Ruhrparlament

Auf der Jahreshauptversammlung der CDU Hünxe stellte Arnd Cappell-Höpken einige Daten und Fakten zum neuen Regionalplan vor. Arnd Cappell-Höpken ist Mitglied in der RVR-Verbandsversammlung (auch bekannt unter „Ruhrparlament“) und CDU-Kreistagsabgeordneter im Kreis Wesel. Der Bearbeitungsentwurf ist letzte Woche veröffentlicht worden und liegt in allen Kommunen zur Einsicht offen. Es umfasst 2.500 Seiten in insgesamt 4 Ordnern. Das Gebiet, um was es im Regionalplan geht, betrifft 53 Kommunen und...

CDU freut sich über Initiative des Regionalverbandes Ruhr  „Die ersten Förderanträge sind bereits gestellt“, berichtet Horst Severin, CDU-Vertreter der Stadt Herne im Regionalverband Ruhr (RVR), aus der letzten Beratungsrunde vor der Sommerpause. Ende 2017 hat der Regionalverband Ruhr den Förderzuschlag über 28,6 Millionen Euro erhalten. EU und Land NRW fördern Gesamtinvestitionen zur Erneuerung der Revierparks. Die Mittel fließen im Rahmen des Wettbewerbs "Grüne Infrastruktur NRW", den das...

CDU fordert Chancen zur räumlichen Entwicklung der Region „Heute ist es soweit! Wir fassen den sogenannten Erarbeitungsbeschluss zum ersten Regionalplan Ruhr“, eröffnete Roland Mitschke, Fraktionsvorsitzender der CDU im Ruhrparlament, am vergangenen Freitag die Aussprache in der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR). „Vergangenen Freitag haben wir mit dem Erarbeitungsbeschluss den Startschuss für das formelle Beteiligungsverfahren gegeben. Ein durchaus historischer Moment für...

CDU: Chancen eröffnen, Restriktionen abbauen „Noch vor der Sommerpause werden die politischen Akteure im Regionalverband Ruhr den Erarbeitungsbeschluss zum Regionalplan Ruhr fassen“, freut sich Roland Mitschke, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Regionalverband Ruhr (RVR). Die Verwaltung des RVR bringt ihren Entwurf nach über 8 Jahren! Bearbeitungszeit endlich in die politischen Gremien ein. „Sodass wir am 6. Juli 2018 in der Verbandsversammlung den Erarbeitungsbeschluss fassen können, und die...

Klares Signal von der Landesregierung zur IGA 2027 „Ministerpräsident Armin Laschet hat im Namen der Landesregierung ein deutliches und positives Signal an den Regionalverband Ruhr zur IGA 2027 gesendet“, freut sich Roland Mitschke, CDU-Fraktionsvorsitzender im Ruhrparlament. „Die CDU im RVR begrüßt den Vorschlag aus Düsseldorf, weitere lösungsorientierte Gespräche auf Verwaltungsebene führen zu wollen“, so Mitschke weiter. Aus einem Schreiben des Ministerpräsidenten geht eindeutig die...

3 Mio. € für Straßenbauprojekte im Kreis Unna Insgesamt gut 3 Mio. € für 16 Projekte sollen die Städte und Gemeinden im Kreis Unna im Jahr 2018 nach Vorstellung des RVR für Straßenbauprojekte und die Förderung der Nahmobilität (Radwege) vom Land NRW erhalten. „Die Erneuerung von Straßen, Brücken, Radwegen und Bahnübergängen stellen dabei mit 2,13 Mio. € den größten Anteil dar“, erklärt Marco Morten Pufke (CDU), Mitglied des Strukturausschusses beim RVR. Der Strukturausschuss empfiehlt dem...

Rund 1,9 Mio. € für zwei Maßnahmen in Herne „Zwei Straßenbaumaßnahmen sollen in diesem Jahr vom Land NRW gefördert werden. Das wird der RVR voraussichtlich dem Land empfehlen“, berichtet Horst Severin von Beratungen in Essen in dieser Woche. Dort hatte der RVR-Strukturausschuss die Aufstellung des Förderprogramms „Kommunaler Straßenbau 2018“ beraten. „Der größere Anteil ist für die Erneuerung der Castroper Straße in Sodingen vorgesehen, der Rest für die Sanierung einer Brücke in Bickern“, so...

Baumaßnahmen in Bochum werden vom Land mit 1,3 Mio. € gefördert Die in Bochum in den letzten Monaten begonnenen Baumaßnahmen an der Hattinger Straße und der Engelsburger Straße sollen in diesem Jahr vom Land NRW mit insgesamt 1,3 Mio. € gefördert werden. Das entspricht 65 % der Kosten. Dies berichtet Ratsmitglied Hans Henneke aus einer Sitzung des RVR-Strukturausschusses Anfang dieser Woche in Essen. Der RVR erarbeitet als Regionalrat jährlich eine Programmempfehlung für die Landesregierung....

