Silvester-Kehraus: Wer macht den Dreck weg?

17Bilder

Der Verursacher, so sollte man denken, doch nur in wenigen Fällen ist es so.
Die Kommunen haben eine Straßenreinigungs- und Gebührensatzung, so auch die Gemeinde Bedburg-Hau.
In § 1 der Satzung – Die Gemeinde betreibt die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmete Straßen, Wege und Plätze...
Also alles in Butter, soll doch die Öffentliche Hand dafür sorgen, dass der Dreck wieder wegkommt.
Doch weit gefehlt, denn es folgt: .... soweit die Reinigung nicht nach § 2 dieser Satzung den Grundstückseigentümer übertragen wird.
Und dort steht: (1) Die Reinigung der im anliegenden Straßenverzeichnis besonders kenntlich gemachten Fahrbahnen wird den Eigentümern der an sie angrenzenden und durch sie erschlossenen Grundstücke auferlegt. Sind die Grundstückseigentümer beider Straßenseiten reinigungspflichtig, so erstreckt sich die Reinigung nur bis zur Straßenmitte. Das Straßenverzeichnis ist Bestandteil dieser Satzung. (2) Die nach anderen Rechtsvorschriften bestehende Verpflichtung des Verursachers, außergewöhnliche Verunreinigungen oder Abfall unverzüglich zu beseitigen, befreit den Reinigungspflichtigen nicht von seiner Reinigungspflicht.

Wer also mal in die Straßenreinigungssatzung der Gemeinde mit dem angehängten Straßenverzeichnis rein schauen möchte hier klicken

Einen guten Beitrag zu diesem Thema bietet die Gemeinde Ostbevern hier klicken

Autor:

Günter van Meegen aus Bedburg-Hau

following

Sie möchten diesem Profil folgen?

Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.

38 folgen diesem Profil

2 Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen

Veranstaltung oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen