Politische Diskussionen in Pandemie-Zeiten

Sozialausschuss tagt zum ersten Mal digital

Die Corona-Pandemie schränkt auch die Moerser Kommunalpolitik ein. Viele Ausschusssitzungen fallen aus, der Rat hat seine Kompetenzen auf den Hauptausschuss übertragen.

Vor diesem Hintergrund geht der Sozialausschuss des Rates nun neue Wege und tagt zum ersten Mal digital. Formal handelt es sich dabei nicht um eine Sitzung des Sozialausschusses, sondern um eine informelle Diskussionsrunde. Denn aufgrund der Gemeindeordnung können der Rat und seine Ausschüsse rechtsverbindliche Beschlüsse nur in Anwesenheit der Mitglieder treffen.

Neue Wege gesucht

Jan Dieren, Vorsitzender des Sozialausschusses, möchte mit der digitalen Runde die politische Diskussion zum Haushalt auch in der Pandemie ermöglichen. „Angesichts der Entwicklung der Pandemie und der zahlreichen Maßnahmen zu ihrer Bekämpfung wäre das Durchführen der Ausschusssitzung zwar möglich – aber unverantwortlich,“ so Dieren. Trotzdem müssten Wege gefunden werden, um die politische Diskussion des Haushaltes nicht völlig entfallen zu lassen.

Deshalb soll die Haushaltsdiskussion im Hinblick auf die bedeutenden Ausgaben der Stadt für soziale Zwecke auch im Sozialausschuss stattfinden. „Dafür haben wir neue Wege gesucht und ich bin froh, dass diese Lösung in Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung nun möglich ist,“ sagt Dieren weiter.

Zu der digitalen Sitzung werden neben den Mitgliedern des Sozialausschusses auch die wichtigsten Sozialverbände in Moers eingeladen.