FDP

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Freibadsaison 2017: Heute schon an Morgen denken! 1

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | vor 17 Stunden, 21 Minuten

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER": Jeder Sonnentag soll ein Freibadtag werden. "Bei den Planungen für die Freibadsaison 2017 gilt es, heute schon an Morgen zu denken. Zwar sind wir aktuell noch froh, wenn es überhaupt ein paar Sonnenstrahlen gibt, aber der Sommer kommt bestimmt. Wer nicht möchte, dass die Freibadsaison an den vielleicht schönsten Tagen ins Wasser fällt, der muss heute schon auf eine flexible Planung der...

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Stadt muss in der Innenstadtentwicklung endlich aktiv werden.

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | vor 17 Stunden, 31 Minuten

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" fordert Bürgerbefragung. „Die Entwicklung der Areale rund um das Justizgelände und um den Telekomblock wird das Gesicht der Bochumer Innenstadt maßgeblich für die kommenden Jahrzehnte bestimmen“, erklärt Dr. Volker Steude, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“. „Hier kann sich Bochum keine Fehler leisten. Eine Entwicklung dieser Flächen muss sitzen und...

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Mehr Hilfe für Alleinerziehende – aber warum auf Kosten der Kommune?

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | vor 17 Stunden, 35 Minuten

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" kritisiert Regelung beim Unterhaltsvorschuss. Bund und Länder haben sich darauf geeinigt, durch eine Ausweitung des Unterhaltsvorschusses Alleinerziehende und ihre Kinder besser zu unterstützen. Ab dem 01.07.2017 soll der Unterhaltsvorschuss bis zum 18. statt nur bis 12. Lebensjahr gezahlt werden. Die Höchstbezugsdauer von 72 Monaten soll entfallen. "Wenn Alleinerziehende mehr...

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Blocks zum Direktkandidaten der LINKEN gewählt : „Für mehr soziale Gerechtigkeit“

Günter Blocks
Günter Blocks | Bottrop | vor 2 Tagen

Einstimmig wurde am Montagabend bei der Wahlversammlung der LINKEN deren Kreissprecher Günter Blocks (58) zum Bottroper Direktkandidaten für die Landtagswahl gewählt. Blocks erklärte zu seiner Wahl: „In NRW verrotten Brücken, Straßen, Schienen und Schulen. Die Verantwortung hierfür tragen die NRW-Regierungsparteien der letzten 20 Jahre: SPD und Grüne, CDU und FDP. Es wird höchste Zeit für einen grundlegenden Politikwechsel....

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Kritik an der "Hygiene-Ampel"

Menden/Wickede. Vor dem Hintergrund der am heutigen Mittwoch (15. Februar) im Landtag anstehenden Beratung der "Hygiene-Ampel" hat der Erwitter FDP-Landtagsabgeordnete Christof Rasche, Parlamentarischer Geschäftsführer der liberalen Landtagsfraktion, gemeinsam mit den FDP-Landtagskandidaten Stefan Weige aus Menden und Ingo Schremmer aus Bad Sassendorf sowie weiteren Parteikollegen aus der Region die Westfalenbäckerei Niehaves...

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Valentinstag 2017: Liebe doch einfach, wen Du willst.

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 14.02.2017

FDP Bochum setzt sich für die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare ein. Anlässlich des morgigen Valentinstags bekräftigt die FDP Bochum ihre Forderung, die Ehe für homosexuellen Paare zu öffnen und diese somit in vollem Umfang gleichzustellen. "Was für die überwiegende Mehrheit längst kein Problem ist, hat leider immer noch keine gesetzliche Grundlage", so Léon Beck, FDP-Landtagskandidat im Wahlkreis 107 -...

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Wahlumfrage NRW: Rot-Grün ohne Mehrheit - Linke wieder im Landtag - Piraten kentern - Grüne brechen ein 3

Carsten Klink
Carsten Klink | Düsseldorf | am 12.02.2017

Düsseldorf: Landtag NRW | Laut einer aktuellen Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen im Auftrag des ZDF hat die rot-grüne Regierungskoalition im Landtag von Nordrhein-Westfalen ihre Mehrheit verloren. Rund 12 Wochen vor der nächsten Landtagswahl rutscht die SPD von NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft auf 36 Prozent deutlich ab. Auch die NRW-Grünen können sich dem aktuellen bundesweiten Trend nicht entziehen und verlieren ebenfalls. Die Grünen...

