Sozialausschuss

Beiträge zum Thema Sozialausschuss

Politik

Senioren-Begegnungsstätte „Im Bogen“ endgültig perdu?
Sitzung des Sozialausschusses

Der Internetpräsenz der Stadt Wesel ist zu entnehmen, dass der Sozialausschuss am Donnerstag, dem 13. Februar 2020 um 16:30 Uhr im Rathaus Wesel tagt. Einziger Tagungsordnungspunkt im nicht-öffentlichen Teil: Vertrag Senioren-Begegnungsstätte Wesel e.V.. Was sich dahinter verbirgt, bleibt der Öffentlichkeit verborgen. Erinnert werden muss, dass im November 2018 der Bürgermeisterin Ulrike Westkamp 800 Unterschriften für den Erhalt der Senioren-Begegnungsstätte überreicht wurden. Dennoch...

  • Wesel
  • 08.02.20
Politik

Kosten der Unterkunft im Märkischen Kreis
Der Märkische Kreis forderte von Analyse & Konzepte eine Nachbesserung ohne Folgekosten

Allem Anschein nach konnten die Mietobergrenzen im Märkische Kreis für die Jahre 2014-2017 nicht BSG-konform nachgebessert werden. Hunderte anhängiger Klage warten nun darauf, dass das LSG NRW den Klägern endlich zu ihrem Recht verhilft und die Leistungsberechtigte die vom Jobcenter rechtswidrig zurückgehaltener Leistungen erstattet bekommen.  Der Sozialausschuss wurde informiert, unwahre Tatsachenbehauptungen, wie wir es kennen. Immerhin wurden bis 2017 jedes Jahr Mietpreis vorgaben...

  • Iserlohn
  • 05.01.20
Politik

Option Kastration: Damit Miezi und Co. sich nicht mehr massenhaft vermehren können
Kreis-Sozialausschuss bringt Katzenschutzverordnung auf den Weg

In der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz am Mittwoch, 13. März, brachten die Ausschussmitglieder einstimmig eine Katzenschutzverordnung für den Kreis Wesel auf den Weg. Die endgültige Entscheidung fällt der Kreistag in seiner Sitzung am 4. April. Im gesamten Kreisgebiet gibt es wild lebende Katzen. Mit steigender bzw. hoher Populationsdichte steigen die Gesundheitsrisiken für die Tiere durch übertragbare Krankheiten. Bei freilebenden Katzen, die gefangen...

  • Wesel
  • 14.03.19
Politik

Anfrage an den Sozialausschuss
Gewährung existenzsichernder Leistungen ab 01.01.2020 für Menschen mit Handicap, die in stationären Wohnangeboten leben

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wendet sich heute mit folgender Anfrage an die Bürgermeisterin der Stadt Wesel: Wie der Verwaltung bekannt ist, gehen ab dem 01.01.2020 die so genannten existenzsichernden Leistungen für Menschen mit Handicap, die in stationären Wohnangeboten leben, in die Zuständigkeit der örtlichen Träger über. Die Leistungsberechtigten müssen vor Ort zeitgerecht einen Antrag auf Grundsicherung stellen, damit die Kosten der Unterkunft ab dem 01.01.2020 durch den...

  • Wesel
  • 28.01.19
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Politik
Quelle: pixabay.com

Hilfe für Wohnungslose

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt heute folgende Anfrage an die Bürgermeisterin Frau Westkamp: Auch in Wesel bringt die kalte Jahreszeit für wohnungslose Mitmenschen Gefahren für Leib und Leben mit sich, die nicht unterschätzt werden dürfen. In anderen Teilen Deutschlands gibt es bereits wieder Erfrierungsopfer bis hin zu Kältetoten zu beklagen. Wohnungslose Menschen leiden neben der Armut oft auch unter sozialen und gesundheitli-chen Beeinträchtigungen. Betroffen sind Frauen und...

