FDP (474)
Wer eine neue Wohung sucht, der muss sich durch manchen Besichtigungstermin quälen, bis er ein annehmbares Angebot gefunden hat. Wer für sein Kind aber einen Kitaplatz braucht, für den führt der Weg über Anträge, Formulare, Absagen, Rückmeldebögen und Wartelisten oftmals in die Verzweifelung. Vereinbarkeit von Familie und Beruf und die pädagogische wertvolle Zeit für Kinder in einer Kindertagesstätte werden zu einem...
bochum, Kinder, Kindergarten, FDP, Eltern, Kita
Nicht nur ärgern - handeln Sie: Wer kämpft, kann verlieren. Wer nicht kämpft, hat schon verloren. Wir haben schon viel erreicht und stehen nicht mehr allein.
CDU, FDP, Piraten Partei und DIE LINKE stehen an der Seite der über 75 Bürgerinitiativen in NRW!
Teile der SPD sind nach massiven Bürger- und Wählerprotesten inzwischen auf einem guten Weg, den Vorstellungen der Bürgerinitiativen und der Opposition zu...
SPD, CDU, FDP, Piratenpartei, Die Linke, Kanal, landtag, Dichtheitsprüfung, Kanal-TÜV, Bündnis 90/Die Grünen, Abwasser, Funktionsprüfung
An der Ruhr-Universität gibt es eine breite Palette von studentischen Inititativen und Gruppen. Eine davon ist die Gruppe "bonding", die sich für Kontakte zwischen Studierenden und Unternehmen einsetzt. Ziel ist es, den Nachwuchsakademikern den Einstieg in das Berufsleben zu erleichtern. Dazu fand bereits zum 15. mal die gleichnamige Firmenkontaktmesse "bonding" auf dem Campus der Ruhr Uni statt.
Demonstration blockiert...
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Nach Vorträgen der leitenden Professoren Dr. Dazert und Frau Dr. Neumann sowie Dr. Thomas standen einige von Taubheit betroffene Menschen den über 150 Anwesenden zu deren Fragen ausführlich auskunftsbereit zur Verfügung.
Eine Lehrerin berichtete, dass sie nach 10-jähriger Berufsunfähigkeit nach CI-Implantation wieder in den Lehrerberuf eintreten konnte. Die Eltern eines 15 Monate alten Kinders informierten, dass das...
FDP, Schwerhörigkeit, Cochlea Implantat, taubheit, CI-Klinik Bochum
"Die Firma CargoCap hat ein innovatives und faszinierendes Verkehrssytem entwickelt.", erklärt der FDP-Europaabgeordnete Michael Theurer. Die CargoCap GmbH wurde am 19. Juni 2002 in Bochum gegründet. Das Unternehmen ist Wegbereiter für den Transport von Gütern durch unterirdische Fahrrohrleitungen mit Hilfe individueller "intelligenter" Kapseln, unabhängig von Verkehrsstaus und Witterungsverhältnissen.
Der...
bochum, FDP, Zukunft, Innovation, Infrastruktur, CargoCap
Stell Dir vor, es wird beschlossen, etwas zu unternehmen und... nichts passiert. So ähnlich sieht es in Bochum aus, wenn es um die Beteiligung von Jugendlichen geht. Zwei Jahre ist es nun her, dass der Jugendhilfeausschuss der Verwaltung die Aufgabe erteilt hat, auf Idee der FDP hin ein Konzept zu einem Jugendstadtrat erarbeiten. Während den älteren Bürgerinnen und Bürger bereits durch den Seniorenbeirat beratende Rechte...
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Kamen: Stadtspiegel | Die Bundestagswahl wirft ihre Schatten voraus: 100 Tage sind es bald noch, bis die Bürger wieder zur Urne schreiten dürfen. Grund genug, mal die Direktkandidaten im Kreis zu fragen, wie sie sich die Zeit bis zur Wahl vorstellen, was sie für Wünsche haben und was sie an ihrer Heimat schätzen.
