FDP

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Unsicherheit der Altendorfer Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen

Monty Bäcker
Monty Bäcker | Essen-Steele | vor 3 Tagen

Essen: Altendorf | FDP Essen-West begrüßt Maßnahmen der Polizei Die FDP Essen-West sieht in der Präsentation statistischer Werte keine Steigerung des Sicherheitsgefühls der Altendorfer Bevölkerung und fordert eine nachhaltige ordnungsbehördliche Strategie. „Statistische Werte können höchstens eine Orientierung bieten, da das subjektive Sicherheitsgefühl nicht allein durch die ohnehin geringe Mordrate oder die begrüßenswerte Reduzierung von...

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FDP Essen-West begrüßt Kunstrasenbau in Haarzopf

Monty Bäcker
Monty Bäcker | Essen-West | am 17.01.2017

Sportausschuss gibt grünes Licht Die FDP Essen-West begrüßt die Entscheidung des Ausschusses für die Sport- und Bäderbetriebe, auf der Sportanlage Föhrenweg in Essen-Haarzopf einen Kunstrasenplatz herzurichten. „Der SuS Haarzopf hat sich seit Jahren um diesen Ausbau bemüht, um sich wettbewerbsfähig mit anliegenden Sportvereinen zu halten“, sagt Martin Weber, kommissarischer Ortsvorsitzender. „Durch die Priorisierung...

Designer-Outlet-Ansiedlung: FDP befragt ihre Mitglieder 2

Dirk Schlenke
Dirk Schlenke | Duisburg | am 16.01.2017

Duisburg: LIZ | Die Duisburger FDP erstaunen die hektischen Pläne des Oberbürgermeisters zur Ansiedlung eines Designer-Outlet-Centers auf dem Güterbahnhofsgelände hinter dem Hauptbahnhof. Thomas Wolters, FDP-Kreisvorsitzender: "Erst bremst die Stadt jahrelang alle Pläne des Grundstückseigentümers Krieger, bis der schließlich die Nase voll hat - und jetzt bricht plötzlich operative Hektik aus, nur weil CDU und SPD eine neue Idee verfolgen,...

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Armin Laschet peilt Koalition mit der FDP in NRW an

Norbert Opfermann
Norbert Opfermann | Düsseldorf | am 15.01.2017

1600 Gäste kamen heute zum Neujahrsempfang der FDP-NRW ins Maritim-Hotel am Flughafen. CDU-Landesparteichef Armin Laschet trat erstmals bei einem Neujahrsempfang der NRW-FDP in Düsseldorf auf. Laschet bekannte offen, dass die FDP für ihn der Wunsch-Koalitionspartner nach einem Sieg bei den Landtagswahlen im Mai ist. Die Regierungsjahre von 2005 bis 2010 unter Ministerpräsident Jürgen Rüttgers seien gute Jahre für NRW...

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Abwasserleitungen sollen schädigend auf das Grundwasser wirken. 5

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich | Recklinghausen | am 09.01.2017

Gronau (Westfalen): Restaurant Gronau -Nienhaus | Die nächste Veranstaltung der BI Alles dicht in Gronau findet am Montag 16. Januar um 19:30 Uhin der Gaststätte Nienhaus, Gluckstraße 22 statt. Interessierte Bürger sind eingeladen. Das Umweltministerium NRW hat einen Zwischenbericht zum "Monitoring" öffentlich gemacht. Mit diesem Monitoring soll nachgewiesen werden, dass private Abwasserleitungen schädigend auf das Grundwasser einwirken. Erste Analysen und...

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Beck: "Landesregierung muss Polizisten den Rücken stärken." 2

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 15.12.2016

"Unsere Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten rücken tagtäglich aus, um Leben zu schützen und zu retten. Sie halten ihren Kopf für unsere freiheitliche demokratische Grundordnung hin", so Léon Beck, FDP-Landtagskandidat im Wahlkreis 107: Bochum I. "Sie verdienen dafür nicht nur mehr Wertschätzung, sondern auch bestmöglichen Schutz und Sicherheit. Unsere Beamten erwarten deshalb angesichts zunehmender Respektlosigkeit in der...

