Lünen: Große Koalition

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GFL bekräftigt: Fraktionsspitzen von SPD und CDU müssen Verantwortung übernehmen

Alexander Ebert
Alexander Ebert | Lünen | am 01.06.2018

Die GFL-Fraktion bleibt dabei: Die SPD- und CDU-Fraktionsführungen haben Lünen über Jahre finanziell heruntergewirtschaftet und mit den jüngsten Derivat-Verlusten nochmals massiven Schaden zugefügt bzw. diesen nicht von der Stadt abgewendet. Zumindest die Altvorderen der großen Koalition im Lüner Stadtrat sollten deshalb die Verantwortung für das Desaster übernehmen und ihre politischen Ämter niederlegen. „In ihrer Not...

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AKTUELL — Neubesetzung SPD-Ministerien in der GroKo

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 08.03.2018

Berlin: Bundestag | . . Die BILD-Zeitung zitiert nach aktueller Informationslage die neuen Ministerbesetzungen der SPD wie folgt: Finanzminister --- Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz Außenminister --- der bisherige Justizminister Heiko Maas Arbeit und Soziales --- Hubertus Heil Justizministerium --- Katarina Barley Umweltministerium --- SPD-Generalsekärin NRW Svenja Schulze Familienministerium --- Berlin-Neuköllns...

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Frage der Woche: SPD stimmt mit JA – wie geht es jetzt weiter? 79

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Herne | am 04.03.2018

Das Ergebnis des Mitgliedervotums steht fest. Von mehr als 460.000 Stimmberechtigten in der SPD wählten knapp 80 Prozent. 66,02 Prozent aller Stimmen entfielen auf JA. Die SPD hat sich entschieden, die große Koalition mit der Union wird kommen. Kurz nachdem die Meldung am Sonntagmorgen bestätigt wurde, regten sich in den sozialen Netzwerken Reaktionen auf das Mitgliedervotum. Echte Begeisterung herrscht im Moment nur...

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30. CDU Sonderparteitag mit überwältigender Mehrheit für GroKo

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 26.02.2018

Berlin: CDU Bundesgeschäftsstelle | . . Trotz einiger substanzieller Kritikbeiträge zur Neuauflage der beabsichtigten GroKo stimmten die CDU-Delegierten mit überraschend hoher Mehrheit der Koalition mit der SPD zu. Den Redebeiträgen der GroKo-Befürworter konnte man nicht entnehmen, dass die medienwirksame Behauptung "mindestens 70 % des Koalitionsvertrages sei SPD-bestimmt" der Realität entspricht. Vielmehr wurde immer wieder betont, zuletzt auch noch...

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SPD Mitgliedervotum zur GroKo — Entscheidungshilfe 1

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 26.02.2018

Berlin: SPD Willy-Brandt-Haus | . . Die Wahlunterlagen sind den SPD-Mitgliedern zugegangen und können seit dem 20.02.2018 mit der Entscheidung für oder gegen die Bildung einer GroKo mit der CDU zurückgesendet werden. Allerdings ist zu beachten: Das Votum muss bis zum 02.03.2018 beim Vorstand eingegangen sein. D. h. der Stimmzettel sollte inklusive Eidesstattlicher Versicherung mindestens 2, besser 3, Tage zuvor versendet werden, das wäre also...

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Jusos Lünen sprechen sich gegen große Koalition aus

Nina Kotissek
Nina Kotissek | Lünen | am 25.02.2018

Nach einer langen und konstruktiven Diskussion sprechen sich die Lüner Jungsozialistinnen und Jungsozialisten gegen eine neue schwarz-rote Bundesregierung aus. Am vergangenen Freitag haben sie die Frage, ob die SPD dem Koalitionsvertrag zustimmen sollte, in einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung im Brauhaus Drei Linden diskutiert. Die Gründe sind vielfältig, am wichtigsten sind den Jusos jedoch die konkreten Inhalte des...

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GroKo oder NoGroKo? Jusos Lünen laden zu Diskussion ein 1

Nina Kotissek
Nina Kotissek | Lünen | am 13.02.2018

Soll die SPD dem Koalitionsvertrag zustimmen oder nicht? Dieser Frage widmen sich die Lüner Jusos bei ihrem „Auf ein Bier mit dir“ am 16. Februar ab 20 Uhr im „Brauhaus Drei Linden“.„Wir haben in den letzten Wochen schon intensiv diskutiert und die Mehrheit der Jusos ist bislang gegen eine Neuauflage der Großen Koalition, weil sie aus unserer Sicht zu wenige sozialdemokratische Inhalte umsetzen wird — Bürgerversicherung,...

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Frage der Woche: Wie glaubwürdig ist der mögliche Außenminister Schulz? 118

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Velbert | am 08.02.2018

Nach zähen Tagen des Verhandelns und mit einer Nacht Verspätung haben sich CDU, CSU und SPD geeinigt. Sie wollen in einer Großen Koalition weiter regieren. Jetzt müssen "nur" noch die Mitglieder der SPD zustimmen. Das rückte gestern allerdings in den Hintergrund, als die Personalien der möglichen neuen Regierung bekannt wurden. So soll Martin Schulz Außenminister werden. Eben jener Martin Schulz, der am Tag der Wahl eine...

Jusos Lünen fordern Ablehnung der GroKo 1

Nina Kotissek
Nina Kotissek | Lünen | am 05.12.2017

Offener Brief an die Delegierten der SPD Kreis Unna für den SPD-Bundesparteitag Liebe Genossinnen und Genossen, wir fordern euch auf, euch auf dem SPD-Bundesparteitag gegen eine Große Koalition mit der CDU/CSU und gegen die Aufnahme von Gesprächen über eine mögliche Regierungsbildung mit der CDU/CSU einzusetzen. Wir fordern euch auf, den Antrag des Parteivorstands „Unser Weg. Für ein modernes und gerechtes...