Bottrop - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Am kommenden Sonntag werden die Stimmen ausgezählt. | Foto: Michael Kaprol

Bürgerbegehren Stenkhoffbad - Ergebnis am kommenden Sonntag

Am kommenden Sonntag, 9. Juni, wird das Ergebnis zum Bürgerbegehren Stenkhoffbad bekannt gegeben. Am Sonntag, 9. Juni, ab 16 Uhr beginnt die Auszählung der Stimmen des Bürgerbegehrens in Sachen Stenkhoffbad. Mit einem Ergebnis wird etwa um 18 Uhr gerechnet. Die Auszählung der Stimmen wird live im Rathaus im Foyer des Ratssaals und auf der städtischen Webseite www.bottrop.de präsentiert. Wer Wahlunterlagen hat, aber diese noch nicht abschicken konnte, hat eine letzte Frist bis Sonntag....

  • Bottrop
  • 07.06.13

LINKE fordert: „Bürgerentscheid-Satzung jetzt demokratisieren!“

„In ihrem Kommentar ‚Das Stenkhoffbad und der Wahlkampf‘ hat die WAZ am Mittwoch zu Recht gefordert, dass jetzt alle Parteien gemeinsam daran gehen sollten, die Bürgerentscheid-Satzung zu demokratisieren und künftig am Abstimmungstag auch tatsächlich Wahllokale zu öffnen“, darauf verweist LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks. Umso enttäuschender sei es, dass auf den Offenen Brief der LINKEN vom 26. Mai an alle Fraktionsvorsitzenden mit der Aufforderung, gemeinsam die Initiative für eine...

  • Bottrop
  • 07.06.13
Warum schweigt Oberbürgermeister und Sportdezernent Bernd Tischler zu über zwei Millionen Euro Sanierungs-Bedarf für das marode Freibad Vonderort?     [Foto: Stadt Bottrop, Pressestelle, über Flickr]

Anfragen an Oberbürgermeister Bernd Tischler: zum maroden Freibad Vonderort und zu seinen Stenkhoff-Gesprächen mit Stadt-Beschäftigten

Die Revierpark-Management-Gesellschaft hat kürzlich den Sanierungsbedarf für das Freibad Vonderort auf 2,2 Millionen Euro beziffert. Für Bottrop als 25 %-Miteigentümer würde dies anteilige Kosten in Höhe von 550.000 Euro bedeuten. Zu politischen Irritationen geführt haben auch Gespräche des Oberbürgermeisters mit Stadt-Beschäftigten zum Stenkhoffbad-Bürgerentscheid. Zu beiden Themen liegen jetzt offizielle Anfragen der LINKEN-Ratsgruppe an Oberbürgermeister und Sportdezernent Bernd Tischler...

  • Bottrop
  • 06.06.13

Solidaritätskonzert voller Erfolg!

Wir, der Förderverein Stenkhoffbad Bottrop e.V., sagen DANKE an dieser Stelle. Für die helfenden Hände bei der Organisation, beim Aufbau, für die Unterstützung während des Konzertes und beim Abbau! Den Künstlern und Bands , die für eine super Stimmung gesorgt haben, gebührt unserer besonderer Dank! Dr. Stratmann bracht es in seiner unschlagbaren Art auf den Punkt, ,"wat dat Stenkhoff angeht" und erntete jubelnden Applaus! Trotz des "bescheidenen Wetters" sind wir, der Förderverein zufrieden,...

  • Bottrop
  • 05.06.13
Für unsere Kinder
3 Bilder

BÜRGERENTSCHEID STENKHOFFBAD

Stenkhoffbad und Bürgerentscheid Demokratie: In der Auseinandersetzung um das Stenkhoffbad, haben leider die meisten immer noch begriffen, um was es hier in Wirklichkeit geht. Das Stenkhoffbad wie auch die anderen gefährdeten Projekte, sind nur die Nebenschauplätze. Denn es geht hier im Kern um echte wahre Demokratie, durch direkte Selbstbestimmung der Bürger und auf der anderen Seite um weitere egoistische Fremdbestimmung von Parteien und Verwaltungen. Das einzige wovor die Mächtigen in diesem...

  • Bottrop
  • 03.06.13
Erst zwei Wochen nach Beginn der Briefwahl erkennt die Bottroper SPD-Führung, dass sich eine aktive Beteiligung am Bürgerentscheid doch noch lohnen könnte.     (Dokument-Quelle: http://www.bottblog.de/)

Noch ein Polit-Skandal beim Bürgerentscheid? Stadt-Beschäftigte zum „NEIN“-Stimmen gedrängt?

