Sprockhövel - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
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Stadtgespräch: Verwaltungsvorstand und "Linke"-Fraktion luden ein
Hattingen: Bürger-Informationsveranstaltungen zur geplanten Kanalnetzübertragung an den RV

Der STADTSPIEGEL berichtete bereits am 15. März über die von der Stadt Hattingen geplante dauerhafte Übertragung der Nutzungsrechte an den Hattinger Kanälen an den Ruhrverband. Dazu fand am letzten Samstag eine Informationsveranstaltung der Partei Die Linke und am Montag eine gut besuchte Informationsveranstaltung der Stadt Hattingen für interessierte Bürgerinnen und Bürger statt. In der über zweistündigen Informationsveranstaltung der Stadt Hattingen informierten Bürgermeister Dirk Glaser,...

  • Hattingen
  • 18.03.19
Politik
Kämmerer Frank Mielke an seinem Schreibtisch im Hattinger Rathaus.    Foto: Römer

Frank Mielke zum 110-Mio-Euro-Geschäft mit dem Ruhrverband
Hattingen: Jetzt meldet sich der Kämmerer zu Wort!

"Einem klaren Nein zum Verkauf würde ich mich direkt anschließen, denn ich würde niemals unsere Kanäle verkaufen. Wir übertragen nur die Pflicht der Stadt, Abwasser zu sammeln und fort zu leiten an den für uns zuständigen Wasserverband, den Ruhrverband." Mit diesen Worten leitet Frank Mielke, Kämmerer der Stadt Hattingen, das Gespräch ein. Darin geht er ausführlich auf von "Linke"-Fraktionschef Friedhelm Knippel gemachte Äußerungen zum Thema ein. "Mit keinem anderen Unternehmen, mit keiner...

  • Hattingen
  • 15.03.19
Politik
Vor einem der städtischen Sperrmüllfahrzeuge präsentieren sich (v.l.) Thorsten Dörr, Moritz Stoffelshaus (beide neu für Sperrmüll zuständig), Bürgermeister Dirk Glaser, Dezernent Jens Hendrix und Thomas Hoeland vom zuständigen Fachbereich. Es fehlen die beiden neuen Mitarbeiter Faruk Haliti und Shamithamby Shanker.Foto: Römer

Sperrmüll wird künftig täglich abgeholt - Neues Fahrzeug und vier neue Mitarbeiter - Höhere Strafen für illegale Entsorger
Mehr Service der Stadt Hattingen beim Müll

Schneller und sauberer – mehr Service beim Müll: Das verspricht die Stadt Hattingen den Bürgern. Mit einem neuen Konzept soll Hattingen sauberer werden und sich der Service für alle verbessern. So wird der Sperrmüll in Zukunft nicht nur freitags, sondern an fünf Tagen in der Woche abgeholt, so dass sich die Wartezeiten auf einen Termin verringern. Für mehr Sauberkeit an den Containerstandorten sorgt jetzt zusätzliches Personal. Bei seiner Einführung ins Thema verwies Bürgermeister Dirk...

  • Hattingen
  • 18.02.19
Politik
Landrat Olaf Schade freut sich mit Liska Kendziorra über die besondere Auszeichnung.   Foto: UvK/Ennepe-Ruhr-Kreis

"Wasserrechtliche Zulässigkeit kommerzieller Tourenangebote mit Wasserfahrzeugen auf der Ruhr"
Hattingerin Liska Kendziorra schreibt ausgezeichnete Abschlussarbeit

"Ich wohne in Hattingen und bei Spaziergängen an der Ruhr erlebe ich regelmäßig den saisonalen Bootstourismus. Daher war ich sofort Feuer und Flamme für das Thema", erinnert sich Liska Kendziorra an den Anfang einer Geschichte, die für sie ausgezeichnet enden sollte. Gegen Ende ihrer Ausbildung beim Ennepe-Ruhr-Kreis war die heute 29-jährige im Sachgebiet Wasserwirtschaft und Immissionsschutz im Einsatz. Zu ihren Aufgaben gehörte es, sich mit dem kommerziellen Bootstourismus auf der Ruhr...