Viel Freizeit haben die Politiker nicht. Hubert Hüppes (CDU) Kalender ist als Bundestagsabgeordneter und als Beauftragter für die...
SPD, CDU, Kamen, Grüne, Bergkamen, FDP, Piratenpartei, Hubert Hüppe, oliver Kaczmarek, Marcel Clostermann, Heike Schaumann, Malte Spitz
Alle fünf Jahre tritt ein Ausschuss zusammen, der die Schöffinnen und Schöffen aus den von der Gemeinde aufgestellten Vorschlagslisten wählt. Dem Ausschuss gehören eine Richterin bzw. ein Richter beim Amtsgericht (Vorsitz), eine Verwaltungsbeamtin oder ein Verwaltungsbeamter und zehn vom Rat zu wählende Vertrauenspersonen als Beisitzer an. Für die Vertrauenspersonen können zehn Organisationen, die vom Rat der Stadt Bochum...
bochum, FDP, Ratssitzung, Schöffen, Schöffenwahl
Bei ihrem Besuch in Emmerich diskutierten die Mitglieder des Europäischen Parlaments auch über die Verbindung zwischen Kleve und Nimwegen.
Seit einigen Jahren schon wird auf deutscher und niederländischer Seite darüber diskutiert, die Verbindung zwischen Kleve und Nimwegen wieder aufleben zu lassen. Die Niederländer würden das lieber heute als morgen umsetzen. Allerdings scheinen die Kollegen auf deutscher Seite nicht...
FDP, Kreis Kleve, Europaparlament, Bahnlinie Kleve-Nimwegen
„Das ist völlig altmodisch, das so zu sehen“, bemerkte Peter van Dalen, Vizepräsident des Transportausschusses im Europäischen Parlament. Er wunderte sich am Bahnübergang ‘s-Heerenberger Straße, warum es dort nur halbe Schranken gibt. Es blieb allerdings nicht das einzige „Aha-Erlebnis“.
Die Kreis Klever Liberalen hatten Mitglieder des Europaparlamentes nach Emmerich eingeladen, damit sie die Bahnlinie einmal genauer...
Deutsche Bahn, FDP, Emmerich, Betuwe Linie, Europäisches Parlament
Gladbeck: Stadtgebiet | Wer seine Abwasseranlage mittels einer Rohrleitungskamera auf Dichtheit prüfen lässt, erhält eine Steuerermäßigung von 20 Prozent der Kosten. Dies hat der 14. Senat des Finanzgerichts Köln mit Urteil vom 18.10.2012 (14 K 2159/12) entschieden. Das erfuhr Heinz-Josef Thiel von der FDP-Ratsfraktion Gladbeck aus einer aktuellen Pressemitteilung des NRW-Justizministeriums.
In dem Verfahren hatte ein Hauseigentümer die Rechnung...
gladbeck, FDP, Dichtheitsprüfung, Finanzamt, Steuer, Revision, Bundesfinanzhof, Hauseigentümter, NRW-Justizministerium
LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode
Drucksache 16/3078
31.05.2013
Kleine Anfrage
1298
der Abgeordneten
Henning Höne und Kai Abruszat FDP
Wie bürgerfreundlich und rechtssicher ist die Dichtheitsprüfung wirklich?
Link:
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-3078.pdf
SPD, CDU, FDP, Piratenpartei, Die Linke, Kanal, Bundestag, landtag, Dichtheitsprüfung, Kanal-TÜV, Bündnis 90/Die Grünen, Abwasser
Die Pro-Kopf-Verschuldung aller NRW-Kommunen ist in den letzten 10 Jahren von 2.098 € auf 3.256 € angestiegen.
http://www.it.nrw.de/presse/pressemitteilungen/2013/pres_117_13.html
Das liegt nicht am Stenkhoffbad und auch nicht an allen Freibädern in NRW.
Verantwortlich für diese Fehlentwicklung sind vielmehr die Bundesregierungen von SPD/Grünen, CDU/SPD und CDU/FDP:
Deren Steuersenkungen zu Gunsten von Reichen und...