LKW-Falle: Absenkung der Bochumer Straße wird gefördert „Die seit mehr als acht Jahren andauernden Auseinandersetzungen und Probleme mit der Eisenbahnbrücke an der Bochumer Straße können noch in diesem Jahr ein Ende finden“, berichtet Ulrich Oberste-Padtberg nach Beratungen in Essen in dieser Woche. „Auf Empfehlung des RVR soll die Absenkung der Fahrbahn unter der Brücke auch vom Land gefördert werden. Und zwar zu 60%“, so Oberste-Padtberg weiter, der Mitglied der Verbandsversammlung des RVR,...

Die angestrebte Entwicklung für eine neue gewerbliche Nutzung der Kohlenhuck-Fläche wird auch von der CDU-Fraktion im Regionalverband Ruhr unterstützt. Leider stellt Roland Mitschke - Fraktionsvorsitzender der CDU im RVR – fest, steht dieser politische Wille im Gegensatz zu den rechtlichen Vorgaben des Landesentwicklungsplanes. Eine Änderung, die auch für andere Standorte innerhalb des Regionalverbandes Ruhr wünschenswert wäre, ist nach bisherigem Informationsstand von dem FDP-geführten...

Gleichstromleitung von Amprion tangiert Kreis Wesel Am letzten Mittwoch befasste sich der Planungsausschuss des Regionalverbands Ruhr (RVR) mit der Gleichstromtrasse A-Nord. Diese soll Strom aus Windenergieanlagen von Emden nach Nordrhein-Westfalen und weiter nach Süden transportieren. Planung und Bau erfolgt durch die Firma Amprion. Die Trassenführung berührt den Kreis Wesel. Hierzu Udo Bovenkerk, Mitglied des Kreistags in Wesel und Sprecher der CDU-Fraktion im Planungsausschuss des RVR: "Die...

Sportförderung des Regionalverbandes Ruhr 2018 „Vier Essener Sportveranstaltungen erhalten vom RVR insgesamt 19.000 € für ihre Wettkämpfe in 2018“, freut sich Christiane Moos, die Essen im Ruhrparlament vertritt. „Die Deutschen Mannschaftsmeisterschaften im Schwimmen erhalten 3.500 €, die Deutschen Kleinbootmeisterschaften im Rudern 5.000 €, die 100. Internationale Hügelregatta im Rudern 6.000 € und der 56. innogy-Marathon darf sich über 4.500 € freuen “, berichtet Moos. „Aufgrund der...

Sportförderung des Regionalverbandes Ruhr 2018 „Zwei Bochumer Sportveranstaltungen erhalten vom RVR insgesamt 18.000 € für ihre Wettkämpfe in 2018“, freut sich Lothar Gräfingholt, der Bochum im Ruhrparlament vertritt. „8.500 € gehen an den Coup d`Europe im Karambolage-Billard und 10.000 € gibt es für die Weltmeisterschaften im Geräteturnen und der Rhythmischen Sportgymnastik für Sportler/-innen mit Down-Syndrom“, berichtet Gräfingholt. „Aufgrund der überschaubaren Zahl an Anträgen musste die...

Sportförderung des Regionalverbandes Ruhr 2018 „Sowohl die Leichtathletik-Hallenmeisterschaften, als auch die Ringer erhalten für ihre Wettkämpfe in diesem Jahr Fördergelder des RVR“, freut sich Dr. Jürgen Eigenbrod, der Dortmund im Ruhrparlament vertritt. „Aufgrund der geringen Zahl an Anträgen musste die RVR-Verwaltung keinen Antrag ablehnen. Die beiden Förderanträge aus Dortmund wurden im vollen Umfang vom Kultur- und Sportausschuss des RVR beschlossen“, berichtet Eigenbrod aus der Sitzung...

Kultur- und Sportausschuss vergibt 100.000 € für Sportveranstaltungen in der Region „Die Erhöhung der Fördermittel für 2018 hat sich gelohnt“, berichtet Dr. Hans-Dieter Fischer zufrieden. „Der Kultur- und Sportausschuss des Regionalverbandes Ruhr (RVR) hat heute 100.000 € für Sportveranstaltungen in der Metropole Ruhr für 2018 vergeben“, freut sich Dr. Fischer, der die Stadt Hagen im Ruhrparlament vertritt. „Neben der Förderung olympischer Disziplinen wie Leichtathletik, Schwimmen, Rudern,...

CDU: Fläche für medizinisches Versorgungszentrum in Grundschöttel kann entwickelt werden "Die CDU ist angetreten, die wirtschaftliche Entwicklung der Städte an der Ruhr zu fördern. Das gilt besonders für die Entwicklung von Gewerbeflächen. Insofern steht die CDU-Fraktion im RVR einer Entwicklung von Flächen wie der in Grundschöttel positiv gegenüber, da diese nicht völlig isoliert im Freiraum liegt", erklärt Roland Mitschke, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Regionalverband Ruhr (RVR). Der RVR...

