FDP

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BI „Alles dicht in Gronau“ Dichtheitsprüfung: „Nicht zu früh freuen“ 1

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich | Recklinghausen | vor 4 Tagen

Gronau (Westfalen): Gaststätte Nienhaus | http://alles-dicht-in-nrw.de/  Steht Hauseigentümern doch noch eine Dichtheitsprüfung der privaten Abwasserleitungen bevor? Die BI „Alles dicht in Gronau“ verweist auf eine Stellungnahme des Städte- und Gemeindebundes. Die Bürgerinitiative „Alles dicht in Gronau“ schaut kritisch auf die jüngsten Äußerungen des NRW Städte- und Gemeindebundes (StGB), der in einem Medienbericht zusammen mit der Verbraucherzentrale...

Ladestation für E-Fahrzeuge in Tiefgarage beantragt

Menden. Stafen Weige beantragt als Fraktionsvorsitzender der FDP Menden beim Bürgermeister der Stadt Menden die Errichtung einer Ladestation für E-Fahrzeuge in derTiefgarage des „neuen“ Rathauses in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken Menden. In dem Zusammenhang wird besonders auf die Möglichkeiten der Förderung durch den Bund hingewiesen https://kommunal.de/artikel/foerderung-ladeinfrastruktur/. DieFrist zur Stellung von...

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FDP- Kandidat Spilker feierte mit Wahlhelfern.

Thomas Spilker
Thomas Spilker | Essen-Werden | am 27.09.2017

Essen: Altenessen | Als Dankeschön für den aktiven Einsatz im Bundestagswahlkampf feierte Thomas Spilker, Kandidat der FDP im Essener Nordosten, mit den aktiven Wahlkämpfern, Vorsitzenden der Ortsverbände und persönlichen Freunden eine Danke - Party im Lagerkeller der Stauder Brauerei in Altenessen. Mit typischer Ruhrgebiets Currywurst und natürlich Essener Stauder Pils zeigten die Freien Demokraten sich Heimatbewusst. In einer kurzen...

Wilhelm Neurohr: „FÜHRUNGSPERSONAL DER SPD KOMPLETT AUSTAUSCHEN“ 2

Zur Wahlberichterstattung über die Niederlage der SPD „FÜHRUNGSPERSONAL DER SPD KOMPLETT AUSTAUSCHEN“ Wie ernst meint es die „Volkspartei“ SPD - nach der dritten herben Wahlniederlage in Folge mit Ergebnissen um die 20% - mit ihrer angekündigten „kritischen Neuaufstellung“? In zwei Punkten kann man den Aussagen des zerknirschten Martin Schulz sicherlich zustimmen: „Die Fehler von 2009 und 2013, die Niederlagen nicht...

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Christian Lindner muss nun liefern ! 1

Stefan Hoffmann
Stefan Hoffmann | Düsseldorf | am 26.09.2017

Für flotte Sprüche ist die FDP gut. Das kommt bei den Wählern an. Während die SPD im vergangenen Landtagswahlkampf mit "Wir Malocher" zu punkten versuchte, sah man auf den FDP Plakaten den Satz, dass Kinder gerne im Dreck spielen, aber nicht in der Schule ! Ich frage mich heute noch, wer Kraft und Co. beraten hat ! Im Bundestagswahlkampf stellte sich Lindner als Einzelkämpfer dar, in Talkrunden sah man nur ihn. Reden  und...

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FDP/VWG will Einführung einer Familien-App prüfen lassen

Martin Kuster
Martin Kuster | Wesel | am 24.09.2017

Wesel: FDP/VWG | Die FDP/VWG-Fraktion will die Einführung einer kreisweiten Familien-App prüfen lassen. Ihr Ansinnen soll auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Kreisausschusses und Kreistages kommen. Fraktionsvorsitzender Rainer Mull sieht in der Familien-App ein attraktives Angebot für Familien, das auf der Höhe der Zeit liegt: „Der Kreis Main-Spessart hat bereits eine innovative kommunale Familien-App eingeführt. Mit dieser...