„Erst haben die Mehrheitsparteien SPD und CDU sowie die von Oberbürgermeister Bernd Tischler geführte Verwaltung alles daran gesetzt, den Bürgerentscheid zu behindern und ins Leere laufen zu lassen. Dieser Versuch ist gescheitert, wie schon die bisherige riesige Beteiligung zeigt. Deshalb versuchen sie jetzt in hektischer Panik, doch noch genug ‚NEIN‘-Stimmen zusammen zu trommeln“, stellt LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks fest. Blocks verweist dabei auf ein Schreiben des SPD-Kreisvorsitzenden...

  • Bottrop
  • 03.06.13
In Sachen Stenkhoffbad völlig einig (v.l.n.r.): LINKEN-Bundestags-Direktkandidat Wilhelm Zachraj, die Gelsenkirchener LINKEN-Bundestagsabgeordnete Ingrid Remmers, der Kabarettist Dr. Ludger Stratmann und Fördervereins-Vorstandsmitglied Dieter Polz    (Foto: Sahin Aydin)
5 Bilder

Gelungener Auftakt der Stenkhoff-Fördervereins-Arbeit mit "Rock im Bad"

Trotz kühler Temperaturen und ständig drohendem Regen feierten am Samstag rund 400 Besucher "ihr" Stenkhoffbad bei "Rock im Bad" - und hoffen auf einen erfolgreichen Ausgang des Bürgerentscheids. Schirmherr Dr. Ludger Stratmann ließ keinen Zweifel daran, wie wichtig das Stenkhoffbad für die Bottroper ist. Außerdem sei es doch "Quatsch", hier Wohnungen oder Büros errichten zu wollen: so direkt an der A 2. Für die Schwimmer sei der Standort viel unproblematischer: "Mit Wasser im Ohr hört man den...

  • Bottrop
  • 02.06.13
V.l.n.r.: Nicole Fritsche, Nicolas Polz und LINKEN-Ratsherr Christoph Ferdinand bei der feierlichen Eröffnung des "Bernd Tischler Badeparadies"
2 Bilder

"Bernd Tischler Badeparadies“ feierlich eröffnet

Pünktlich zum Geburtstag von Oberbürgermeister Bernd Tischler wurde am Samstag in der Bottroper City das "Bernd Tischler Badeparadies“ feierlich eröffnet. Das wegweisende neue Freibad beeindruckt durch zentrale Lage in der Bottroper Fußgängerzone, eine Wasserfläche von rund eineinhalb Quadratmetern und einen Palmenwald. Dank für Marktlücke Bei seiner Eröffnungsrede dankte LINKEN-Ratsherr Christoph Ferdinand dem Oberbürgermeister und Sportdezernenten für die Marktlücke zu Gunsten des neuen...

  • Bottrop
  • 02.06.13

Arbeitslosigkeit hat in Bottrop im Mai leicht abgenommen

Die Arbeitslosigkeit in Bottrop hat im Mai leicht abgenommen. Es waren 5.272 Frauen und Männer arbeitslos gemeldet, 67 weniger als im April. Die Arbeitslosenquote verringerte sich damit gegenüber dem Vormonat um 0,2 Prozentpunkte auf jetzt 8,9 Prozent. Die Agentur für Arbeit betreute im Berichtsmonat 1.393 Arbeitslose . Das Job-center „Arbeit für Bottrop“ zählte 3.879 Arbeitslose. 73,6 Prozent der Arbeitslosen in Bottrop erhalten damit aktuell Arbeitslosengeld II (Hartz IV). Verglichen mit dem...

  • Bottrop
  • 31.05.13
Sicher haben Sie es längst erraten: Es fehlt der Förderverein Stenkhoffbad.

Suchbild: Was fehlt hier?

Pünktlich zum Stenkhoff-Solidaritäts-Konzert "Rock im Bad" hat die Stadt Bottrop vor dem Eingang ein Schild aufgestellt: "Freibad Stenkhoff - DIE FÖRDERER". Aber irgendwas oder irgendwer fehlt doch hier???

  • Bottrop
  • 31.05.13
  • 1

Stenkhoffbad verantwortlich für Rekord-Verschuldung ALLER Kommunen in NRW???

Die Pro-Kopf-Verschuldung aller NRW-Kommunen ist in den letzten 10 Jahren von 2.098 € auf 3.256 € angestiegen. http://www.it.nrw.de/presse/pressemitteilungen/2013/pres_117_13.html Das liegt nicht am Stenkhoffbad und auch nicht an allen Freibädern in NRW. Verantwortlich für diese Fehlentwicklung sind vielmehr die Bundesregierungen von SPD/Grünen, CDU/SPD und CDU/FDP: Deren Steuersenkungen zu Gunsten von Reichen und Konzernen haben zu erheblichen Einnahme-Verlusten der Kommunen geführt. Zugleich...