  • Wesel
  • 24.01.19
  •  2
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Politik
Quelle: pixabay.com

Ausbildung und Beschäftigung von Flüchtlingen

Frau Marlies Hillefeld, stellvertretende Fraktionssprecherin von Bündnis 90/Die Grünen und Mitglied im Rat der Stadt Wesel stellt heute folgenden Antrag an die Bürgermeisterin Frau Westkamp:  Bündnis 90/Die Grünen beantragen, jeweils in der nächsten Sitzung des Sozialausschusses und des Integrationsrates über die Möglichkeiten der Ausbildung und Beschäftigung von Flüchtlingen im Allgemeinen und in den Pflegeberufen im Besonderen zu berichten. Ich bitte, in den Ausschüssen besonders...

  • Wesel
  • 14.01.19
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Politik
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Der Ausbau für Kurzzeitpflegeplätze in Marl ist dringend notwendig

Der Sozialausschuss in Marl befasste sich mit den fehlenden Kurzzeitpflegeplätze. In einem Zeitungsbericht wurde noch mal von Fachleuten der Kreisverwaltung betätigt das die auch in Zukunft das Thema für Marl immer wichtiger wird. Grundlage der Beratung war ein Antrag der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl. Der Kreis Recklinghausen soll aufgefordert , die Pflegebedarfsplanung für die Stadt Marl hinsichtlich des Angebotes an Kurzzeitpflegeplätzen im Zusammenhang mit dem Angebot an stationären...

  • Marl
  • 11.06.18
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Politik
Dr. Michael Wefelnberg, Vorsitzender der CDU-Fraktion Hünxe

CDU-Fraktion Hünxe beantragt Ausgabe von Notfallboxen auch in der Gemeinde Hünxe

In einer Pressemitteilung gibt Dr. Michael Wefelnberg, Vorsitzender der CDU-Fraktion Hünxe bekannt, dass die Hünxer CDU-Fraktion im Sozialausschuss beantragt, dass die Gemeinde die Seniorennotfallbox zur Verfügung stellt und im Bürgerbüro ausgibt. Was es damit auf sich hat, erläutert Dr. Michael Wefelnberg so: „Ärzte erleben es immer wieder, dass in einem Notfall die Aufregung sehr groß ist und wichtige Dokumente, die für die Weiterbehandlung benötigt werden, nicht auffindbar sind. Gerade für...

  • Hünxe
  • 22.02.18
Politik
Nach den Neubauboom der 60-70 Jahre sind jetzt in vielen der damals schnell hochgezogenen Wohnquartieren weitgehende Sanierungen überfällig. Gerade für die langjährigen Sozialmieter können danach erschreckend hohe Mietbelastungen entstehen, die sie zwingen, das so aufgewertete Viertel zu verlassen. Hoffen wir mal, dass diese Häuser in Huttrop keine derartigen Gefahren bestehen.
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Sozialwohnungen im Hörsterfeld

Grüne Ratsfraktion: Bezieher von Sozialleistungen müssen öffentlich geförderte Wohnungen bewohnen dürfen!Zur aktuellen Berichterstattung über die Mieterinnen und Mieter im Hörsterfeld, die nach einer modernisierungsbedingten Mieterhöhung ihre Sozialwohnung zu verlieren befürchten, erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Ratsfraktion der Grünen, Christine Müller-Hechfellner: „Wir unterstützen ausdrücklich den Vorschlag der Mietergemeinschaft Essen, dass die Stadt die Mieten in Wohnungen,...

  • Essen-Steele
  • 11.10.17
  •  1
Politik

Altersdiskriminierung oder ….

Tagesordnungspunkt 5 des Seniorenbeirates am 5.7.17, 15:00h im Rathaus lautet: - Setzt sich der Seniorenbeirat genügend für ältere Menschen in Oberhausen ein? Man darf gespannt sein. Der Seniorenbeirat in der Stadt Oberhausen wird nicht wahrgenommen, entwickelt keine Eigeninitiative, setzt sich für die Seniorinnen und Senioren in der Stadt nicht wahrnehmbar ein, nimmt seine möglichen gesetzlichen Aufgaben nicht wahr. Seniorenbeiräte können :  die örtlich bereits...

