Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik
Der SPD Ortsverein Rheinkamp steht (wie unzählige andere) geschlossen hinter der Kandidatur von Ibrahim Yetim zu Landtagswahl 2022. Hier wird Ibrahim Yetim von Anja Reutlinger und Dörthe Krüger umrahmt.

Mitgliederversammlung SPD Ortverein Rheinkamp
Alle stehen hinter "Ibo"!

Auch bei der Mitgliederversammlung der SPD im Ortsverein Rheinkamp erhielt er nur Zustimmung: Ibrahim Yetim. Anja Reutlinger begrüßte die Mitglieder „…zur hoffentlich letzten virtuellen Mitgliederversammlung.“ Zu Gast war der SPD-Bundestagkandidat Jan Dieren, der sich in seinem Grußwort für eine Sozialdemokratie stark machte, die sich konsequent für soziale Gerechtigkeit einsetzt: „Die SPD hat in den letzten Jahren viele gute Projekte umgesetzt. Aber das ist trotzdem zu wenig. Wir brauchen...

  • Moers
  • 15.06.21
Politik
Schülerinnen und Schüler sind von den Corona-Maßnahmen besonders betroffen.

Die Pandemie mal von einer anderen Seite sehen
Die „vergessene“ Generation

Die Impfungen gegen das Coronavirus schreiten voran. Immer mehr Ältere und Risikopatienten haben bereits ihre zweite Impfung erhalten und bekommen somit einen Teil ihrer Freiheiten zurück. Sie können sich wieder mit anderen treffen und ebenso problemlos wie sorglos in den Urlaub fahren. Es geht also wieder in Richtung „Normalität“. Doch Moment mal...war da nicht noch jemand? Richtig - was ist mit den ganzen Kindern und Jugendlichen, die seit gut einem Jahr solidarisch auf alles verzichten um...

  • Dinslaken
  • 22.05.21
  • 15
  • 11
Politik
Ibrahim Yetim und René Schneider diskutierten über Corona-Regeln.

Kita-Dialog mit Yetim und Schneider online
Diskussion mit Erzieherinnen

Moers. Beim Online-Dialog zum Thema Kita diskutierten am Donnerstag 60 Erzieherinnen und Eltern mit den Landtagsabgeordneten Ibrahim Yetim und René Schneider über die aktuellen Herausforderungen in den Kindertageseinrichtungen. Der familienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dennis Maelzer berichtete über die Beratungen im Familienausschuss. Ein SPD-Antrag für sichere Kitas  durch Arbeitgebernachweise für die Notbetreuung und Lolli-Tests für Kita-Kinder wurde zuvor von CDU und FDP im...

  • Moers
  • 12.05.21
  • 1
Vereine + Ehrenamt

Rheurdt - Bundestagswahl am 26. September
Freiwillige Wahlhelfer gesucht!

Die Gemeinde Rheurdt sucht ehrenamtliche Wahlhelfer als Mitglieder der Wahlvorstände für die Bundestagswahl am 26. September. Der Wahlvorstand eines jeden Stimmbezirks besteht in der Regel aus bis zu acht Wahlhelfern, nämlich dem Wahlvorsteher, dem stellvertretenden Wahlvorsteher, dem Schriftführer und seinem Stellvertreter sowie den Beisitzern. Am Wahltag unterstützen und überwachen die Wahlhelfer die Stimmabgaben, sorgen für Ruhe und Ordnung im Wahlraum und dafür, dass das Wahlgeheimnis...

  • Rheurdt
  • 06.05.21
Politik
Jan Dieren ist in Moers geboren und ist seit seinem 16. Lebensjahr Mitglied im SPD-Ortsverein Rheinkamp.

95 Prozent
Jan Dieren zum Bundestagskandidaten der SPD gewählt

Die SPD in Moers, Krefeld und Neukirchen-Vluyn hat Jan Dieren zu ihrem Kandidaten für die Bundestagswahl im September gewählt. Die Auszählung der Briefwahl der Wahlkreisdelegierten ergab ein Ergebnis von 95 Prozent für Dieren. Aufgrund der Pandemie hatte das Parteigremium online getagt. Für das 29-jährige Moerser Stadtratsmitglied und Vorsitzenden des Sozialausschusses kann die Kampagne nun losgehen: “Ich bin dankbar für das Vertrauen und freue mich, jetzt mit vielen anderen in den Wahlkampf zu...

