Ruhrparlament

Beiträge zum Thema Ruhrparlament

Ratgeber
Wer die Wahl hat...
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Kommunalwahl im Visier
Stadtjugendring sorgt für Durchblick...

Wer dann mindestens 16 Jahre alt ist, hat am 13. September die Wahl – und das gleich mehrfach. Dann nämlich finden in NRW die Kommunalwahlen statt. Dabei geht´s nicht nur darum, wer in den nächsten fünf Jahren in den Rathäusern das Sagen hat – vielmehr wird auch das sogenannte „Ruhrparlament“ gewählt und die Integrationsräte werden bestimmt. Was da so alles gewählt wird, wer nach der Wahl was zu bestimmen hat und was das mit Euch zu tun hat, will der Stadtjugendring in einer lockeren Serie...

  • Wesel
  • 02.07.20
  •  1
Politik

LINKE wählt Wolfgang Freye und Eleonore Lubitz als Spitzenkandidat*innen für das Ruhrparlament

Am Sonntag (21. Juni 2020) hat DIE LINKE im Ruhrgebiet ihre Spitzenkandidat*innen für das Ruhrparlament gewählt und schickt mit Wolfgang Freye und Eleonore Lubitz die beiden derzeitigen Fraktionsvorsitzenden als Spitzenkandidat*innen ins Rennen. Auf Platz drei der Liste möchte Fatma Karacakurtoglu zum zweiten Mal in das Parlament des Regionalverbandes Ruhr (RVR) einziehen. Auf Platz vier kandidiert Olaf Jung zum dritten Mal. „Ich will dafür sorgen, dass der RVR zu einem wichtigen regionalen...

  • Essen-West
  • 23.06.20
Politik
Foto der Dinslakener Landesdelegierten mit Spitzenkandidat Patrick Voss (v.l.n.r. Niklas Graf, Jana Zöllner, Patrick Voss, Kerstin Engel)

Ruhrparlament
Dinslakener Grünen Sprecher zum Spitzenkandidaten gewählt

Patrick Voss und Birgit Beisheim aus Duisburg bilden die Grüne Doppelspitze Die Grünen der Metropole Ruhr haben sich am Wochenende in Bochum zum Ruhrparteitag getroffen. Neben dem Beschluss des Wahlprogramms stand für die Delegierten die Wahl der Liste für die Ruhrparlamentswahlen im September auf dem Programm. Der Sprecher der Dinslakener Grünen, Patrick Voss, wurde dort mit über 89% auf Listenplatz zwei gewählt und führt in der Doppelspitze mit der Duisburgerin Birgit Beisheim die...

  • Dinslaken
  • 22.06.20
Politik

XXL-Koalition im RVR bietet weiter Trauerspiel

„Laienspiel“ um die Besetzung der Stelle des RVR-Planungsdezernenten endlich beenden! Aus Sicht der Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) bringt die Große XXL-Koalition im RVR den größten deutschen Kommunalverband in eine immer unmöglichere Situation. Nachdem sie im Dezember mit extrem knapper Mehrheit den Planungsdezernenten Martin Tönnes (Grüne) abgewählt hat, kann sie sich nun auf keinen Nachfolger einigen. „Wir hatten schon vor der Abwahl davor gewarnt, dass dem RVR eine...

  • Essen-West
  • 18.05.20
Politik
Wohin der Weg gehen soll müssen die Wähler*innen entscheiden. Sicher ist jetzt: die Erstellung des Regionalplan Ruhr verzögert sich und wird wohl noch mindestens zwei Jahre brauchen!
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Regionalplan Ruhr
Die wirkliche Personaldebatte für mehr Klimaschutz müssen die Wählerinnen und Wähler führen!

In der heutigen Sitzung des Ruhrparlaments war erneut der Regionalplan Ruhr das beherrschende Thema. Die katastrophal kommunizierte Verzögerung dieses für die Entwicklung des Ruhrgebiets entscheidende Planwerks führte in den vergangenen Wochen zu erheblicher Kritik. Schnell wurde mit denn üblichen politischen Ritualen begonnen, nach persönlich Verantwortlichen für das Desaster gesucht und gefunden. Sicher haben Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel und ihr Beigeordneter für den Bereich...

