Kempen-Tönisberg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Foto: CDU-Bundeszentrale (über Wikipedia)

Rechentricks beim Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (Hartz IV)?

Die Bundesregierung hat eine Reform nach Kassenlage vorgelegt. Das Ministerium hat so lange nach einem Verfahren gesucht, bis der Regelsatz (für die FDP) passend war. Bevor die EVS überhaupt ausgewertet war, hat Frau von der Leyen ihren Haushalt aufgestellt. Mehr Ausgaben für Arbeitslosengeld II war darin nicht vorgesehen. Jetzt ist es klar: Die Regelsätze sollten auch nicht steigen, vielmehr musste die neue Berechnungsgrundlage zu den alten Regelsätzen passen. Es ist grundsätzlich in Ordnung,...

  • Voerde (Niederrhein)
  • 29.09.10
  • 2

Weltkindertag in Moers und Kamp-Lintfort

Waren das zwei tolle Tage. Wer sich heute und gestern die Frage gestellt hatte, warum das Wetter es so gut mit uns meint, hier ist die Antwort: Zum Weltkindertag, dem Tag zur Erinnerung an die Verabschiedung der Kinderrechte durch die UN, veranstaltete der SCI:Moers mit seiner Jugendwerkstatt zwei große Kinderfeste. In Moers fand die Veranstaltung für 800 Grundschüler aus Meerbeck und Eick auf der Rheinpreussenhalde statt, für die 800 Kamp-Lintforter Grundschüler wurde das Fest auf dem...

  • Moers
  • 22.09.10
  • 1

Loveparade: Stolperfalle und Kommunikationsprobleme?

Was führte bei der Loveparade zur Katastrophe? Jetzt wurden neue Vorwürfe laut. So soll Medienberichten zufolge ein ungesicherter Gullydeckel auf der Zugangsrampe zur Stolperfalle im Unglücks­tunnel geworden sein. Eine Besucherin des Festivals beschrieb etwa, sie sei kurz vor dem Unglück mit dem Bein in das nur provisorisch abgezäunte Loch gerutscht. Auch bei der Kommunikation der Einsatzkräfte soll es zu Versäumnissen gekommen sein. Wie ein Mobilfunk-Anbieter jetzt bekannt gab, hatten die...

  • Duisburg
  • 20.09.10
  • 1

Absage, weil OB dabei ist

Herbert Fürmann, verkehrspolitischer Sprecher der Linksfraktion und Mitglied des Aufsichtsrats der Innenstadt Entwicklungsgesellschaft Duisburg, verzichtet auf die Delegationsreise zur Immobilienmesse Expo Real. Er begründet seine Absage mit der Teilnahme von OB Adolf Sauerland an der Veranstaltung: „Obwohl der Rat in seiner großen Mehrheit für das Abwahlverfahren gestimmt hat, zieht Herr Sauerland keine Konsequenzen. Er will im Amt bleiben, obwohl er zugesagt hat, sich einem Abwahlverfahren...

  • Duisburg
  • 14.09.10
  • 1

"Pfützenbildung Parkplatz Mühlenstraße" ASPU am 16.09.2010 und Rat 12.09.2007

Bereits 2007 wurde seitens der FBG-Fraktion auf den unhaltbaren Zustand des Parkplatzes an der Mühlenstraße während und nach Regenfällen bzgl. Pfützenbildung hingewiesen, mit der Bitte dies abzustellen. Ausser, dass die Verantwortung zwischen Stadt und sbm hin und her geschoben wird, hat sich bedauerlicherweise bis dato immer noch nichts getan. Die FBG-Fraktion wird nun nach ihrem letzten Vorstoss in 2010 einen weiteren Versuch in Richtung sbm unternehmen, um nun endgültig eine Verbesserung...

  • Moers
  • 12.09.10
  • 6
Wenn es nach den Brüdern Ossendot ginge, würde auf der Halde (links) schon seit zehn Jahren eine chemisch-physikalische Abfallbehandlungsanlage stehen. Foto: Heinze | Foto: firedhelm heinze

Eyller Berg: Kommt sie oder kommt sie nicht?

Kamp-Lintfort. Das Ringen um die am Eyller Berg geplante chemisch-physikalische Abfallbehandlungsanlage geht weiter. Die Stadt Kamp-Lintfort lehnt die Anlage in einer Stellungnahme für die Bezirksregierung ab. Die Eyller Berg Abfallbeseitigungsgesellschaft (EBA) behauptet, eine Einwilligung der Gemeinde sei nicht nötig. Morgen diskutiert der Umweltausschuss über das Thema. Seit dem ersten Antrag der EBA 1999 wurde das Schriftstück immer wieder ergänzt. Inzwischen liegt der Bezirksregierung die...