  • Moers
  • 19.03.21
Blaulicht
Durch "individuelles Geschick", so die KVNo, könnten teils sechs statt sieben Dosen BioNTech-Impfstoff aus einem Vial gewonnen werden. Grundlage offizieller Mengenkalkulationen, die maßgebend sind für Terminvergaben, seien aber sechs.

Kreis Wesel und KVNo erklären Aufregung um Stornierung von BioNTech-Impfstoff
War der Aufschrei unnötig?

Ein Aufschrei ging durch die Politik am Niederrhein, nachdem in der vergangenen Woche die Meldung die Runde machte, dass der Kreis Wesel am Montag eine Bestellung von 60 Vials des BioNTech-Impfstoffes storniert hatte. "Der Impfstoff ist das beste Mittel zur Bekämpfung der Corona-Pandemie." - Die SPD-Landtagsabgeordneten René Schneider und Ibrahim Yetim seien daher entsetzt, dass der Kreis Wesel eine Lieferung des Impfstoffs storniert hat. Sie fordern, "strukturelle Schwierigkeiten auf Kreis-...

  • Dinslaken
  • 02.03.21
Politik
Zurzeit werden Menschen über 80 im einzigen Impfzentrum im Kreis Wesel, der Niederrheinhalle in Wesel, geimpft.

Kommentar: Kreis Wesel fordert zweites Impfzentrum zur schnelleren Eindämmung der Corona-Pandemie
Nix mit Hollywood: Es fehlt an allem

Immer wieder erreichen uns Pressemitteilungen verschiedener Fraktionen im Kreis Wesel, in denen ein zweites Impfzentrum gefordert wird. Und tatsächlich: Dass für den gesamten Kreis Wesel - mit immerhin gut 460.000 Einwohnern und einer Fläche von 1042,4 Quadratkilometern - nur die Niederrheinhalle zur Verfügung steht, ist verwunderlich - bedenkt man, welche Strecken zurückgelegt werden müssen. Strecken, die vor allem für immobile Bürger oft ein unüberwindbares Hindernis darstellen. Dabei hatte...

  • Dinslaken
  • 09.02.21
Politik
Zu der digitalen Sitzung werden neben den Mitgliedern des Sozialausschusses auch die wichtigsten Sozialverbände in Moers eingeladen.

Politische Diskussionen in Pandemie-Zeiten
Sozialausschuss tagt zum ersten Mal digital

Die Corona-Pandemie schränkt auch die Moerser Kommunalpolitik ein. Viele Ausschusssitzungen fallen aus, der Rat hat seine Kompetenzen auf den Hauptausschuss übertragen. Vor diesem Hintergrund geht der Sozialausschuss des Rates nun neue Wege und tagt zum ersten Mal digital. Formal handelt es sich dabei nicht um eine Sitzung des Sozialausschusses, sondern um eine informelle Diskussionsrunde. Denn aufgrund der Gemeindeordnung können der Rat und seine Ausschüsse rechtsverbindliche Beschlüsse nur in...

  • Moers
  • 21.01.21
Politik

Pandemietrallala - die Mühlen der Wirtschaft
- wenn das Geld der Wirtschaft wichtiger ist als Leben

Hach, was werdense doch verschaukelt. Sie, und sie und auch ich gehören dazu. Da wird nun alles geschlossen, aber Großkonzerne wie Amazon, Massenschlachthöfe und Großküchen, um nur einige zu nennen, bleiben geöffnet damit der Rubel weiter rollt. Das sagt mir doch, dass sich Menschen dort NICHT anstecken können – da sind also alle immun gegen C19? Geld einsacken auf dem Rücken der Kleinstarbeiter – die können geopfert werden – Geld ist wichtiger. Stell die Wirtschaft ÜBER Menschlichkeit und...