  • Oberhausen
  • 04.07.17
Politik
Nadja Reigl, stellv. Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN

Radeln ohne Alter – Linke & Piraten wollen neues Angebot für ältere Menschen etablieren

Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN möchte gerne ein neues Projekt in Dortmund ansiedeln: „Radeln ohne Alter“. In vielen europäischen Städten, darunter auch in 14 deutschen Orten, gibt es dieses Angebot für ältere Menschen bereits: Es ermöglicht pflegebedürftigen Senior*innen gemütliche Ausflüge mit einer Fahrradrikscha plus Rikscha-Fahrer*in zu Orten, die sonst für die älteren Mitbürger*innen nicht mehr zu erreichen wären. Nadja Reigl, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE &...

  • Dortmund-City
  • 30.05.17
Politik
Bild v.l.n.r.: Franz-Josef Britz (Bürgermeister der Stadt Essen), Matthias Hauer MdB (Vorsitzender der CDU Essen), Barbara Rörig (stellv. Vorsitzende der CDU-Fraktion), Hermann Gröhe MdB (Bundesminister für Gesundheit), Dirk Kalweit (stellv. Vorsitzender der CDU-Fraktion), Peter Tuppeck (stellv. Vorsitzender der CDU-Fraktion) und Thomas Kufen (Oberbürgermeister der Stadt Essen).

Hermann Gröhe zu Gast bei der CDU-Fraktion / Bundesgesundheitsminister lobt Essener Gesundheitssystem

Beim traditionellen Spargelessen der CDU-Fraktion referierte der Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe MdB vor zahlreichen Gästen der Essener Stadtgesellschaft zu den Herausforderungen für die Gesundheitspolitik der Zukunft. Hierbei machte der Minister deutlich, dass die Themen Kooperation und Vernetzung der Akteure im Gesundheitssektor bundesweit zukünftig einen höheren Stellenwert erhalten müssen, um die Versorgung und Behandlung von Patientinnen und Patienten weiter auszubauen....

  • Essen-Ruhr
  • 08.05.17
Politik
Teilnehmer am Wochenendseminar "Seniorenbeirat  eine Möglichkeit der Mitbestimmung? Referentin Sonja Bongers

„Placebo“ Seniorenbeirat

Im durch die Friedrich-Ebert-Stiftung geförderten Wochenendseminar "Seniorenbeirat eine Möglichkeit der Mitbestimmung?" diskutierten angeregt 21 Teilnehmer die derzeitige Arbeit im Verborgenen. Aktuell konnte der Pressebericht „Zahl der armen Alten steigt deutlich“ von der 11. Sitzung des Seniorenbeirates am 22.3.17 aufgenommen werden, wie auch der Bericht der WTG-Aufsicht, früher Heimaufsicht. Dem Unterausschuss des Sozialausschusses des Rates der Stadt Oberhausen wurde durch die...

  • Oberhausen
  • 03.04.17
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Politik
Ratsherr Dirk Kalweit, stellv. Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: "Beim ‚Sozialen Arbeitsmarkt‘ liegt ein besonderes Augenmerk auf der Personengruppe, die aus den verschiedensten Gründen so gut wie keine realistische Chance auf dem ersten Arbeitsmarkt hat."

CDU-Fraktion: „Sozialer Arbeitsmarkt“ richtiger Schritt zur Senkung der Langzeitarbeitslosigkeit

Für die CDU-Fraktion ist die Schaffung eines „Sozialen Arbeitsmarktes“ ein richtiger Schritt, um die anhaltende Langzeitarbeitslosigkeit in Essen zu senken. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Seit vielen Jahren haben wir es in Essen mit einem hohen Anteil an Langzeitarbeitslosen zu tun. Die Ursachen hierfür sind häufig im Strukturwandel und den veränderten Anforderungen des Arbeitsmarktes begründet. Mit dem...