  • Kamp-Lintfort
  • 08.09.10
  • 2
Stadtdirektor Dr. Peter Greulich und die Anwälte Dr. Ute Jaspers sowie Andreas Berstermann bei der Präsentation des Abschlussberichtes. Foto: Hannes Kirchner

"Keine Verstöße": Stadt-Abschlussbericht zur Loveparade

Fünf Wochen nach der Loveparade-Tragödie und einen Tag vor der Sitzung des Innenausschusses im Landtag hat die Stadt Duisburg in Zusammenarbeit mit der Anwaltskanzlei Heuking Kühn Lüer Wojtek einen gut 130-seitigen Abschlussbericht „zur Untersuchung des Verwaltungshandelns auf Seiten der Stadt Duisburg anlässlich der Loveparade“, so die offizielle Formulierung, vorgestellt. Quintessenz des Berichtes: „Die Stadt Duisburg hat bei der Planung und Vorbereitung der Loveparade nicht gegen...

  • Duisburg
  • 01.09.10
  • 2

Arbeitslosigkeit in Duisburg August 2010

Ein deutlicher Rückgang der Arbeitslosigkeit im August und ein weiterhin lebhafter Stellenmarkt kennzeichnen nach Worten von Angela Schoofs, Vorsitzender Geschäftsführung der Agentur für Arbeit in Duisburg, die Situation auf dem örtlichen Arbeitsmarkt. "Unsere Arbeitslosenquote ist endlich gesunken. Duisburg hat aber immer noch die rote Laterne in ganz Nordrhein-Westfalen. Nur so zum Vergleich: Dortmund hat eine Arbeitslosigkeit von 12.9 %, Gelsenkirchen 12,8 %, Essen 12,3 %, Recklinghausen...

  • Moers
  • 31.08.10
Müll vor der Hautüre + Ratten im Vorgarten: Mit dieser Situation leben die Häus'le-erwerber der Neubausiedlung "Planetensiedlung" in Meerbeck-Ost/Hochstraß seit Jahren.
2 Bilder

Müll, Lärm und rücksichtsloser Bauverkehr

Am Rande des Neubaugebietes Planetensiedlung liegen die Nerven blank, denn die Berge an Bau- und Hausmüll direkt gegenüber dem teuer erworbenen Eigenheim wachsen stetig. Bauträger und Verwaltung schauten bis jetzt über „wilde Mülldeponien“, Emissionsbelästigungen durch Lärm und Staub, so wie Gefährdungen durch rücksichtslosen Bauverkehr, ungesicherte Bodenberge und Baustellen gerne hinweg. Für einen Bürgerantrag, der diese Problematik aufgreift, konnten 490 Unterschriften gesammelt werden. Die...

  • Moers
  • 29.08.10
  • 7

Daniela Stürmann, die jüngste Bezirksbürgermeisterin NRWs

Sie ist eine der jüngsten, wenn nicht gar die jüngste Bezirksbürgermeisterin in Nordrhein-Westfalen: Daniela Stürmann ist nicht nur Bezirksbürgermeisterin von Meiderich und Beeck, sondern auch erst junge 25 Jahre alt. Repräsentation ist eine der wichtigsten Aufgaben eines Bezirksbürgermeisters. Sind es im Frühjar Hauptversammlungen der Vereine und im Sommer hauptsächlich Straßen- und Sommerfeste, kommen im Herbst und Winter beispielsweise Advents- und Weihnachtsfeste, an denen die junge Frau...

  • Moers
  • 23.08.10
  • 2
Stadtdirektor Dr. Peter Greulich (l.) nahm vor dem Rathaus am Burgplatz die Aktenordner mit den Antragslisten von Werner Huesken (r.) und Peter Heß (Mitte) entgegen.  WA-Foto: Kirchner

OB-Abwahl beantragt - 9800 Bürger unterzeichneten

Symbolträchtig um 5 vor 12 haben Werner Huesken, gelernter Krankenpfleger, und Peter Heß vom Mieterschutzbund e.V. in Duisburg vor dem Rathaus am Burgplatz ihren Einwohnerantrag zur Abwahl von Oberbürgermeister Adolf Sauerland sowie zur Abberufung/Suspendierung von Sicherheitsdezernent Wolfgang Rabe und Baudezernent Jürgen Dressler als die politischen Verantwortlichen der Loveparade-Tragödie an Duisburgs Stadtdirektor Dr. Peter Greulich überreicht. 8000 Unterschriften waren für den...