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Ablehnung von Rats-TV wird durch Live-Stream der Bürgerkonferenz zur Farce. 3

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 09.02.2017

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" sieht neue Chance für digitale Bürgerbeteiligung. Am 11. Februar 2017 findet im RuhrCongress Bochum die Bürgerkonferenz zur Beratung der "Bochum Strategie" statt. "371 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger sollen ihre Ideen und Meinungen einbringen. Die Konferenz ist nur für die Eingeladenen geöffnet, aber jeder kann das Geschehen im RuhrCongress per Live-Stream mitverfolgen....

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JuLis auf den Spuren von Populismus

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 07.02.2017

Die Jungen Liberalen Bochum begeben sich am 09. Februar im Lennox auf die Spuren des Populismus. Dabei wollen sie über die Ursachen und Wirkungen von Populismus diskutieren und auch die provokante Frage stellen, ob es guten und schlechten Populismus gib. „Ist Populismus immer etwas schlimmes, oder kann er von demokratischen Kräften auch genutzt werden, um Inhalte zu transportieren?‘‘ fragt sich der Kreisvorsitzende Léon Beck...

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Diskussionsabend "Frauen und Sicherheit – Was hat sich nach Silvester 2015 in Köln verändert?" am 09.02.2017.

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 06.02.2017

Liberales FrauenNetzwerk Bochum diskutiert mit Innenpolitiker Marc Lürbke MdL. Seit November 2015 gibt es in Bochum das Liberale FrauenNetzwerk. In lockeren Gesprächsrunden werden dort aktuelle politische Themen diskutiert. Zudem gibt es auch gemeinsame kulturelle Aktivitäten. Ausdrücklich richtet sich das Liberale FrauenNetzwerk nicht nur an Parteimitglieder, sondern an alle politisch interessierte Frauen. Für das...

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Bauzaun am Bahnhof stört 1

Bereits seit Monaten steht ein unansehnlicher Bauzaun vor dem nicht minder unansehnlichen Bahndamm am Hauptbahnhof Wanner-Eickel. Nachdem die Bahn lange keinen Anlass zum Handeln sah, kommt nun Bewegung in die Angelegenheit. Der FDP-Landtagsabgeordnete Thomas Nückel hat das bröselnde Mauerwerk zum Thema seines Treffens mit dem Bevollmächtigen der Deutschen Bahn (DB) beim Land, Werner Lübberink, gemacht. Die DB nimmt sich...

FDP protestiert gegen Hygiene-Ampel

Dirk Schlenke
Dirk Schlenke | Duisburg | am 28.01.2017

Duisburg: LIZ | Nach den Planungen der Landesregierung sollen mit der Hygiene-Ampel die Ergebnisse der amtlichen Lebensmittelüberwachung insbesondere in Gastro- nomie und Lebensmittelhandwerk veröffentlicht werden. Mitte März wird der Landtag Nordrhein-Westfalen abschließend über das von SPD und Grünen betriebene Gesetz abstimmen. Die FDP lehnt die Hygiene-Ampel konsequent ab. Die Kennzeichnung der Betriebe durch eine Ampel führe die...

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Camp.Essen unterstützt digitale Gründer im ComIn

Monty Bäcker
Monty Bäcker | Essen-West | am 27.01.2017

Freie Demokraten sehen wichtigen Impuls für die Stadt Essen FDP-Landtagskandidat Martin Weber begrüßt die unter Federführung der Essener Wirtschaftsförderung gestartete Anlaufstelle für Startups im ComIn, dem Kompetenzzentrum für Kommunikation und Informationstechnologie. „Als Private Public Partnership u.a. zwischen Stadt, der IHK zu Essen und der Sparkasse hat die EWG ein Zentrum zur Unterstützung von digitalen Essener...

