Moers - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Erfolgreich beworben (v.l.): Heiko Schmidt, Landrat Ingo Brohl, Thomas Görtz, Ulrike Westkamp, Thomas Ahls, Dirk Buschmann, Bernd Romanski, Mike Rexforth und Dietmar Heyde. Foto: Kreis Wesel

Kreis Wesel: Bewerbung der Leader-Regionen
"Erfolgreiche Arbeit fortsetzen"

Die beiden LEADER Regionen im Kreis Wesel, „Lippe-Issel-Niederrhein“ und „Niederrhein: Natürlich lebendig!“, haben sich Anfang 2022 erneut für die kommende LEADER-Förderperiode (2023-2030) beworben. Nun wurden sie durch eine unabhängige Fachjury für die Anerkennung als LEADER-Region empfohlen. Die beiden Regionen sollen nach Mitteilung des nordrhein-westfälischen Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz für die LEADER-Förderung in der EU-Förderperiode ab 2023...

  • Wesel
  • 27.05.22
Auf Einladung des Kreises Wesel besprachen die Bürgermeister der Städte und Gemeinden, Vertreter der Kreispolizeibehörde sowie Vertreter des Kreises Wesel die Aufgaben- und Rollenverteilung sowie Zuständigkeiten bei möglichen Szenarien. Foto: Kreis Wesel

Landrat tauscht sich mit Bürgermeistern aus
Im Krisenfall richtig handeln

Um die Vernetzung der kreisangehörigen Kommunen untereinander und mit dem Kreis Wesel im Krisenfall zu verstärken, fand kürzlich ein Workshop zum Thema „Krisenmanagement für Hauptverwaltungsbeamte“ im Weseler Kreishaus statt. Auf Einladung des Kreises Wesel besprachen die Bürgermeister der Städte und Gemeinden, Vertreter der Kreispolizeibehörde sowie Vertreter des Kreises Wesel die Aufgaben- und Rollenverteilung sowie Zuständigkeiten bei möglichen Szenarien. Aufgaben im KrisenfallHanns Roesberg...

  • Wesel
  • 26.05.22
  • 1
CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst hat die Grünen für Mittwoch um 14 Uhr zu ersten Gesprächen nach der Wahl eingeladen. Foto: CDU NRW
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Mittwoch um 14 Uhr erstes Treffen von Schwarz-Grün
Wahlsieger bewerten Lage in NRW

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Seit Montag prüfen die Parteien, wer mit wem in NRW regieren könnte. Erste konkrete Gespräche der Wahlsieger gibt es am Mittwoch ab 14 Uhr. Auf Einladung von CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst trifft sich eine schwarz-grüne Delegation in Düsseldorf. Dabei geht es nach Angaben der CDU noch nicht um konkrete Verhandlungen. Auf dem Programm steht die "Bewertung der aktuellen politischen Lage in NRW". Das ist ein erster Schritt, dem zügig weitere...

  • Essen-Süd
  • 18.05.22
  • 2
  • 1
Drei strahlende Sieger im Kreis Wesel (von links): René Schneider, Charlotte Quik und Ibrahim Yetim.
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Vorläufige Landtagswahlergebnisse im Kreis Wesel
René Schneider (Wahlkreis 58), Charlotte Quik (59) und Ibrahim Yetim (60) gewinnen die Mandate

Wie schon so oft fügt sich der Kreis Wesel nicht in die politischen Trends höherer Ebenen: Ganz entgegen der NRW-Ergebnisse schneiden die SPD-Kandidaten in der Städten des Kreisgebiets gut ab. Einzige Ausnahme: Charlotte Quik aus Hamminkeln-Brünen, die ihre Hauptherausforderin Kerstin Löwenstein deutlich abhängt. Andere Trends wiederum liegen auch am unteren Niederrhein voll auf NRW-Linie: Die Grünen schneiden fast durch die Bank erfolgreich ab:  AfD, FDP und LINKE fahren bei Erst- und...

  • Wesel
  • 16.05.22
Foto: Staatskanzlei NRW/R. Sondermann

+++ Liveblog Landtagswahl NRW +++
Schwarz-Gelb abgewählt, SPD verliert weiter, Grüne legen deutlich zu, FDP im Landtag

+++ Erste Prognose von Infratest dimap 18.02 Uhr: Grüne können Stimmenanteil nahezu verdreifachen (2017: 6,4 Prozent) +++ CDU stärkste Kraft vor SPD +++ FDP muss zittern +++ CDU 35 Prozent; SPD: 27,5 Prozent; Grüne 18,5 Prozent; FDP 5 Prozent; AfD 6 Prozent; Linke 2,1 Prozent; +++ Historisch schlechtestes Ergebnis für SPD: minus 3,7 Prozent +++ Die Grünen-Spitze feiert; Stimmung bei SPD sehr verhalten +++ CDU verbessert ihr Ergebnis von 2017 um zwei Prozent +++ Wahlbeteiligung auf 56 Prozent...