  • Moers
  • 05.01.21
  • 1
Politik
Mehrere Fraktionen hatten gemeinsam den Antrag gestellt.

Einstimmig
Rat spricht sich für Impfzentrum in Wir-4-Region aus

Einstimmig hat der Rat, der am 16. Dezember als Hauptausschuss getagt hat, einen Antrag zur Einrichtung eines zweiten Impfzentrums in der wir4-Region verabschiedet. Mehrere Fraktionen hatten gemeinsam den Antrag gestellt. So soll die Versorgung der Bürgerinnen und Bürger linksrheinisch sichergestellt werden. Mit Mehrheit haben die Mitglieder zudem entschieden, die auch für Januar geplante Aussetzung der Parkgebühren an Samstagen nicht umzusetzen. Die ursprünglich angedachte Maßnahme zur...

  • Moers
  • 23.12.20
Politik
Der Runde Tisch wurde von Bürgermeister Fleischhauer moderiert.

Im Ratssaal der Stadt Moers
Runder Tisch zum Schulwegkonzept Rüttgersweg und Erweiterung KiTa Kleine Arche

Im Ratssaal der Stadt Moers fand der von den Bewohnern der Vogelsiedlung lang erwartete Runde Tisch zum Schulwegkonzept Rüttgersweg und Erweiterung KiTa Kleine Arche statt. Neben Bürgermeister Fleischhauer, der den Runden Tisch coronakonform moderierte, waren Vertreterinnen und Vertreter der Fraktionen im Rat der Stadt Moers, die Leitungen der Schule und KiTa Rüttgersweg und Kleine Arche sowie vier Vertreter der Vogelsiedlung vertreten. Nach der Eröffnung der Versammlung durch den Bürgermeister...

  • Moers
  • 26.11.20
Politik
Um den Bürgermeister von Moers zu wählen ist eine Stichwahl am Sonntag, 27. September notwendig.

Nach der Wahl ist vor der Wahl
So läuft die Stichwahl

Bei den Kommunalwahlen am Sonntag hat keiner der Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters die erforderliche absolute Mehrheit erhalten. Amtsinhaber Christoph Fleischhauer (CDU) lag mit 38,42 Prozent vor Ibrahim Yetim (SPD), der auf 30,62 Prozent kam. Beide treten am Sonntag, 27. September, bei der Stichwahl an. Neue Wahlbenachrichtigungen werden nicht verschickt. Wer die alte nicht mehr hat, kann an diesem Tag mit seinem Personalausweis in sein Wahllokal kommen. Briefwahlunterlagen können...

  • Moers
  • 15.09.20
Politik
NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst, der Technische Beigeordnete Thorsten Kamp und Bürgermeister Christoph Fleischhauer diskutieren über die Umsetzung eines Radwegs im Bereich Stockrahmsfeld in Kapellen.

Stadt sprach mit Verkehrsminister Wüst über Radverkehr am Niederrhein
Für eine gemeinsame Problemlösung

Ein Radschnellweg soll den Niederrhein mit dem RS 1 in Duisburg verbinden und über Moers nach Kamp-Lintfort führen. Über diese Idee und weitere wichtige (Rad-)Verkehrsvorhaben in Moers sprachen Bürgermeister Christoph Fleischhauer, der Technische Beigeordnete Thorsten Kamp und Fachdienstleiterin Nadine Beinemann mit NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst. Er erläuterte bei seinem Besuch im Rathaus Moers außerdem die Chancen und Aufgaben des wachsenden Pendler- und Berufsverkehrs durch E-Bikes und...

  • Moers
  • 11.09.20
Politik
Die Schüler der Klasse 5b des Gymnasiums Adolfinum hatten viele Fragen für Bürgermeister Christoph Fleischhauer mitgebracht.

