Gesundheitsreform

Wen und vor allem was wählt man eigentlich, wenn man bei der Landtagswahl am 15. Mai seine beiden Kreuze auf den Stimmzettel setzt? Wir haben bei den Spitzenkandidaten von CDU, SPD, Grünen und FDP nachgefragt. Die nordrhein-westfälischen Spitzenkandidaten sind im Vergleich zu anderen Bundesländern eher weniger prominent. Laut einer Umfrage des ZDF-Politikbarometers waren zum Beispiel Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und sein Herausforderer Thomas Kutschaty (SPD) eine Woche vor der Wahl 22...

Die 9-Jahresfeier der Essener Montagsdemonstration gegen Hartz IV am vergangenen Montag war eine kulturvolle, selbstbewusste und kämpferische Veranstaltung, die zeigte, dass diese Bewegung lebendig ist und weiter gebraucht wird. 150 bis 180 Teilnehmer erlebten ein buntes Programm aus Redebeiträgen, Liedern und einem Spiel, bei dem den Teilnehmern Hartz-Schweinereien vorgespielt wurden, die zu bekannten Filmen passten. Interessant war auch der Rückblick auf die Entstehung der „Agenda 2010“, die...

Das hat den Liberalen auf der Suche nach ihren F ast D rei P rozent auf der deutschen Politik-Bühne gerade noch gefehlt. Nachdem Parteichef Guido Westerwelle bei den Parteifreunden, die sich im Wahlkampf befinden, am liebsten von hinten gesehen wird, steht nun auch noch Rainer Brüderle vor der Abschiebung ins Altenheim für „Verlierer aus der bürgerlichen Mitte“. Er hat wohl einmal in seiner Amtszeit Klartext geredet. Schade nur, dass es dabei um das Hauptwahlkampf-Thema „Atomkraft“ ging und der...

Jetzt steht die Gesundheitsreform und - was alle schon geahnt hatten - es wird vor allem für die gesetzlich Versicherten mal wieder ordentlich teurer. Parteiunabhängige Experten sagen, dass so eine Reform ohne Kostenanstieg auch gar nicht umsetzbar gewesen wäre. Doch das rettet unseren Gesundheitsminister nicht vor Spott und Häme - denn er ist von der FDP. Und da die Liberalen ihren Einzug in die Berliner Machtzentrale nach dem Prinzip „Prinz Karneval“ (= allen möglichst viele süße Bonbons...