  • Essen-Süd
  • 15.05.22
  • 7
  • 2
Zwei Tage vor der Wahl sieht das ZDF-Politbarometer Extra weiter ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und SPD. Graphik: ZDF/Forschungsgruppe Wahlen

Umfragen: Weiter Kopf-an-Rennen von CDU und SPD
Partei-Prominenz auf Stimmenfang

Das Werben der Parteien um Wählerstimmen geht vor dem Wahlsonntag mit viel Polit-Prominenz weiter. Aus gutem Grund, denn auch die beiden jüngsten Umfrageergebnisse lassen vermuten, dass es Sonntag spannend wird. Das ZDF-Politbarometer Extra sieht dabei die CDU mit 32 Prozent vor der SPD (29 Prozent) und registriert bei den Konservativen ein Stimmenplus von drei Prozent gegenüber der Vorwoche. Die SPD erhielt ein Prozent mehr. Die Grünen kämen demnach auf 17 Prozent (minus eins), die Linke...

  • Essen-Süd
  • 13.05.22
  • 1
Wem ist klar, was man wählt, wenn man sich auf Wahlplakate verlässt? Weder Grüne (links) noch SPD bieten Inhalte an. Foto: mad
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Erst informieren, dann wählen
Was wollen die Parteien? Spitzenkandidaten antworten!

Wen und vor allem was wählt man eigentlich, wenn man bei der Landtagswahl am 15. Mai seine beiden Kreuze auf den Stimmzettel setzt? Wir haben bei den Spitzenkandidaten von CDU, SPD, Grünen und FDP nachgefragt. Die nordrhein-westfälischen Spitzenkandidaten sind im Vergleich zu anderen Bundesländern eher weniger prominent. Laut einer Umfrage des ZDF-Politikbarometers waren zum Beispiel Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und sein Herausforderer Thomas Kutschaty (SPD) eine Woche vor der Wahl 22...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
  • 10
  • 3
Geht selbstbewusst in die Wahl: Grünen-Spitzenkandidatin Mona Neubaur. Ihre Partei kann bisherigen Umfragen zufolge mit bis zu 18 Prozent der Stimmen rechnen und wird somit sicher in der künftigen Regierung vertreten sein. Foto: Grüne NRW

Spitzenkandidaten im LK-Interview: Mona Neubaur
"Bei den anderen ist nur die Rhetorik grün"

In Bayern geboren, seit 1977 in NRW zuhause: Die Grünen-Spitzenkandidatin Mona Neubaur hat 2003 in Düsseldorf ein Studium der Pädagogik, Psychologie und Soziologie abgeschlossen und leitet seit 2014 den bundesweit größten Grünen-Landesverband. Den bisherigen Umfrageergebnissen zufolge wird sie nach dem Wahlsonntag "Königsmacherin": Ohne die Grünen wird in NRW nichts gehen. Im LK-Interview zeigt Neubaur zentrale grüne Positionen auf - der "Preis", an dem sich künftige Koalitionspartner...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty war bereits NRW-Justizminister, jetzt möchte er Hendrik Wüst als Ministerpräsident ablösen. Bei den Grünen, bevorzugter Koalitionspartner, löste er in den letzten Tagen mit Einwänden zum Kohleausstieg Stirnrunzeln aus. Foto: SPD NRW

Spitzenkandidaten im Interview: Thomas Kutschaty
"In der Ampel lässt sich Verantwortung übernehmen"

Thomas Kutschaty möchte Ministerpräsident werden. Dabei gibt es ein Problem: Laut jüngsten Wahlumfragen ist der SPD-Spitzenkandidat 20 Prozent der Wahlberechtigten nicht bekannt. Gut für Kutschaty: Erstens hat er sich in dieser Hinsicht seit Januar um 27 Prozent verbessert. Zweitens geht es Ministerprädient Hendrik Wüst genauso. Und drittens: Setzt der Jurist und einstige NRW-Justizminister auf Rückenwind aus Berlin. Im LK-Interview zeigt er sich flexibel in Fragen der Energiewende und...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
  • 1
NRW-Familienminister Dr. Joachim Stamp möchte als Spitzenkandidat der FDP nach der Wahl die Koalition mit der CDU fortsetzen. Aber er sendet auch Signale in Richtung Grüne. Foto: FDP NRW