  • Hattingen
  • 13.02.19
Politik
Auf großes Interesse stieß die Informationsveranstaltung der SPD Sprockhövel, Interessierten die drei Planungsvarianten für die Modernisierung bzw. Verlegung des Busbahnhofes zu erläutern und Anregungen der Bürger entgegenzunehmen.
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Busbahnhof Niedersprockhövel
Bürger sagen ihre Meinung

Das Interesse war groß. Über 80 Bürgerinnen und Bürger nutzten in Niedersprockhövel die Möglichkeit, sich über die Planungsvarianten der Umgestaltung des bisherigen Busbahnhofes zu informieren. Die SPD hatte dazu auf die Hauptstraße eingeladen. Neben dem Beigeordneten Volker Hoven und dem Leiter der ZGS Ralph Holtze waren zahlreiche Stadtverordnete der SPD anwesend und diskutierten mit den Bürgerinnen und Bürgern. Yasmin Torun sowie Marion Prinz (SPD) erläuterten den Besuchern die...

  • Sprockhövel
  • 09.02.19
  •  1
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Politik
Gut die Hälfte der rund 1.200 geladenen Gäste gab sich die Ehre beim Jahresempfang der Stadt Hattingen in der Gebläsehalle des LWL-Industriemuseums Henrichshütte.  alle Fotos: Holger Groß
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Viele Menschen, viele Gespräche, gelungene Rede des Bürgermeisters
Jahresempfang der Stadt Hattingen

Summen. Wie von einem großen Bienenschwarm. Das war das erste Geräusch, das Besucher beim Betreten der Gebläsehalle im LWL-Industriemuseum Henrichshütte empfing. Klar, wenn der Bürgermeister einlädt, dann eilen die Menschen gerne herbei. Vielleicht lag es aber auch am deftigen Grünkohl mit Mettwurst, den Groß-Gastronom Alfred Schulte-Stade genauso wie die Getränke wie immer spendiert hatte. Trotzdem war von den rund 1.200 Eingeladenen nur gut die Hälfte gekommen zum traditionellen Jahresempfang...

  • Hattingen
  • 26.01.19
Politik

L70n, Umgang der Behörden mit den Betroffenen
Unwahrheiten von Straßen NRW

Der erste Spatenstich wurde nun am 19.12.2018 in einer geschlossenen Gesellschaft mit den so-genannten Leistungsträgern unserer Verwaltung und Politik einsam, ohne nennenswerten Bevölke-rungsanteil, glorifiziert, an einem aufgeschütteten Sandhaufen durchgeführt. Die Medien haben hierüber mehrfach berichtet und die Bevölkerung hat über das Ereignis vielfach mit Unmut und Un-verständnis reagiert. Die Eigentümer der zu beanspruchenden Flächen wurden bisher komplett übergangen. Die erste...

  • Sprockhövel
  • 07.01.19
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Politik
Vor einem großen Sandhaufen fand der symbolisch erste Spatenstich statt.
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STADTSPIEGEL vor Ort
Bau der Ortsumgehung Niedersprockhövel mit "Erstem Spatenstich" begonnen

In Anwesenheit von NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst erfolgte heute der symbolisch „Erste Spatenstich“ für die neue Ortsumgehung in Niedersprockhövel. Die Direktorin von Straßen-NRW, Elfriede Sauerwein-Braksiek, konnte bei der Feierstunde neben Landrat Olaf Schade zahlreiche Repräsentanten aus Politik und Verwaltung begrüßen. Sie dankte allen Beteiligten für die bisherige Planung und für die Bereitstellung finanzieller Mittel. Beigeordneter Volker Hoven dankte in seiner Rede MdL Bodo...