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Léon Beck bleibt Vorsitzender der JuLis Bochum

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 26.01.2017

Auf Ihrem Kreiskongress am Sonntag, den 22. Januar 2017 haben sich die Jungen Liberalen Bochum zu ihrem jährlichen Kreiskongress im GAME food & fun zusammengefunden. Neben konstruktiven und lebhaften Diskussionen wurde auch ein neuer Kreisvorstand gewählt. Der bisherige Vorsitzende Léon Beck (21) wurde im Amt bestätigt und schwor die versammelten Jungen Liberalen auf die Land- und Bundestagswahlkämpfe ein:“ Gemeinsam werden...

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Bau des Musikforums: Wo sind die Quartalsberichte? 1

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 26.01.2017

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" behält sich weitere Schritte vor. Für den Bau des Musikforums sind abermals zusätzliche Mittel in Höhe von 700.000,- € notwendig. "Bei dieser erneuten Kostensteigerung gab es kein deutliches Warnsignal vorab. Das viel gelobte Controlling beim Musikforum zeigt abermals Mängel", kritisiert Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion 'FDP & DIE STADTGESTALTER'. "Der Begründer der Bergbaukunde...

Duisburger FDP gegen Designer-Outlet

Dirk Schlenke
Dirk Schlenke | Duisburg | am 26.01.2017

Duisburg: LIZ | Die Duisburger FDP spricht sich gegen die Ansiedlung eines Designer-Outlet-Centers auf dem ehemaligen Güterbahnhofsgelände hinter dem Hauptbahnhof aus. Der Kreisvorstand hat die Parteimitglieder befragt, die mit großer Mehrheit gegen die Idee der Duisburger GroKo und des Oberbürgermeister stimmten. Die Voraussetzungen sind inzwischen deutlich anders als bei den früheren MultiCasa-Plänen oder dem FOC in Marxloh. Diese...

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Unsicherheit der Altendorfer Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen

Monty Bäcker
Monty Bäcker | Essen-Steele | am 20.01.2017

Essen: Altendorf | FDP Essen-West begrüßt Maßnahmen der Polizei Die FDP Essen-West sieht in der Präsentation statistischer Werte keine Steigerung des Sicherheitsgefühls der Altendorfer Bevölkerung und fordert eine nachhaltige ordnungsbehördliche Strategie. „Statistische Werte können höchstens eine Orientierung bieten, da das subjektive Sicherheitsgefühl nicht allein durch die ohnehin geringe Mordrate oder die begrüßenswerte Reduzierung von...

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FDP Essen-West begrüßt Kunstrasenbau in Haarzopf

Monty Bäcker
Monty Bäcker | Essen-West | am 17.01.2017

Sportausschuss gibt grünes Licht Die FDP Essen-West begrüßt die Entscheidung des Ausschusses für die Sport- und Bäderbetriebe, auf der Sportanlage Föhrenweg in Essen-Haarzopf einen Kunstrasenplatz herzurichten. „Der SuS Haarzopf hat sich seit Jahren um diesen Ausbau bemüht, um sich wettbewerbsfähig mit anliegenden Sportvereinen zu halten“, sagt Martin Weber, kommissarischer Ortsvorsitzender. „Durch die Priorisierung...

Designer-Outlet-Ansiedlung: FDP befragt ihre Mitglieder 2

Dirk Schlenke
Dirk Schlenke | Duisburg | am 16.01.2017

Duisburg: LIZ | Die Duisburger FDP erstaunen die hektischen Pläne des Oberbürgermeisters zur Ansiedlung eines Designer-Outlet-Centers auf dem Güterbahnhofsgelände hinter dem Hauptbahnhof. Thomas Wolters, FDP-Kreisvorsitzender: "Erst bremst die Stadt jahrelang alle Pläne des Grundstückseigentümers Krieger, bis der schließlich die Nase voll hat - und jetzt bricht plötzlich operative Hektik aus, nur weil CDU und SPD eine neue Idee verfolgen,...

