Rheinberg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Eyller Giftberg: Leserbrief 2 - von Lutz Malonek, Kamp-Lintfort

„Fange nicht an aufzuhören, höre nicht auf anzufangen!“ Mit diesen Worten möchte ich meinen Leserbrief zum Thema Eyller Berg beginnen. (…) Die Anwohner in diesem Gebiet leiden permanent unter diesem Monster mit Blei-, Cadmium-, Chrom- und Nickelstäuben, dessen Krankheiten bei vielen Betroffenen erst jetzt zum Ausbruch kommen. (…) Blei, Cadmium und Nickel waren schon vor cirka 30 Jahren im Höchstmaß Bestandteile meiner privaten Bodenproben am Eyller Berg. Nach niederschmetternden Analysen ist...

  • Moers
  • 02.11.11

Eyller Giftberg: Leserbrief 1 - von Lutz Malonek, Kamp-Lintfort

Es sind die Anwohner rund um den Eyller Berg, die den Druck gegen den Betreiber dieser Giftmülldeponie noch erhöhen müssen. Die Gebrüder Ossendot sind immer noch der Meinung, die Muttermilch junger Frauen beinhaltet mehr Umweltgifte, als was an Giften nach ihre Kontrolle auf diesem Berg gelagert wird. Dies ist das Resultat einer skandalösen „Selbstaufsicht“, Schluss damit! Die Brüder, ein Jurist und ein Kaufmann, sie sind im Müllgeschäft fest etabliert und wohnen zudem auch nicht in...

  • Moers
  • 02.11.11

Sabine Weiss: Pressemitteilung zur Verabschiedung des Bundeskinderschutzgesetzes

Sabine Weiss: „Koalition beschließt mehr Schutz für Kinder und Jugendliche in allen Lebensbereichen – Das ist ein Meilenstein für mehr Qualität im Kinderschutz“ Der Deutsche Bundestag hat am 27.10.2011 das Bundeskinderschutzgesetz verabschiedet. „Das Gesetz ist ein Schutzschild, um Kinder besser gegen Misshandlung und Vernachlässigung zu schützen“, so Sabine Weiss. Zukünftig müssen alle hauptamtlichen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen, die in der Jugendhilfe tätig sind, ein erweitertes...

  • Dinslaken
  • 31.10.11

Verbindliche Frauenquote muss kommen - Beitrag von Petra Müller

Petra Müller ist Vorsitzende der LIBERALEN FRAUEN NRW und MdB. Lesen Sie hier ihren Beitrag zur verbindlichen Frauenquote. Die unkonkreten Versprechen der 30 DAX-Unternehmen zur Hebung des Frauenanteils in ihren Führungsetagen sind ungenügend und bieten keine verlässliche Perspektive. Wieder zeigt sich, dass mit unverbindlichen Zielverein- barungen und freiwilligen Quoten versucht wird, das Problem nur medial zu behandeln. Der tatsächliche Wille, Frauen an entscheidender Stelle an der Führung...

  • Wesel
  • 18.10.11
  • 2
4 Bilder

Muss Adolf Sauerland gehen oder nicht?

Stolze 79193 Unterschriften standen unter der Abwahlforderung, die von der Bürgerinitiative „Neuanfang für Duisburg“ im dortigen Rathaus übergeben wurde. "Oberbürgermeister Adolf Sauerland zeigte sich indes bei seinem knappen Statement vor der Presse scheinbar unbeeindruckt.", schreibt Sabine Justen vom Wochenanzeiger Duisburg im Lokalkompass. Zum Abwahlverfahren wolle er sich erst äußern, wenn, nach Prüfung, dem Rat bei seiner nächsten Sitzung am 12. Dezember die offizielle Zahl der gültigen...

  • Wesel
  • 17.10.11
  • 9

SPD für Sozialticket im Kreis Wesel

Nach dem auf Anfrage unserer Fraktion die Informationen zur möglichen Einführung eines Sozialtickets im Kreis Wesel vorliegen, hat die SPD das Sozialticket nach dem VRR-Modell (Verkehrsverbund Rhein-Ruhr) für 29,80 €/Monat befürwortet und den Vorschlag der Kreisverwaltung im Kreisausschuss mitgetragen. Die SPD sieht auch für den Kreistag am 20.10.2011 eine deutliche Mehrheit für die Einführung des Sozialtarifes. Der Sozialtarif wird vom Land NRW bezuschusst, das Verfahren und die Kosten nach...