Was macht ein Bürgermeister den ganzen Tag?
Schüler besuchen Rathaus im Politikunterricht

Wie stehen Sie zur Integration? Was sind das für Wappen an der Wand? Viele Fragen hatten die Schüler der Klasse 5b des Gymnasiums Adolfinum mitgebracht, die im Sitzungssaal zu Gast waren. Bürgermeister Christoph Fleischhauer gab geduldig alle Antworten – auch die ganz persönlichen. So erfuhren die Kinder Wissenswertes über die grundsätzliche Arbeit von Bürgermeistern, die Moerser Partnerstädte und die Bedeutung der Integration für das Stadtoberhaupt. „Wenn Menschen in Not sind, muss man ihnen...

  • Moers
  • 08.09.20
Politik

Was läuft hier außer der Bahn?
Corona gilt NICHT für alle

Liebe Leute, hier werden täglich Bilder gepostet von Menschen, Politikern, Vereinen etc. die tuchfühlend nebeneinander stehen - ohne Abstand - ohne Maske. Da fühle ich mich diskiminiert und massiv verarscht!!! Warum? Weil ich als Veranstalterin so gut wie nichts darf und stets mit einem Bein im Knast stehe, wenn ich etwas plane und organisere. Deshalb: Mein Text zu verschiedenen Postings hier auf dieser Seite: "Guten Morgen, ich möchte kein Spielverderber sein und freue mich über die Aktivität...

  • Moers
  • 05.09.20
  • 4
  • 3
Politik
Die Vorbereitungen zur Kommunalwahl und zur Integrationsratswahl laufen auf Hochtouren. Die Wahlbenachrichtigungen für alle stimmberechtigten Moerser sollten in den nächsten Tagen im Briefkasten liegen.

Seit Montag, 17. August ist das Wahlbüro geöffnet
Änderungen bei Wahllokalen

Die Vorbereitungen zur Kommunalwahl und zur Integrationsratswahl am Sonntag, 13. September, laufen bei der Stadt Moers bereits seit einigen Wochen. Mitte August erhalten die Moerser ihre Wahlbenachrichtigungen. Um die Briefwahl zu ermöglichen, öffnet am Montag, 17. August, das Wahlbüro im Rathaus, Rathausplatz 1. Da ansonsten der Zugang zum Rathaus nur mit Termin möglich ist, wird eine weitere Tür geöffnet. An dieser nehmen Mitarbeitende die Bürger in Empfang und weisen den Weg. Es ist auch...

  • Moers
  • 18.08.20
Politik
Zur Grundsteinlegung kamen neben Bürgermeister Harald Lenßen (vorne links) und Schulleiterin Angelika Hesse (vorne 2.v.r.) Vertreterinnen und Vertreter der Politik, vom Stadtsportverband, Verwaltung, Architekten und ausführendem Unternehmen.

Neubau soll nach den Herbstferien 2021 in Betrieb gehen
Baubeginn für Sporthalle an der Jahnstraße

Die Grundschule Gerhard-Tersteegen-Schule an der Jahnstraße in Neukirchen erhält eine eigene Sporthalle. Vertreter aus Politik, Verwaltung, der Planer und ausführenden Unternehmen kamen zusammen, um den Baubeginn mit einer symbolischen Grundsteinlegung zu feiern. Die Fertigstellung des rund 4,3 Millionen Euro teuren Projektes ist für den Herbst 2021 geplant. „Es war lange klar: Die Gerhard-Tersteegen-Schule benötigt eine eigene Sporthalle“, machte Bürgermeister Harald Lenßen gleich zu Beginn...

  • Neukirchen-Vluyn
  • 11.08.20
Politik

Die SPD Kapellen ist gut aufgestellt für die Kommunalwahl in Moers

"Das Vertrauen unserer Partei haben wir drei mit einem starken Ergebnis erhalten. Nun gilt es das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler in unserem Stadtteil zu gewinnen." #gemeinsamstark Karina Pfau im Wahlkreis 225 Holderberg/Vennikel, Markus Tenbergen im Wahlkreis 226 Kapellen Mitte, und Andreas Albrecht in Kapellen-Achterathsfeld Wahlkreis 227 kandidieren für den Rat der Stadt Moers Ibrahim Yetim, Bürgermeisterkandidat der SPD, beglückwünschte alle: "Mit drei so hochmotivierten Kandidaten,...

  • Moers
  • 06.06.20
  • 1
Politik

SPD-Kandidaten: Daten sollen laufen!

