Moers - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Armin Laschet bewirbt sich jetzt um den CDU-Vorsitz. Foto: Carsten Walden
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CDU: Laschet, Merz und Röttgen kandidieren, Spahn nicht
Machtkampf der NRW-Granden

Laschet will es werden, Merz und Röttgen auch: In der CDU ist der Machtkampf um die Nachfolge des Parteivorsitzes und die Kanzlerkandidatur entbrannt. Laschet und Spahn erklärten ihre Ambitionen am Dienstagvormittag in Berlin im Team vor der Presse, Merz folgte kurz darauf. Röttgen äußerte sich unterdessen auf Twitter. Einer ist 'raus aus der Bewerber-Runde: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (39) verzichtet auf eine zunächst angedachte eigene Kandidatur und unterstützt stattdessen den...

  • Essen-Süd
  • 25.02.20
  •  5

Umweltschutz und Überprüfung

Der vorbeugende Umweltschutz mit der Überprüfung zur Einhaltung der Genehmigungs- und Kontrollauflagen von Betrieben, von denen Umweltbelastungen ausgehen können, ist eine wichtige Aufgabe der Umweltüberwachungsbehörde. Die Vergangenheit hat uns leider gelehrt, dass gute Kontrollen Voraussetzung dafür sind, die Umwelt und hier ganz besonders das Grundwasser zu schützen. Nach der Kontrolle ist es aber genauso wichtig, zeitnah darauf zu drängen, festgestellte Mängel zu beseitigen und dies auch...

  • Wesel
  • 25.02.20
Ibrahim Yetim, MdL, schmückt mit den Kinder der AWO Kindertagesstätte Jungbornstraße ihren neuen Baum, im Hintergrund Atilla Cikoglu, Vorsitzender Jugendhilfeausschuss der Stadt Moers und Dr. Bernd Riekemann aus dem AWO Vorstand

ansprechBar SPD
„Moers pflanzt Bäume“ …in Repelen in der AWO Kita Jungbornstraße

70 Kinder feierten ausgelassen Karneval, Spiderman, Tiger, Prinzessinnen, der Drache Tabaluga, Elfen waren dabei und dann waren da diese Männer im Garten und buddelten ein Loch in ihre schöne Wiese. Um 11.00 kam Dr. Bernd Riekemann, Vorstand der Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Wesel e.V. und brachte den Landtagsabgeordneten Ibrahim Yetim mit: „Ich freue mich, dass die AWO mir den Wunsch erfüllt, hier mit den Kinder einen Apfelbaum zu pflanzen.“ Die Kinder hatten viele bunte Äpfel gemalt,...

  • Moers
  • 25.02.20

Hessen
Raser fährt in Karnevalszug

Rechte Gewalt? Islamistischer Terror? Sonstwas Wahnsinn? Who knows? "Vor allem auf Kinder habe es der Täter abgesehen..." war gerade in den Netmedien von Augenzeugen zu lesen gewesen. Was ist nur los in Deutschland? Wie schützt man sich vor Terror und vor Anschlägen "ohne" terroristischem Hintergrund? Da stellt sich mir auch gleich die Frage was ein Anschlag OHNE terr. Hintergrund ist?! Ob die Anteilnahme hier auch so groß ist?

  • Moers
  • 24.02.20
  •  7
  •  2

Moers - Achter Bürgermeisterkandidat
Ich will Bürgermeister werden!

Weiterer Bürgermeisterkandidat für Moers ist der parteilose Markus Helmich Parteiloser Marketingberater stellt sich auf "Parteilos und offen für Neues - das ist mein Weg für Moers!", so stellt sich Markus Helmich als weiterer Bürgermeisterkandidat vor. Der parteilose Marketingberater, dreifache Vater und ehrenamtliche Geschäftsführer des Presseclub Niederrhein wirft seinen Hut in den Ring der zahlreichen Bürgermeisterkandidaten und stellt sich der Parteipolitik. "Die Steinstraße...

  • Moers
  • 21.02.20
Zapfen im Zweitjob. Immer mehr Menschen sind auf ein Nebeneinkommen angewiesen. Viele von ihnen arbeiten nach Feierabend in der Gastronomie.