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FDP Essen-West unterstützt Erweiterung Sportanlage Pelmanstraße

Monty Bäcker
Monty Bäcker | Essen-West | am 20.09.2017

Vereinskonzept begegnet Mitgliederzuwachs und Bolzplatzidee gleichermaßen Der Ortsverband West der Essener FDP unterstützt das für die Sitzung der BV III am 21.09.17 vorliegende Konzept des TuS Holsterhausen zur Erweiterung der Sportanlage an der Pelmanstraße und fordert die Aufnahme des Projekts in den Investitionsplan der Sport- und Bäderbetriebe Essen. „Seit einigen Monaten laufen Gespräche über fehlende...

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Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung- Zusage von DIE LINKE im DBT für die neue Legislaturperiode!

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich | Düsseldorf | am 18.09.2017

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung- Zusage von DIE LINKE im DBT für die neue Legislaturperiode! Auszüge aus den Schreiben. Hallo Uwe, Zwischen den Ländern und dem Bund wird außerdem die konkurrierende Gesetzgebung für den Wasserbereich durch Artikel 74, Nr. 32 des Grundgesetzes direkt festgelegt. Und wegen dieser grundgesetzlich fixierten Möglichkeiten der Länder würde die Streichung von § 23 WHG an der Situation...

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Bundestagswahl 2017: Fünf Fragen an die Kandidaten für den Wahlkreis Mettmann I 1

Die Bundestagswahl steht vor der Tür. Am Sonntag entscheidet sich, wer Deutschland in der nächsten Amtsperiode regiert. Natürlich wird auch gewählt, wer den Wahlkreis 104 Mettmann I, also die Städte Langenfeld, Monheim am Rhein und Hilden, im Bundestag vertritt. Der Wochenanzeiger hat den Kandidaten der Parteien CDU, SPD, FDP, Die Grünen und Die Linke jeweils fünf Fragen gestellt. Hier gibt es die Antworten: Michaela...

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Bundestagswahl 2017: Fünf Fragen an Michaela Reuter (FDP) 1

Können Sie unseren Lesern in wenigen Stichworten Ihren bisherigen politischen Werdegang umreißen? Seit 2004 bin ich Mitglied der Freien Demokraten. Seit 2005 bin ich Beisitzerin im Ortsvorstand Hilden und seit 2009 Beisitzerin im Kreisvorstand Mettmann. In der Zeit von 2009 bis 2014 war ich Ratsmitglied in Hilden und zugleich Kreistagsabgeordnete in Mettmann. Derzeit bin ich Mitglied im Jugendhilfeausschuss der Stadt...

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Stadt kassierte 158 Wahlplakate ein / FDP-Chef: "Keine Glanzleistung unserer Verwaltung!" 1

Die Stadtverwaltung hatte in der vergangenen Woche, wie berichtet, 158 Wahlplakate im Stadtgebiet einkassiert. So wie sie angebracht worden seien, hätten sie gegen die Auflagen verstoßen, meinte Stadtsprecherin Maresa Hilleringmann. Dies wollen FDP und Die Partei so nicht stehen lassen. "Nach den Äußerungen der Stadtsprecherin könnte man als Leser meinen, die Parteien seien ein bisschen dumm oder dreist, und die Verwaltung...

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Bürgersprechstunde der FDP Essen-West am 14.09.2017

Monty Bäcker
Monty Bäcker | Essen-West | am 13.09.2017

Bundestagskandidat Tim Wortmann stellt politische Agenda vor Der Ortsverband West der Essener FDP lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu ihrem nächsten Stammtisch am Donnerstag, den 14.09.2017, um 19.00 Uhr in das Restaurant Annen-Hof, Sälzerstraße 91 in 45143 Essen, ein. Der Bundestagskandidat der Freien Demokraten im Wahlkreis Essen III, Tim Wortmann, wird an diesem Abend seine Ideen für einen...

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„Dichtheitsprüfung“- •Auskunftverhinderungsstrategie oder Ignoranz? „Horn Bad Meinberg“

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich | Recklinghausen | am 08.09.2017

Ein Erlebnis der besonderen Art erfuhr die Fremdwasserinitiative Horn-Bad Meinberg als sie ihr Recht wahrnahm, Informationen über den Stand der Dichtheitsprüfungen in Erfahrung bringen wollte. Der Ablauf: 03.05.2017: Schreiben der Fremdwasserinitiative an die Stadtwerke: Anfrage nach dem Stand der Dichtheitsprüfungen mit dem Schwerpunkt die Anzahl nicht bestandener Dichtheitsprüfungen in Einteilung nach...