  • Bottrop
  • 31.05.13

BÜCHERKOMPASS: Kauderwelsch, Piraten und Protestbewegungen

Auf lokalkompass.de verschenken wir regelmäßig Bücher bekannter Autoren an jene, die die jeweiligen Werke rezensieren möchten. Bereits vergeben wurden diese Werke. Diese Woche haben wir dreierlei politische Bücher im Angebot Kauderwelsch - die Sprache der Politiker Wir haben in unserem Land das Glück, über vieles umfassend informiert zu werden. Die Herausforderung besteht jedoch darin, hinter Fachsprache und Floskeln den Kern einer Debatte zu „begreifen“. Klartext ist hier gleichermaßen von...

  • Essen-Süd
  • 29.05.13
  • 21

Offener Brief an alle Fraktionsvorsitzenden im Rat der Stadt Bottrop: Bürgerentscheide demokratisieren!

Sehr geehrte Damen und Herren Fraktionsvorsitzende, in allen großen Nachbarstädten wie Essen, Gelsenkirchen und Oberhausen gibt es auch bei Bürgerentscheiden ganz selbstverständlich in allen Stimmbezirken geöffnete Wahllokale – nur in Bottrop nicht. Aus Sicht von „Mehr Demokratie e.V. NRW“ entwertet eine solche Praxis jeden Bürgerentscheid, denn • es wird vermittelt, dass Bürgerentscheide als nicht so wichtig wie Wahlen anzusehen sind, ein entsprechender Aufwand also nicht nötig und nur störend...

  • Bottrop
  • 27.05.13
  • 2

Noch ein Polit-Skandal beim Bürgerentscheid Stenkhoffbad: Stadt verschleppt Briefwahlunterlagen

„Neun Tage Laufzeit für Briefwahlunterlagen – nach all den anderen Behinderungen des Bürgerentscheids setzt diese Verschleppungs-Taktik der Stadtverwaltung dem Ganzen noch die Krone auf“, empört sich LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks über die „Schneckenpost“ der Verwaltung. Blocks weiter: „Mehrere Bottroper Bürger haben sich jetzt bei uns darüber beschwert, dass von der Beantragung bis zum Eingehen der Briefwahlunterlagen neun Tage liegen. Bei einer Abstimmung, die ohnehin nur vier Wochen...

  • Bottrop
  • 27.05.13
  • 2
Alle EU - Kommissare zum Mond schießen

Wann platzt die ganze EU - Blase ? ?

# In Brüssel wird das Geld mit vollen Händen ausgegeben ! EU - Gesetze werden nicht eingehalten wie ursprünglich vereinbart. Was hat der EU -Bürger davon ? Immer mehr versteckte Steuern kommen auf uns zu, und immer mehr soll/muss der Bürger sparen ! Ein Kommissar erhält ein monatliches Grundgehalt von 20.000 Euro. Hinzu kommt ein siebenköpfiges Kabinett, Sekretärinnen, Fahrer, eine Limousine, Reisekosten, Unterbringungskosten und mehr. Die Kosten für einen Kommissar summieren sich so pro Jahr...

  • Bottrop
  • 22.05.13
  • 3
Stadtkämmerer Willi Loeven, Redos-Geschäftsführer Carl-Christoph Pieper, der Erste Beigeordnete Paul Ketzer, OB Bernd Tischler und der technische Projektleiter Helge Stößel (v.l.n.r.) sehen sich den Baufortschritt an. | Foto: Michael Kaprol
3 Bilder

Hansa Center soll in Bottrop nun im November eröffnen

Ein bisschen länger als eigentlich geplant, müssen die Bottroper nun doch auf die Eröffnung des neuen Hansa Centers am Berliner Platz warten. Der hartnäckige Winter habe zu Verzögerungen bei den Rohbauarbeiten geführt, erklärt Ulrike Schmitz, Projektleiterin bei Redos Real Estate, dem Eigentümerunternehmen. So werde das Einkaufszentrum nicht, wie ursprünglich angedacht im frühen Herbst 2013, im September seine Pforten öffnen, sondern im November. Und dafür laufen auf der Baustelle zwischen...

  • Bottrop
  • 22.05.13

Nicht verwirren lassen!

Die Info - Post, die die Stadt versendet hat und die Informationen zur Wahl im Bürgerentscheid beinhalten, haben bei den Bottroper Bürgerinnen und Bürgern stellenweise für Verwirrung gesorgt. Ich kann es nachvollziehen! Nicht nur dass diese Post mehr als "schlicht" gestaltet wurde, sondern dass es dort heißt; stimmen sie am 09. Juni für..... Viele Bürgerinnen und Bürger waren der Meinung, am 09. Juni wählen gehen zu können! Da heißt es; stimmen Sie am 09. Juni mit nein..... OK, dagegen hätte...