14.300 Beschäftigte haben Minijob neben normaler Stelle
Traurig aber wahr: Immer mehr Menschen im Kreis Wesel sind auf einen Zweitjob angewiesen

Wenn ein Job nicht reicht: Rund 14.300 Menschen im Kreis Wesel haben neben ihrer regulären Stelle noch einen Minijob. Damit stieg die Zahl der Zweitjobber innerhalb von zehn Jahren um 44 Prozent, wie die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten mitteilt. Die NGG Nordrhein beruft sich hierbei auf neue Zahlen der Arbeitsagentur. Danach sind Zusatz-Jobs in Restaurants, Gaststätten und Hotels im Kreis Wesel besonders verbreitet: In der Branche gab es im Juni 2019 knapp 1.800 Zweitjobber – das sind...

  • Wesel
  • 21.02.20
  •  2

LINKE für Antidiskriminierungsstelle

DIE LINKE im Weseler Kreistag möchte die Arbeit der dortigen Gleichstellungsbeauftragten um den Bereich „Antidiskriminierungsarbeit“ erweitern. Die Verwaltung soll nun darstellen, welche Mittel dazu erforderlich sind, so DIE LINKE in einem Antrag zur Kreistagssitzung am 26. März 2020. Anlass für die Überlegungen der LINKEN war das Verhalten des Xantener Dombauvereins, der die Vermietung von Räumen an ein Hochzeitspaar abgelehnt hatte, weil dieses homosexuell ist. Zudem gäbe es viele Berichte...

  • Wesel
  • 19.02.20
 v. l.n. r.: Auf dem roten Sofa v. l. n. r. Christop Wilczok, VIVAWEST, Jens Kreische, Wohnungsbau Moers, Maria Skora-Gewinner, Thorsten Kamp, Anja Reutlinger 
Foto: Klaus Dieker

ansprechBar SPD
Podiumsdiskussion: Gutes Wohnen in Moers? „Kauft Land, der liebe Gott schafft kein Neues….

…Moers als HSK, als Haushaltssicherungskommune, hatte bisher nicht die finanziellen Spielräume sich hier aktiv einzubringen!“ sagte Thorsten Kamp, technischer Beigeordneter und Stadtentwickler für Moers und reagierte damit auf das Einführungsreferat von Anja Reutlinger zum Sozialen Wohnungsbau in Wien, der, beginnend nach dem 1. Weltkrieg, bis heute Maßstäbe setzt. Noch heute gehören der Stadt Wien 220.000 Wohnungen und an weiteren 200.000 ist die Stadt beteiligt. Von 1,9 Millionen...

  • Moers
  • 19.02.20
v.l. Kreisdirektor Ralf Berensmeier, stellvertr. Geschäftsführer des Jobcenter Günther Holzum, Gabriele Sowa, Geschäftsführerin operativ der Agentur für Arbeit und Michael Holzum, Geschäftsführer des Jobcenters Wesel

Bekämpfung Fachkräftemangel Pflege/Jugendberufsagenturen/Teilhabechancengesetz
Das Jobcenter Wesel sieht nach einem guten Jahr 2019 positiv ins Jahr 2020

Das Thema Pflege steht auch beim Jobcenter Wesel auf der Agenda; die vier Jugendberufsagenturen im Kreis Wesel intensivieren ihre Netzwerkarbeit und die Förderung von Langzeitarbeitslosen zeigt erste Erfolge. Es gibt Angebote zur Prävention und Gesundheitsförderung in Zusammenarbeit mit der BKK und das Projekt “GO for JOB” läuft mit einer Besetzung von 80 Plätzen gut. “Auch im Jobcenter Wesel ist der steigende Fachkräftemangel und die gute Ausbildung von Pflegefachkräften und Hilfskräften...

  • Wesel
  • 18.02.20

Gesundheitsmanagement:
Kreis Wesel muss beispielgebend auch für Unternehmen werden

Der Kreis Wesel soll ein vorbildliches betriebliches Gesundheitsmanagement für seine Mitarbeiter*innen anbieten, so DIE LINKE im Kreistag. Hohe Krankenstände in einzelnen Fachbereichen sind nach Auffassung der LINKEN auch auf die dortigen Arbeitsbedingungen zurückzuführen. „Die Verwaltung hatte vor einem halben Jahr eine Überarbeitung ihres Konzeptes zugesagt, jetzt möchten wir wissen, was daraus geworden ist“, so LINKEN-Kreistagsmitglied Karin Pohl. „Die Gesundheit der Beschäftigten muss...