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Stopsack in Landesvorstand und Landtagsfraktion berufen

Andrea Lipproß
Andrea Lipproß | Hemer | am 30.08.2017

Seit Juli ist der Hemeraner FDP-Fraktionsvorsitzende Arne Hermann Stopsack in Münster Vorsitzender der FDP-FW-Fraktion in der Landschaftsversammlung des LWL und somit politisch in ganz Westfalen-Lippe aktiv und unterwegs. Aufgrund dieser Funktion beim Kommunalverband wurde er jetzt in zwei weitere wichtige Gremien der NRW-FDP berufen. So kooptierte ihn der Landesvorstand um den Vorsitzenden Christian Lindner in das...

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Talkrunde auf dem Rittersitz Haus Horst in Kalkar 4

Willi Heuvens
Willi Heuvens | Kalkar | am 27.08.2017

Kalkar: Haus Horst | Im Rahmen zahlreicher Dialoge und Diskussionen im wunderschönen Burg- und Wildpark des Rittersitzes Haus Horst vor den Toren der mittelalterlichen Stadt Kalkar, die bei schlechtem Wetter im Rittersaal der Burganlage durchgeführt werden, trafen sich heute zur Thematik "Sichere und menschenwürdige Arbeitsplätze - was können Wirtschaft und Politik bewirken?" - unter Moderation von Willi Heuvens drei Diskussionspartner im...

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Test am Infostand: "Was bringt mir das Steuerkonzept der LINKEN?"

Günter Blocks
Günter Blocks | Bottrop | am 25.08.2017

Bottrop: Cyriakusplatz | „Während SPD und CDU behaupten, ihre Politik unterstütze ‚die hart arbeitenden Menschen‘, frisst in Wirklichkeit die kalte Steuer-Progression einen Großteil aller Einkommenszuwächse auf. Nur das Steuerkonzept der LINKEN setzt auf Steuer-Gerechtigkeit“, betont LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks. Am Infostand der LINKEN kann dies jeder bei einem Online-Test selbst abgleichen: „Was bringen mir die Steuerkonzepte von LINKEN,...

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Zahl unbefristeter Arbeitsplätze in Essen steigt kontinuierlich

Monty Bäcker
Monty Bäcker | Essen-West | am 18.08.2017

FDP-Bundestagskandidat Wortmann sieht positive Entwicklung Essens FDP-Bundestagskandidat Tim Wortmann unterstützt die Aussagen des Essener Unternehmensverbands zum kontinuierlichen Anstieg unbefristeter Arbeitsplätze in Essen und fordert, diesen nicht durch politische Hürden zu gefährden. „Die Zahl unbefristeter Beschäftigungsverhältnisse ist in den letzten 10 Jahren in unserer Stadt um 10% gestiegen, dies ist ein Beleg...

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Nach Grünflächenarbeiten auf Grundstück im Gladbeck-Rosenhügel: Jetzt muss nur noch der Asphalt weg! 2

Uwe Rath
Uwe Rath | Gladbeck | am 17.08.2017

Gladbeck: Brachfläche | Rosenhügel. Teilerfolg für einige Rosenhügeler Bürger: Sie hatten sich erst vor wenigen Tagen über das ungepflegte Erscheinungsbild eines Grundstückes an der Ecke Taunus-/Eifeler Straße beschwert und prompt wurde der Grundstückseigner, die "Vinovia", aktiv und ließ Grünflächenarbeiten durchführen Darüber freut sich auch das FDP-Stadtverbands-Mitglied Heinz-Josef Thiel, bei dem sich die Beschwerdeführer in ihrer Not...

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Sommergespräch mit MdL Bodo Middeldorf

Sprockhövel: Mathilde-Anneke-Straße | Dieser Sommer brachte eine Wende. Jedenfalls eine der besonderen beruflichen Art. Bodo Middeldorf (50), studierter Volkswirt, zehn Jahre in der Bergischen Gesellschaft mit dem Krisenmanagement für Städte wie Wuppertal, Solingen und Remscheid betraut, Vater einer 19jährigen Tochter, liberaler Kommunalpolitiker in Sprockhövel, zog nach der Landtagswahl für die FDP in den Düsseldorfer Landtag ein. „Das kam auch für mich sehr...