  • Bottrop
  • 20.05.13
Eine klare Entscheidung
3 Bilder

BÜRGERENTSCHEID STENKHOFFBAD

Jetzt haben die Bürger das Sagen Es ist schon eine ungeheuere dümmliche Arroganz, mit der sich die SPD da bekleckert, denn die selbst verursachte Misere mit weiterer Uneinsichtigkeit zu bekämpfen, scheint keine Grenzen mehr zu kennen. Erst beschließen sie im Bündnis mit CDU, FDP und ÖDP den Untergang des Stenkhoffbades durch die Streichung der Finanzmittel und anschließend spielen sie sich auf als die großen Retter. Das ist ungefähr genauso, als wenn man einem Ertrinkenden einen Betonklotz zur...

  • Bottrop
  • 14.05.13
  • 2
3 Bilder

Die Bürgerinitiative Stenkhoffbad sagt DANKE!

Jetzt ist die "heiße Phase" im Bürgerentscheid angelaufen und die Bottroper Bürgerinnen und Bürger werden durch Plakate zur Briefwahl im Bürgerentscheid aufgerufen! Für uns, die Bürgerinitiative, vertreten durch Bianca Kolbinger, meiner Person und Michael Gerber, war es bis hierhin ein langer, teilweise beschwerlicher Weg, den wir für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt gerne gegangen sind, um für soziale Gerechtigkeit zu kämpfen! Denn wer einen Flugplatz finanzieren kann, darf ein Freibad...

  • Bottrop
  • 13.05.13
2 Bilder

Unterstützung für Huber-Beschäftigte

Unterstützung aus Baden-Württemberg erhielten die Huber-Beschäftigten bei ihrem Protest gegen die angekündigte Schließung des Bottroper Werkes zum Jahresende. Zwei Busse aus Öhringen hatten sich auf den Weg ins Ruhrgebiet gemacht, um, wie der Bottroper Betriebsratsvorsitzende Heiko Schmidt sagt, „Druck aufzubauen“. Mit den gelben Huber-Shirts versammelten sich die Mitarbeiter vor dem Werk. Die IG-Metall-Mitglieder demonstrierten gleichzeitig für eine Einkommenssteigerung von 5,5...

  • Bottrop
  • 13.05.13
Die Paulschule wird aufgelöst, ihre Räume sollen in Zukunft von der Willy-Brandt-Gesamtschule genutzt werden. | Foto: Michael Kaprol
2 Bilder

Rat stimmt Schließung der Paulschule zu

Der Rat der Stadt hat in seiner letzten Sitzung mit der Zustimmung zum vorliegenden Schulentwicklungsplan weitgehende Veränderungen in der Schullandschaft auf den Weg gebracht. Lang umstritten und noch immer heiß diskutiert ist die Schließung der Paulschule an der Buchenstraße - doch sie wurde mit Mehrheit der Stimmen beschlossen. Zwölf Ratsmitglieder waren gegen den Beschluss. Die Paulschule soll nun auslaufend aufgelöst werden. Gemeinsam mit der Rheinbabenschule soll dann im Eigen eine neue...

  • Bottrop
  • 13.05.13
Foto: Sahin Aydin
2 Bilder

Der 8. Mai 2013 in Bottrop

8. Mai 2013: “Aus der Geschichte lernen – für den Frieden sorgen!” – In diesem Jahr bot die Veranstaltung der “8. Mai-Initiative Bottrop” in Erinnerung an den Tag der Befreiung vom Hitlerfaschismus eine Vortrag zum Thema “(Rechte) Gewalt und Diskriminierung in deutschen Stadien” von Herrn Markus Mau von der Schalker Fan-Initiative e. V. Die TeilnehmerInnen wurden von Frau Heike Biskup (Leiterin des Stadtarchivs) begrüßt, und es gab einen Rede von Oberbürgermeister Bernd Tischler. Das Programm...

  • Bottrop
  • 09.05.13
Sahin Aydin
Ratsherr DIE LINKE  und Vorsitzender des Kunstkreises Bottrop e. V.

Meine persönliche Meinung zum 8. Mai

68. Jahrestag der Befreiung Am 8. Mai 2013 feiern wir den Tag der Befreiung, das Ende des Nazi-Regimes, die Niederlage des deutschen Faschismus . An diesem Tag danken wir allen, die für die Befreiung gekämpft haben, und gedenken aller, die unterdrückt, eingesperrt und ermordet wurden. Wir gedenken den Opfern des Holocaust, den Millionen in Konzentrationslagern, Zuchthäusern und Folterkammern der Gestapo, den bestialisch Ermordeten, den Widerstandskämpfern und den Gefallenen der Roten Armee und...

  • Bottrop
  • 09.05.13
  • 1

Beiträge zu Politik aus

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.