SPD, CDU, Grüne, FDP, Freibad, Linke, Kommunen, Stenkhoffbad, Lebensqualität, Verschuldung, Konzerne, Reiche
http://alles-dicht-in-nrw.de/
Nach einem irreführenden Presseartikel im Focus und Verband Privater Bauherren e.V. vom 08. Mai d.J. haben wir bei der EU nachgehakt und eine Klarstellung vom Europa-Punkt Team erhalten.
Die E-Mail-Antwort auf die Anfrage ist unten angehängt.
Danach ist eine Regelung zur Dichtheitsprüfung auf EU-Ebene weder geplant noch besteht eine solche. Darüber hinaus zieht man auch auf EU-Ebene...
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Seit Herstellung der Aufzugsanlage am Gladbecker Bahnhof-West gab es in der Vergangenheit Störungen unterschiedlicher Art, Umfang und Zeitdauer, die eine Benutzung – insbesondere durch Fahrgäste mit eingeschränkter Mobilität – dann nicht zuließen. So urteilt die Gladbecker FDP in einer Pressemitteilung.
Eine Nachfrage der FDP aufgrund dieser Situationen wurde nun von der Deutsche Bahn AG aus Essen schriftlich beantwortet,...
gladbeck, FDP, Vandalismus, Aufzug, Bahnhof-West, die Bahn
Velbert: Rathaus |
Die Linke Fraktion Velbert wollte ein Zeichen gegen Jugendarbeitslosigkeit setzen und hatte den Rat um einen Apell an die Arbeitgeber für mehr Ausbildungsplätze gebeten. Eine Rot-Rot-Grüne Minderheit stimmte dafür, Schwarz-Gelb und Bürgerlisten lehnten ab.
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Michael Alfermann: „Laut Arbeitsagentur sind noch 590 junge Menschen ‚unversorgt’. Dagegen stehen gerade einmal 207...
velbert, CDU, FDP, Die Linke, Jugendarbeitslosigkeit, SLB, Velbert Anders
Gemeinsame
Pressemitteilung
der Fraktionen von FDP, UWH, Grüne und SPD im Rat der Gemeinde Hünxe
Die vier Fraktionsvorsitzenden von FDP, UWH, Grüne und SPD sind mit der Entscheidung des Gemeinderats zum Haushaltssicherungskonzept zufrieden, welche einen wichtigen Meilenstein für die notwendigen Sanierungsmaßnahmen in Hünxe bedeuten. Die Gemeinde kann nun alle fünf Projekte realisieren. Gleichzeitig bräuchten die Hünxer...
SPD, Grüne, FDP, Sanierung, hünxe, Hallenbad, Drevenack, Sportplatz, bruckhausen, Haushaltssicherungskonzept, Turnhalle, UWH
Was sich niemand vorstellen möchte, ist tatsächlich geschehen. Die Stadt Bochum hat scheinbar über Jahre hinweg Zahngold und Metalle der im städtischen Krematorium eingeäscherten Verstorbenen ohne entsprechende Einverständniserklärung und ohne Wissen der Angehörigen einbehalten - und verkauft.
Eine Anfrage der FDP kam dieser Praxis nun auf die Schliche. Schon im vergangen Jahr beschäftigte sich Ratsherr Heiko Fröhlich...
bochum, FDP, Friedhof, Krematorium, Urne, Überreste
Düsseldorf: Landtag NRW | http://alles-dicht-in-nrw.de/
Pressemitteilung
Versprochen – Gebrochen
Eklat mit Minister Johannes Remmel (NRW)
Seit mehr als zwei Jahren engagieren sich mittlerweile mehr als 75 Bürgerinitiativen in NRW gegen die durch nichts begründete
„ Dichtheitsprüfung privater, häuslicher Abwasserleitungen“
Mit ihrem bisherigen vehementen Einsatz haben die Bürgerinitiativen erreicht, dass die Landesregierung zu einer...