Spitzenkandidaten im LK-Interview: Joachim Stamp
"Dreierbündnis ist denkbar"

Seit 2017 ist der promovierte Politikwissenschaftler Joachim Stamp NRW-Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration und stellvertretender Ministerpräsident. Genauso lange führt er als Nachfolger von Christian Lindner die Landes-FDP. Die Koalition mit der CDU würde er nach der Wahl gerne fortsetzen. Im LK-Interview macht er deutlich, dass es dann zum Beispiel in der Schulpolitik Verbesserungsbedarf geben würde. Und zeigt sich offen für Dreierbündnisse.  Der Krieg in der Ukraine ist...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22

Spitzenkandidaten im LK-Interview: Hendrik Wüst
"Der Trend stimmt"

Hendrik Wüst hat vor sieben Monaten die Nachfolge von Armin Laschet angetreten. Der junge Ministerpräsident ist ein "alter Hase" im Politik-Betrieb. Bereits mit 15 Jahren gründete er in seiner Heimatstadt Rhede den Stadtverband der Jungen Union. Bis heute hat der Jurist eine bewegte Karriere hinter sich, war unter anderem Generalsekretär der CDU NRW und Verkehrsminister im Laschet-Kabinett. Im Wahlkampf spürt er Druck aus Berlin: Sollte die CDU nicht gewinnen, wäre das für Parteichef Friedrich...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
v.l.n.r.: Pfarrerin Dorothea Mathies, Anke Sitter. Chorleiterin, Mitglieder Chor „Querbeat“, in der Mitte hinten Andreas Baschek, ab 4.v.r. Yulia Yefremova,  Sandra Punge, Stella Louise Göke, Konrad Göke Foto: Klaus Dieker

Ukraine
8. Mai „Tag der Befreiung“ ökumenische Andacht im Angesicht des Krieges

Am Sonntagnachmittag hatten die Kirchengemeinden in Rheinkamp zur ökumenischen Andacht in St. Martinus eingeladen. Konrad Göke in seiner Moderation: „Ich gehöre zur ersten Nachkriegsgeneration. Ich erinnere mich deutlich an Gespräche, in denen waren die Widerstandskämpfer um Stauffenberg Hochverräter, Willy Brandt, ein vaterlandsloser Geselle. Ich erinnere mich noch an die Welle der Sympathie bestimmter Kreise, die dem Kriegsverbrecher Albert Speer nach seiner Haftentlassung entgegenschlug,...

  • Moers
  • 11.05.22
Im Kreis Wesel muss der Wahlschein spätestens am Mittwoch, 11. Mai, abgesendet werden. Dann ist die rechtzeitige Zustellung beim Wahlamt der Gemeinde gewährleistet.

Landtagswahl im Kreis Wesel
Briefwahl-Stimmen jetzt abschicken

Am Sonntag, 15. Mai, wird der neue Landtag gewählt. Dr. Lars Rentmeister, Kreiswahlleiter für den Kreis Wesel, erinnert: „Die Wählerinnen und Wähler, die per Briefwahl abstimmen möchten, sollten den hellroten Wahlbrief mit den gekennzeichneten Stimmzetteln und dem unterschriebenen Wahlschein spätestens am Mittwoch, 11. Mai, absenden. Dann ist die rechtzeitige Zustellung beim Wahlamt der Gemeinde gewährleistet.“ Damit alle Stimmen gültig sind, müssen die Hinweise im beigefügten Merkblatt zur...

  • Wesel
  • 10.05.22
  • 1
Physische Gewalt gegen Politiker - mehrt sich das Phänomen?

Frage der Woche
Wo hört Meinungsfreiheit auf?

Berlins Oberbürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hielt gerade ihre Rede auf der Mai-Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Berlin, als sie ein Ei auf sich zufliegen sah. Ein Security-Mitarbeiter wehrte den Angriff mithilfe eines Regenschirms ab. Doch die Message war eindeutig: Ich bin nicht deiner Meinung... gelinde gesagt.  Schon immer mussten Politiker*innen vor physischen Attacken gewappnet sein: Bereits im Jahr 1999 wird der damalige Außenminister Joschka Fischer mit einem...

