Wieder Montagsdemo

Öffentliche Debatte über die Corona-Krise

Wegen der Corona-Situation konnte die Bochumer Montagsdemo wochenlang nicht stattfinden. Am kommenden Montag, 11.05.20, gibt es jedoch ab 18.00 Uhr auf dem Husemannplatz eine genehmigte Kundgebung. Der Ablauf ist jedoch anders als gewohnt. Selbstverständlich müssen alle Hygienevorschriften wegen Corona eingehalten werden wie z.B. das Abstandsgebot zwischen den Personen von mindestens 1,5 Metern. Deshalb wurde die Teilnehmerzahl auf 22 Personen begrenzt und ein Teilbereich des Husemannplatz wird mit  Absperrband abgegrenzt.

Schwerpunkt der ersten Kundgebung in der Corona-Krise ist auch die jetzige Situation der Einschränkungen von Grundrechten für die Bevölkerung wegen Corona. Die Montagsdemo begrüßt zwar einige Lockerungen des Ausnahmezustands, kritisiert jedoch, dass zahlreiche Beschäftigte arbeiten müssen, obwohl am Arbeitsplatz der notwendige Gesundheitsschutz häufig nicht gewährleistet ist. Zu einem kann z.B. der Sicherheitsabstand nicht eingehalten werden, zum anderen fehlen Schutzkleidung, Gesichtsmasken und Desinfektionsmittel. Weiterhin monieren die Montagsdemonstranten die Abwälzung der Krisenlasten auf die Masse der Bevölkerung. Das (erhöhte) Kurzarbeitergeld wird durch den Staat (die Steuerzahler) finanziert, obwohl die Entgeltfortzahlung für die Beschäftigten ohne weiteres von den Gewinnen verschiedener Großkonzerne möglich wäre. Zudem erhalten die Unternehmen die anteiligen Sozialversicherungsbeiträge (Renten,- Kranken - Arbeitslosenversicherung) vom Staat zurück.

Während Kleinst- und Kleinunternehmen um ihre Existenz bangen müssen, steht die Bundesregierung in Verhandlungen mit den Automobilkonzernen wegen des staatlichen Zuschuss durch eine "Kaufprämie".

Der Veranstalter erwartet eine rege Debatte. Wie gewohnt, steht auch jetzt das offene Mikrofon zur Verfügung. Transparente und Fahnen sind erwünscht! 

Ulrich Achenbach
Moderator