Kreis Wesel/ Moers. Daten sollen laufen, nicht die Bürger – diesen modernen Ansatz einer Verwaltung wollen Landratskandidat Peter Paic und der Moerser Bürgermeisterkandidat Ibrahim Yetim auch im Kreis Wesel etablieren. Wie man das am besten umsetzt, haben die beiden SPD-Politiker jetzt bei einem Besuch in Duisburg vorgestellt bekommen. Der dortige Dezernent für Digitalisierung, Martin Murrack, berichtete von den Erfahrungen, die man derzeit bei der Einführung neuer, digitaler Dienstleistungen...

  • Moers
  • 13.03.20
Politik

Appell des SPD-Kreisvorsitzenden
René Schneider: Alle Demokraten müssen jetzt laut Nein sagen!

Kreis Wesel. Klare Kante fordert der Vorsitzende der SPD im Kreis Wesel von allen demokratischen Parteien nach den Ereignissen im Thüringer Landtag. „Wegducken ist keine Option. Auch aus dem letzten Ortsverband, der kleinsten Fraktion und von jedem einzelnen Mandatsträger muss jetzt ein klares Nein kommen“, fordert Schneider von allen demokratischen Parteien. Man könne nicht einfach wegschauen, wenn Brandmauern eingerissen und Extremisten salonfähig gemacht würden. Deshalb helfe auch nicht der...

  • Kamp-Lintfort
  • 06.02.20
  • 1
  • 4
Politik

Kommentar zur Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen
Wir verlassen die Grenze des guten Geschmacks

Das war er also, der 05.02.2020. Da hat man am frühen Morgen die Trump-Rede noch nicht verdaut und denkt sich: man man man die Amis.  Und dann geht das fremdschämen so richtig los. Oh man Thüringen! Eine 5% Partei im Land die mit 73 Stimmen mehr als nötig so gerade den Einzug geschafft hat stellt den Ministerpräsidenten? Wie nennt sich denn die Kombi gelb-schwarz-blau? Bahamas Koalition? Wohl eher Dahamas 😢 "Ein geschickter Fintenzug, denn wie erhofft versammelte der FDP-Fraktionschef nahezu...

  • Moers
  • 05.02.20
  • 4
Politik
Von links: Freuen sich über den Erfolg des Projekts NRW „Einwanderung gestalten NRW“ in Moers: Michael Müller (Jobcenter), Barbara Ossyra (Agentur für Arbeit), Beigeordneter Claus Arndt, Martina Schu (FOGS GmbH), Aslý Sevindim (Ministerium) und Stephan Nies (Netzwerk Mitte).

Viele lobende Worte
Modellprojekt „Einwanderung gestalten NRW“ in Moers erfolgreich

Ein sehr positives Fazit konnten die Beteiligten zum Abschluss des Projekts „Einwanderung gestalten NRW“ ziehen. „Es gab viele lobende Worte von allen Seiten. Die Zusammenarbeit war einfach fantastisch“, erläuterte der Beigeordnete Claus Arndt nach der Abschlussveranstaltung. Zielsetzung war die Verbesserung der Integrationsarbeit in der Stadt. Und das ist gelungen: „Mit der Teilnahme haben die Stadt Moers und ihre Partner zur Verbesserung der Zusammenarbeit beigetragen und damit eine...

  • Moers
  • 17.11.19
Politik

Gedenken zum 20. Juli auch in Moers
Lernen aus der Geschichte

Am 20. Juli wurde des 75. Jahrestags des Attentats auf Diktator Adolf Hitler öffentlich gedacht. Mitglieder und Freunde des Vereins „Erinnern für die Zukunft“ und der Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit kamen am Moerser Widerstandsmahnmal vor dem Alten Landratsamt zu einer Gedenkstunde zusammen, um Blumen für die mutigen Frauen und Männer des Widerstands gegen die NS-Gewaltherrschaft niederzulegen. Dabei konnte Bernhard Schmidt von der Moerser NS-Dokumentationsstelle an die 1944...

  • Moers
  • 23.07.19
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