  • Wesel
  • 17.10.11
  • 1
Die Weseler Piraten und neugierige Bürger treffen sich am kommenden Dienstag wieder im Quo Vadis.

Die Piratenpartei im Kreis Wesel weitet ihre Aktivitäten aus

- Um dem unglaublichen Ansturm von Interessenten und Neugierigen zu reagieren, werden die Lokalpiraten weitere Treffpunkte einrichten und in die Gemeinden des Kreises kommen - Nach dem Berliner Wahlerfolg der Piratenpartei rechneten die lokalen Piraten zwar mit etwas mehr Zulauf bei ihren regelmäßigen Treffen. Das sich die Teilnehmerzahlen aber gleich vervielfachen würden, davon war niemand ausgegangen. Bei den Stammtischen in Moers und Wesel wurden tatsächlich die Sitzgelegenheiten knapp und...

  • Wesel
  • 14.10.11

Norbert Meesters: Land springt für Kita-Beiträge der Eltern ein – Stadt Wesel bekommt jährlich mehr als 452.000 Euro für das letzte Kindergartenjahr, Voerde erhält über 241.000 Euro

"Wir halten Wort: Rückwirkend zum 1. August 2011 erhält Wesel jetzt monatlich 37.694 Euro, damit die Eltern von Kindern, die im letzten Kindergartenjahr sind, keine Beiträge mehr bezahlen müssen. Voerde bekommt ab diesem Zeitpunkt 20.124 Euro pro Monat“, erklärte der SPD-Landtagsabgeordnete Norbert Meesters heute in Düsseldorf. Für das gesamte Kindergartenjahr zahle die rot-grüne Landesregierung rund 452.000 Euro an die Stadt Wesel sowie mehr als 241.000 Euro an die Stadt Voerde zum Ausgleich...

  • Wesel
  • 10.10.11

Das ehrliche Zitat der Woche

Sebastian Nerz - Piratenparteichef: "Ich habe den Eindruck, die anderen Parteien haben bei der Euro-Krise in Detailfragen genauso wenig Ahnung wie wir".

  • Hamminkeln
  • 07.10.11
  • 23
Voll fett: Darf´s ein bißchen mehr sein?

Etwas dick aufgetragen?

Dänemark hat als erstes Land der Welt eine Steuer auf Fette in Nahrungsmitteln eingeführt, damit sich die Bevölkerung zukünftig gesünder ernährt. Da, wo Selbstbestimmtheit nicht klappt, jetzt von legislativer Seite einzugreifen, kommt auf der einen Seite - wenn man mal ehrlich ist - einem Armutszeugnis gleich. Also doch folgerichtig, jetzt die Besteuerung als „Druckmittel“ einzusetzen? Soll so die Lebensmittelindustrie zur vermehrten Produktion von günstigen, gesunden und auch noch gut...

  • Moers
  • 05.10.11
  • 7
Warenanlieferung
7 Bilder

Sie räumen ein! (Amazon-Baustellenreport 40. KW)

Bei meiner Rückkehr aus dem Urlaub wurde ich gleich an die Baustelle erinnert: statt auf direktem Weg mussten wir von der A57-Abfahrt über Alpsray nach Annaberg fahren, wegen der Amazon-Anbindung ist die Querspange/Umgehung Annaberg für 6 Wochen gesperrt! Den Feiertag am Montag nutzte ich dann für einen Baustellen-Besuch, und war nicht allein: während in den südlichen Hallen noch gebaut wird standen an den nördlichen bereits jede Menge Container - vorwiegend von DHL aber auch Hermes und...

  • Rheinberg
  • 04.10.11
  • 5
Die Pflegeberater im Kreis Wesel haben ihre Arbeit neu organisiert. | Foto: Foto: privat

Optimale Pflege

Die Pflegeberatung in den Rathäusern der Städte und Gemeinden, die es bereits seit dem Jahr 1996 gibt, wurde in diesem Jahr personell weiter ausgebaut. Eine qualifizierte Pflegeberatung kann helfen, eine individuelle Versorgung von hilfe- und pflegebedürftigen Menschen zu erreichen. Landrat Dr. Ansgar Müller und Kreisdirektor Ralf Berensmeier stellten jetzt die Pflegeberatungen vor und präsentierten den hierfür neu entworfenen Flyer. Das Angebot der Pflegeberatung ist vertraulich, kostenfrei...