  • Wesel
  • 17.02.20
Die Sonderbusse vor der Grundschule am Niersenberg. Die Schüler werden damit zum Ersatzunterricht im Diesterwegforum und im Schulzentrum Kamper Dreieck gefahren. Aufgrund des Schimmels sind Alternativen gefragt.

Pendelverkehr an der Grundschule am Niersenberg
Jeder Schultag ein Ausflug

Nach dem Schimmelfund in der Grundschule am Niersenberg läuft der Ersatzunterricht im Diesterwegforum und im Schulzentrum Kamper Dreieck. Die Kinder fahren morgens gut gelaunt mit Bussen zu ihren neuen Unterrichtsorten. Die Stimmung der Eltern beim Abholen der Erst- und Zweitklässler um 12 Uhr an der Bushaltestelle vor der Schule ist trotz Regenwetter gut. „Die Lösung ist nicht optimal, aber sie funktioniert“, gibt sich ein Vater pragmatisch. Für die Kinder sei die Fahrt jedes Mal wie ein...

  • Moers
  • 14.02.20
Die Grundsteuer B wird für die Moerser nicht erhöht. Damit bleibt den Bürgern mehr Geld in der Kasse.

Rat beschließt ausgeglichenen Haushalt
Höhere Erträge sorgen für Entlastung

Gute Nachrichten für alle Moerser: Die ursprünglich diskutierte Erhöhung der Grundsteuer B zum Ausgleich des Haushalts 2020 konnte abgewendet werden. Der Rat hat in seiner Sitzung einstimmig einen ausgeglichenen Haushalt ohne Steuererhöhungen verabschiedet. „Das ist ein wichtiges, erfreuliches Ergebnis für die Moerserinnen und Moerser“, bewertete Bürgermeister Christoph Fleischhauer die Entscheidung. Das Stadtoberhaupt würdigte die gemeinsamen Anstrengungen von Verwaltung und Rat, die zu...

  • Moers
  • 14.02.20

Jahresgespräch der SPD-Kreistagsfraktion mit Vertretern der Wohlfahrtsverbände im Kreis Wesel
Ab 2021: Vertreter der Wohlfahrtsverbände im Kreis Wesel fordern vom Kreis Wesel eindeutige und einheitliche Vorgehensweise bei der Finanzierung freiwilliger Leistungen

Gemeinsamer Forderungskatalog der Wohlfahrtsverbände Zeitgleich zum Jahresgespräch der SPD-Kreistagsfraktion mit Vertreter/innen der Arbeitsgemeinschaft Wohlfahrt, der AIDS-Hilfe, der Arbeitslosenzentren und der Sozialpsychatrischen-Zentren legten die Wohlfahrtsverbände erstmals einen gemeinsamen Forderungskatalog an den Kreis Wesel vor. Sie verlangen darin ab 2021 eine eindeutige und einheitliche Vorgehensweise bei der Bedarfsermittlung. Die zu vereinbarende Regelung soll zudem als Grundsatz...

  • Wesel
  • 11.02.20
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet gilt als aussichtsreicher Kandidat für die Nachfolge der CDU-Parteivorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer und für die Kanzlerkandidatur. Mit dem Rheinländer werden auch der Münsterländer Jens Spahn und der Sauerländer Friedrich Merz genannt. Foto: Daniel Magalski

Nachfolger der CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer kommt sehr wahrscheinlich aus NRW
Laschet, Merz, Spahn: Wer macht das Rennen?

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer zieht sich zurück und macht den Weg für einen Nachfolger frei. Der kommt sehr wahrscheinlich aus Nordrhein-Westfalen. Und sollte nicht nur den Parteivorsitz übernehmen wollen, sondern auch bereit zur Kanzlerkandidatur sein. Die eigentlichen Ursachen für ihren Rückzug bis zum Sommer hatte die Noch-CDU-Chefin bei ihrer Pressekonferenz am Montagmittag (10. Februar) nicht genannt: den zunehmenden Machtverlust in der Partei, der zuletzt durch das...

