FDP

SPD: Kohlenhuckfläche muss gewerblich genutzt werden - FDP-Minister zum Handeln aufgefordert

"Die planungsrechtliche Situation einer 20 Hektar großen Freifläche im Moerser Ortsteil Kohlenhuck ist unbefriedigend. Hier muss der Landesentwicklungsplan (LEP), dessen Fortschreibung jetzt diskutiert wird und Ende 2018 ansteht, es ermöglichen, dieses Gebiet als gewerbliche Fläche entwickeln zu können“, fordert Gerd Drüten, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Kreistag Wesel. Für ihn ist es kaum nachvollziehbar, dass in...

1 Bild

Weseler JuLis verzeichnen Rekord-Wachstum: FDP-Jugend verdoppelt Mitgliederzahl

Lokalkompass Wesel
Lokalkompass Wesel | Wesel | am 14.06.2018

Auch nach dem Superwahljahr 2017 können sich die Jungen Liberalen Kreis Wesel weiter über stetiges Mitgliederwachstum freuen. Innerhalb eines Jahres wurde die Mitgliederzahl auf mittlerweile 100 JuLis verdoppelt. "Die Wahlen waren auf jeden Fall ausschlaggebend für den rasanten Anstieg", so der Weseler Kreisvorsitzende Constantin Borges. Das Mitgliederwachstum in Wesel sei zwar überproportional, doch auch auf Landesebene...

3 Bilder

FDP-Landtagsabgeordneter Stephen Paul spricht in Essen zur neuen Bau- und Wohnungspolitik in NRW

Marc Ballay
Marc Ballay | Essen-Süd | am 14.06.2018

Essen: Forsthaus | FDP bringt neues Baurecht auf den WegStephen Paul (MdL) ist Sprecher der FDP Landtagsfraktion NRW für Bauen und Heimat In vielen Großstädten in Nordrhein-Westfalen gibt es aktuell viel zu wenig Wohnraum. Auch in Essen müssen Wohnungssuchende viel Geduld und oft auch Kompromissbereitschaft mitbringen. Ausgehend von dieser Feststellung berichtete der Landtagsabgeordnete Stephen Paul (FDP) vor interessiertem Publikum im...

1 Bild

Haltt: "Schauspielhaus Bochum erhält verbesserte Landesförderung."

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 31.05.2018

NRW-Koalition stärkt Theater- und Orchesterförderung in Nordrhein-Westfalen. "Nach jahrelangem Stillstand erhalten die kommunalen Theater nun eine Jahr für Jahr steigende Landesfinanzierung“, freut sich Felix Haltt, stellvertretender Kreisvorsitzender der FDP Bochum, über die Ankündigung der NRW-Landesregierung, die Förderung der kommunalen Theater zu erhöhen. Das Schauspielhaus Bochum wird 2018 vom Land 368.000 €...

1 Bild

Alles-dicht-in-NRW > Dichtheitsprüfung

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich | Recklinghausen | am 31.05.2018

Dülmen: Hotel Dülmener Hof | >Wir setzen uns weiter für Sie ein< Die Veranstaltung ist öffentlich. Ihr, Sie sind herzlichst willkommen. GROSSES NRW BI- TREFFEN, der Delegierten Alles-dicht-in-NRW Samstag, 09.Juni 2018 Beginn 10:00 Uhr Mittagspause 12:30 Uhr Ende spätestens um 16:00 Uhr Dülmener Hof, Haltener Str.178, 48249 Dülmen https://alles-dicht-in-nrw.de/

1 Bild

Morgens um 7 wären 50 in Ordnung 7

Heinz-Josef Thiel
Heinz-Josef Thiel | Gladbeck | am 30.05.2018

Besser mit 80 durch den Tunnel als mit 50 über die B 224!

