Bedburg-Hau: WAS IST IM RAT LOS? ...DAS!

Die nächste Ratssitzung findet am Donnerstag 30.11.2017 um 17 Uhr im Rathaus statt.

Auf der Tagesordnung stehen u.a. folgende Themen:

- Wie bereits beschrieben, Gebührenkalkulationen/Anpassungen für das Jahr 2018 hier klicken

- Antrag SPD/FDP Anpassung der Aufwandsentschädigung für die Feuerwehr. Beschlussvorschlag: die zusätzlichen Mittel in Höhe von ca. 3.900 € pro Jahr im gemeindlichen Haushalt einzustellen.

- Förderung der Frauenberatungsstelle IMPULS
Beschlussvorschlag: sich den überarbeiteten Förderrichtlinien zur Finanzierung der Frauenberatungsstelle IMPULS anzuschließen und den vereinbarten Jahresförderbetrag je Beratungsfall aus Bedburg-Hau auch weiterhin zu übernehmen.

- Antrag Bündnis 90/Die Grünen, den Fahrradverkehr auf dem Voltaire-Weg zu gestatten. Beschlussvorschlag: Verwaltungsseitig wird empfohlen, den Antrag wegen der dann notwendigen Verkehrssicherungspflicht und Unterhaltungskosten nicht zu entsprechen.

Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV); Entwurf des Nahverkehrsplanes des Kreises Kleve: Die Verwaltung regt in diesem Zusammenhang erneut die Änderung des Steckenverlaufs der Linie 44 - Kleve-Xanten an. Die Linie 44 sollte auch die Haltestelle Rathaus Bedburg-Hau in Schneppenbaum anfahren. Dies ist bereits im Jahre 2011 beantragt und seinerzeit durch den Linienbetreiber BVR Busverkehr Rheinland GmbH abgelehnt worden.

- Haushalt 2018: Der Entwurf der Haushaltssatzung und der Entwurf des Haushaltsplanes einschließlich aller Anlagen für das Haushaltsjahr 2018 werden in der Sitzung vorgelegt und erläutert.