SPD, Wasser, CDU, Grüne, FDP, Piratenpartei, Die Linke, Kanal, Bürgerinitiative, Dichtheitsprüfung, Kanal-TÜV, Funktionsprüfung
Raesfeld- 18. Mai 2013
Die Bürgerinitiative Alles-dicht-in-Raesfeld und die UWG Raesfeld-Erle sind erfreut über die große Zustimmung aus der Bevölkerung zum Information und Unterschriftenstand gegen die Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung.
Man stellte aber auch fest, dass in der Bevölkerung noch viel Informationsbedarf zu diesem unsinnigen Gesetz in NRW gibt. Schon nach kurzer Zeit hatten die ersten 100 Bürgerinnen...
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Die rot-grüne Landesregierung plant eine Novellierung des Bestattungsgesetzes. Um mögliche Auswirkungen des Gesetzes zu diskutieren, traf sich Susanne Schneider MdL, gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, in Bochum mit dem Bestattungsunternehmer Christian Fritz. Begleitet wurde sie dabei von FDP-Ratsmitglied Heiko Fröhlich. Schneider kritisierte das rot-grüne Gesetzesvorhaben scharf: "Nirgendwo in Europa...
bochum, FDP, Friedhof, Bestattungen, Bürokratie
Eigentlich wartet dieses Thema alljährlich bis zu den heißeren Tagen des Kalenders. Jetzt findet es schon vor dem Sommerloch Einzug in die Medien. Gemeint ist die PKW-Maut. So bunt wie ihre Befürworter sind auch meistens die Begründungen, die dazu ins Feld geführt werden. Dr. Burkhard Rüberg, Finanzvorstand der BOGESTRA AG, bringt die PKW-Maut nun ins Gespräch, um damit die Infrastrukturen für Bus und Bahnen zu erhalten....
bochum, Auto, FDP, ÖPNV, BOGESTRA, PKW-Maut
Gladbeck: Stadtgebiet | In einem Schreiben an Bürgermeister Ulrich Roland wird das Stadtoberhaupt vom FDP-Fraktionsvorsitzenden Michael Tack aufgefordert, eine Dienstanweisung für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit in der Verwaltung zu veranlassen. Dieser Antrag soll in der morgigen Ratssitzung zum Tagesordnungspunkt 4 behandelt werden.
In dem Schreiben heißt es: "Grundsätzlich ist nur der Bürgermeister als gesetzlicher Vertreter der Gemeinde und...
gladbeck, FDP, Ratssitzung, Peter Breßer-Barnebeck, Internetskandal, Pressekodex
b>Wahrlich ich sage Euch im Gegensatz zu vielen Analysten und Expertisen kann ich Deaude Glakuzudis, Philosph und Wahrsager aus Monheim am Rhein ohne Internet-Anschluss, Folgendes wahrsagen:
Alle ungedeckten Papiergeldsysteme die auf Zins und Zinseszins beruhen, als auch alle Währungsunionen sind in der frühen Vergangenheit immer gescheitert. Unsere letzte gemeinsame Währungsunion in Europa, die lateinische Münzunion...
CDU, FDP, Hoffnung, ESM, Alternative für Deutschland, AfD, 1924, Wahrsager Deaude Glakuzudis, Europäisch gute Lösung, lateinische Münzunion, Euro-Rettungspakete, Grüne/SPD
Gemeinsame
Pressemitteilung
von den Fraktionen der FDP, UWH, Grüne und SPD im Gemeinderat Hünxe
Wir wollen eine gemeinsame Lösung
„Wir versuchen alles!“, sagen die vier Fraktionsvorsitzenden von FDP, UWH, Grüne und SPD vor dem Hintergrund der Entscheidung über die Sanierungen in Hünxe. Am Montag treffen sie sich gemeinsam mit dem Kämmerer der Gemeinde Hünxe Hans-Joachim Giersch, um einen gemeinsamen Weg zu finden, der...
SPD, Grüne, FDP, Sanierung, gesamtschule, hünxe, Hallenbad, Sportplatz, Haushaltssicherungskonzept, Sporthalle, Bauhof, UWH
