Anti-Afd-Bündnis

Kommunalwahlkampf im Zeichen der "Hufeisentheorie"?

Heute habe ich in der WAZ/Region Bochum gelesen, dass sich ein Bündnis gebildet hat, dass die AfD und NPD aus dem Kommunalwahlkampf ausgrenzen will. Diesem Bündnis gehören sowohl SPD,CDU,FDP, UWG/Freie Bürger als auch die Kirchen, Moscheen in Bochum, Gewerkschaften und die IHK sowie die Kreishandwerkerschaft an. Vertreter dieser Parteien und Organisationen veröffentlichten eine gemeinsame Erklärung: "Bochum ohne Hass, Wahlkampf ohne rechts". So weit, so gut. Gleichzeitig hat dieses Bündnis jedoch die Linkspartei und die Soziale Liste ausgeschlossen und als Splittergruppen eingestuft, die deshalb nicht eingebunden werden können. Mit anderen Worten: Linke werden mit den Rechten in einen Topf geworfen - das ist Hufeisentheorie pur und äußerst undemokratisch! Eine Allianz gegen faschistoide oder rassistische Parteien und Organisationen ist gerechtfertigt, denn Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!

Gerade die Linkspartei und die Soziale Liste kämpfen gegen jede Form von Rechtsradikalismus und Faschismus an. Vielleicht ist den Fraktionen einiger Parteien die Kritik des linken Lagers an der oftmals unsozialen Kommunalpolitik oder auch am Kapitalismus ein Dorn im Auge. Auf jeden Fall ist die Gleichsetzerei von Links und Rechts ein Beweis für die sich immer mehr verstärkende Rechtswicklung in Deutschland, sei es auf Bundes,- Länder - oder Kommunalebene.

Ich fordere das Bündnis auf, sofort die Linkspartei und Soziale Liste in die Bündnisarbeit mit einzubeziehen!

P.S.: Dieser Bericht ist meine persönliche Stellungnahme, ich bin weder ein Mitglied der Linkspartei noch der Sozialen Liste Bochum.