1 Bild

Oberbürgermeister Geisel und CDU, SPD, GRÜNE und FDP führen ein politisch verlogenes Spiel im Rathaus Düsseldorf auf

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 29.05.2018

Am 25. Mai 2014 wählten die Düsseldorfer einen neuen Stadtrat. Am Ende wurde eine SPD-GRÜN-FDP-Kooperation beschlossen und Thomas Geisel zum Oberbürgermeister gewählt. Man ging damals an den Start mit „Chancen ermöglichen – nachhaltig wirtschaften – transparent gestalten“. Was ist daraus geworden? Man versprach mehr Bürgerbeteiligung und Bürgernähe. Was ist daraus geworden? Wir denken beispielhaft an Hafenalarm in...

Anzeige
Anzeige
1 Bild

Prost, Duisburg!

Simon Gerhardt
Simon Gerhardt | Duisburg | am 28.05.2018

Am Mittwoch, dem 23.05.2018, wurde das von SPD und CDU beschlossene Alkoholverbot in der Duisburger Innenstadt, das seit Mai 2017 gilt, durch das Düsseldorfer Verwaltungsgericht gekippt. Am vergangenen Freitag haben die Jungen Liberalen auf die Aufhebung des Verbots in der Innenstadt angestoßen und Ideen zur Verbesserung der Situation gesammelt. Duisburg, 28. Mai 2018: Urin, Erbrochenes, Lärm und Gewalt: Mit einem...

1 Bild

Fahrradkurier soll Bringdienst für Bürgerbüro übernehmen.

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 25.05.2018

Haltt: "Kleine Maßnahme mit großer Wirkung für mehr Bürgerfreundlichkeit!" „Arbeit, Familie - und irgendwann will man auch seine Freizeit haben. Das Letzte, was man in seiner knappen Zeit braucht, sind Termine auf dem Amt. Mit unserer Idee wollen wir den zusätzlichen Abholtermin für Dokumente im Bürgerbüro nach der Beantragung überflüssig machen", erklärt Felix Haltt. Nach Vorschlag der Fraktion "FDP & DIE...

1 Bild

Alkoholverbot? Nein, Prost! 1

Simon Gerhardt
Simon Gerhardt | Duisburg | am 23.05.2018

Duisburg: Lifesaver-Brunnen | Das Düsseldorfer Verwaltungsgericht hat das von der SPD und CDU beschlossene Alkoholverbot in der Duisburger Innenstadt, das seit Mai 2017 gilt, am Mittwochvormittag (23.05.) für nicht rechtens geklärt. Die Jungen Liberalen rufen als Reaktion zur "Prost, #Duisburg"-Aktion aus. Duisburg, 23. Mai 2018: Urin, Erbrochenes, Lärm und Gewalt: Mit einem Alkoholverbot wollte die Stadt Duisburg den unliebsamen Nebenwirkungen...

1 Bild

Weitere öffentliche Grillplätze in Castrop-Rauxel?

"Bislang ist das Grillen auf öffentlichen Flächen lediglich auf dem ehemaligen Rennbahngelände möglich. Es wäre jedoch schön, wenn die Stadt ihren Bürgern weitere Grillplätze anbieten könnte, um die Kultur des Grillens und des sozialen Austausches weiter zu fördern, das wilde Grillen zu reduzieren und so die Umwelt weniger zu belasten", erklärt die FDP. Daher möchten die Liberalen das Thema in der Juni-Sitzung des...

1 Bild

FDP Abgeordneter Bodo Middeldorf im Gespräch mit der VKU

Carolin Plachetka
Carolin Plachetka | Kamen | am 20.05.2018

Die Fraktion der FDP im Kreistag Unna ist gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Bodo Middeldorf mit Vertretern der VKU in Kamen zusammenkommen. Kreis Unna/Kamen. Middeldorf ist der Sprecher für Verkehr der FDP-Landtagsfraktion in Düsseldorf. Der öffentliche Personennahverkehr ist dem Abgeordneten ein wichtiges Anliegen. Ein leistungsstarker ÖPNV, der sowohl den Pendlerinnen und Pendlern wie auch den Freizeitbedürfnissen...

