Mehr eigenes Geld - weniger Zuweisungen des Landes

Leider - leider gibt es weniger Geld vom Land, wenn die Stadt mehr eigenes Geld erwirtschaftet. Die Schlüsselzuweisungen des Landes NRW sollen dabei helfen, die grundlegenden Aufgaben einer Kommune zu finanzieren: Je mehr sie selbst dazu in der Lage ist, desto weniger Geld erhält sie aus der Schlüsselzuweisung des Landes als Unterstützung. Und die Schlüsselzuweisungen reagieren immer um midnestens ein Jahr verzögert auf die aktuellen Ergebnisse des Kommunen.

Schlüsselzuweisungen an die Kommunen erhöht: 5,2% plus insgesamt im Kreis Unna

Ingesamt fließen in den Kreis Unna, also für die 10 Kommunen des Kreises, im kommenden Jahr 5,2% höhere Schlüsselzuweisungen. Allerdings kommt es auch zu Kürzungen, weil einige Kommunen verbesserte eigene Einnahmen haben: Holzwickede wird um 100% gekürzt - statt knapp 100.000 Euro in 2017 fließen dort in 2018 exakt 0,00 Euro.
Für Selm also auch ein positives Zeichen, dass die Schlüsselzuweisung in 2018 geringer als in 2017 ausfällt - statt leicht über 14.038.000 Euro mit 13.488.000 Euro etwa 4,2% weniger. Dem stehen die erhöhten Einnahmen aus Steuern und Abgaben im letzten und noch laufenden Jahr gegenüber: Die Stadt hat mehr "eigenes" Geld und braucht weniger Unterstützung als in den Vorjahren.

Reduzierung der Schlüsselzuweisung für Selm um 4,2%

In den bisherigen Haushaltsplanungen war aufgrund von Prognosen des Städte- und Gemeindebundes ein leicht höherer Betrag einplant, der nun um 120.000 Euro niedriger ausfällt, auf der Basis der Landesberechnung. Da zugleich die Kreisumlage um etwa 3 Prozentpunkte reduziert wird, ergibt sich im Ergebnis keine zusätzliche Belastung für die Stadtfinanzen. Für die Haushaltberatungen sind die Daten noch entsprechend anzupassen - diese finden aber erst in den kommenden Wochen statt.

In Lünen steigt die Schlüsselzuweisung dagegen um gut 10%, in Werne reduziert sie sich um fast 83%. Für den Kreis als Kreisbehörde erhöht sich die eigene Schlüsselzuweisung um 6.500.000 Euro auf gute 30.000.000 Euro aus Landesmitteln - eine höhere Zahl, die allerdings eher als Anzeichen einer in den Vorjahren weniger guten Entwicklung der eigenen Einnahmen des Kreises hindeuten kann - allerdings machen die Zahlen in 2017 eine bessere Perspektive für die Zukunft auf. 

Weitere Details: Bezirkregierung Arnsberg

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Autor:

Jesaja Michael Wiegard aus Selm

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