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NRW-Landtagsabgeordnete kassierten mehr als 2,4 Millionen Euro an Nebeneinkünften 8

Carsten Klink
Carsten Klink | Düsseldorf | am 10.12.2016

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Nordrhein-Westfalens Landtagsabgeordnete haben seit Anfang 2015 mindestens 2,4 Millionen Euro nebenher verdient. Das berichtet die Transparenzorganisation abgeordnetenwatch.de an diesem Mittwoch unter Berufung auf die Selbstauskünfte, die die Parlamentarier auf der Internetseite des Landtags gemacht haben. Einige Volksvertreter verfügen über zum Teil beträchtliche Einkünfte aus der Wirtschaft. Zwei Beispiele: -Der...

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Piraten/FDP enthalten sich bei Abstimmung für den Haushalt 2017

Thomas Weijers
Thomas Weijers | Gladbeck | am 09.12.2016

Gladbeck: Rathaus | Mitteilung der Ratsherren Tack (FDP) und Weijers (Piraten), zum gemeinsamen Abstimmungsverhalten als DSL Ratsfraktion im Rahmen der Haushaltsberatung 2017 Die DSL Ratsfraktion Gladbeck (FDP/Piraten), wird dem Haushaltsentwurf für das Jahr 2017 nicht zustimmen. Grundsätzlich sprechen sich FDP und Piraten dafür aus, dass Ziel des ausgeglichenen Haushaltes weiter zu verfolgen. Dies aber nicht um jeden Preis. Im Rahmen der...

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Das schmelzende Eigenkapital der Stadt Bochum.

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 07.12.2016

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" veranstaltet Aktion zum Haushaltsplan 2017. Am morgigen Donnerstag soll in der Ratssitzung der Haushalt 2017 der Stadt Bochum verabschiedet werden. Neben der Haushaltsrede wird die Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" noch eine besondere Aktion auf dem Rathausplatz veranstalten. Ein zwei Meter breiter Schriftzug aus Eis mit dem Wort "EIGENKAPITAL" soll vor Beginn der Ratssitzung zum...

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Behindertenfahrdienst bleibt auf Memorandum-Sparliste von SPD & CDU

Carsten Klink
Carsten Klink | Dortmund-City | am 03.12.2016

Dortmund: Rathaus | Der Finanzausschuss der Stadt Dortmund hatte in seiner letzten Sitzung auch den Behindertenfahrdienst der Kommune auf der Tagesordnung. Im Rahmen des von SPD und CDU vereinbarten Spar-Memorandums soll dieser Dienst bei gleichbleibender Qualität um 600.000 Euro günstiger werden. Klappt nur leider nicht. Alle Zeichen der Stadtverwaltung signalisieren, dass genau dies nicht möglich ist. Eine Einsparung in dieser Größenordnung...

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FDP vor Ort

Stefan Weige
Stefan Weige | Menden (Sauerland) | am 02.12.2016

FDP vor Ort! - Unter diesem Motto fand am Freitag, 02.12.2016, wieder unser Infostand vor dem Neuen Rathaus statt. Die FDP Ratsmitglieder aus Menden konnten im direkten Austausch mit den Mendener Bürgerinnen und Bürgern über aktuelle Entwicklungen in unserer Stadt diskutieren. Für uns ist es sehr wichtig nicht nur zu Wahlkampfzeiten präsent zu sein. Eine ganze Reihe von interessanten Gesprächen bestätigt uns darin, daß wir...

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„Dichtheitsprüfung“ Strategie im Hinblick auf die Landtagswahlen, NRW 14. Mai 2017 1

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich | Düsseldorf | am 02.12.2016

Düsseldorf: Landtag NRW | http://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Erweitertes Münsterland-Treffen der Bürgerinitiativen in Havixbeck Am Donnerstag, den 24. November 2016, trafen sich auf Einladung der „BI Havixbeck“ das Netzwerk der Bürgerinitiativen „Alles dicht in NRW“ zum 6. Mal in Havixbeck im Hotel Kemper. Auf der Tagesordnung standen u.a. der aktuelle Sachstand in den einzelnen Gemeinden und der Zwischenbericht...

