FDP

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--Neuer Stadtkämmerer darf nicht nur Notnagel sein.-

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | vor 3 Tagen

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" sieht keinen ausreichend qualifizierten Kandidaten im überschaubaren Bewerberfeld. "Die Bewerbungen für die Neubesetzung des Stadtkämmerers sind sowohl von der Anzahl als auch von der Qualität arg überschaubar", erklärt Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER", zur Nachfolgesuche für den scheidenden Stadtkämmerer Dr. Manfred Busch. "Das Bewerberfeld, das...

Landtagswahl: FDP-Bundesvorsitzender Christian Lindner kommt nach Unna

Unna: KX Kochtokrax | Auf Einladung von FDP-Kreis- und FDP-Stadtverband Unna wird der Bundes- und Landesvorsitzende der Freie Demokraten, Christian Lindner MdL, zu seinem einzigen Wahlkampftermin in den Kreis Unna kommen. „Nichtstun ist Machtmissbrauch“ heißt der Titel seines Vortrags, den er am 25. März um 12.30 Uhr im Tanzzentrum Kochtokrax halten wird. Die FDP-Kreisvorsitzende und erneute Landtagskandidatin für den Wahlkreis Unna II, Susanne...

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"Lieber zwei, drei zentrale und hochmoderne Schwimmbäder als marodes Klein-Klein." 1

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 23.03.2017

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" kritisiert SPD-Vorstoß als Werbe-Gag. "Oftmals heißt es ja, Qualität geht vor Quantität. Für Bochumerinnen und Bochumern gilt in Sachen Schwimmbädern aber, dass neben der verfallenden und nicht mehr zeitgemäßen Qualität auch die flächendeckende Quantität immer weiter wegbricht", so Wolfgang Groß, Sachkundiger Bürger der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" im Ausschuss für Sport und...

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Kreisparteitag am 01. April 2017: "Es geht um unser Land!" 1

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 23.03.2017

FDP Bochum hat die stellv. FDP-Bundesvorsitzende Marie-Agnes Strack-Zimmermann zu Gast. Die FDP Bochum will mit ihrem Kreisparteitag am 01. April 2017 in den Landtagswahlkampf starten. Hauptrednerin ist die stellv. FDP-Bundesvorsitzende Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Unter dem Motto "Es geht um unser Land!" will sie zentrale Herausforderungen für den Politikwechsel in Nordrhein-Westfalen darstellen: "No-Go-Areas, ein...

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FDP Ortsverband Essen-West wählt neuen Vorstand

Monty Bäcker
Monty Bäcker | Essen-West | am 22.03.2017

Landtagskandidat Martin Weber neuer Vorsitzender Der Ortsverband West der Essener FDP hat auf seinem ordentlichen Parteitag am 21.03.2017 turnusgemäß einen neuen Vorstand gewählt. Der bisherige kommissarische Ortsvorsitzende Martin Weber, Kreisvorstandsmitglied und Landtagskandidat für den Wahlkreis Essen III im kommenden Mai, wurde für die kommenden zwei Jahre einstimmig zum Vorsitzenden gewählt. Der 41-jährige arbeitet...

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Kommunales Wahlrecht für Nicht-EU-Bürger nicht zerreden. 10

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 17.03.2017

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" bezieht Stellung zur aktuellen Debatte. "In dieser Woche hat sich der nordrhein-westfälische Landtag mit einem kommunalen Ausländerwahlrecht für Nicht-EU-Bürger beschäftigt. Der von Rot-Grün und den Piraten getragene Antrag hat leider nur das Ansinnen gehabt, um Wahlkampfgetöse veranstalten, denn erfolgreich konnte er gar nicht sein", so Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE...

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Themenabend am 21. März 2017: "Wie geht es weiter mit G8 / G9?"

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 15.03.2017

FDP Bochum diskutiert mit Yvonne Gebauer MdL und Marcus Hohenstein von "G9 jetzt NRW". Die FDP will mehr Gestaltungsfreiheit für Schulen durch ein Schulfreiheitsgesetz herbeiführen. Die einzelne Schule weiß selbst am besten, was für ihre Schüler gut ist. Entscheidungen über Organisation, Finanzen, Pädagogik und nicht zuletzt über personelle Gestaltung sollten Schulen deshalb künftig selbst treffen können. Das umfasst für...

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Marmor, Stein und Eisen bricht – auch beim Platz des europäischen Versprechens. 2

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 15.03.2017

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" sieht neue Mängel bei den Namensplatten. "Vor einem guten Jahr wurde der Platz des Europäischen Versprechens eingeweiht. Die lange Leidensgeschichte mit dem Projekt und der damit verbundenen Kostenexplosion hatte damit scheinbar ein Ende genommen. Doch was schlecht ist, kommt leider wieder", so Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". "Auf der linken Seite des...

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20.03.17, 16.30-18.30 Uhr - Wie viel sind uns unsere Krankenhäuser wert?