  • Duisburg
  • 20.08.10

Konsequenz aus dem Loveparade-Unglück: Bei Sicherheitsbedenken droht Veranstaltungsabsage

Konsequenzen aus dem Unglück bei der Loveparade hat NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) in dieser Woche verkündet. So dürfen Kommunen Genehmigungen für eine Großveranstaltung nur noch dann erteilen, wenn alle betroffenen Sicherheitsbehörden mit dem Sicherheitskonzept einverstanden sind. Ab sofort gilt: Bei fehlendem Einvernehmen ist die Bezirksregierung und notfalls das Innenministerium zu informieren. „Ich will in solchen Fällen wissen, wo Gefahren gesehen werden und die Sicherheit der Menschen...

  • Moers
  • 19.08.10
Unansehnlich und irgendwie eklig zugleich: Taubenkot verdreckt den Gehweg durch die Unterführung. Foto: Cervellera | Foto: Foto: Cervellera

So eine Sauerei

Wer zu Fuß durch die Moerser Bahnunterführung auf der Essenberger Straße will, der hat - ganz ehrlich gesagt - ein paar echt beschissene Meter vor sich: Massen von Taubenkot, oft noch kombiniert mit Müll und Dreck, verschmutzen den Gehweg. Sieht nicht nur schlimm aus, ist zudem auch eine widerliche Sache, denn schließlich bleibt der Kot auch an Schuhen, Rad-, Rollstuhl- oder Rollatorrädern haften. Auf Nachfrage bei ENNI ist für die Reinigung des Gehweges in der Unterführung die Deutsche...

  • Moers
  • 18.08.10
  • 1
Jede Menge zu tun hat Werner Huesken, der Unterschriften für die Abwahl von OB Sauerland sammelt. Selbst Nicht-Duisburger wollen unterschreiben, dürfen aber nicht. Wer sich am Einwohnerantrag beteiligen will, muss genau das sein: Einwohner Duisburgs. Foto

„Dieses Palaver muss aufhören!“ Einwohnerantrag zu OB-Abwahl

„Wo kann ich hier unterschreiben?“, „Sind Sie denn Duisburgerin?“, „Ja, leider!“ Die junge Frau ist eine von vielen Passanten, die in der Duisburger Innenstadt Werner Huesken an seinem kleinen Klapptisch neben dem „Lifesaver“-Brunnen entdecken und sein Anliegen unbedingt unterstützen wollen. Denn der 58-Jährige sammelt seit Tagen Unterschriften für einen Einwohnerantrag an den Rat der Stadt nach Paragraf 25 der Gemeindeordnung. Ziel: die Abwahl von OB Adolf Sauerland sowie die...

  • Moers
  • 06.08.10

Loveparade: Bewegende Trauerfeier - Bilder und Berichte

Mit einer bewegenden Trauerfeier haben am Samstagvormittag in Duisburg Tausende Abschied von den Opfern der Loveparade-Tragödie genommen. Vor allem die Rede der hörbar bewegten NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft rührte die Teilnehmer in der Salvatorkirche, MSV-Arena und weiteren Gotteshäusern. An einem Stern-Trauermarsch am Nachmittag nahmen rund 2500 Menschen teil. Der Marsch endete in dem Tunnel, an dem die 21 Opfer zu Tode kamen. Dort stiegen zum Schluss der Zeremonie 21 schwarze...

  • Duisburg
  • 31.07.10
Es waren in erster Linie Journalisten, die am Samstag das Gelände um Salvatorkirche und Rathaus bevölkerten. Foto: Kirchner
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"Denn Liebe ist stärker als der Tod" Gedenkfeier für Opfer der Loveparade in der Duisburger Salvatorkirche

10.000 bis 100.000 Besucher wurden in Duisburg zur Trauerfeier für die Opfer der Loveparade erwartet. Doch es war nur ein Bruchteil, der schließlich erneut in die Stadt zurückkehrte, in der das noch immer Unfassbare seinen Lauf genommen hatte. Offensichtlich scheuten viele eine neuerliche Massenveranstaltung auf Duisburger Boden. Duisburg am Samstag. Genau eine Woche, nachdem die größte Techno-Party der Welt hier zur Katastrophe ausartete, stehen bereits am frühen Morgen Sicherheitskräfte auf...

  • Iserlohn
  • 31.07.10
Bewegende Rede von Hannelore Kraft. Foto: Harald Oppitz | Foto: Harald Oppitz

Bewegende Trauerfeier - Kraft fordert zum Umdenken auf

Mit einer bewegenden Trauerfeier haben am Samstag Tausende Abschied von den Opfern der Loveparade-Tragödie genommen. Vor 550 Trauergästen in der Duisburger Salvatorkirche forderte die mit den Tränen kämpfende NRW-Ministerpräsidentin die Gesellschaft zum Umdenken auf. "Es ist schwer, angesichts des Todes Worte zu finden", sagte die Ministerpräsidentin und fügte hinzu: "Es ist besonders schwer angesichts der Umstände, die zum Tode so vieler junger Menschen geführt haben." Kraft versprach den...