1 Bild

FDP Essen-West fordert Marketingstrategie für Wochenmärkte 1

Monty Bäcker
Monty Bäcker | Essen-West | am 15.05.2018

Verwalten der Marktzeiten allein nicht ausreichend Die FDP Essen-West fordert von der Stadt ein Konzept zur Neuausrichtung der Essener Wochenmärkte und eine zeitgemäße mediale Bewerbung der verschiedenen Standorte. „Die Markthändler in den Essener Stadtteilen bieten frische, regionale Waren zur Nahversorgung unserer Bevölkerung an. Die Märkte stehen darüber hinaus traditionell als soziale Treffpunkte bereit“, sagt Martin...

1 Bild

Rainer Matheisen MdL: Rund 150.000 Euro mehr für die offene Kinder- und Jugendarbeit in Düsseldorf

Rainer Matheisen MdL
Rainer Matheisen MdL | Düsseldorf | am 14.05.2018

Düsseldorf Die von Freien Demokraten und Christdemokraten getragene Landesregierung stellt in diesem Jahr insgesamt fast 31 Millionen Euro für die offene Kinder- und Jugendarbeit zur Verfügung. Die Stadt Düsseldorf erhält davon insgesamt 936.758 Euro, wie der stellvertretende Ministerpräsident und Familienminister Dr. Joachim Stamp dem Landtag mitteilte. Das sind 151.398 Euro mehr als im Jahr 2017. Die NRW-Koalition...

1 Bild

Global Marijuana March in Duisburg – Gebt das Hanf frei

Simon Gerhardt
Simon Gerhardt | Duisburg | am 10.05.2018

Wie schon in etlichen Städten zuvor, fand am vergangenen Sonntag, dem 6. Mai, der Global Marijuana March (GMM) in Duisburg statt, welcher die Legalisierung von Marihuana zum Ziel hat. Die Demo endete am Dellplatz, an welchem die Demonstranten von Befürwortern der FDP, welche von den Jungen Liberalen(JuLis) unterstützt wurden, den Piraten und einigen Hanf Aktivisten in Empfang genommen wurden. Als Höhepunkt des GMM in...

1 Bild

Teure Anmietung in der Rensingstraße droht zur Fehlinvestition zu werden.

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 09.05.2018

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" nimmt Hinweis aus der Verwaltung ernst. "Was uns zugetragen wurde, das riecht verdächtig", kommentiert Dr. Volker Steude, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" aktuelle Informationen rund um einen Gebäudekomplex an der Rensingstraße. Die rund 1.700 Quadratmeter wurden zunächst komplett als Flüchtlingsunterkunft umgebaut und von der Stadt angemietet....

1 Bild

Haltt: "Neugestaltung der Grundsteuer darf nicht zu Mehrbelastungen führen."

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 07.05.2018

FDP Bochum fordert grundlegende Reform der Kommunalfinanzen. "Die durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts notwendige Neugestaltung der Grundsteuer darf nicht zu Mehrbelastungen bei den Bürgerinnen und Bürgern führen", warnt Felix Haltt. stellvertretender Kreisvorsitzender der FDP Bochum. "Ein neues Grundsteuermodell muss einfach und nachvollziehbar sein." Die Freien Demokraten fordern außerdem, die Kommunalfinanzen...

1 Bild

Kommunaler Aufklärungsausschuss soll Fehlverhalten der Stadtverwaltung bei der Beauftragung von Leistungen zur Betreuung und Unterbringung von Flüchtlingen aufdecken.

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 03.05.2018

Die Fraktionen CDU und "FDP & DIE STADTGESTALTER" fordern die Einrichtung eines kommunalen Untersuchungsausschusses. Nachdem durch Akteneinsicht festgestellt werden musste, dass ein erforderliches Vergabeverfahren zur Leistungsvergabe zur Betreuung und Unterbringung von Flüchtlingen nicht durchgeführt wurde, ist dies geboten. Fragen hinsichtlich der Verantwortlichkeit der Vergabeverstöße blieben bisher von der...