  • Essen
  • 11.10.19
Politik
CDU-Fraktionsvorsitzender Roland Mitschke (Foto: CDU-Ruhr)

Neuer Regionalplan Ruhr erst im neuen Ruhrparlament
CDU kritisiert RVR-Verwaltungsspitze

Das Ziel, den ersten Regionalplan für die ganze Metropole Ruhr noch vor der Wahl des Ruhrparlaments im September 2020 zu verabschieden, sehen RVR-Regionaldirektorin Geiß-Netthöfel (SPD) und Planungsdezernent Tönnes (Grüne) nicht mehr erreichbar. Damit bestätigt sich die vom CDU-Fraktionsvorsitzenden Roland Mitschke schon bei der Vorlage des Verwaltungsentwurfs geäußerte Kritik am vorgelegten Zeitplan. Für den 2.500 Seiten umfassenden Entwurf hatte die Verwaltung schon über 8! Jahre...

  • Essen-Ruhr
  • 13.09.19
Politik
Symbolbild (Foto: CDU-Ruhr)

Kiesabbau am Niederrhein
CDU-Fraktion im RVR ist für Abgrabungskonferenz

In der letzten Verbandsversammlung vor der Sommerpause hat die CDU-Fraktion nochmals deutlich gemacht, dass sie eine Abgrabungskonferenz mit allen beteiligten Akteuren für sinnvoll hält. „Aus unserer Sicht ist der Regionalverband Ruhr (RVR) in der Pflicht in einen Dialogprozess mit allen Beteiligten und Betroffenen der Auskiesung am Niederrhein einzutreten“, erklärt Fraktionsvorsitzender Roland Mitschke. In einer Resolution hatte sich der Kreis Wesel im Februar an den RVR gewandt und unter...

  • Essen-Ruhr
  • 04.07.19
Politik
CDU-Fraktionsvorsitzender Roland Mitschke mit den Aktenordnern des RPR-Entwurfs. (Foto: CDU-Ruhr)

Regionalplan Ruhr
Zeitplan verärgert die CDU-Fraktion

In der aktuell laufenden Sitzungsrunde der politischen Gremien des Regionalverbandes Ruhr (RVR) hat Regionaldirektorin Geiß- Netthöfel dem Ruhrparlament einen vorläufigen Zeitplan zur Aufstellung des Regionalplans Ruhr vorgestellt. „Hintergrund ist eine CDU-Anfrage aus dem Frühjahr“, erläutert der Vorsitzende der CDU-Fraktion Roland Mitschke. „Gelegenheit zur Stellungnahme zum Planentwurf der Verwaltung hatte die Öffentlichkeit bis Ende Februar. Wir wollten wissen, wie die Verwaltung das...

  • Essen-Ruhr
  • 14.06.19
Politik
v.l.: Vorsitzender der CDU-Fraktion im RVR Roland Mitschke, Michael Mronz Geschäftsführer Rhein Ruhr City GmbH, Vorsitzender RVR-Verbandsversammlung Josef Hovenjürgen MdL, Ben Pleitgen Rhein Ruhr City GmbH (Foto: CDU-Ruhr)

Olympia 2032 an Rhein und Ruhr
CDU-Fraktion im Regionalverband Ruhr informiert sich über Pläne

„Die CDU-Fraktion im Regionalverband Ruhr hat sich von Michael Mronz und Ben Pleitgen von der Rhein Ruhr City GmbH das Planungskonzept zu einer möglichen Bewerbung um Olympische Sommerspiele im Jahr 2032 der Regionen Rhein und Ruhr vorstellen lassen“, berichtet Fraktionsvorsitzender Roland Mitschke. „Bei aller gesunden Skepsis – auch im Hinblick auf die bereits gescheiterten Bewerbungen bzw. Bewerbungsversuche anderer deutscher Städte in der Vergangenheit – Michael Mronz und sein Team...

