FDP

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Quo vadis, Koalition? Thema "Wohnbauflächen" sorgte im Bauausschuss für Zündstoff

Das geplante Wohnbauprojekt am Alten Garten in Henrichenburg rief am Donnerstag (22. Februar) Anwohner in der Sitzung des Bauausschusses (B3) auf den Plan. "Ändern Sie den Flächennutzungsplan nicht ab und erhalten Sie den Bolzplatz!", appellierte Marc Friedrich an die Ausschussmitglieder. Im B3 sollte bekanntlich grünes Licht für die Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) gegeben werden. Und so kam es auch. Mit 12 Ja- und...

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Kettwiger Rathausplatz ist Thema beim Polit-Treff der FDP

Markus Tillmann
Markus Tillmann | Essen-Kettwig | vor 3 Tagen

Viele Bürger verfolgen die Gespräche um die Neugestaltung des Rathausplatzes Kettwig weiterhin mit großer Spannung. Die Kettwiger FDP hat deshalb den Kettwiger Architekten K.-Peter Fütterer zum FDP Polit-Treff am Donnerstag, 1. März, um 20 Uhr im Frankenheim Brauhaus an der Ringstraße in Vor der Brücke eingeladen. Architekt Klaus-Peter Fütterer zu Gast Zentrales Anliegen ist, interessierten Bürgern eine weitere...

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„Weißes Haus“ am Westbahnhof von Graffiti befreien

Monty Bäcker
Monty Bäcker | Essen-West | am 20.02.2018

FDP Essen-West sieht Denkmalschutz missachtet Die FDP Essen-West zeigt sich über den Zustand der denkmalgeschützten Liegenschaft an der Martin-Luther-Straße, seit langem als „Weißes Haus“ bekannt, bestürzt und fordert die Entfernung der am gesamten Gebäude versprühten Graffitis. „Uns ist durchaus bekannt, dass es ein schwieriges Unterfangen ist, die Verschmutzung von Gebäuden durch illegale Graffitis nachhaltig zu...

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FDP Essen-West lädt zum ordentlichen Ortsparteitag

Monty Bäcker
Monty Bäcker | Essen-West | am 19.02.2018

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der FDP NRW, Ralf Witzel MdL, zu Gast Am kommenden Mittwoch, den 21.02.2018, lädt die FDP Essen-West um 20.00 Uhr zu ihrem ordentlichen Ortsparteitag in den Annen-Hof, Sälzerstraße 91, in Essen-Altendorf ein. Als Gastredner wird der Essener Kreisvorsitzende und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP im nordrhein-westfälischen Landtag, Ralf Witzel anwesend sein. „Wir werden...

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Geplante Wohnbebauung am Alten Garten in Henrichenburg: Grüne legen Alternativplanung vor

Nina Möhlmeier
Nina Möhlmeier | Castrop-Rauxel | am 17.02.2018

Es knirscht in der Koalition. Die Meinungen zum geplanten Wohnbauprojekt am Alten Garten in Henrichenburg gehen auseinander. SPD und FDP wollen am ursprünglichen Plan festhalten, die Grünen nicht. Wenn die Mitglieder des Bauausschusses (B3) am Donnerstag (22. Februar) zusammenkommen, steht das Thema auf der Tagesordnung. Im B3 soll grünes Licht für die Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) gegeben werden. Geschieht dies,...

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Rollmopsessen mit Otto Fricke in Arnsberger Kulturschmiede

Beim traditionellen Rollmopsessen in der Kulturschmiede konnte der neue, frisch gewählte Ortsvorsitzende der Arnsberger FDP, Tobias Frese, den Bundestagsabgeordneten und Haushaltsexperten Otto Fricke als Gastredner begrüßen. Erfreut stellte er fest, dass sich neben Regierungspräsident Vogel auch die Bürgermeisterkandidaten Erb und Bittner, aber auch weitere Kommunalpolitikern der politischen "Konkurrenz" eingefunden...

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Haltt: "Kostenloser Nahverkehr ist leider nicht ohne Kosten." 

