FDP

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Zahl unbefristeter Arbeitsplätze in Essen steigt kontinuierlich

Monty Bäcker
Monty Bäcker | Essen-West | am 18.08.2017

FDP-Bundestagskandidat Wortmann sieht positive Entwicklung Essens FDP-Bundestagskandidat Tim Wortmann unterstützt die Aussagen des Essener Unternehmensverbands zum kontinuierlichen Anstieg unbefristeter Arbeitsplätze in Essen und fordert, diesen nicht durch politische Hürden zu gefährden. „Die Zahl unbefristeter Beschäftigungsverhältnisse ist in den letzten 10 Jahren in unserer Stadt um 10% gestiegen, dies ist ein Beleg...

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Nach Grünflächenarbeiten auf Grundstück im Gladbeck-Rosenhügel: Jetzt muss nur noch der Asphalt weg! 2

Uwe Rath
Uwe Rath | Gladbeck | am 17.08.2017

Gladbeck: Brachfläche | Rosenhügel. Teilerfolg für einige Rosenhügeler Bürger: Sie hatten sich erst vor wenigen Tagen über das ungepflegte Erscheinungsbild eines Grundstückes an der Ecke Taunus-/Eifeler Straße beschwert und prompt wurde der Grundstückseigner, die "Vinovia", aktiv und ließ Grünflächenarbeiten durchführen Darüber freut sich auch das FDP-Stadtverbands-Mitglied Heinz-Josef Thiel, bei dem sich die Beschwerdeführer in ihrer Not...

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Sommergespräch mit MdL Bodo Middeldorf

Sprockhövel: Mathilde-Anneke-Straße | Dieser Sommer brachte eine Wende. Jedenfalls eine der besonderen beruflichen Art. Bodo Middeldorf (50), studierter Volkswirt, zehn Jahre in der Bergischen Gesellschaft mit dem Krisenmanagement für Städte wie Wuppertal, Solingen und Remscheid betraut, Vater einer 19jährigen Tochter, liberaler Kommunalpolitiker in Sprockhövel, zog nach der Landtagswahl für die FDP in den Düsseldorfer Landtag ein. „Das kam auch für mich sehr...

Die Übervorteilung bei der Brennelementesteuer 4

Armin Mesenhol
Armin Mesenhol | Kamp-Lintfort | am 09.08.2017

Kamp-Lintfort: Mesenhol | Ich möchte hier mal meinen Gedanken zur Brennelementesteuer freien Lauf lassen. Außerdem würde mich eure Meinung dazu interessieren. Alle nennen sie die Brennelementesteuer, aber in Wirklichkeit heißt sie Kernbrennstoffsteuer. Als man sich vor einigen Jahren über die Laufzeitverlängerung von Kernkraftwerken unterhielt, brachten die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und der FDP einen Entwurf zur Besteuerung von...

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Klausurtagung Bauen der FDP-FW-Fraktion im LWL in Iserlohn

Andrea Lipproß
Andrea Lipproß | Iserlohn | am 31.07.2017

Iserlohn: Schlüter -WorkBox | Die diesjährige Klausurtagung des Arbeitskreises Bauen und Umwelt der FDP-FW-Fraktion im Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) um ihren neuen Fraktionsvorsitzenden Arne Hermann Stopsack (Hemer) fand bei der Firma Schlüter Systems in Iserlohn statt. Als Vertreter der lokalen FDP konnte Stopsack das Ratsmitglied Dr. Bernd Volker Dresp begrüßen. Getagt wurde in der im April 2016 eröffneten WorkBox, dem Schulungs- und...

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Boulevard: Ganz oder ...?

Nina Möhlmeier
Nina Möhlmeier | Castrop-Rauxel | am 31.07.2017

Wie viel Wochenmarkt darf es auf dem sogenannten Boulevard am Altstadtmarkt geben? Diese Frage hatte FWI-Vorsitzender Harald Piehl aufgeworfen (wir berichteten am 26. Juli). Zustimmung gibt es nun von der FDP. Bei den Freien Demokraten war man nämlich ebenso wie bei der FWI davon ausgegangen, dass der Boulevard komplett als Marktfläche zu nutzen ist − mit der 'Sonderauflage', dass die Gastronomie Vorrang habe. Während im...