  • Essen-Ruhr
  • 07.05.19
Politik
Hanslothar Kranz erhält von Ministerin Scharrenbach die Ordensinsignien des Verdienstkreuzes 1. Klasse. 	
V.l.: Roland Mitschke Vorsitzender der CDU-Fraktion im RVR; Vorsitzender der RVR-Verbandsversammlung Josef Hovenjürgen MdL; Ministerin Ina Scharrenbach; Hanslothar Kranz

Hanslothar Kranz erhält Verdienstkreuz 1. Klasse
CDU-Mitglied des Ruhrparlaments wird für jahrzehntelanges Engagement geehrt

Der Essener Kommunalpolitiker Hanslothar Kranz hat am Montag das Verdienstkreuz 1. Klasse des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland überreicht bekommen. Hanslothar Kranz, der auch schon Träger des Verdienstkreuzes am Bande ist, erhielt die Auszeichnung für sein unermüdliches ehrenamtliches Engagement. Neben jahrzehntelanger Tätigkeit in Essens Kommunalpolitik engagiert sich Kranz auch heute noch für die CDU im Regionalverband Ruhr (RVR) und ist dort dienstältestes und ältestes...

  • Essen-Ruhr
  • 02.04.19
Politik
Was wird aus dem Kraftwerk Bergkamen-Heil, wenn der Ofen aus ist? Archiv-Foto: Smula
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Kreis Unna: Kohleausstieg bis 2038
Wie soll die Folgenutzung für Kraftwerk Bergkamen-Heil aussehen?

„Wir müssen frühzeitig über die Folgenutzung der Kraftwerksstandorte diskutieren“, fordert Marco Morten Pufke, Vertreter im Ruhrparlament aus Bergkamen. Der Kreis Unna ist an insgesamt vier Kraftwerksstandorten (Bergkamen-Heil, Werne-Stockum und 2x Lünen) vom Ausstiegsszenario betroffen. Im gesamten Verbandsgebiet des Regionalverbandes Ruhr (RVR) gibt es aktuell 12 Kraftwerksstandorte für Braun- und Steinkohlekraftwerke. „Das Thema gehört auf die Agenda der in diesem Jahr anlaufenden...

  • Kamen
  • 06.02.19
Politik
Symbolbild (Foto: CDU-Ruhr)

Ruhrparlament beschließt IGA 2027
Internationale Gartenausstellung kommt 2027 in die Metropole Ruhr

Die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) hat in der letzten Sitzung dieses Jahres die Durchführung der IGA 2027 beschlossen. „Damit ist der Weg frei, um viele wichtige Infrastruktur- und Städtebauprojekte umzusetzen“, freut sich der CDU-Fraktionsvorsitzende Roland Mitschke. Nachdem der RVR Ende 2016 den Zuschlag der Deutschen Bundesgartenschau-Gesellschaft zur Durchführung der IGA im Jahr 2027 erhalten hat gab es noch viel Diskussionsbedarf im Land und der Region. Zunächst...

  • Essen-Ruhr
  • 14.12.18
  •  1
Politik
Symbolbild (Foto: CDU-Ruhr)

Ruhrparlament verabschiedet Haushalt 2019
Regionalverband Ruhr will Flächenpolitik intensivieren

Die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) hat in seiner letzten Sitzung des Jahres 2018 den Haushalt für das kommende Jahr beschlossen. Ein Ansatz im Haushalt 2019 ist mehr Personal für die Entwicklung von Flächen in der Region. „Die CDU-Fraktion im RVR setzt sich seit Jahren für die Gründung einer Flächenentwicklungsgesellschaft ein“, erklärt Roland Mitschke. „Der Gesetzgeber hat dem RVR die Aufgabe zur Entwicklung von Flächen eindeutig zugewiesen. Die CDU-Fraktion hält ein...

  • Essen-Ruhr
  • 14.12.18
Politik
Symbolbild (Foto: CDU-Ruhr)

Sportförderung des Regionalverbandes Ruhr 2019
Essener Sportveranstaltungen erhalten Förderung des RVR

„Vier Essener Sportveranstaltungen erhalten vom RVR insgesamt 24.500 € für ihre Wettkämpfe in 2019“, freut sich Christiane Moos, die Essen im Ruhrparlament vertritt. „Die Deutschen Mannschaftsmeisterschaften im Schwimmen erhalten 5.000 €, die Junioren- Europameisterschaften im Rudern 10.000 €, die deutsche Sprintmeisterschaft im Rudern 5.000 € und der 57. innogy-Marathon darf sich erneut über 4.500 € freuen “, berichtet Moos. „Aufgrund der überschaubaren Zahl an Anträgen musste die...