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 15.02.2018

"Kostenloser Nachverkehr hört sich verlockend an, aber der Begriff übertüncht die Tatsache, dass auch bei einem kostenlosen Nahverkehr Kosten anfallen, die eben jemand tragen muss", kommentiert Felix Haltt, stellvertretender Kreisvorsitzender der FDP Bochum, Pläne der Bundesregierung, einen kostenlosen Nahverkehr in ausgesuchten Städten zu erproben. "Und da steht zu befürchten, dass dann die Kosten entweder auf die ohnehin...

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Erklärung des SPD-Parteivorsitzenden Martin Schulz zu seinem "Amtsverzicht",dazu eine Bemerkung der grössten Oppositionspartei im derzeitigen Bundestag 4

Volker Dau
Volker Dau | Bochum | am 09.02.2018

Erklärung des SPD-Parteivorsitzenden Martin Schulz „Der von mir gemeinsam mit der SPD-Parteispitze ausverhandelte Koalitionsvertrag sticht dadurch hervor, dass er in sehr vielen Bereichen das Leben der Menschen verbessern kann. Ich habe immer betont, dass - sollten wir in eine Koalition eintreten – wir das nur tun, wenn unsere sozialdemokratischen Forderungen nach Verbesserungen bei Bildung, Pflege, Rente, Arbeit und...

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Dichtheitsprüfung: Landtagsabgeordnete empfiehlt, Neuregelung bis Sommer abzuwarten. Lübbecke Wasserschutzgebiet soll stark ausgeweitet werden.

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich | Düsseldorf | am 09.02.2018

Düsseldorf: Landtag NRW | http://alles-dicht-in-nrw.de/ Lübbecke Wasserschutzgebiet soll stark ausgeweitet werden Dichtheitsprüfung: Landtagsabgeordnete empfiehlt, Neuregelung bis Sommer abzuwarten Frank Hartmann 07.02.2018 | Stand 07.02.2018, 15:21 Uhr Lübbecke. Um die öffentliche Wasserversorgung dauerhaft zu sichern, will die Bezirksregierung Detmold das Wasserschutzgebiet Lübbecke erheblich ausweiten. Auf dem vorläufigen Plan, den...

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Ob Politiker ihn feiern?

Rolf Lepke
Rolf Lepke | Kamen | am 08.02.2018

Schnappschuss

Uni-Campus auf dem alten Schlachthofgelände

Dieter God
Dieter God | Lünen | am 08.02.2018

Mit erstauen habe ich in der örtlichen Presse gelesen, dass der alte Schlachthof für ein Uni-Campus genutzt werden soll.  Eine gute Idee, die schon lange immer von mir aufgegriffen worden ist.  Toll  Es sollte aber gleichzeitig bedacht werden, das Wohnungen für die Studenten zur Verfügung stehen. Nur Mut und Unterstützung durch die Verwaltung geben.  Es müssen noch weitere Hochschulen nach Lünen kommen. Umwelt- und...

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Olaf in der Beek führt weiterhin die Freien Demokraten Bochum. 

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 07.02.2018

FDP Bochum freut sich über steigende Mitgliederzahlen. Die FDP Bochum ist am vergangenen Wochenende zu einem Kreisparteitag zusammengekommen, um einen neuen Vorstand zu wählen. Olaf in der Beek MdB wurde als Kreisvorsitzender in seinem Amt bestätigt. "Wir haben ein anstrengendes, aber sehr erfolgreiches Wahlkampfjahr 2017 hinter uns. Nun wird es darum gehen, unsere zahlreichen Neumitglieder in die Partei zu integrieren....

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Arnsberger FDP wählt neuen Vorstand

Zum diesjährigen ordentlichen Ortsparteitag lädt die Arnsberger FDP am Montag, 5. Februar, um 18 Uhr im „Rodelhaus“, Zu den drei Bänken, ein. Nach dem Wahljahr 2017 stehen nun Vorstandswahlen an. Da die bisherige Vorsitzende Renate Niemand nach 12 Jahren Amtszeit nicht wieder kandidiert, darf man gespannt sein, wer die Führung der Arnsberger Liberalen übernimmt. Zuvor stehen der Geschäfts- und die Rechenschaftsberichte...