Die Übervorteilung bei der Brennelementesteuer 4

Armin Mesenhol
Armin Mesenhol | Kamp-Lintfort | am 09.08.2017

Kamp-Lintfort: Mesenhol | Ich möchte hier mal meinen Gedanken zur Brennelementesteuer freien Lauf lassen. Außerdem würde mich eure Meinung dazu interessieren. Alle nennen sie die Brennelementesteuer, aber in Wirklichkeit heißt sie Kernbrennstoffsteuer. Als man sich vor einigen Jahren über die Laufzeitverlängerung von Kernkraftwerken unterhielt, brachten die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und der FDP einen Entwurf zur Besteuerung von...

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Klausurtagung Bauen der FDP-FW-Fraktion im LWL in Iserlohn

Andrea Lipproß
Andrea Lipproß | Iserlohn | am 31.07.2017

Iserlohn: Schlüter -WorkBox | Die diesjährige Klausurtagung des Arbeitskreises Bauen und Umwelt der FDP-FW-Fraktion im Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) um ihren neuen Fraktionsvorsitzenden Arne Hermann Stopsack (Hemer) fand bei der Firma Schlüter Systems in Iserlohn statt. Als Vertreter der lokalen FDP konnte Stopsack das Ratsmitglied Dr. Bernd Volker Dresp begrüßen. Getagt wurde in der im April 2016 eröffneten WorkBox, dem Schulungs- und...

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Boulevard: Ganz oder ...?

Nina Möhlmeier
Nina Möhlmeier | Castrop-Rauxel | am 31.07.2017

Wie viel Wochenmarkt darf es auf dem sogenannten Boulevard am Altstadtmarkt geben? Diese Frage hatte FWI-Vorsitzender Harald Piehl aufgeworfen (wir berichteten am 26. Juli). Zustimmung gibt es nun von der FDP. Bei den Freien Demokraten war man nämlich ebenso wie bei der FWI davon ausgegangen, dass der Boulevard komplett als Marktfläche zu nutzen ist − mit der 'Sonderauflage', dass die Gastronomie Vorrang habe. Während im...

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Bundestagswahl: Anne Krüger (36) geht für FDP ins Rennen

Auf dem Wahlzettel für die Bundestagswahl am 24. September wird ein weiterer Name aus Castrop-Rauxel stehen: Anne Krüger ist die neue Direktkandidatin der FDP für den Wahlkreis 121 (Castrop-Rauxel, Recklinghausen, Waltrop). Die Freien Demokraten wählten die 36-Jährige bei der Kreiswahlversammlung am Freitag (14. Juli) mit großer Mehrheit zur neuen Kandidatin, nachdem Mathias Richter seine Kandidatur zurückgezogen hatte....

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Weiterer Bürgermeisterkandidat in Heiligenhaus: Lothar Nuthmann von den Grünen

Maren Menke
Maren Menke | Heiligenhaus | am 11.07.2017

Heiligenhaus: Rathaus | Lothar Nuthmann wurde Montagabend in einer Mitgliederversammlung der Grünen/Bündnis 90 einstimmig zum Bürgermeisterkandidaten für Heiligenhaus gewählt. "Die Grünen haben sich entschlossen, einen eigenen Kandidaten aufzustellen, weil der von der CDU nominierte Beigeordnete Michael Beck kein unabhängiger Kandidat ist, wie die CDU ihn zu verkaufen versucht", so Beate-Marion Hoffmann, Sprecherin Bündnis90/Die Grünen in...

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FDP unterstützt Michael Beck

Maren Menke
Maren Menke | Heiligenhaus | am 07.07.2017

Heiligenhaus: Thormälen-Park | Die Liberalen wollen den Beigeordneten als Bürgermeister haben Die Freien Demokraten werden Michael Beck als Kandidaten für das Amt des Heiligenhauser Bürgermeisters unterstützen. „Nachdem die CDU Michael Beck aufgestellt hat, entschloss ein außerordentlicher Ortsparteitag einstimmig, Michael Beck als Bürgermeisterkandidaten zu unterstützen“, verkündete Volker Ebel. Der Vorsitzende der Heiligenhauser FDP hatte die Presse...