2 der SüwVO Abw NRW 2013 zu dokumentieren....

Gladbeck/Düsseldorf. Die Bemühungen sind ersichtlich, dennoch steckt der Sport in Sachen Inklusion oftmals noch in den Kinderschuhen. Dieses eher bescheiden klingende Fazit gilt ausdrücklich aber nicht für Gladbeck, wo es eine Reihe von Projekten gibt, die durchaus erfolgreich laufen. Wie andere beim Thema „Inklusion beim Sport“ von Projekten aus Gladbeck lernen können, zeigte sich jetzt bei einem Erfahrungsaustausch im Düsseldorfer Landtag. Um sich über die, wenn auch nicht flächendeckenden,...

Das Männerforum Kamen besuchte Düsseldorf mit seiner Altstadt und den Landtags als Ausflugshöhepunkt. Im Plenum konnte live das Geschehen des Landtags verfolgt werden. Zur Sprache kam der Bericht einer Ethik-Kommission zur Zukunft der chemischen Industrie in NRW und die sogenannte „Operation Last Chance“ die Verfolgung der noch letzten lebenden Täter der NS-Zeit. Nach der abschließenden lebhaften Diskussion mit dem Landtagsabgeordneten Rüdiger Weiß gab es noch ein Gruppenfoto mit dem...

Sie ist in aller Munde - die Rede des FDP-Vorsitzenden Christian Lindner im NRW-Landtag. Ein Zwischenruf von Volker Münchow (MdL), Velberter Ratsmitglied und zweiter stellvertretender Bürgermeister der Stadt, hatte den FDP-Politiker in der vergangenen Woche derart in Rage gebracht, dass es zu einer minutenlangen verbalen Wutattacke kam. Volker Münchow möchte sich aus guten Gründen nicht zu dem Geschehen äußern. So sagte er es dem Stadtanzeiger gegenüber und bat um Verständnis, denn auch bei...