  • Essen-Ruhr
  • 22.11.18
Politik
Symbolbild (Foto: CDU-Ruhr)

Sportförderung des Regionalverbandes Ruhr 2019
Duisburger Sportveranstaltungen erhalten Förderung des RVR

„Gleich drei Duisburger Sportveranstaltungen erhalten vom RVR insgesamt 25.500 € für ihre Wettkämpfe in 2019“, freut sich Elmar Klein, der Duisburg im Ruhrparlament vertritt. „Die internationale Wedau-Regatta im Rudern erhält 6.000 €, die internationale Kanu-Regatta bekommt 10.000 € und der Rhein-Ruhr Marathon darf sich über 9.500 € freuen “, berichtet Klein. „Aufgrund der überschaubaren Zahl an Anträgen musste die RVR-Verwaltung keinen Antrag ablehnen. Die drei Förderanträge aus...

  • Duisburg
  • 22.11.18
Politik
Symbolbild (Foto: CDU-Ruhr)

Sportförderung des Regionalverbandes Ruhr 2019
Bochumer Sportveranstaltungen erhalten Förderung des RVR

„Zwei Bochumer Sportveranstaltungen erhalten vom RVR insgesamt 15.000 € für ihre Wettkämpfe in 2019“, freut sich Lothar Gräfingholt, der Bochum im Ruhrparlament vertritt. „5.000 € gibt es für das 33. Fecht-Weltcupturnier im Juniorinnen Damenflorett und 10.000 € gehen an die Leichtathletik-Europameisterschaften der Gehörlosen“, berichtet Gräfingholt. „Aufgrund der überschaubaren Zahl an Anträgen musste die RVR-Verwaltung keinen Förderantrag ablehnen. Die beiden Förderanträge aus Bochum...

  • Bochum
  • 22.11.18
Politik
Symbolbild (Foto: CDU-Ruhr)

Sportförderung des Regionalverbandes Ruhr 2019
Hagener Sportveranstaltung erhält Förderung des RVR

„Die Deutsche Meisterschaft im Kanu-Slalom wird im kommenden Jahr mit 5.000 vom RVR unterstützt“, freut sich Dr. Hans-Dieter Fischer, der Hagen im Ruhrparlament vertritt. „In der letzten Sitzung des Jahres hat der Kultur- und Sportausschuss insgesamt 100.000 € an 14 Sportveranstaltungen im kommenden Jahr vergeben“, berichtet Dr. Fischer, der auch sportpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im RVR ist. „Aufgrund der überschaubaren Zahl an Anträgen musste die RVR-Verwaltung keinen Antrag...

  • Hagen
  • 22.11.18
Politik
Symbolbild (Foto: CDU-Ruhr)

Sportförderung des Regionalverbandes Ruhr 2019
Dortmunder Ringer erhalten Förderung des RVR

„Die Ringer erhalten erneut für ihre Wettkämpfe nächstes Jahr Fördergelder des RVR“, freut sich Dr. Jürgen Eigenbrod, der Dortmund im Ruhrparlament vertritt. „Aufgrund der geringen Zahl an Anträgen musste die RVR-Verwaltung keinen Antrag ablehnen. Der Förderantrag aus Dortmund wurde im vollen Umfang vom Kultur- und Sportausschuss des RVR beschlossen“, berichtet Eigenbrod aus der Sitzung am Donnerstag dieser Woche. „Für den Grand Prix der Bundesrepublik Deutschland im Ringen gibt es 10.000...

  • Dortmund
  • 22.11.18
Politik
Arnd Cappell-Höpken, Mitglied der RVR-Verbandsversammlung

Neuer Regionalplan des Regionalverbundes Ruhr (RVR)

Auf der Jahreshauptversammlung der CDU Hünxe stellte Arnd Cappell-Höpken einige Daten und Fakten zum neuen Regionalplan vor. Arnd Cappell-Höpken ist Mitglied in der RVR-Verbandsversammlung (auch bekannt unter „Ruhrparlament“) und CDU-Kreistagsabgeordneter im Kreis Wesel. Der Bearbeitungsentwurf ist letzte Woche veröffentlicht worden und liegt in allen Kommunen zur Einsicht offen. Es umfasst 2.500 Seiten in insgesamt 4 Ordnern. Das Gebiet, um was es im Regionalplan geht, betrifft 53 Kommunen...