  • Wesel
  • 31.07.10

Loveparade-Opfer: Das Land nimmt Abschied

Live-Ticker vom Trauergottesdienst für die Opfer der Loveparade in Duisburg: Die Rede von NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft: Hier lesen Sie den ganzen Beitrag +++ 12.16 Uhr: Die Angehörigen der Opfer werden von der Öffentlichkeit abgeschirmt an einen geheimen Ort gebracht, wo sie sich gemeinsam austauschen können. +++ 12 Uhr: Der Gottesdienst ist beendet, die Trauergemeinde verlässt die Kirche. +++ +++ 11.58 Uhr: Die mit den Tränen kämpfende Ministerpräsidentin verspricht zum Schluss...

  • Wesel
  • 31.07.10

Rücktrittsforderungen werden immer lauter

Nicht nur immer mehr Bürger fordern wie bei der Demo am Donnerstag vor dem Rathaus den Rücktritt von Oberbürgermeister Adolf Sauerland. Auch Politiker – mittlerweile sogar aus den eigenen Reihen – mahnen, Sauerland müsse endlich die Konsequenzen aus dem Debakel der Loveparade ziehen. NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und Innenminister Ralf Jäger legten dem CDU-Mann bereits den Rücktritt nahe. Der Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag, Wolfgang Bosbach (CDU) stellte klar, mit dem...

  • Recklinghausen
  • 30.07.10

Kommentar: Trauer schlägt in Wut um

Die Loveparade hat großes Leid über Menschen in aller Welt gebracht. 21 Leben sind ausgelöscht worden. Viele derer, die überlebten, werden noch lange an körperlichen und seelischen Verletzungen leiden und das Geschehene, die schrecklichen Bilder, nie vergessen können. Dass die Federführenden der Veranstaltung sich nun ausschließlich in gegenseitigen Schuldzuweisungen ergehen, mutet mehr als unwürdig und grausam an. Da scheint es nicht um die vielzitierte „rückhaltlose Aufklärung der Umstände,...

  • Recklinghausen
  • 30.07.10

Innenminister: "Es wird nicht gesagt, was wirklich passiert ist"

Der neue NRW-Innenminister Rolf Jäger SPD) ist der erste, der nach der Katastrophe von Duisburg klare Worte findet. In einer Pressekonferenz am Mittwoch wies Jäger die Schuld am tragischen Verlauf der Loveparade, bei der 21 Menschen, dem Veranstalter Schaller zu. Unter anderem sagte Jäger: "Die Stimmung ist die, dass nicht gesagt wird, was wirklich passiert ist." Außerdem gab Jäger zu Protokoll, dass es "unerträglich" sei, dass "Verantwortung von Seiten des Veranstalters und der Stadt...

  • Wesel
  • 29.07.10
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Duisburgs Oberbürgermeister Adolf Sauerland bei der Pressekonferenz am Tag nach der Katastrophe, die zur Blamage für die Verantwortlichen wurde. WA-Foto: Preuß

Bürger fordern: „Entschädigungsfond einrichten!“

Mit 20 Toten und 511 Verletzten artete das als friedliche Spaßveranstaltung geplante Techno-Festival in Duisburg zur Katastrophe aus. Rücktrittsforderungen gegenüber den Verantwortlichen, allen voran Duisburgs Oberbürgermeister Adolf Sauerland (CDU), werden immer massiver. Nicht nur der politische Gegner verlangt Konsequenzen, auch aus den eigenen Parteireihen wächst die Kritik. So legte der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Uhl, im „Handelsblatt“ den...

  • Moers
  • 27.07.10
12 Bilder

Loveparade am Tag danach

Bedrohlich sieht er aus: Der Nadelöhr-Tunnel der Loveparade in Duisburg, der das Grauen brachte. Er war zugleich Ein- und Ausgang ebenso wie einziger Zugang zum Gelände. Bis auf Veranstalter, Polizei und Techniker gab es am Sonntag nach dem Unglück keinen Zugang für Journalisten. Nur aus der Ferne lässt sich erahnen, wie dramatisch die Situation gewesen sein muss. Kerzen, Plüschtiere und Briefe säumen den Weg zur Unglücksstelle an der Karl-Lehr-Straße in der Nähe des Hauptbahnhofes. Und auch...

  • Duisburg
  • 25.07.10
  • 2

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