  • Essen-Süd
  • 10.02.20
  •  131
  •  5

Appell des SPD-Kreisvorsitzenden
René Schneider: Alle Demokraten müssen jetzt laut Nein sagen!

Kreis Wesel. Klare Kante fordert der Vorsitzende der SPD im Kreis Wesel von allen demokratischen Parteien nach den Ereignissen im Thüringer Landtag. „Wegducken ist keine Option. Auch aus dem letzten Ortsverband, der kleinsten Fraktion und von jedem einzelnen Mandatsträger muss jetzt ein klares Nein kommen“, fordert Schneider von allen demokratischen Parteien. Man könne nicht einfach wegschauen, wenn Brandmauern eingerissen und Extremisten salonfähig gemacht würden. Deshalb helfe auch nicht der...

  • Kamp-Lintfort
  • 06.02.20
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Kommentar zur Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen
Wir verlassen die Grenze des guten Geschmacks

Das war er also, der 05.02.2020. Da hat man am frühen Morgen die Trump-Rede noch nicht verdaut und denkt sich: man man man die Amis.  Und dann geht das fremdschämen so richtig los. Oh man Thüringen! Eine 5% Partei im Land die mit 73 Stimmen mehr als nötig so gerade den Einzug geschafft hat stellt den Ministerpräsidenten? Wie nennt sich denn die Kombi gelb-schwarz-blau? Bahamas Koalition? Wohl eher Dahamas 😢 "Ein geschickter Fintenzug, denn wie erhofft versammelte der...

  • Moers
  • 05.02.20
  •  4

Dammbruch in Thürigen
Wagner: Auch im Kreis Wesel droht Kooperation von CDU und FDP mit der AfD

Zum Ausgang der heutigen Ministerpräsidentenwahl im Thüringer Landtag und die Auswirkungen auf den Kreis Wesel erklärt der Landratskandidat der Partei DIE LINKE, Sascha H. Wagner: Der 5. Februar wird im schlechtesten Sinne als historischer Tag in die Geschichte eingehen. Im 75. Jahr nach der Befreiung vom Faschismus haben CDU und FDP gemeinsam mit der faschistischen AfD des Björn Höcke in Thüringen gemeinsamen einen Ministerpräsidenten gewählt. Bei allen politischen Unterschieden der LINKEN...

  • Wesel
  • 05.02.20
  •  4
Von links: Hans-Georg Giesen (Werkanleiter Jugendwerkstatt SCI:Moers), Frederik Göke, Projektleiter Jasper Rönnau, Daniel Marsch, Stefanie Hölzle, Tangoyim, Pfarrer Tosten Maes, Sebastian Beims und Jasmin Dyx vor der Skulptur "Hände reichen".

Skulptur ist ein gemeinsames Projekt von Moers und der Partnerstadt St. Anna di Stazzema
Hände reichen

Eine Woche des Gedenkens und Erinnerns an den 75. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch die russische Armee fand in der Stadtkirche einen würdigen Abschluss. Pfarrer Torsten Maes stellte dabei die Skulptur „Hände reichen“ in den Mittelpunkt seines Gottesdienstes, die die Jugendlichen des SCI zusammen mit den Jugendlichen aus der Partnerstadt St. Anna di Stazzema, gefördert vom Moerser Verein „Demokratie und Toleranz leben e. V.“, geschaffen hatten. Die...

  • Moers
  • 04.02.20

ansprechBar SPD
Yetim für Belebung des Finanzamt-Grundstücks

Der Landtagsabgeordnete Ibrahim Yetim freut sich, dass endlich Bewegung beim ehemaligen Finanzamt-Gebäude zu erkennen ist. Dass sich das Jobcenter einen Umzug auf das Grundstück vorstellen kann, begrüßt der SPD-Politiker und hofft, dass auch diese Idee berücksichtigt werden kann. Entscheidend ist aus Sicht von Ibrahim Yetim, dass das Grundstück belebt wird. Diese Top-Lage muss auch als Möglichkeit zur Belebung für die Innenstadt genutzt werden. Er verweist daher weiterhin auf seine Idee, dass...