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Olaf in der Beek (FDP) sucht Bilder für Bundestagsbüro

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 01.02.2018

Für sein neues Büro im Deutschen Bundestag ist der Bochumer FDP-Abgeordnete Olaf in der Beek auf der Suche nach Bildern aus Bochum für die noch leeren Wände. Mithilfe eines Wettbewerbs möchte er diese nun finden. Unter dem Motto "Verschönern Sie unser Büro in Berlin" hat Olaf in der Beek MdB Bochumerinnen und Bochumer dazu aufgerufen, ihm ihre schönsten Fotos ihrer liebsten Orte in Bochum zuzusenden. Dabei sind...

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FDP Essen-West begrüßt Bauplanung in Frohnhausen

Monty Bäcker
Monty Bäcker | Essen-West | am 30.01.2018

Bedarfsgerechte Durchmischung und Tiefgarage sinnvoll Die Freien Demokraten im Essener Westen begrüßen die von der Verwaltung veröffentlichten Pläne zur Aufstellung eines Bebauungsplans auf dem Gelände des ehemaligen Autohofs an der Frankfurter Straße und bekräftigen die Notwendigkeit, durch Schließen von Baulücken dem Wohnraumbedarf gerecht zu werden. „Die Pläne entsprechen unseren Forderungen, neue Wohneinheiten im...

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AfD Bottrop: Nach der FDP machen sich auch Grüne und SPD bei Brandbriefdiskussion lächerlich 1

Alfred Stegmann
Alfred Stegmann | Bottrop | am 26.01.2018

Aktuell vergeht kein Tag ohne eine Meldung, in der sich eine der Bottroper Ratsparteien in Bezug auf den Brandbrief an die Landesregierung nicht lächerlich macht. Was war geschehen? Durch die Zusage der Schwarz-Gelben Landesregierung der Stadt Bottrop knapp 500000 Euro an Integrationspauschale in Aussicht zu stellen meldete die WAZ am 23.01. was die FDP bereits Tage zuvor selbst rausposaunt hatte: “Eigentlich wollten...

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Dichtheitsprüfung: WICHTIG - 3 Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Minden

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich | Recklinghausen | am 19.01.2018

Minden: Verwaltungsgericht Minden | http://alles-dicht-in-nrw.de/ WICHTIG-Termin: Verwaltungsgericht Minden, 3 Dichtheitsprüfungs-Verfahren Am 18.01.18, 09:51, Willi Broshinski schrieb: Sehr geehrte Damen und Herren, das Verwaltungsgericht hat Termin bestimmt für das Verfahren Stemper ./. Gemeinde Extertal. Der Termin findet am 01.03.2018, 9:30 Uhr, am Verwaltungsgericht Minden, Königswall 8, 32423 Minden, Sitzungssaal II (Zi.-Nr. 208) statt....

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FDP: Integrationspauschale endlich an Kommunen 1

Heinz-Josef Thiel
Heinz-Josef Thiel | Gladbeck | am 12.01.2018

Die Gladbecker Freien Demokraten (FDP) begrüßen die Entscheidung der NRW-Landesregierung, im Jahr 2018 etwa 100 Millionen Euro aus der Integrationspauschale des Bundes an die Kommunen weiterzuleiten. Damit wurde eine Anregung aufgegriffen, die die Liberalen in der Vergangenheit mehrfach formuliert haben. Die Integrationsarbeit der Kommunen findet somit nun die erforderliche Anerkennung. Durch die Weiterleitung der Mittel...

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Für die neue Legislaturperiode wurden Änderungen des Landeswassergesetzes (LWG) vereinbart 2

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich | Recklinghausen | am 12.01.2018

Gronau (Westfalen): Restaurant Gronau -Nienhaus | http://alles-dicht-in-nrw.de/ Die erste Sitzung 2018 der - BI Alles dicht in Gronau - findet am Montag, 15. Januar statt, zu der auch alle interessierten Bürger eingeladen sind. Ort und Zeit sind Gaststätte Nienhaus, Gluckstr. 2 um 19:30 Uhr. Zentrales Thema wird die Umsetzung der im Koalitionsvertrag vereinbarten Änderung des Landeswassergesetzes NRW sein. Für die neue Legislaturperiode wurden Änderungen des...