Martin Schicht
Martin Schicht | Düsseldorf | am 14.03.2017

Düsseldorf: Maxhaus | Diskutieren Sie mit zum krankenhauspolitischen Frühling im MAXHAUS Das Investitionsbarometer NRW des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung (RWI) hat ermittelt: NRW investiert jedes Jahr eine Milliarde Euro zu wenig in seine Kliniken. Die medizinische Versorgung in den Kliniken hat sich in den vergangenen Jahrzehnten revolutioniert. Doch die Herausforderungen der Zukunft werden unterfinanzierte Kliniken...

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Fußgängerzone rund um den Rathausplatz ausweiten.

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 13.03.2017

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" für Aufwertung der Aufenthaltsqualität. "So wie sich die Verkehrssituation rund um das Rathaus herum darstellt, kann es nicht bleiben. Der Rathausplatz ist eine graue Wüste, auf der wirkliche Besucherfrequenz nur zu den Zeiten des kargen Wochenmarktes zu erkennen ist", erklärt Dennis Rademacher, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". "Dabei liegt der Platz...

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Hygiene-Ampel führt Verbraucher in die Irre. 1

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 10.03.2017

FDP Bochum fordert stattdessen konsequentes Handeln bei Verstößen gegen Hygienevorschriften. Im letzten Monat wurde im nordrhein-westfälischen Landtag die Einführung einer Hygiene-Ampel beschlossen. Mit der Hygiene-Ampel sollen die Ergebnisse der amtlichen Lebensmittelüberwachung, insbesondere in Gastronomie und Lebensmittelhandwerk, veröffentlicht werden. Die FDP Bochum lehnt die Hygiene-Ampel konsequent ab und schließt...

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Wochenmärkte: Vollständige Privatisierung und BVZ-Standort zur Errichtung einer Markhalle prüfen.

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 10.03.2017

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" will weitgehende Lösung für die Märkte in der Kerninnenstadt. "Für einige Bochumer ist es wahrscheinlich schon in Vergessenheit geraten, aber vor fast genau 15 Monaten hat der Rat der Stadt Bochum beschlossen, die Wochenmärkte im Stadtgebiet neu zu regeln und zu organisieren. Passiert ist dann vor allem lange erst mal nichts", erklärt Heike Kühn, für die Fraktion "FDP & DIE...

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Markus Selzener: "Keine Diesel-Fahrverbote in Bochum zulassen."

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 10.03.2017

FDP Bochum lehnt grünen Feldzug gegen Verkehrsträger Straße ab. Mit völligem Unverständnis hat der Bochumer FDP-Landtagskandidat Markus Selzener auf die aktuellen Forderungen des grünen Landesumweltministers Johannes Remmel nach Fahrverboten für Dieselfahrzeugen in Großstädten reagiert. Die FDP will verhindern, dass Fahrverbote Bürgern und Betrieben bald auch in Bochum drohen. Markus Selzener, der im Wahlkreis 109:...

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U35-Verlängerung hat das Zeug zum ausgewachsenen Skandal.

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 10.03.2017

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" kritisiert hohe Kosten und Unstimmigkeiten. „Wir stehen vor der Herausforderung, das Dreieck Hochschulstandort Querenburg – Stadtteil Langendreer – Gewerbefläche Mark 51°7 effizient an das Bochumer Verkehrsnetz anzuschließen. Das ist kein Pappenstiel und bedarf einer sorgfältigen Betrachtung und Bewertung der Gesamtsituation“, erklärt Dennis Rademacher, verkehrspolitischer Sprecher der...

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Großes Delegierten-Treffen 2017 der NRW Bürgerinitiativen gegen die Dichtheitsprüfung

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich | Recklinghausen | am 10.03.2017

Dülmen: Hotel Dülmener Hof | http://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Öffentliche Veranstaltung Großes Delegierten-Treffen 2017 der NRW Bürgerinitiativen gegen die Dichtheitsprüfung Samstag, 01.April 2017, Beginn: 10.30 Uhr Ende ca: 15:30 – 16:00 Uhr, in 48249 Dülmen, Hotel Dülmener Hof, Halterner Straße 178 Weitere Informationen...

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Großes Delegierten-Treffen 2017 der NRW Bürgerinitiativen gegen die Dichtheitsprüfung 3

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich | Recklinghausen | am 06.03.2017

Dülmen: Hotel Dülmener Hof | Öffentliche Veranstaltung http://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Pressemitteilung Am Samstag, 01. April 2017, treffen sich Vertreter aller NRW „Bürgerinitiativen gegen die Funktions-/Dichtheitsprüfung privater Abwasserkanäle“ zu ihrer ersten Versammlung im Jahr 2017 im Hotel Dülmener Hof, Halterner Straße 178 in Dülmen. Die Veranstaltung ist öffentlich und beginnt um 10.30 Uhr. Alle interessierten Bürger/ innen,...

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Probleme im Gervinuspark nicht miteinander vermischen 1

Monty Bäcker
Monty Bäcker | Essen-West | am 24.02.2017

FDP Essen-West sieht Abendbeleuchtung verbesserungswürdig Die FDP Essen-West lehnt entschieden die Vermischung ordnungsrechtlicher und strafrechtlicher Sachverhalte ab und fordert eine gesittete Debatte um die Situation im Gervinuspark. „Die aus der Presse zu entnehmende Vermischung mutmaßlicher Ordnungsverstöße von Hundehaltern und des brutalen Überfalls auf einen Bürger vor wenigen Wochen sind in keiner Weise...