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Armin Laschet peilt Koalition mit der FDP in NRW an

Norbert Opfermann
Norbert Opfermann | Düsseldorf | am 15.01.2017

1600 Gäste kamen heute zum Neujahrsempfang der FDP-NRW ins Maritim-Hotel am Flughafen. CDU-Landesparteichef Armin Laschet trat erstmals bei einem Neujahrsempfang der NRW-FDP in Düsseldorf auf. Laschet bekannte offen, dass die FDP für ihn der Wunsch-Koalitionspartner nach einem Sieg bei den Landtagswahlen im Mai ist. Die Regierungsjahre von 2005 bis 2010 unter Ministerpräsident Jürgen Rüttgers seien gute Jahre für NRW...

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Abwasserleitungen sollen schädigend auf das Grundwasser wirken. 5

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich | Recklinghausen | am 09.01.2017

Gronau (Westfalen): Restaurant Gronau -Nienhaus | Die nächste Veranstaltung der BI Alles dicht in Gronau findet am Montag 16. Januar um 19:30 Uhin der Gaststätte Nienhaus, Gluckstraße 22 statt. Interessierte Bürger sind eingeladen. Das Umweltministerium NRW hat einen Zwischenbericht zum "Monitoring" öffentlich gemacht. Mit diesem Monitoring soll nachgewiesen werden, dass private Abwasserleitungen schädigend auf das Grundwasser einwirken. Erste Analysen und...

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Beck: "Landesregierung muss Polizisten den Rücken stärken." 2

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 15.12.2016

"Unsere Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten rücken tagtäglich aus, um Leben zu schützen und zu retten. Sie halten ihren Kopf für unsere freiheitliche demokratische Grundordnung hin", so Léon Beck, FDP-Landtagskandidat im Wahlkreis 107: Bochum I. "Sie verdienen dafür nicht nur mehr Wertschätzung, sondern auch bestmöglichen Schutz und Sicherheit. Unsere Beamten erwarten deshalb angesichts zunehmender Respektlosigkeit in der...

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NRW-Landtagsabgeordnete kassierten mehr als 2,4 Millionen Euro an Nebeneinkünften 8

Carsten Klink
Carsten Klink | Düsseldorf | am 10.12.2016

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Nordrhein-Westfalens Landtagsabgeordnete haben seit Anfang 2015 mindestens 2,4 Millionen Euro nebenher verdient. Das berichtet die Transparenzorganisation abgeordnetenwatch.de an diesem Mittwoch unter Berufung auf die Selbstauskünfte, die die Parlamentarier auf der Internetseite des Landtags gemacht haben. Einige Volksvertreter verfügen über zum Teil beträchtliche Einkünfte aus der Wirtschaft. Zwei Beispiele: -Der...

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Piraten/FDP enthalten sich bei Abstimmung für den Haushalt 2017

Thomas Weijers
Thomas Weijers | Gladbeck | am 09.12.2016

Gladbeck: Rathaus | Mitteilung der Ratsherren Tack (FDP) und Weijers (Piraten), zum gemeinsamen Abstimmungsverhalten als DSL Ratsfraktion im Rahmen der Haushaltsberatung 2017 Die DSL Ratsfraktion Gladbeck (FDP/Piraten), wird dem Haushaltsentwurf für das Jahr 2017 nicht zustimmen. Grundsätzlich sprechen sich FDP und Piraten dafür aus, dass Ziel des ausgeglichenen Haushaltes weiter zu verfolgen. Dies aber nicht um jeden Preis. Im Rahmen der...

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Das schmelzende Eigenkapital der Stadt Bochum.

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 07.12.2016

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" veranstaltet Aktion zum Haushaltsplan 2017. Am morgigen Donnerstag soll in der Ratssitzung der Haushalt 2017 der Stadt Bochum verabschiedet werden. Neben der Haushaltsrede wird die Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" noch eine besondere Aktion auf dem Rathausplatz veranstalten. Ein zwei Meter breiter Schriftzug aus Eis mit dem Wort "EIGENKAPITAL" soll vor Beginn der Ratssitzung zum...