  • Moers
  • 03.02.20
  •  1

ansprechBar SPD
Yetim kritisiert Zuweisungspraxis der Landesregierung

Für den Sozialausschuss hat die Verwaltung der Stadt Moers die aktuelle Situation der Unterbringung von Flüchtlingen dargestellt. Dabei wird deutlich, dass die schwarz-gelbe Landesregierung ihr Versprechen nicht einhält. Entgegen der Ankündigung von Integrationsminister Stamp, dass Kommunen nur noch Flüchtlinge mit einer guten Bleibeperspektive oder bereits anerkannte Flüchtlinge zugewiesen bekommen, ist für die Stadt Moers eine gegenteilige Entwicklung zu erkennen. Ibrahim Yetim,...

  • Moers
  • 29.01.20
  •  1
Bereits um 19:00 Uhr war der Saal voll
4 Bilder

Bürgerinitiative informierte über geplante Erweiterung des Salzabbaus
Erneute Informationsveranstaltung in Borth - wie schon in Birten - restlos überlaufen!

Bürgerinitiative nimmt die Kommunen in die Pflicht! Die Bürgerinitiative der Salzbergbaugeschädigten informierte am vergangenen Montag in der Gaststätte zur Post über die Erweiterungspläne der K+S Minerals and Agriculture GmbH. Aufgrund der behördlichen Auflagen, die es für Veranstaltungen dieser Art gibt, musste der Saal bereits 30 Minuten vor Beginn der Veranstaltung und Erreichen von 200 Teilnehmern geschlossen werden. Mehrere hundert interessierte Bürger mussten am Montag, den 27....

  • Rheinberg
  • 28.01.20
Landrat Dr. Ansgar Müller (l.) begrüßte die neuen Mitbürgerinnen und Mitbürger bei einer Feierstunde im Kreishaus Wesel.

Landrat begrüßt neue deutsche Mitbürger/innen
"In Deutschland und bei uns im Kreis Wesel zu Hause"

Der Kreis Wesel zählt ab sofort 13 neue Bürgerinnen und Bürger. Landrat Dr. Ansgar Müller hieß bei einer Einbürgerungsfeier am Mittwoch, 22. Januar 2020, die neuen Mitbürgerinnen und Mitbürger willkommen. Insgesamt hatten im vergangenen Jahr 164 ausländische Mitbürgerinnen und Mitbürger ihre Einbürgerung bei der Ausländerbehörde des Kreises Wesel beantragt und eine positive Entscheidung bekommen. „Sie haben sich bewusst dafür entschieden, sich einbürgern zu lassen. Sie dokumentieren damit,...

  • Wesel
  • 25.01.20

ansprechBar SPD
Ibrahim Yetim, MdL: Verbot von Combat 18 ist ein überfälliger Schritt

Ibrahim Yetim, Landtagsabgeordneter für Moers und Neukirchen, begrüßt das Verbot der rechtsextremen Gruppierung „Combat 18“. Der SPD-Innenpolitiker hat dieses bereits lange gefordert: „Ob im Mordfall am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke oder bei der Aufarbeitung der Morde des NSUs – immer wieder tauchten Hinweise zu ‚Combat 18‘ auf. Auch in Moers gab es bei verschiedenen Nazi- Schmierereien Hinweise auf die rechtsextreme Gruppierung. Es ist daher ein gutes und starkes Signal des...

  • Moers
  • 23.01.20

Diskriminierung schwuler Männer:
Xantener Dombauverein muss sich an Gesetze halten / LINKE für Antidiskriminierungsstelle

Als unerträglich bezeichnet der Vorsitzende der Kreistagsfraktion DIE LINKE, Sascha H. Wagner, das Vorgehen des Xantener Dombauvereins, der einem schwulen Paar die Anmietung des Thomas-Hauses für eine Hochzeitsfeier verweigert hatte. Der Vorsitzende des Vereins, Rechtsanwalt Hans-Wilhelm Barking, hatte Medien gegenüber zu dem Vorgang erklärt: „Wir sind ein konservativer Verein, wir müssen nicht jedem Zeitgeist hinterherrennen“. Sascha H. Wagner verweist darauf, dass das Allgemeine...

  • Xanten
  • 22.01.20

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