  • Wesel
  • 30.09.11
Foto: Archiv Der Weseler
2 Bilder

Alte Weseler Rheinbrücke wird am Montag zersägt

Der Rückbau der alten Weseler Rheinbrücke nähert sich einem entscheidenden Schritt. Just am Tag der deutschen Einheit (3. Oktober) wird die alte Fachwerkbrücke zweigeteilt. Die Arbeiten für den Trennschnitt beginnen am Montag um 7 Uhr und sollen voraussichtlich um 19 Uhr abgeschlossen sein. Der Rückbau der 1953 eingeweihten alten Weseler Rheinbrücke, die als Ersatz der zerstörten 1917 errichteten Rheinbabenbrücke gebaut wurde, erfolgt in Mehren Schritten: Bereits erledigt ist der Ausbau von...

  • Wesel
  • 28.09.11
  • 3

Sekundarschule in Kamp-Lintfort

Am 23.09.2011 hatte die Verwaltung zu einem Informationsabend in die Realschule an der Sudermannstraße über die geplante Sekundarschule in Kamp-Lintfort geladen. Zahlreiche Eltern waren erschienen um sich darüber zu informieren was auf ihre Kinder zukommen kann. Zuerst begrüßet Hr. Dr. Müllmann die Anwesenden und dann informierten Mitarbeiter der Stadt und die Schulleiter der Hauptschulen und der Realschule über die neue Schulform. Es sol ein gemeinsammes lernen der Kinder geben und ab der 7...

  • Kamp-Lintfort
  • 24.09.11
24 Bilder

Neue Feuerwache in Kamp-Lintfort in Betrieb gegangen.

Am heutigen Samstag ist die neue Feuerwehrwache in Betrieb gegangen. An der Eyllerstr. / Ecke Konradstr. ist der neue Standort für die Feuerwehr. Die alte Wache an der Oststr. wurde den heutigen Anforderungen nicht mehr gerecht. Ca. 6 Millionen Euro hat der Neubau gekostet. Die Feuerwehrleute ließen sich sehr positiv über ihr neues Gebäude und den jetzigen Standort aus. Im nächsten Jahr findet ein Tag der offenen Tür statt.

  • Kamp-Lintfort
  • 24.09.11
  • 5

Ein Sozialticket für den Kreis Wesel?

Zum Bürgerantrag von ATTAC, DGB, KAB u. a. an den Landrat wegen der Einführung eines Sozialtickets im Kreis Wesel erklärt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Peter Kiehlmann: Der VRR-Verwaltungsrat hat zum 01.11. ein Sozialticket zum Preis von 29,90 Euro beschlossen– die Antragsteller fordern ein Ticket, dass nicht mehr als 15,00 Euro kosten soll. Mit der Tarifharmonisierung der Verkehrsgemeinschaft Niederrhein (Kreis Kleve und Kreis Wesel) und dem Verkehrsverbund Rhein Ruhr (VRR) wird...

  • Wesel
  • 23.09.11

Grüne begrüßen Gesetzentwurf zur Unterstützung der kommunalen Haushaltskonsolidierung

Zehn Jahre lang soll die Konsolidierungshilfe in mehreren Stufen vielen Kommunen zu einem Haushaltsausgleich verhelfen. In 2011 stehen 350 Mio. Euro zur Verfügung, ab 2012 steigt die Konsolidierungshilfe in jährlichen Schritten auf insgesamt etwa 660 Mio. Euro im Jahr 2014 an. Dazu erklärt Holger Mrosek, Sprecher des Kreisparteivorstands: „Mit dem Stärkungspakt Stadtfinanzen handelt Rot-Grün im Sinne der Kommunen deren Finanzlage am prekärsten ist. Leider steht weniger Geld zur Verfügung als...

