Sozialausschuss

Für die CDU-Fraktion ist die Schaffung eines „Sozialen Arbeitsmarktes“ ein richtiger Schritt, um die anhaltende Langzeitarbeitslosigkeit in Essen zu senken. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Seit vielen Jahren haben wir es in Essen mit einem hohen Anteil an Langzeitarbeitslosen zu tun. Die Ursachen hierfür sind häufig im Strukturwandel und den veränderten Anforderungen des Arbeitsmarktes begründet. Mit dem...

2015 haben sich Betreuer oder Angehörige von Pflegebedürftigen in 13 Fällen an die kommunale Aufsicht gewandt. In 29 Fällen haben sich Betroffene in 2016 zu dem Schritt einer Anzeige durchgerungen. Dem Seniorenbeirat wird am 23.03.17, um 15:00 Uhr, im Raum 170 des Rathauses, der alle zwei Jahre vorgeschriebene Bericht (M/16/2372-01) nach dem Wohn- und Teilhabegesetz (WTG), früher Heimgesetz, in öffentlicher Sitzung zur Kenntnis gegeben. Gespannt darf man auf die Verständnis-fragen und die...

Der 70-jährige Manfred Mertsching, der fast 10 Jahre lang ehrenamtlich für behinderte Menschen Sprachrohr war und sich für deren Belange einsetzte, gab diese Tätigkeit schweren Herzens aus gesundheitlichen Gründen auf. In einer Feierstunde erinnerte sich Bürgermeisterin Ulrike Westkamp an die „gute und wertvolle“ Zusammenarbeit. „So hat er uns beim Bahnhofsprojekt und Umfeld tatkräftig unterstützt und beraten.“ Mertsching war unermüdlich im Einsatz. Für den im Jahr 2007 erstmals erschienenen...

Der Sozialausschuss trifft sich am Donnerstag, 19.01 um 16.00 Uhr im Julie-Kolb-Seniorenzentrum in Marl Hüls. Flüchtlingssituation in Marl und Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen sind Thema im Sozialausschuss Der Sozialausschuss besucht das AWO- Seniorenzentrum am Lipper Weg. Es wird über die Neuerungen das Pflegegesetz im Bereich der stationären Pflege beraten. Die Leiterin des Hauses, Frau Kreutz trägt dazu vor.. Das Julie-Kolb-Seniorenzentrum Das Seniorenzentrum liegt im Marler Stadtteil Hüls....

Donnerstag, 17.11.2016, 17:00 Uhr Auf der Tagesordnung stand ein Bericht des Geschäftsführers des Jobcenter Märkischer Kreis mit einem Überblick über das Jahr 2016 und zum Stand der Flüchtlingsintegration. (TOP 2); ein Antrag zur Aufnahme des „Konzept zur Feststellung der Angemessenheit von Unterkunftskosten“ (TOP 3) und ein Antrag der Kreistagsfraktion dieLinke zur Erstellung eines „Armuts- und Reichtumsbericht MK“ (TOP 6). TOP 2 Jobcenter Mit Stand vom 15.11.2016 betreut das Jobcenter 1517...

Die Antikorruptionsorganisation Transparency International Deutschland e.V. fordert am 22.4.16 in der Pressemeldung: bessere Kontrollmechanismen bei ambulanten Pflegediensten, transparentere Abrechnungssysteme und strengere Regeln bei der Vergabe von Leistungen. Vor dem Hintergrund der aktuellen Enthüllungen zum systematischen Betrug bei Pflegediensten weist Transparency Deutschland erneut auf strukturelle Schwachstellen und Einfallstore für Korruption in der Pflege hin. Bereits 2013 hat...

Im Rahmen der allgemeinen Erhöhung der Ticketpreise hat der VRR den Preis für das Sozialticket im Januar zunächst von 30,90 Euro auf 31,95 Euro erhöht. Ab April soll eine weitere Erhöhung auf 34,75 Euro folgen. Nach den bisher vorliegenden Informationen findet die Gelsenkirchener Ratsfraktion der GRÜNEN diese Erhöhung nicht nachvollziehbar und fordert eine Überprüfung durch den VRR. Dieses sollen die Gelsenkirchener Vertreter/innen in den Verbandsgremien einfordern. Ingrid Wüllscheidt,...

Der Brand in der geplanten Flüchtlingsunterkunft an der Hervester Straße beschäftigte gestern (21.01.) bereits vor Einstieg in die offizielle Tagesordnung die Mitglieder des Gesundheits- und Sozialausschusses. "Gebäude scheint abgängig zu sein" Polizeihauptkommissarin Susanne Aye und Rainald Pöter von der städtischen Feuerwehr schilderten die Vorkommnisse und stellten sich auch den Fragen der anwesenden Bürgerinnen und Bürger. Die Stadt kündigte an, den Sicherheitsdienst für die...

Das Thema Flüchtlinge stand auch im Fokus der heutigen Sitzung des LKT-Sozialausschusses. „Eine rasche Integration der Flüchtlinge in Arbeit muss das A und O unserer Arbeit in den Jobcentern sein – und die kann nur dann erfolgreich geleistet werden, wenn der Bund endlich aufhört, bei der Finanzausstattung der Jobcenter zu sparen“, so Landrat Cay Süberkrüb in seiner Funktion als Vorsitzender des Sozial- und Jugendausschusses des Landkreistages Nordrhein-Westfalen. Große Gruppen der bereits in...

