„Wir haben es ja“: Stichwahl zur Wahl des Oberbürgermeisters wird Unsummen kosten

Markus Schlüter, Fraktionsvorsitzender

„Sie können es einfach nicht“!
Mit diesen Worten hat der Fraktionsvorsitzende der Herner CDU, Markus Schlüter, auf die Pläne der rot-grünen Minderheitsregierung zur geplanten Oberbürgermeister-Stichwahl reagiert.

Der Plan der Düsseldorfer Minderheitsregierung durch einen Kabinettsbeschluss die Stichwahl wieder einzuführen, entsetzt den Politiker. „Sollte diese irrwitzige Idee in die Tat umgesetzt werden, müssen finanziell angeschlagene Städte wie Herne wieder einmal bluten.“

„Die fehlende politische und handwerkliche Befähigung von Rot-Grün ist bei diesem Thema nicht mehr weg zu diskutieren“, so Schlüter weiter.

Das hat in dieser Woche auch eine entsprechende Anfrage der CDU-Fraktion, im Haupt- und Finanzausschuss, zu den finanziellen Auswirkungen einer Stichwahl bestätigt.
Laut Angaben der Verwaltung würde eine zusätzliche Wahl rund 180 000 Euro verschlingen und den Einsatz von acht städtischen Mitarbeitern und 1300 ehrenamtlichen Helfern erfordern.
„Diese Zahlen zeugen von der Unsinnigkeit der Düsseldorfer Pläne, die niemandem in unserer Stadt weiterhelfen und nur Kosten erzeugen“, kritisiert Markus Schlüter.
„Welcher Bürger soll für so eine Verschwendung von Geldern noch Verständnis haben? Auf der einen Seite müssen in unserer Stadt - aus finanziellen Gründen - Schulen und Einrichtungen wie Büchereien geschlossen werden und auf der anderen Seite sollen Unsummen für eine Stichwahl ausgegeben werden“, so der Fraktionsvorsitzende weiter.

Nach dem Willen der rot-grünen Koalition muss der direkt gewählte Oberbürgermeister künftig mehr als die Hälfte der Stimmen erhalten. Scheitert der Kandidat im ersten Wahlgang, wird eine Stichwahl zwischen den beiden Bewerbern mit den meisten Stimmen fällig.

Autor:

Daniela Spengler aus Herne

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