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Bundestagswahl: Anne Krüger (36) geht für FDP ins Rennen

Auf dem Wahlzettel für die Bundestagswahl am 24. September wird ein weiterer Name aus Castrop-Rauxel stehen: Anne Krüger ist die neue Direktkandidatin der FDP für den Wahlkreis 121 (Castrop-Rauxel, Recklinghausen, Waltrop). Die Freien Demokraten wählten die 36-Jährige bei der Kreiswahlversammlung am Freitag (14. Juli) mit großer Mehrheit zur neuen Kandidatin, nachdem Mathias Richter seine Kandidatur zurückgezogen hatte....

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Weiterer Bürgermeisterkandidat in Heiligenhaus: Lothar Nuthmann von den Grünen

Maren Menke
Maren Menke | Heiligenhaus | am 11.07.2017

Heiligenhaus: Rathaus | Lothar Nuthmann wurde Montagabend in einer Mitgliederversammlung der Grünen/Bündnis 90 einstimmig zum Bürgermeisterkandidaten für Heiligenhaus gewählt. "Die Grünen haben sich entschlossen, einen eigenen Kandidaten aufzustellen, weil der von der CDU nominierte Beigeordnete Michael Beck kein unabhängiger Kandidat ist, wie die CDU ihn zu verkaufen versucht", so Beate-Marion Hoffmann, Sprecherin Bündnis90/Die Grünen in...

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FDP unterstützt Michael Beck

Maren Menke
Maren Menke | Heiligenhaus | am 07.07.2017

Heiligenhaus: Thormälen-Park | Die Liberalen wollen den Beigeordneten als Bürgermeister haben Die Freien Demokraten werden Michael Beck als Kandidaten für das Amt des Heiligenhauser Bürgermeisters unterstützen. „Nachdem die CDU Michael Beck aufgestellt hat, entschloss ein außerordentlicher Ortsparteitag einstimmig, Michael Beck als Bürgermeisterkandidaten zu unterstützen“, verkündete Volker Ebel. Der Vorsitzende der Heiligenhauser FDP hatte die Presse...

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Dichtheitsprüfung-Hauseigentümer aufgepasst 2

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich | Recklinghausen | am 07.07.2017

Horn-Bad Meinberg: Dortmunder Eck | http://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Dichtheitsprüfung- Hauseigentümer aufgepasst Dichtheitsprüfung auf der Kippe Hausbesitzer in NRW, die eine Dichheitsprüfung für ihren Kanalhausanschluss durchführen sollen, können möglicherweise aufatmen. Durch den Regierungswechsel in Nordrhein-Westfalen ist Bewegung in die Angelegenheit gekommen. Im Koalitionsvertrag zwischen CDU und FDP ist vereinbart: „Eine verpflichtende...

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Kondompflicht, Hurenausweis und Prostituiertenregister sind Katastrophen. 2

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 04.07.2017

"FDP & DIE STADTGESTALTER" kritisieren mangelnden Datenschutz beim ProstSchG. • Neues Prostitutionsschutzgesetz schikaniert Sexarbeiterinnen und Sexarbeiter. • Kommunen bleiben auf Bürokratiekosten sitzen. • Gegen Zwangsprostitution hilft nur eine bessere Sozialarbeit. An diesem Wochenende, am 1. Juli 2017, trat das neue Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) in Kraft, dessen Ausführung in Verantwortung der Kommunen...

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Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung "Wachsam bleiben"

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich | Recklinghausen | am 04.07.2017

Gronau (Westfalen): Restaurant Gronau -Nienhaus | http://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung Wort gehalten hat die neue NRW-Regierungskoalition, das muss man ihr lassen. In ihrem umfangreichen Koalitionsvertrag steht u.a., dass per Novellierung des Landeswassergesetzes die unbegründete Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen ad acta gelegt werden soll. Christian Lindner von der FDP sagte nach Unterzeichnung des...

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CO-Pipeline-Gegner kritisieren Koalitionsvertrag 1

Der neue NRW-Ministerpräsident Armin Laschet dürfe Bayer-Lobbyisten nicht auf den Leim gehen, warnen Gegner der CO-Pipeline. Anlass für ihre Befürchtungen ist der Koalitionsvertrag zwischen CDU und FDP. "Ein unverzichtbares Element" In dem Industrie-Kapitel des Koalitionsvertrages ist demnach auf Seite 38 zu lesen: "Ebenso gilt es, die Verbundstrukturen der chemischen Industrie zu erhalten und auszubauen....