  • Essen
  • 06.05.22
  • 7
  • 1
Wer regiert im neuen Landtag? Eine Woche vor der Wahl sind noch viele Fragen offen. Foto: Landtag NRW

Wahlumfragen: CDU und SPD fast gleichauf
Die Partnersuche hat begonnen

Jüngsten Umfragen zufolge liegen gut eine Woche vor der Landtagswahl CDU und SPD fast gleichauf. Die Umfragen zeigen auch: Am Ende könnte es eng werden. Beide werden sehr wahrscheinlich (wie in den letzten 27 Jahren) mindestens einen Partner brauchen. Stellt sich die Frage: Wer kann es mit wem? Zunächst die Ergebnisse der beiden "Sonntagsfragen" ("Wenn an diesem Sonntag gewählt würde...") dieser Woche. Infratest Dimap hat im Auftrag der ARD am Donnerstag dieses Stimmungsbild ermittelt: CDU 30...

  • Düsseldorf
  • 06.05.22
  • 1
  • 1
Paul Stucki, Mitglied der SPD, nimmt eines der Friedensbanner ab.

Moers - Statt Werbung für Ibrahim Yetim
Friedensbanner setzen weiterhin Zeichen

Abgehängt, aber weiterhin in aussagekräftiger Mission unterwegs Die Friedensbanner, die Schüler aus Moers und Neukirchen-Vluyn gegen den Krieg in der Ukraine gestaltet haben, und die an Standorten ausgehängt wurden, an denen Wahlplakate von Ibrahim Yetim für die Landtagswahl geplant und von diesem für diese Aktion "von ihm ungenutzt gespendet" worden waren, wurden nun abgehängt und werden sorgfältig eingelagert und aufbewahrt. Ukrainisches Jugendsinfonieorchester wird im Düsseldorfer Landtag...

  • Moers
  • 05.05.22
  • 1
Das Urteil des OVG bestätigt die Auffassung des Kreises, dass die Erhöhung der Versorgungszeiträume nicht rechtmäßig ist und zu einer Festlegung von zu viel Abbauflächen für Kies und Sand führt.

Kies-Klage erfolgreich
"Das ist ein guter Tag für den Kreis Wesel“

"Das ist ein guter Tag für den Kreis Wesel,“ so Landrat Ingo Brohl nach dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster (OVG), das der Klage des Kreises Wesel und der kreisangehörigen Kommunen Kamp-Lintfort, Alpen, Rheinberg und Neukirchen-Vluyn gegen den Landesentwicklungsplan gefolgt ist. „Durch das Gerichtsurteil haben wir nun ein deutliches zusätzliches Signal, dass die Bedarfsermittlung von endlichen Rohstoffen wie Kies und Sand auf andere Füße gestellt werden muss. Dies betrifft nicht nur...

  • Moers
  • 05.05.22
NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat am Mittwoch die neuen Regeln für Isolation und Quarantäne von Covid-Infizierten vorgestellt. Foto: Land NRW

Corona: Neue Regeln für Isolation und Quarantäne
Freitesten ab Tag fünf

Nach einer Corona-Infektion kann man sich in NRW ab dem fünften Tag freitesten. Das sieht eine neue Regel vor, die am Donnerstag, 5. Mai, in Kraft tritt. Das neue Regelwerk für Quarantäne und Isolation stellte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Mittwoch vor. Mit der neuen Verordnung folgt NRW Empfehlungen des Robert Koch-Instituts (RKI). Dabei  werden die Isolierungszeiten für infizierte Personen verkürzt: War bisher die Freitestung erst am siebten Tag möglich, kann die...

  • Essen-Süd
  • 04.05.22
  • 4
  • 2
Foto: privat v.l.n.r.: Ralf H. Nennhaus, Geschäftsführer, Tim Blom, stellv. Stationsleitung Intensivstation, Dirk Pimpertz-Hofmann – Leitung Zentrale Notaufnahme, Anja Sasse – chirurgische Leitung Zentrale Notaufnahme, Ibrahim Yetim, Valerie Juchet – Stationsleitung Covid Station

ansprechBar SPD
Ibrahim Yetim besucht Moerser St. Josef Krankenhaus ...

...und will wissen: „Was war gut, was war schlecht?“ Im Rahmen seiner Respekttour besuchte der Landtagsabgeordnete Ibrahim Yetim das Moerser St. Josef Krankenhaus, um sich mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in einem persönlichen Gespräch direkt und offen über die enormen Belastungen durch die Corona-Pandemie auszutauschen. Im Gespräch zunächst mit dem Geschäftsführer des St. Josef Krankenhaus, Ralf H. Nennhaus und dann mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern unterschiedlicher Abteilungen,...