  • Voerde (Niederrhein)
  • 22.09.11

Taxifahren wird ab dem 1. Dezember teurer

Die Beförderungsentgelte für Taxen werden nach drei Jahren ab 1. Dezember wieder angepasst. Dies muss der Kreistag am 20. Oktober noch endgültig beschließen, im Fachausschuss waren jedoch CDU, SPD, Grüne und FDP dafür. Die VWG konnte sich mit ihrem Antrag auf einen Mindestlohn bzw. eine geringere Anhebung der Gebühren nicht durchsetzen. Die Grundgebühr wird von 2,40 auf 2,80 Euro steigen und die km-Gebühr von 1,35 auf 1,45 Euro (tagsüber) und von 1,55 auf 1,65 Euro (nachts). Vorstandsmitglied...

  • Wesel
  • 21.09.11
  • 1
Rohr
7 Bilder

Innere Werte (Amazon-Baustellenreport 37. KW)

Von außen betrachtet tut sich auf der Baustelle nicht mehr so viel, die Handlung hat sich ins Innere der Hallen verlagert wo sicher innere Werte geschaffen werden. Wenn die Baustelle nicht gerade in den Nachrichten erscheint, wegen rumänischer Mitarbeiter... Heute zeige ich hein paar Details die sich im Laufe der letzten Besuche angesammelt haben. Und verabschiede mich in einen zweiwöchigen Urlaub :) Wenn ich zurück bin ist das Gebäude vielleicht schon bezogen? Wir sind gespannt auf die...

  • Rheinberg
  • 16.09.11
  • 2
Foto: Christoph Pries

Büdericher Stau bleibt den Autofahrern erhalten

Infolge der vom Landesbetrieb Straßen.NRW in der Baumaßnahme B 58n zur Errichtung der Ortsumgehung Büderich verbauten Materialien, die nun wieder entfernt werden müssen, verzögern sich bekanntlich die Bauarbeiten über das Ende der Schulferien hinaus. Durch diese Maßnahmen verlängern sich die Wege zu den Schulen und Kindergärten für die nördlich der Xantener Straße wohnenden Bürgerinnen und Bürger. Der Einbau einer Querungsmöglichkeit über die Xantener Straße ist leider technisch nicht...

  • Wesel
  • 09.09.11
Engagiert: Claudia Baitinger und Otto Sartorius. Foto: Susanne Schmengler

"Das ist ein Skandal"

Claudia Baitinger ist in diesen Tagen ein gern und oft gesehener Gast in Kamp-Lintfort: Erst stand die Sprecherin für Technischen Umweltschutz beim BUND der lokalen Presse Rede und Antwort, und schließlich interessierte sich auch das überregionale Fernsehen für sie. Denn Claudia Baitinger hat sich in den letzten zwei Jahren intensiv mit den Vorgängen rund um den berüchtigten „Giftberg“, den Eyller Berg, beschäftigt. Und ist dabei zu interessanten Schlüssen gekommen. Zum Beispiel, dass die...

  • Neukirchen-Vluyn
  • 09.09.11
  • 1
6 Bilder

VWG sammeln Unterschriften für Familienkarte

Auf große Resonanz stieß der Aktionsstand der Vereinigten Wählergemeinschaften (VWG) und der FBG Kamp-Lintfort bei den Marktbesuchern. Hier konnten sich die Bürgerinnen und Bürger der Stadt über die kostenlose Familienkarte informieren, für dessen kreisweite Einführung die Wählergemeinschaften im Kreis Wesel bereits seit drei Jahren kämpfen. Vorbild sind die Städte Essen, Duisburg, Bocholt sowie der Rhein-Kreis Neuss, die für die Familien in ihrer Kommune schon seit Jahren ein solches...

  • Voerde (Niederrhein)
  • 05.09.11
  • 1
Faule Schaufeln
7 Bilder

Faule Schaufeln (Amazon-Baustellenreport 35. KW)

Diese Woche lohnte es mal wieder die Brücke aufzusuchen: LKW-Parkflächen entstehen und der Graben steht voll Regenwasser. Sehr angenehm: parallel zur B510 wurde auf der Rückseite eine Straße asphaltiert. Freundlicherweise fand ich zwei offene Tore und konnte einen Blick ins Innere werfen: die Böden sind zum Teil fertig und es entstehen erste Regale (?). Die Behälter fürs Sprinklerwasser sind sehr groß und noch mehr gelb ;). Daneben war am Sonntag eine riesige Fläche mit Baustahlmatten...

  • Rheinberg
  • 30.08.11
  • 3

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