RVR bringt Radwegebau zwischen Alpen und Sonsbeck auf den Weg „Der Bau eines Radwegs an der Weseler Straße (L460) zwischen Sonsbeck und Alpen-Veen kann schon im nächsten Jahr beginnen“, berichtet Heinz-Peter Kamps nach einer Sitzung des Ruhrparlaments am letzten Freitag in Essen. „Die Verbandsversammlung des RVR hat den Bau eines Radwegs im Kreuzungsbereich mit der Kreisstraße K21 auf Rang 2 gesetzt. Laut Landesbetrieb Straßen.NRW kann die Maßnahme schon im kommenden Jahr begonnen werden“, so...

Einheitliche Notfallbeschilderung bis Oktober 2018 „Bis Oktober 2018 soll die einheitliche Notrufbeschilderung im Verbandsgebiet des RVR fertiggestellt sein“, freut sich Horst Severin, der die Stadt Herne im Ruhrparlament vertritt. „Die Hinweistafeln werden es den Rettungskräften im Notfall wesentlich einfacher machen den genauen Einsatzort schnellstmöglich zu finden“, erläutert Horst Severin, der den aktuellsten Sachstand bei Beratungen des RVR in der vergangenen Woche erfuhr. Das vom RVR...

RVR-Haushalt für 2018 verabschiedet „Brachgefallene Flächen müssen dringend recycelt werden, wenn nicht zusätzlich Freiflächen den Bedarf an Gewerbeflächen decken sollen“, so Roland Mitschke. „Im RVR-Gesetz hat der Landesgesetzgeber dem Verband die Aufgabe Flächenentwicklung ausdrücklich zugewiesen. Bis heute fehlt uns für diese Aufgabe ein regional aufgestelltes operatives Instrument: eine Flächenentwicklungsgesellschaft“, führt Mitschke aus. Der Fraktionsvorsitzende der CDU im Ruhrparlament,...

 Die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) hat auf der heutigen Sitzung (15. Dezember) mehrheitlich den Haushalt 2018 beschlossen. Danach beträgt die Verbandsumlage bei weiterhin konstantem Hebesatz von 0,6717 % exakt 64,383 Millionen Euro. Insgesamt liegt das Haushaltsvolumen des RVR bei 90,557 Millionen Euro. Vor dem Hintergrund zahlreicher gemeinsamer Aufgaben und Projekten hat sich die Verbandsversammlung für eine finanzielle Stärkung des Verbandes ausgesprochen und eine...

Erster einheitlicher Plan fürs Ruhrgebiet wird erst im Sommer 2018 beraten „Der neue Regionalplan Ruhr des RVR wird nicht vor Sommer 2018 beraten werden können. Die CDU-Fraktion musste im Verbandsausschuss zu Beginn dieser Woche zur Kenntnis nehmen, dass für einen beratungs- und beschlussfähigen Entwurf immer noch wichtige Unterlagen fehlen“, berichtet Roland Mitschke, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Regionalverband Ruhr (RVR). „Bei fraktionsinternen Beratungen des bisher vorliegenden...

Erster einheitlicher Plan fürs Ruhrgebiet wird erst im Sommer 2018 beraten „Der neue Regionalplan Ruhr des RVR wird nicht vor Sommer 2018 beraten werden können. Die CDU-Fraktion musste im Verbandsausschuss zu Beginn dieser Woche zur Kenntnis nehmen, dass für einen beratungs- und beschlussfähigen Entwurf immer noch wichtige Unterlagen fehlen“, berichtet Roland Mitschke, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Regionalverband Ruhr (RVR). „Bei fraktionsinternen Beratungen des bisher vorliegenden...

Bei der nächsten Sitzung des RVR Umweltausschuss geht es um  die  Übernahme von Bergehalden und deren Nutzung. Die 14. Sitzung des Umweltausschusses (öffentlich/nichtöffentlich) ist am 24.11.2017, 10:00 Uhr im Sitzungszimmer 102 , Kronprinzenstr. 6/ erste Etage , in 45128 Essen. Die Vorlage: Grundstücksangelegenheiten mit der RAG in der Metropole Ruhr;Sachstandsbericht Am 15.09.2017 hat der Umweltausschuss die Berichtsvorlage Nr. 13/0928 zur Kenntnis genommen und die Verwaltung um einen Bericht...

Bau einer neuen Trasse der L667 in Hamm-Rhynern"Das Ruhrparlament in Essen hat sich am Freitag für die neue Trassenführung der L667 in Rhynern ausgesprochen", berichtet CDU-Regionalpolitiker Johannes Ferstl aus Essen. Dort erfolgte die Sitzung des Ruhrparlaments, der Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr (RVR). Mit dem Votum für die als Variante B bezeichneten neuen Trassen südlich um Rhynern herum wird insbesondere der Ortsteil Freiske entlastet. "Für die Bürgerinnen und Bürger in...