  • Moers
  • 04.05.22

Kiesabbau
Urteil OVG Münster: Endlich bekommen die Kommunen Recht!

Das OVG Münster hat heute über die geplante Ausweitung des Kiesabbaus am Niederrhein entschieden. Die Kreise Wesel und Viersen, sowie die Kommunen Alpen, Kamp-Lintfort, Rheinberg und Neukirchen-Vluyn hatten dagegen geklagt – und Recht bekommen. Der Landtagsabgeordnete für Moers und Neukirchen-Vluyn Ibrahim Yetim erklärt das Urteil für längst überfällig: „Ich bin sehr erleichtert, dass das Gericht uns Recht gegeben hat. Dennoch hätte man sich den Aufwand sparen können, wenn die Landesregierung...

  • Moers
  • 04.05.22
Bildunterzeile: Foto: privat Paul Stucki, Mitglied der SPD Fraktion im Rat der Stadt Moers bei der Entfernung des Friedensbanners, das mit einem „Z“ verunstaltet wurde.

Krieg in Europa
Ökumenische Friedensandacht in St. Martinus

8. Mai - Tag der Befreiung Evangelische und katholische Kirche in Moers-Repelen laden am kommenden Sonntag um 17.00 Uhr ein zur ökumenischen Friedensandacht in die Kirche St. Martinus. Pfarrerin Dorothea Mathies von der Kirchengemeinde Rheinkamp und Kathrin Stürznickel, Pastoralreferentin St.. Martinus werden gemeinsam durch die Friedensandacht gegen den Krieg in der Ukraine führen. Wir haben Krieg in Europa. Zum ersten Mal seit dem 2.Welkrieg suchen wieder Millionen Schutz, um sich vor der Tod...

  • Moers
  • 04.05.22
Elke Pickel im Gespräch mit der Redaktion.

Neugründung der Frauen Union Moers
Klare politische Ziele für die Zukunft

Viele Jahre war es ruhig geworden um die Frauen Union in Moers. Durch ihren verstorbenen Ehemann Karlheinz Pickel, der viele Jahre aktives Mitglied der CDU und später als sachkundiger Bürger tätig war, fühlte sich Elke Pickel motiviert, selbst aktiv politisch tätig zu werden. Daher initiierte sie vor kurzem die Neugründung oder besser gesagt, das „Revival“ der Frauen Union Moers - der Vorstand stellte sich mit neun Mitgliedern neu auf. „Wir haben viele Themen, die wir angehen möchten“, kündigte...

  • Moers
  • 01.05.22
Seit Donnerstag ist der Wahl-O-Mat online abrufbar. Damit kann man ermitteln, welche Partei die eigene politische Position am besten vertritt. Graphik: bpb

Wen wählen? Entscheidungshilfe vor der Wahl
Wahl-O-Mat ist online

29 Parteien stehen am 15. Mai in NRW zur Wahl. Welche sollte man warum wählen? Wer sich jetzt noch nicht sicher ist, kann seit Donnerstagvormittag den Wahl-O-Mat befragen. Das von der Bundeszentrale für politische Bildung erstellte Frage-und-Antwort-Tool zeigt, welche Partei die eigenen politischen Positionen am besten vertritt. 28 Parteien in NRW haben die 38 Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet. Die decken alle politisch relevanten Bereiche ab. Umweltpolitische Positionen werden zum Beispiel mit...

  • Essen-Süd
  • 21.04.22
  • 3
  • 1
Tara Tebart und Chris Nowak haben die U18-Wahl am Michaelturm organisiert.

Rheurdt - Jugendbildungsstätte St. Michaelturm
Roboter wird zur Wahl-Urne

Möglichkeit zur „U18-Wahl“ für Schulklassen und Besuchergruppen Der kleine weiße Roboter, der dem äußeren Anschein nach der entfernte Verwandte eines Roboters aus der "Star Wars-Saga" sein könnte, hält sein Geheimnis sicher verwahrt. Niemand hat Zugriff auf sein Inneres. Niemand, bis auf Chris Nowak und Tara Tebart von der Jugendbildungsstätte St. Michaelturm in Rheurdt-Schaephuysen. Stimmung in der jungen Generation Sie haben den Roboter gemeinsam mit Jannik Schremm, der wie Tara Tebart seinen...

  • Rheurdt
  • 21.04.22

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