  • Essen-Ruhr
  • 22.03.17
Politik
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Beschwerden mehr als verdoppelt

2015 haben sich Betreuer oder Angehörige von Pflegebedürftigen in 13 Fällen an die kommunale Aufsicht gewandt. In 29 Fällen haben sich Betroffene in 2016 zu dem Schritt einer Anzeige durchgerungen. Dem Seniorenbeirat wird am 23.03.17, um 15:00 Uhr, im Raum 170 des Rathauses, der alle zwei Jahre vorgeschriebene Bericht (M/16/2372-01) nach dem Wohn- und Teilhabegesetz (WTG), früher Heimgesetz, in öffentlicher Sitzung zur Kenntnis gegeben. Gespannt darf man auf die Verständnis-fragen und...

  • Oberhausen
  • 18.03.17
Überregionales
vlnr: Marlies Hillefeld, vorsitzende des Sozialausschusses, Manfred Mertsching, scheidender Behindertenbeauftragter, Peter Schenk, neuer Behindertenbeauftragter, Ulrike Westkamp, Bürgermeisterin
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Scheidender und neuer Behindertenbeauftragter der Stadt Wesel

Der 70-jährige Manfred Mertsching, der fast 10 Jahre lang ehrenamtlich für behinderte Menschen Sprachrohr war und sich für deren Belange einsetzte, gab diese Tätigkeit schweren Herzens aus gesundheitlichen Gründen auf. In einer Feierstunde erinnerte sich Bürgermeisterin Ulrike Westkamp an die „gute und wertvolle“ Zusammenarbeit. „So hat er uns beim Bahnhofsprojekt und Umfeld tatkräftig unterstützt und beraten.“ Mertsching war unermüdlich im Einsatz. Für den im Jahr 2007 erstmals...

  • Wesel
  • 04.03.17
Politik

Flüchtlingssituation und Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen sind Thema im Sozialausschuss der Stadt Marl

Der Sozialausschuss trifft sich am Donnerstag, 19.01 um 16.00 Uhr im Julie-Kolb-Seniorenzentrum in Marl Hüls. Flüchtlingssituation in Marl und Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen sind Thema im Sozialausschuss Der Sozialausschuss besucht das AWO- Seniorenzentrum am Lipper Weg. Es wird über die Neuerungen das Pflegegesetz im Bereich der stationären Pflege beraten. Die Leiterin des Hauses, Frau Kreutz trägt dazu vor.. Das Julie-Kolb-Seniorenzentrum Das Seniorenzentrum liegt im Marler Stadtteil...

  • Marl
  • 18.01.17
Politik

Sozial-Ausschuss - Eine Beobachtung der etwas anderen Art

Donnerstag, 17.11.2016, 17:00 Uhr Auf der Tagesordnung stand ein Bericht des Geschäftsführers des Jobcenter Märkischer Kreis mit einem Überblick über das Jahr 2016 und zum Stand der Flüchtlingsintegration. (TOP 2); ein Antrag zur Aufnahme des „Konzept zur Feststellung der Angemessenheit von Unterkunftskosten“ (TOP 3) und ein Antrag der Kreistagsfraktion dieLinke zur Erstellung eines „Armuts- und Reichtumsbericht MK“ (TOP 6). TOP 2 Jobcenter Mit Stand vom 15.11.2016 betreut das Jobcenter...

  • Iserlohn
  • 26.11.16
  •  1
Politik
Beipiel eines Transparenzbericht des MDK nach Bereichen mit Gesamtergebnis
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Bessere Kontrollen und mehr Transparenz im Pflegebereich

Die Antikorruptionsorganisation Transparency International Deutschland e.V. fordert am 22.4.16 in der Pressemeldung: bessere Kontrollmechanismen bei ambulanten Pflegediensten, transparentere Abrechnungssysteme und strengere Regeln bei der Vergabe von Leistungen. Vor dem Hintergrund der aktuellen Enthüllungen zum systematischen Betrug bei Pflegediensten weist Transparency Deutschland erneut auf strukturelle Schwachstellen und Einfallstore für Korruption in der Pflege hin. Bereits 2013 hat...