10 Bilder

Stellenwert Pflege und Pflegeberuf - MdL Stephan Haupt (FDP) besucht zwei Pflegeeinrichtungen in Kalkar 3

Willi Heuvens
Willi Heuvens | Kalkar | am 27.04.2018

Kalkar: Haus am Monreberg | Stephan Haupt möchte als Mandatsträger im Landtag von Nordrhein-Westfalen unter anderem den nachkommenden Generationen eine lebenswerte Gesellschaft hinterlassen, für die Menschen im Land viel Positives bewegen und sich an den berechtigten Bedürfnissen und Forderungen der Menschen orientieren. Der Landespolitiker mit Wurzeln in der Kommunalpolitik fühlt sich eng mit dem Niederrhein verbunden und praktiziert gerne und oft das...

2 Bilder

Die FDP Mülheim schickt neue Gesichter wie Markus Schulz ins Rennen

Mülheim an der Ruhr: Mülheimer Woche NEU | Neue Köpfe, unverbrauchte Gesichter. Die Politik wieder attraktiver und transparenter gestalten, besonders für die nicht wenigen jungen Menschen, die sich innerlich verabschiedet haben. Alle Parteien scheinen dies anzustreben, wollen jünger und weiblicher werden. Bei der FDP Mülheim boomt es zurzeit, bei der Bundestagswahl schrammte sie nur knapp an den 14 Prozent vorbei. Inzwischen sind über 150 Mitglieder zu...

Stadtteilentwicklung ausgebremst

Markus Schreyer
Markus Schreyer | Essen-Steele | am 23.04.2018

Die unerwartete Änderung der Ausschreibung zum Verkauf der „Alten Schule“ ist für den FDP-Ortsverband Ost ein Schritt in die falsche Richtung. Sollten Investoren gezwungen sein, das Gebäude in jedem Fall zu erhalten, wird die Vermarktung enorm erschwert. Die Raumaufteilung ist sowohl für die Nutzung als Kita, als auch zur Einrichtung von Wohnungen äußerst ungünstig. Darüber hinaus wäre eine aufwändige Sanierung der...

1 Bild

Bochumer Léon Beck bleibt Vize-Landeschef von FDP-Nachwuchs

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 23.04.2018

Über 300 Junge Liberale treffen sich zum Landeskongress in Kamen Auf dem 90. Landeskongress der Jungen Liberalen NRW in Kamen bestätigten die 201 Delegierten den Bochumer Léon Beck in seinem Amt als stellvertretender Landesvorsitzender. Im Anschluss wurde ein neunseitiger Leitantrag des Landesvorstandes zur Generationengerechtigkeit verabschiedet. Der 22-jährige Student der Politikwissenschaften und Referent eines...

1 Bild

FDP Essen-West diskutiert über Parkprobleme im Essener Westen

Monty Bäcker
Monty Bäcker | Essen-West | am 23.04.2018

Stellvertretender Ordnungsamtsleiter Rüdiger Wittkat referiert Die FDP Essen-West lädt am kommenden Donnerstag, den 26.04.18, um 19.00 Uhr zu einem politischen Stammtisch in die Gastronomie St. Elisabeth, Dollendorfstr. 51, in Essen-Frohnhausen. Als Gast erwarten die Freien Demokraten den stellvertretenden Leiter des Ordnungsamts Essen, Herrn Rüdiger Wittkat, der über die Verkehrsüberwachung der Stadt und die...

1 Bild

Guidato: "Die geringe Impfquote bei Masern darf nicht verharmlost werden."

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 23.04.2018

FDP Bochum fordert Impfpflicht für Kinder und mehr Aufklärungsarbeit. Die Freien Demokraten Bochum sehen eine stadtweite Impfquote von 93 % bei Masern als nicht ausreichend an. „Die geringe Impfquote bei Masern darf nicht verharmlost werden, denn einer von 1.000 Masernfällen verläuft noch immer tödlich“, so Dr. Patrick Guidato, stellvertretender Kreisvorsitzender der FDP Bochum. „Es ist daher für mich völlig...

4 Bilder

Mein Garten blüht auf!

Heinz-Josef Thiel
Heinz-Josef Thiel | Gladbeck | am 20.04.2018

Gelb ist auch dabei!