Seit August steht fest, dass auch in Gelsenkirchen Stellen mit dem Bundesprogramm “Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“ geschaffen werden sollen. Ziel ist es, Menschen, die schon sehr lange arbeitslos sind, wieder in Beschäftigung zu bringen, zu qualifizieren und gleichzeitig sinnvolle Dinge tun zu lassen, die sonst nicht getan werden könnten. Der Vorsitzende des zuständigen Ausschusses für Arbeit und Soziales, Lutz Dworzak (SPD) will das Thema jetzt in der nächsten Ausschusssitzung aufgreifen....

Nach der Veröffentlichung der aktuellen Arbeitslosenzahlen in Gelsenkirchen schlägt die SPD - Fraktion eine gemeinsame Sondersitzung von Sozialausschuss und dem Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Liegenschaft (AWL) vor. Lutz Dworzak: „Wenn in unserer Stadt aktuell fast 20.000 Menschen ohne Arbeit sind, können wir das nicht einfach nur zur Kenntnis nehmen und zur Tagesordnung übergehen. Wenn wir die über 5.000 Menschen hinzurechnen, die sich in Maßnahmen der Arbeitsförderung befinden, sind...

Die Berichte im Lokalkompass sowie in der WAZ über eine demente Patientin und ihre Betreuung in verschiedenen Tagespflegestellen und die darauf erfolgte Mitteilung der CDU nimmt der Vorsitzende des Sozialausschusses Lutz Dworzak (SPD) zum Anlass für eine Stellungnahme. http://www.lokalkompass.de/gelsenkirchen/politik/pressebericht-der-waz-am-24-juni-2015-kein-platz-fuer-demente-patientin-d559373.html Lutz Dworzak: „Einen, wenn auch bedauerlichen Einzelfall, zum Anlass für eine generelle Kritik...

In der nächsten Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschuss der Stadt Marl wird über die Lage der Flüchtlinge in Marl beraten. Antragsteller fordern: 1. Familien mit kleinen Kindern sollen bis zur Beseitigung sämtlicher - auch potentiell gesundheitsgefährdender Mängel (z.B. Schimmelbefall, ungesicherte Stromleitungen, etc.) nicht in der Sammelunterkunft am Röttgershof untergebracht werden. 2 Eine diesbezügliche Gesamtaufnahme aller Mängel, nach Räumen tabellarisch aufgelistet, ist durch die...

Die Verwaltung hat im Sozialausschuss über ihre Flüchtlingsarbeit berichtet. 666 Asylbewerber haben in Marl Zuflucht gefundene, 292 erwartet die Stadt bis Ende dieses Jahres. Für die Betreuung und Integration der Menschen setzt die Verwaltung sukzessive das Konzept zur Unterbringung und Betreuung von Asylbewerbern um. Im Sozialausschuss hat sie jetzt über ihre akribische Flüchtlingsarbeit berichtet – und ein großes Lob für das bürgerschaftliche Engagement ausgesprochen. Angebot an Wohnraum...

Das Projekt ‚Pick-up‘ in der Essener Innenstadt läuft seit mittlerweile vier Monaten. Die Zwischenbilanz der Suchthilfe direkt Essen gGmbH fällt positiv aus. Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht sich darin bestätigt, dass es richtig war, dieses Projekt von Beginn an zu unterstützen und umzusetzen. Hierzu Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Zwischenbilanz nach vier Monaten kann sich sehen lassen. Es ist gelungen, suchtkranke...

Moers. Als Bürgermeister Christoph Fleischhauer in der konstituierenden Ratssitzung im Juni die 20 ausscheidenden Ratsmitglieder verabschiedet und sich bei Ihnen im Namen der Moerser Bürger für ihr Engagement zum Wohle der Stadt bedankt hat, endet auch nach fast 40 Jahren die kommunalpolitische Ära der Grande Dame der Sozialdemokraten. Erika Scholten erlebte seit ihrer ersten Direktwahl am 4. April 1975 in den Stadtrat 4 Bürgermeister und 7 SPD-Fraktionsvorsitzende, debattierte in 3 Rathäusern,...

Das Asylrecht für politisch verfolgte Menschen ist ein Grundrecht und in Deutschland im Grundgesetzt verankert. Flüchtlinge müssen ihr Heimatland verlassen, weil sie wegen ihrer Religion, Rasse, Staatsangehörigkeit, Zugehörigkeit zu einer sozialen Gruppe oder ihrer politischen Überzeugung verfolgt werden oder damit begründet zu rechnen haben. Diesen verfolgten Menschen müssen und wollen wir helfen. Ein friedvolles und gemeinschaftliches Zusammenleben mit allen Menschen in unserer Stadt ist uns...

Bislang hat die Mendener Stadtverwaltung 274 Ruhebänke auf ihrem Stadtgebiet mit Zahlen katalogisiert und mittels GPS erfasst. Das heißt: Wenn künftig jemand einen Unfall oder Überfall beobachtet oder sieht, dass jemand an einem dieser Orte einen Notarzt benötigt, kann er bei der Alarmierung die Nummer auf der Plakatte angeben. So ist der (Tat-) Ort schnell und sicher übermittelt. Jetzt sollen die Bürger der Stadt bei der Erfassung der restlichen Bänke helfen. Das Projekt soll bis Ende Mai...

In folgender Stellungnahme umreißt Gerd Rittinghaus als Sprecher der Bürgerinitiative die aktuelle Situation rund um die ehemaligen Notunterkünfte „Lange Rute“: „Fast ein Jahr nachder Gründungsveranstaltung der Bürgerinitiative „Lange Rute“ scheinen die Probleme gelöst, das gemeinsame Ziel klar und die Umsetzung nur noch eine Formsache. Aber Vorsicht! Was sich so smart in der Presse liest, ist noch lange nicht umgesetzt. Die Projektgruppe hat unter Mitwirkung der BI ein Ergebnis erarbeitet, das...