  • Oberhausen
  • 22.04.16
Politik

GRÜNE fordern Überprüfung der 2. Preiserhöhung des Sozialtickets in 2016

Im Rahmen der allgemeinen Erhöhung der Ticketpreise hat der VRR den Preis für das Sozialticket im Januar zunächst von 30,90 Euro auf 31,95 Euro erhöht. Ab April soll eine weitere Erhöhung auf 34,75 Euro folgen. Nach den bisher vorliegenden Informationen findet die Gelsenkirchener Ratsfraktion der GRÜNEN diese Erhöhung nicht nachvollziehbar und fordert eine Überprüfung durch den VRR. Dieses sollen die Gelsenkirchener Vertreter/innen in den Verbandsgremien einfordern. Ingrid Wüllscheidt,...

  • Gelsenkirchen
  • 05.02.16
Politik
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Brand in geplanter Flüchtlingsunterkunft beschäftigt Sozialausschuss der Stadt Marl

Der Brand in der geplanten Flüchtlingsunterkunft an der Hervester Straße beschäftigte gestern (21.01.) bereits vor Einstieg in die offizielle Tagesordnung die Mitglieder des Gesundheits- und Sozialausschusses. "Gebäude scheint abgängig zu sein" Polizeihauptkommissarin Susanne Aye und Rainald Pöter von der städtischen Feuerwehr schilderten die Vorkommnisse und stellten sich auch den Fragen der anwesenden Bürgerinnen und Bürger. Die Stadt kündigte an, den Sicherheitsdienst für die...

  • Marl
  • 22.01.16
Politik

LKT-Sozialausschuss: Flüchtlinge in Arbeit bringen

Das Thema Flüchtlinge stand auch im Fokus der heutigen Sitzung des LKT-Sozialausschusses. „Eine rasche Integration der Flüchtlinge in Arbeit muss das A und O unserer Arbeit in den Jobcentern sein – und die kann nur dann erfolgreich geleistet werden, wenn der Bund endlich aufhört, bei der Finanzausstattung der Jobcenter zu sparen“, so Landrat Cay Süberkrüb in seiner Funktion als Vorsitzender des Sozial- und Jugendausschusses des Landkreistages Nordrhein-Westfalen. Große Gruppen der...

  • Recklinghausen
  • 11.11.15
Politik
Lutz Dworzak (SPD) Stadtverordneter für Horst - Süd

Lutz Dworzak: „Programm Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt wird Thema im Sozialausschuss“

Seit August steht fest, dass auch in Gelsenkirchen Stellen mit dem Bundesprogramm “Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“ geschaffen werden sollen. Ziel ist es, Menschen, die schon sehr lange arbeitslos sind, wieder in Beschäftigung zu bringen, zu qualifizieren und gleichzeitig sinnvolle Dinge tun zu lassen, die sonst nicht getan werden könnten. Der Vorsitzende des zuständigen Ausschusses für Arbeit und Soziales, Lutz Dworzak (SPD) will das Thema jetzt in der nächsten Ausschusssitzung...

  • Gelsenkirchen
  • 16.10.15
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  •  1
Politik

Alternative Lebensformen: Prüfantrag für Sozialausschuss

Mit einem gemeinsamen Prüfauftrag von Grünen, Linken und FDP muss sich der Sozialausschuss in seiner nächsten Sitzung beschäftigen. Dabei geht es um die Akzeptanz vielfältiger Lebensentwürfe in Herne. Das Land NRW hat den „Aktionsplan für die Gleichstellung und Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt – gegen Homo- und Transphobie“ beschlossen. Die Verwaltung soll nun prüfen, mit welchen Maßnahmen die Ziele dieses Aktionsplans vor Ort erreicht werden können.

  • Herne
  • 07.09.15
  • 1
  • 2
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