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Baustellen sorgen für Verkehrschaos in Holsterhausen

Monty Bäcker
Monty Bäcker | Essen-West | am 23.06.2017

Der Ortsverband West der Essener FDP befürchtet massive Verkehrsbehinderungen, wenn Anfang dieser Woche neben der Großbaustelle Hufelandstraße auch auf der Kaulbachstraße die geplanten Bauarbeiten beginnen. „Schon jetzt wird der Verkehr, der sonst seinen Weg am Universitätsklinikum entlang findet, über Nebenstraßen zur Holsterhauser Straße geleitet. Zukünftig trifft dieser auf Höhe der Haltestelle „Holsterhauser Platz“ auf...

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Kommentar: Vorschuss für die DVG - Wirtschaftlicher "Wahnsinn"

Harald Landgraf
Harald Landgraf | Duisburg | am 22.06.2017

Thomas Wolters (FDP) hat sofort auf eine Sitzungsvorlage reagiert, die am 26. Juni den Haupt- und Finanzausschuss und am 3. Juli den Rat passieren soll: Die Duisburger Verkehrsgesellschaft AG soll bis zum 30.6.2042 mit den Personenverkehrsdiensten betraut werden. dvg-soll-auftrag-bis-2042-erhalten-trotz-40-millionen-minus Wolters rechnet vor, was es kostet, falls der DVG auf 25 Jahre die Treue geschworen werde, denn...

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FDP empört über "Kungelei": DVG soll Auftrag bis 2042 erhalten, trotz 40 Millionen-Minus

Harald Landgraf
Harald Landgraf | Duisburg | am 22.06.2017

Die Duisburger FDP ist empört über die Pläne der Stadt, in den kommenden 25 Jahren ausschließlich die DVG mit allen Bus- und Bahnfahrten in Duisburg zu beauftragen, obwohl diese Gesellschaft ein jährliches Minus von über 40 Millionen Euro verursache. Dass es anders gehe, so die Liberalen, beweisen andere Städte, die fortschrittlicher mit dem Thema ÖPNV umgehen. Kreisvorsitzender und Oberbürgermeisterkandidat Thomas...

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Junge Liberale wählen Vorstand

Markus Schreyer
Markus Schreyer | Essen-Steele | am 22.06.2017

Die Jungen Liberalen Essen haben ihren Vorsitzenden Christian Mertens für ein weiteres Jahr im Amt bestätigt. Beim ordentlichen Kreiskongress wurden außerdem die Stellvertreter Felix Kuhn und Markus Schreyer sowie Beisitzerin Larissa Ropertz wiedergewählt. Max Möller übernimmt das Amt des Schatzmeisters. Komplettiert wird der Vorstand von Martin Dreckmann, Annika Hümke und Sertac Tepe als neuen Beisitzern. In seinem Bericht...

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„Asoziale Landesregierung ist schädlich für Bottrop“

Günter Blocks
Günter Blocks | Bottrop | am 21.06.2017

Update 29.06.17: Die schwarz-gelbe Ministerriege steht: http://www.rundschau-online.de/politik/nrw-landtagswahl2017/neue-landesregierung-das-sind-die-neuen-minister-in-nordrhein-westfalen-27880482?dmcid Ein Geschäftsbereich "Soziales" war zwar zu unwichtig für den Koalitionsvertrag, findet sich aber nunmehr doch als Anhängsel von Arbeit und Gesundheit wieder. Ein Novum ist das "Heimat-Ministerium", das nebenbei auch für...

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Vier Fragen an .... heute: Stephan Haupt (FDP), Neuling im Landtag von Nordrhein-Westfalen 2

Willi Heuvens
Willi Heuvens | Düsseldorf | am 20.06.2017

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Stephan Haupt kenne ich seit vielen Jahren, der Freidemokrat war maßgeblich in der Kommunalpolitik der Gemeinde Bedburg-Hau tätig. Obwohl ich selbst weder FDP-Mitglied und Wähler der Liberaldemokraten war und bin, schätze ich den technischen Betriebswirt Stephan Haupt als fairen, sachlichen, gebildeten und engagierten Mitmenschen und Politiker. Bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen im Mai diesen Jahres schaffte er es,...