  • Hünxe
  • 06.09.18
Politik
Revierpark Gysenberg (Foto: CDU-Ruhr)

Umsetzung des Handlungskonzepts „Revierparks 2020“ läuft auf Hochtouren

CDU freut sich über Initiative des Regionalverbandes Ruhr  „Die ersten Förderanträge sind bereits gestellt“, berichtet Horst Severin, CDU-Vertreter der Stadt Herne im Regionalverband Ruhr (RVR), aus der letzten Beratungsrunde vor der Sommerpause. Ende 2017 hat der Regionalverband Ruhr den Förderzuschlag über 28,6 Millionen Euro erhalten. EU und Land NRW fördern Gesamtinvestitionen zur Erneuerung der Revierparks. Die Mittel fließen im Rahmen des Wettbewerbs "Grüne Infrastruktur NRW",...

  • Herne
  • 16.07.18
Politik
Fraktionsvorsitzender, Roland Mitschke, mit den Unterlagen zum Regionalplanentwurf. (Foto: CDU-Ruhr)

Ruhrparlament fasst Erarbeitungsbeschluss zum Regionalplan Ruhr

CDU fordert Chancen zur räumlichen Entwicklung der Region „Heute ist es soweit! Wir fassen den sogenannten Erarbeitungsbeschluss zum ersten Regionalplan Ruhr“, eröffnete Roland Mitschke, Fraktionsvorsitzender der CDU im Ruhrparlament, am vergangenen Freitag die Aussprache in der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR). „Vergangenen Freitag haben wir mit dem Erarbeitungsbeschluss den Startschuss für das formelle Beteiligungsverfahren gegeben. Ein durchaus historischer...

  • Essen-Ruhr
  • 10.07.18
Politik
Roland Mitschke, Fraktionsvorsitzender der CDU im RVR. (Foto: CDU-Ruhr)

Regionalplan Ruhr

CDU: Chancen eröffnen, Restriktionen abbauen „Noch vor der Sommerpause werden die politischen Akteure im Regionalverband Ruhr den Erarbeitungsbeschluss zum Regionalplan Ruhr fassen“, freut sich Roland Mitschke, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Regionalverband Ruhr (RVR). Die Verwaltung des RVR bringt ihren Entwurf nach über 8 Jahren! Bearbeitungszeit endlich in die politischen Gremien ein. „Sodass wir am 6. Juli 2018 in der Verbandsversammlung den Erarbeitungsbeschluss fassen können, und...

  • Essen-Ruhr
  • 08.06.18
Politik
Symbolbild (Foto: CDU-Ruhr)

Internationale Gartenbauausstellung 2027

Klares Signal von der Landesregierung zur IGA 2027 „Ministerpräsident Armin Laschet hat im Namen der Landesregierung ein deutliches und positives Signal an den Regionalverband Ruhr zur IGA 2027 gesendet“, freut sich Roland Mitschke, CDU-Fraktionsvorsitzender im Ruhrparlament. „Die CDU im RVR begrüßt den Vorschlag aus Düsseldorf, weitere lösungsorientierte Gespräche auf Verwaltungsebene führen zu wollen“, so Mitschke weiter. Aus einem Schreiben des Ministerpräsidenten geht eindeutig...

  • Essen-Ruhr
  • 27.04.18
Politik
Symbolbild (CDU-Ruhr)

Kommunaler Straßenbau 2018

3 Mio. € für Straßenbauprojekte im Kreis Unna Insgesamt gut 3 Mio. € für 16 Projekte sollen die Städte und Gemeinden im Kreis Unna im Jahr 2018 nach Vorstellung des RVR für Straßenbauprojekte und die Förderung der Nahmobilität (Radwege) vom Land NRW erhalten. „Die Erneuerung von Straßen, Brücken, Radwegen und Bahnübergängen stellen dabei mit 2,13 Mio. € den größten Anteil dar“, erklärt Marco Morten Pufke (CDU), Mitglied des Strukturausschusses beim RVR. Der Strukturausschuss empfiehlt...

  • Unna
  • 08.03.18
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