1. Mai Bochum

MLPD Kreisverband Bochum – Hattingen

Offener Brief an den DGB Ruhr-Mark und alle beteiligten Kräfte der gewerkschaftlichen Aktionen am 1. Mai 2015

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

der diesjährige 1.Mai in Bochum war ein erfolgreicher Tag, der die gewerkschaftlichen, sozialen und politischen Positionen der Arbeiterbewegung und vieler fortschrittlicher Menschen lebendig zum Ausdruck gebracht hat. Gleichzeitig brachte er zum Ausdruck, dass drängende Fragen prinzipiell geklärt werden müssen.
Wir wenden uns an Euch, weil der Ungeist der Ausgrenzungsversuche gegenüber revolutionären Kräfte in der gewerkschaftlichen und fortschrittlichen Bewegung in Bochum endlich überwunden werden muss.
Die Umstellung der Hauptbühne auf dem Rathausplatz wurde vom DGB Ruhr-Mark zum Vorwand genommen, uns – der MLPD – den seit vielen Jahren gewohnten Platz auf dem Willi-Brandt-Platz streitig zu machen. Dabei gehört die MLPD seit Jahrzehnten zu den aktiven und verlässlichen Trägern des 1. Mai. Versteckt in der hintersten Ecke des Willi-Brandt-Platzes sollte uns ein neuer Platz zugewiesen werden, unzumutbar auch für jede andere Gruppe. Das fadenscheinige Argument uns gegenüber war, dass eben jede Gruppe dort einmal stehen müsse. Nur das dort eben keineswegs „jede Gruppe“ schon einmal gestanden hat. Weder waren dort die katholischen Arbeitnehmerbewegung, die CDA, noch die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen je positioniert. Nun also die Revolutionäre an den Katzentisch für Schmuddelkinder? Soll das der Geist des 1. Mai sein? Weil wir das nicht akzeptiert haben (und nie akzeptieren werden), wurde von den Verantwortlichen des DGB am 1. Mai sogar die Polizei geholt. Später war unser angestammter Platz halb leer – keine Spur von der griechischen Gemeinde, die statt dessen diesen Platz mit „9 Metern Stand“ besetzen sollte. Die katholischen Arbeitnehmer mussten ihren Stand an anderer Stelle wieder abbauen, um wenigstens einen Teil der Fläche zu besetzen, auf der die MLPD schon immer gestanden hat. Peinlicher geht es nicht mehr. Wir erinnern daran, dass der 1. Mai seine Wurzeln in der sozialistischen Arbeiterbewegung hat. Der 1.Mai gehört der gesamten Arbeiter- Jugend- und Frauenbewegung und darf nicht von einzelnen gewerkschaftlichen Funktionären instrumentalisiert werden. Als grundsätzliche Lehre aus dem Faschismus wurde in Deutschland nach dem II. Weltkrieg der Weg der Einheitsgewerkschaft eingeschlagen, in der christliche, sozialdemokratische, kommunistische und parteilose Arbeiter gleichermaßen ihren Platz finden. Karl Marx, der Vordenker der deutschen und internationalen Arbeiterbewegung schrieb schon 1866: „Die einzige gesellschaftliche Macht der Arbeiter ist ihre Zahl. Diese Macht der Zahl wird jedoch durch Uneinigkeit gebrochen.“
Die antikommunistische Ausgrenzung revolutionärer Kräfte ist ein Relikt des Kalten Krieges und hat in der Gewerkschaftsbewegung schon genug Schaden angerichtet. In seinem Antrag vom 16. März 2012 hatte der GEW-Hauptvorstand stellvertretend für die große Mehrheit der Gewerkschaftsmitglieder festgestellt „Radikalenerlass und Unvereinbarkeitsbeschlüsse waren falsch“ - „Die GEW bedauert die sogenannten Unvereinbarkeitsbeschlüsse und bittet die davon Betroffenen um Entschuldigung.“ Wer hat in Bochum ein Interesse daran, 3 Jahre nach dieser wichtigen Selbstkritik in der Gewerkschaftsbewegung, das Rad wieder zurück zu drehen?
Es sind Wenige, die allerdings über einige publizistische und organisatorische Mittel verfügen, um der Bündnisarbeit in Bochum einen antikommunistischen Mainstream auf zu zwingen.
Zur Rechtfertigung der Ausgrenzung wird uns, der MLPD, verschiedentlich vorgeworfen, dass wir uns nicht an Absprachen halten würden. Für Absprachen auf einer Augenhöhe und im gegenseitigen Respekt sind wir immer zu haben. Wenn aber „Absprache“ bedeutet, dass wir uns einseitig verhängter Ausgrenzung unterordnen sollen, dann ist das mit uns nicht zu machen.
Es ist im Interesse aller Gewerkschafter, aller fortschrittlichen Menschen und der Bündnisarbeit zur Organisierung eines wirksamen Protestes und Widerstands in Bochum, dass zu einer solidarischen und weltanschaulich offenen Kultur der Zusammenarbeit zurück gekehrt wird. Lasst uns darüber beraten, wie diese Kultur gemeinsam durchgesetzt werden kann.
Mit solidarischen Grüßen
Christoph Schweitzer