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Denn die Wirtschaftsförderung weiß nicht, was sie tut?!

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 28.11.2016

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" kritisiert fehlendes Kundenmanagement. "Denn die Wirtschaftsförderung weiß nicht, was sie tut?!", kommentiert der Fraktionsvorsitzende Felix Haltt die Antwort der Wirtschaftsförderung (WiFö) auf eine Anfrage der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". Die Fraktion hatte u. a. nach der Zahl der betreuten Unternehmen und der Vermittlung von Flächen gefragt. "Auf die umfangreiche Anfrage...

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Bezirksvertretung III stiftet Unfrieden

Monty Bäcker
Monty Bäcker | Essen-West | am 25.11.2016

FDP Essen-West kritisiert Beschluss zu Frohnhausener Grundschulen Die FDP Essen-West kritisiert in aller Deutlichkeit das Vorgehen der rot-rot-grünen Bezirksvertreterinnen und Bezirksvertreter, die mit einem ideologisch motivierten Beschluss weitere Unruhe in den Frohnhausener Grundschulen an der Berliner Straße schüren. „Der Rat der Stadt Essen ist als zuständiges Gremium der Einschätzung der Verwaltung gefolgt, wonach...

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Olaf in der Beek kandidiert auf Platz 22 der Landesliste für der Bundestag. 2

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 22.11.2016

Léon Beck erzielt viertbestes Ergebnis bei der Sammelwahl und kandidiert damit auf Platz 40 der FDP-Liste für den Landtag. Am Wochenende ist die FDP NRW in Neuss zu einem Landesparteitag und zu zwei Landeswahlversammlungen zusammengekommen. Dabei stellten die Freien Demokraten auch ihre NRW-Liste für den Bundestag auf. Olaf in der Beek. Kreisvorsitzender der FDP Bochum und Direktkandidat im Bundestagswahlkreis 140 - Bochum...

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Nückel auf der FDP-Landesliste

Thomas Nückel wurde auf der Landeswahlversammlung der FDP am vergangenen Wochenende in Neuss mit rund 95 Prozent der Stimmen auf Platz 15 der Landesliste zur Wahl am 14. Mai 2017 gewählt. Der Herner Abgeordnete erreichte damit das zweitbeste Einzelergebnis des Parteitages. Nur Christian Lindner, der zum Spitzenkandidaten gewählt wurde, erzielte mit mehr als 95 Prozent ein noch besseres Ergebnis. Nückel war 2012 auf dem...

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Dichtheitsprüfung von Kanalhausanschlüssen , die Bi`s /Bürger müssen auch Richtung Bundestag (Wahlen 2017) aktiv werden.

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich | Recklinghausen | am 18.11.2016

http://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Nochmals zur Erinnerung. Die Ermächtigung für die Bundesländer muss aus dem WHG aufgehoben werden. Hier müssen wir Richtung Bundestagswahlen 2017 auch noch mal aktiv werden. Dr. Barbara Hendricks Seit 17. Dezember 2013: Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode Drucksache17/10968 12. 10. 2012 Schriftliche...

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Nur mit AFD und REP Stimmen bekommt FDP Bundes-Vize Mehrheit 1

Klaus Mollun
Klaus Mollun | Düsseldorf | am 17.11.2016

In der Ratssitzung der Landeshauptstadt Düsseldorf bekam die stellvertretende FDP Bundesvorsitzende und Ratsfraktionsvorsitzende Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann ihren Antrag zur Überprüfung der Solidaritätsabgabe nur mit den Stimmen der rechten AfD und den noch rechteren REPUBLIKANER gegen die Stimmen der SPD, GRÜNEN, LINKEN und Oberbürgermeister Thomas Geisel durch. Dies ist insbesondere vor dem Hintergrund...

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Appell an den OB: Sparen bei sich selbst wäre vorbildlich

Klaus Mollun
Klaus Mollun | Düsseldorf | am 11.11.2016

Die Ratsfraktion Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER fordert von der AMPEL und insbesondere von dem Oberbürgermeister Thomas Geisel eine Vorbildfunktion ein. Anstatt wie Wüteriche -unkoordinierte- Einsparvorschläge zu Lasten der Bürger einzubringen, zurückzuziehen um sie dann doch zu verwirklichen, birgt u.a. das Oberbürgermeisterbüro und die Dezernate ein immenses Potential zur Einsparung. Wie kann es sein, das wir im OB...

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"FDP - Direkt! In Grumme!" am 10. November 2016

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 10.11.2016

Vorstandsmitglied Dr. Kirsten Bender steht für lockere Gespräche rund um die Politik bereit. Sie möchten einfach mal die FDP vor Ort in Grumme kennenlernen? Sie ärgern sich über Zustände in ihrem Stadtteil? Sie haben Anregungen für Grumme? Sie möchten sich zu aktuellen politischen Themen austauschen? Bei "FDP - Direkt! In Grumme!" können Sie in lockerer Runde mit dem FDP-Vorstandsmitglied Dr. Kirsten Bender ins Gespräch...

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Wer hat noch einen Überblick über die Finanzierung des Musikforums? 6

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 10.11.2016

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" kritisiert erneuten überplanmäßigen Notbeschluss. Im der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10. November 2016 steht eine überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Bochumer Symphoniker in Höhe von 921.000 € an. "Mit dieser Vorlage hat sich die Verwaltung keinen Gefallen getan", erklärt Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" im Rat der...

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Dichtheitsprüfung!! Öffentliches Treffen 2

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich | Recklinghausen | am 09.11.2016

Havixbeck: Hotel Kemper | http://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Dichtheitsprüfung-Gegner-Treffen sich Öffentliches-Treffen Zum Jahresausklang treffen wir uns in Havixbeck. Am Do.24.11.2016 um 19 Uhr, haben wir das erweiterte Münsterland-Treffen. Hotel Kemper, Altenberger Str.14, 48329 Havixbeck. http://www.alles-dicht-in-nrw.de/index.php/2012-11-29-18-09-38/icalrepeat.detail/2016/11/24/160/-/wichtiges-treffen-der-buergerinitiativen...

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Haltt: "Der Notfall fragt nicht nach Sprachkenntnissen."

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 03.11.2016

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" thematisiert Einsatzwörterbuch für Rettungskräfte. "Der Notfall kennt keine Herkunft und fragt nicht nach Sprachkenntnissen", erklärt Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" im Rat der Stadt Bochum. "Bei Verkehrsunfällen, Brandnotlagen oder anderen Notfällen kommt es auf jede Sekunde an. Da darf man nicht unnötig Zeit durch Verständigungsprobleme verlieren. Die...

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Sperrung der Sommerburgstraße aufgehoben

Monty Bäcker
Monty Bäcker | Essen-Süd | am 01.11.2016

Essen: Margarethenhöhe | FDP Essen-West dankt Anwohnern für Geduld Die Baustelle auf der Sommerburgstraße hinter der Margarethenbrücke ist seit diesem Wochenende aufgehoben, die monatelange Sperrung ist damit beendet. Die FDP Essen-West dankt den Bewohnerinnen und Bewohnern für ihre Geduld, waren die Betroffenen doch insbesondere in den kleinen Nebenstraßen vom deutlich erhöhten Verkehrsaufkommen stark belästigt. „Ich denke, wir alle auf der Höhe...

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Fremdwasser Horn-Bad Meinberg - Dichtheitsprüfung durch die Hintertür 3

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich | Recklinghausen | am 01.11.2016

http://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Leserbrief zum Thema Fremdwasser   Alles für die Katz?   Nun ist sie raus, die Katze aus dem Sack. Herausgelassen vom Werkleiter auf der Sitzung des Betriebsausschusses der Stadtwerke Horn-Bad Meinberg am 13.09.2016. Die ersten Zahlen über ein Zwischenergebnis der durchgeführten Dichtheitsprüfungen bei rund 100 Hausanschlüssen in Leopoldstal wurden genannt. Danach, so Werkleiter...