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Freibadsaison 2017: Heute schon an Morgen denken! 6

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 23.02.2017

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER": Jeder Sonnentag soll ein Freibadtag werden. "Bei den Planungen für die Freibadsaison 2017 gilt es, heute schon an Morgen zu denken. Zwar sind wir aktuell noch froh, wenn es überhaupt ein paar Sonnenstrahlen gibt, aber der Sommer kommt bestimmt. Wer nicht möchte, dass die Freibadsaison an den vielleicht schönsten Tagen ins Wasser fällt, der muss heute schon auf eine flexible Planung der...

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Stadt muss in der Innenstadtentwicklung endlich aktiv werden. 2

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 23.02.2017

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" fordert Bürgerbefragung. „Die Entwicklung der Areale rund um das Justizgelände und um den Telekomblock wird das Gesicht der Bochumer Innenstadt maßgeblich für die kommenden Jahrzehnte bestimmen“, erklärt Dr. Volker Steude, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“. „Hier kann sich Bochum keine Fehler leisten. Eine Entwicklung dieser Flächen muss sitzen und...

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Mehr Hilfe für Alleinerziehende – aber warum auf Kosten der Kommune?

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 23.02.2017

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" kritisiert Regelung beim Unterhaltsvorschuss. Bund und Länder haben sich darauf geeinigt, durch eine Ausweitung des Unterhaltsvorschusses Alleinerziehende und ihre Kinder besser zu unterstützen. Ab dem 01.07.2017 soll der Unterhaltsvorschuss bis zum 18. statt nur bis 12. Lebensjahr gezahlt werden. Die Höchstbezugsdauer von 72 Monaten soll entfallen. "Wenn Alleinerziehende mehr...

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Blocks zum Direktkandidaten der LINKEN gewählt : „Für mehr soziale Gerechtigkeit“

Günter Blocks
Günter Blocks | Bottrop | am 22.02.2017

Einstimmig wurde am Montagabend bei der Wahlversammlung der LINKEN deren Kreissprecher Günter Blocks (58) zum Bottroper Direktkandidaten für die Landtagswahl gewählt. Blocks erklärte zu seiner Wahl: „In NRW verrotten Brücken, Straßen, Schienen und Schulen. Die Verantwortung hierfür tragen die NRW-Regierungsparteien der letzten 20 Jahre: SPD und Grüne, CDU und FDP. Es wird höchste Zeit für einen grundlegenden Politikwechsel....

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Kritik an der "Hygiene-Ampel"

Menden/Wickede. Vor dem Hintergrund der am heutigen Mittwoch (15. Februar) im Landtag anstehenden Beratung der "Hygiene-Ampel" hat der Erwitter FDP-Landtagsabgeordnete Christof Rasche, Parlamentarischer Geschäftsführer der liberalen Landtagsfraktion, gemeinsam mit den FDP-Landtagskandidaten Stefan Weige aus Menden und Ingo Schremmer aus Bad Sassendorf sowie weiteren Parteikollegen aus der Region die Westfalenbäckerei Niehaves...

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Valentinstag 2017: Liebe doch einfach, wen Du willst.

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 14.02.2017

FDP Bochum setzt sich für die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare ein. Anlässlich des morgigen Valentinstags bekräftigt die FDP Bochum ihre Forderung, die Ehe für homosexuellen Paare zu öffnen und diese somit in vollem Umfang gleichzustellen. "Was für die überwiegende Mehrheit längst kein Problem ist, hat leider immer noch keine gesetzliche Grundlage", so Léon Beck, FDP-Landtagskandidat im Wahlkreis 107 -...

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Wahlumfrage NRW: Rot-Grün ohne Mehrheit - Linke wieder im Landtag - Piraten kentern - Grüne brechen ein 3

Carsten Klink
Carsten Klink | Düsseldorf | am 12.02.2017

Düsseldorf: Landtag NRW | Laut einer aktuellen Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen im Auftrag des ZDF hat die rot-grüne Regierungskoalition im Landtag von Nordrhein-Westfalen ihre Mehrheit verloren. Rund 12 Wochen vor der nächsten Landtagswahl rutscht die SPD von NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft auf 36 Prozent deutlich ab. Auch die NRW-Grünen können sich dem aktuellen bundesweiten Trend nicht entziehen und verlieren ebenfalls. Die Grünen...

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Ablehnung von Rats-TV wird durch Live-Stream der Bürgerkonferenz zur Farce. 4

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 09.02.2017

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" sieht neue Chance für digitale Bürgerbeteiligung. Am 11. Februar 2017 findet im RuhrCongress Bochum die Bürgerkonferenz zur Beratung der "Bochum Strategie" statt. "371 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger sollen ihre Ideen und Meinungen einbringen. Die Konferenz ist nur für die Eingeladenen geöffnet, aber jeder kann das Geschehen im RuhrCongress per Live-Stream mitverfolgen....