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Essener FDP Bundestagskandidaten im Gespräch mit Christian Lindner 1

Thomas Spilker
Thomas Spilker | Essen-Nord | am 18.06.2017

Tim Wortmann und Thomas Spilker begrüßten den Koalitionsvertrag der NRW Koalition CDU und FDP in einem Gespräch mit dem FDP Bundesvorsitzenden Christian Lindner und sehen darin eine gute Startposition für die Freien Demokraten im anstehenden Bundestagswahlkampf. Tim Wortmann, Kandidat im Essener Süden: "Insbesondere die Unterrichtsgarantie und Lehrerversorgung sind besonders wichtige Themen in der Bildungspolitik. Ich bin...

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WICHTIG!! Es scheint, dass wir unser Ziel die Dichtheitsprüfung in NRW ad acta legen zu können, erreicht haben!!!

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich | Recklinghausen | am 18.06.2017

http://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Ja, liebe Mitstreiter und politische Unterstützer, es schneit wirklich so weit zu sein, dass ich /wir jetzt nach meinem Beginn mit dem Thema Dichtheitsprüfung (Ende 2008) diesbezüglich bald nur noch unsere Siegesfeier organisieren muss. Es war teilweise viel Arbeit, Demo Münster und vor dem Landtag Düsseldorf sowie vor vielen Rathäusern, Telefonate/Gespräche mit...

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WICHTIG!! Es scheint, dass wir unser Ziel die Dichtheitsprüfung in NRW ad acta legen zu können, erreicht haben!!! 1

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich | Düsseldorf | am 18.06.2017

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | http://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Ja, liebe Mitstreiter und politische Unterstützer, es schneit wirklich so weit zu sein, dass ich /wir jetzt nach meinem Beginn mit dem Thema Dichtheitsprüfung (Ende 2008) diesbezüglich bald nur noch unsere Siegesfeier organisieren muss. Es war teilweise viel Arbeit, Demo Münster und vor dem Landtag Düsseldorf sowie vor vielen Rathäusern, Telefonate/Gespräche mit...

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Koalitionsvertrag: CDU und FDP wollen FernUniversität Hagen ausbauen

Lokalkompass Hagen
Lokalkompass Hagen | Hagen | am 16.06.2017

Vom Ausbau der Bahnlinie Lünen - Münster bis zur Medizinischen Fakultät in Bielefeld: Die neue NRW-Landesregierung nennt in ihrem Koalitionsvertrag zahlreiche westfälische Themen und Projekte, die in den kommenden Jahren auf den Weg gebracht werden sollen. Einen besonderen Stellenwert hat dabei eine neue Medizinische Fakultät OWL. Am Standort Bielefeld sollen in Kooperation mit regionalen Kliniken 200 bis 300...

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Gervinuspark Frohnhausen: Umgestaltung sinnvoll - doch Vermüllung bleibt problematisch 2

Monty Bäcker
Monty Bäcker | Essen-West | am 16.06.2017

Die FDP Essen-West begrüßt die geplante Umgestaltung des Gervinusparks durch Grün & Gruga in Essen-Frohnhausen. Zukünftig wird der Zugang zum Park über die Grevelstr./Gervinusstr. umfassend aufgewertet. Die Planung sieht für diesen Bereich u.a. zusätzliche Beleuchtung vor, um das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger zu verbessern. Dies hatten die Freien Demokraten im Essener Westen schon seit geraumer Zeit gefordert....

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Umgestaltung der Humboldtstraße folgerichtig

Monty Bäcker
Monty Bäcker | Essen-West | am 02.06.2017

FDP Essen-West fordert Klarheit bei Anliegerbeiträgen Der Ortsverband West der Essener FDP begrüßt die beschlossene Umgestaltung der Humboldtstraße in Haarzopf als folgerichtige Anpassung an die neue Verkehrslenkung, fordert für die Anlieger jedoch eine zeitnahe Entscheidung bezüglich der Straßenausbaubeiträge. „Die Herabstufung der Straße zur Haupterschließungsstraße, wie es in der Verwaltungsvorlage zur...