Halde Brinkforstheide in Marl: Übernahme von Bergehalden durch den RVR

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Bei der nächsten Sitzung des RVR Umweltausschuss geht es um  die  Übernahme von Bergehalden und deren Nutzung. Die 14. Sitzung des Umweltausschusses (öffentlich/nichtöffentlich) ist am 24.11.2017, 10:00 Uhr im Sitzungszimmer 102 , Kronprinzenstr. 6/ erste Etage , in 45128 Essen. Die Vorlage:

Grundstücksangelegenheiten mit der RAG in der Metropole Ruhr;

Sachstandsbericht
Am 15.09.2017 hat der Umweltausschuss die Berichtsvorlage Nr. 13/0928 zur Kenntnis
genommen und die Verwaltung um einen Bericht über den weiteren Fortgang dieser
Grundstücksangelegenheit gebeten. Aufbauend auf dem Bericht vom 15.09.2017 stellt sich
der Sachstand derzeit wie folgt dar:
I. Übernahme der Halden
Vorgesehen ist, dass der RVR im Falle eines Vertragsschlusses kurzfristig die
Unterhaltungspflicht der folgenden Halden von der RAG übernimmt:
Lohberg Nord, Dinslaken/Hünxe, Kreis Wesel 96 ha
Rungenberg, Gelsenkirchen 58 ha
Scholver Feld, Gelsenkirchen 48 ha
Blumenthal 8, Oer-Erkenschwick, Kreis Recklinghausen 22 ha
Elsa-Brändström-Straße, Lünen, Kreis Unna/Dortmund 29 ha
Insgesamt 253 ha
Ziel ist es, die aktuellen Unterhaltungskosten dieser Halden durch Erlöse aus
Windenergieanlagen für den Verband kostenneutral zu gestalten. Voraussetzung hierfür ist,
dass die zu erwartenden Aufwendungen und Erträge nachhaltig abgeschätzt werden. Hierzuprüft der RVR derzeit die Erlöse der Pachtverhältnisse und befindet sich in einem
Datenaustausch mit der RAG, um die zu erwartenden Unterhaltungskosten zu prognostizieren.
Gleiches gilt für die weiteren 17 Halden, deren Unterhaltungslast der RVR erst nach Abschlussder bergrechtlichen Abschlussbetriebsplanverfahren übernehmen wird, sofern die Refinanzierung der Unterhaltungslast dieser Halden gesichert werden kann. Sollte sich nach Vertragsschluss herausstellen, dass sich kostendeckende Pachterlöse (z. B. durch planfestgestellte Deponie, etc.) nicht erzielen lassen, wird der RVR von seinem Rücktrittsrecht  Gebrauch machen. In diesem Fall sollen Halden in einer Größenordnung an die RAG rückübertragen werden, deren prognostizierter Unterhaltungsaufwand dem Erlösausfall entspricht.

Beschlussvorschlag

Der Umweltausschuss nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis.

Die Verwaltung des RVR hat  in ihrem Entwurf zum Regionalplan  Ruhr,  Marl als Standort für eine Deponie vorgesehen. 

Autor:

Siegfried Schönfeld aus Marl

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