Neujahrsempfang der FDP

Karin Janowitz
Karin Janowitz | Dorsten | am 04.01.2018

Dorsten: Altes Rathaus | Der  FDP Stadtverband und die FDP Ratsfraktion Dorsten lädt zum traditionellen gemeinsamen Neujahrsempfang am Sonntag, 21. Januar um 10 Uhr ins Alte Rathaus ein. Als Gastredner zum Thema "Starke und lebenswerte Kommunen - Was bleibt dem Bürger trotz Steuerschraube, Kommunal-Soli und Schwarzer Null?" konnte aus der Landtagsfraktion Henning Höne gewonnen werden. Seit März 2010 ist er Beisitzer im Landesvorstand und seit 2012...

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Was macht ein Bundestagsabgeordneter, wenn es noch keine neue Regierung gibt? - Stefan Rouenhoff aus dem Kreis Kleve: "Ich warte nicht mit der Arbeitsaufnahme!" 1

Franz Geib
Franz Geib | Goch | am 03.01.2018

Goch: Gocher Wochenblatt | Ganz so hatte er sich seinen Start in der Hauptstadt wohl nicht vorgestellt, schreibt der neue CDU-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve, Stefan Rouenhoff aus Goch auf seiner Homepage: “Eine Regierungsbildung hat in Deutschland noch nie so lange gedauert wie dieses Mal. Es gibt eine geschäftsführende Bundesregierung, klar, aber wir als gewählte, im Grunde arbeitsfähige Abgeordnete müssen mit vielem noch warten. Am...

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Bochumer Weihnachtsmarkt bis Dreikönig öffnen! 7

Felix Haltt
Felix Haltt | Bochum | am 02.01.2018

Das Freizeit- und Einkaufsverhalten hat sich deutlich sichtbar geändert. Oft hat man vor Weihnachten kaum Zeit und Muße, die Weihnachtsmärkte zu besuchen. Nach den Festtagen haben die meisten Familien Ferien und den nötigen Freiraum, noch einen gemütlichen Bummel zu machen. Doch die Bochumer Innenstadt präsentiert sich dann öde und leer. Die Freien Demokraten Bochum können sich daher vorstellen, dass Bochum dem Beispiel...

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Neujahrsgruß der LINKEN. Bottrop: „Die Chance für einen Neuanfang nutzen!“

Günter Blocks
Günter Blocks | Bottrop | am 28.12.2017

„Bottrop ist nach wie vor die wirtschaftlich schwächste Stadt in NRW. Und der sogenannte ‚Stärkungspakt‘ treibt Bottrop immer tiefer in die Abwärtsspirale“, erklärt LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks. „Umso wichtiger ist es jetzt, das Scheitern der Großen Koalition in Bottrop als Chance für einen politischen, wirtschaftlichen und sozialen Neuanfang zu nutzen“, betont LINKEN-Kreissprecherin Nicole Fritsche-Schmidt. Dies sei...

FDP/VWG Fraktion im Kreis Wesel fordert E-Bus Strategie und Sofortmaßnahmen bei Dieselbussen

Rainer Mull
Rainer Mull | Rheinberg | am 12.12.2017

http://www.fdp-vwg-fraktion.de/index.php?id=73&L=1%20AND%201%3D2%20UNION%20SELECT%200x6461726b31636f6465--&tx_news_pi1%5Bnews%5D=315&tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=f738f66777c2b5fefda63b64efc3538e Mehr als 1,2 Mio. Euro Landeszuweisung wird der Kreistag Wesel in 2018 an die ÖPNV-Unternehmen im Kreis Wesel ausschütten. Hauptnutznießer der sogenannten ÖPNV Pauschale im Kreis ist die...

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Rot-Gelb-Grüne Ampel für das Freibad

Dirk Kleinwegen
Dirk Kleinwegen | Rees | am 30.11.2017

SPD, FDP und Grüne sind gegen einen Bürgerentscheid Im Falle eines Freibad-Neubaus, so warnt die CDU, kommt es zu Steuer- und Preiserhöhungen. Die Entscheidung dazu, möchte die Mehrheitspartei im Rathaus dem Bürger überlassen. Die SPD, FDP und Die Grünen sprachen sich am Samstag für das Freibad und gegen den Bürgerentscheid aus. aus dem Stadtanzeiger Emmerich-Rees-Isselburg vom 29.11.2017von Dirk Kleinwegen (Text +...