Sollte das der Anfang vom möglichen Niedergang der SPD als Volkspartei sein?

Die Frage ist gar nicht so abwegig. Denn bei einem „weiter so“ der Parteiverantwortlichen ist es nur ein Frage der Zeit, wann für den Eintritt in die Parlamente um die 5% Klausel gekämpft werden muss.
Willy Brandt sagte einst:

„Es hat keinen Sinn, eine Mehrheit für die Sozialdemokraten zu erringen, wenn der Preis dafür ist, kein Sozialdemokrat mehr zu sein.“

Das Zitat ist mindesten seit Schröder mit der Agenda 2010 den Verantwortlichen der SPD in Vergessenheit geraten. Man hat sozialdemokratische Werte und Ziele abgelegt, ignoriert und offenkundig auch nach den desaströsen Wahlergebnissen in Bund und Ländern nicht wahrnehmen wollen.

Die Ignoranz gegenüber der Parteibasis
Trotz erheblicher Widerststände der Parteibasis sind die Parteigrößen in die Groko als Juniorpartner eingetreten. Man hat in zurückliegender Zeit auf andere Koalitionsmöglichkeiten verzichtet. Wahrscheinlich, weil sich die Verantwortlichen (Seeheimer Kreis) nicht dazu durchringen konnten, gemachte Fehler einzugestehen und zu korrigieren.

...das Ergebnis:
Der politisch interessierte Betrachter und diejenigen, die die SPD nicht mehr ereichen konnte oder gar auch nicht wollte, haben den katastrophalen Abwärtstrend der Partei mit ihrem Wahlverhalten bestimmt. Sie wählten entweder gar nicht oder eben aus Protest zumindest nicht die SPD.

..Konsequenz
Marco Bülo, der schon in seinem Buch „ Wir Abnicker“ auf die Missstände in unserem doch so gepriesenen „Parlamentarischen System“ aufzeigte, hat mit seinem Parteiaustritt nur konsequent gehandelt.
Er geht damit zunächst das Risiko um seine politische Existenz ein, aber stellt mit seinem Verhalten und mit seiner Einlassung heraus, welches Karrieredenken bei den Mandatsträgern parteiübergreifend vorherrscht. Sie
fühlen sich nicht mehr ihren Wählern verpflichtet, vielmehr karriereheischend dem Parteiendiktat.
Un da sind z. Zt. noch immer die "konservativen Sozialdemokraten" an den Schalthebeln der SPD-Spitze.
Selbst die Jusos fügen sich wieder nach anfänglich starken "Widerstandsgebaren"  in das Parteigeschehen ein.
Denn auch dort wird schon an der politischen Karriere gearbeitet.
Neben den Jusos haben auch die SPD Abgeordneten, die dem Zirkel "Demokratische Linke (DL 21) in der SPD" angehören, nicht weiter an ihren anfänglich vorgetragenen öffentlichen Widerstand gearbeitet. Es ist ruhig geworden. Sollte dies das Zeichen des "weiter so" sein?

Autor:

Horst Sellge aus Haltern

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