  • Sprockhövel
  • 19.12.18
  •  1
Politik
Friedhelm Knippel (links) und Piotr Suder ("Demokratie leben!") stehen hinter der Bierdeckel-Aktion. Für ähnliche Projekte, die eine lebendige, vielfältige und demokratische Zivilgesellschaft vor Ort stärken oder friedliches und respektvolles Miteinander fördern, stehen bei "Demokratie leben!" weitere Mittel bereit. Foto: Römer

Hattinger Friedhelm Knippel hat ein ungewöhliches Projekt mit "Demokratie leben!" initiiert
Bierdeckel gegen Rassismus

Friedhelm Knippel möchte etwas gegen Alltagsrassismus tun. Aber wie? Dann fiel ihm ein, dass viel öffentliches Leben in Kneipen stattfindet. So wurde die Idee mit den Bierdeckeln geboren. Vier Motive gibt es in einer Auflage von 2.500 Stück. Vorne sind beispielsweise die Eisenmänner zu sehen, der Rathausturm, das Morandini-Tor oder die schiefe Kirchturmspitze von St. Georg. Daneben stehen Fragen oder Aussagen wie: "Ich fühle mich fremd im eigenen Land". Diese These etwa kontert auf der...

  • Hattingen
  • 25.11.18
Politik

Rat genehmigt Haushaltsplan 2019 - Keine Steuererhöhungen für Sprockhöveler Bürger

In einer teils emotionalen Sitzung wurden am Donnerstagabend vom Rat der Stadt Sprockhövel gegen die Stimmen von CDU, Grünen und Linke der von der Verwaltung vorgelegte Haushaltsplan sowie die Haushaltssatzung für 2019 genehmigt. Eine Erhöhung der Grundsteuer ist danach nicht vorgesehen. Nur 5 interessierte Bürger nahmen als Zuhörer an der öffentlichen Ratssitzung teil. Die Fraktionsvorsitzenden aller Parteien dankten in ihren Etatreden den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der...

  • Sprockhövel
  • 22.11.18
Politik
Vor einem Jahr ging es los: Der Anbau am Matthias-Claudius-Haus, der Altenhilfeeinrichtung in Niedersprockhövel, ging an den Start. Mittlerweile steht der Anbau und die Arbeiten gehen weiter voran. Foto: Pielorz

EN-Kreis: Es fehlen Plätze in der stationären Pflege
Quo vadis Pflege?

Im Ennepe-Ruhr-Kreis fehlen Pflegeplätze in den stationären Einrichtungen. 2010 hat der EN-Kreis den ersten Pflegebericht vorgelegt, der 2016 fortgeschrieben wurde. Aktuell fehlen etwa 100 vollstationäre Plätze im EN-Kreis. Hinzu kommen weitere 350 Plätze, die deshalb wegfallen, weil die Einzelzimmerquote nicht erfüllt ist und eine zehnprozentige Belegungssperre ausgesprochen wurde. Die demographische Entwicklung stellt auch in Zukunft die Einrichtungen – stationär und ambulant – vor viele...

  • Sprockhövel
  • 15.11.18
  •  1
Politik

Frage der Woche: Wohnungsnot und steigende Mieten – was muss jetzt passieren?

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) wählt alarmierende Worte. Die steigenden Mieten bei gleich bleibendem Einkommen belasten bundesweit Haushalte. Besonders betroffen seien die einkommensschwächsten Mieter. "Über eine Million Haushalte fallen durch die Mieten unter Hartz-IV-Niveau", so SoVD-Präsident Adolf Bauer. In einem gestern vorgestellten Gutachten spricht der SoVD von einer sozialen Spaltung Deutschlands. Vor allem finanziell schlechter gestellte Haushalte seien von den Entwicklungen...

  • Wesel
  • 26.10.18
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Politik

Frage der Woche: AfD-Meldeportal für Lehrer – demokratisch oder nicht?

Schülerinnen und Schüler sollen an deutschen Schulen politisch gebildet werden. Dabei sollen Lehrkräfte sich aber neutral gegenüber Parteien und Ideologien positionieren und dürfen keine politische Werbung machen. Das gleiche gilt für Hochschulen. Weil er dieses Neutralitätsgebot verletzt sah, bot ein AfD-Politiker daraufhin an, einzelne Personen zu melden.Über www.mein-lehrer-hetzt.de und www.mein-prof-hetzt.de wurde man bis vor Kurzem auf die Webseite des AfD-Abgeordneten Stefan Räpple...

  • Herne
  • 12.10.18
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  •  3
Politik

Konjunkturumfrage der SIHK - Steigende Risiken dämpfen Erwartungen

Die gute Geschäftslage der Unternehmen im Märkischen Südwestfalen legt im Herbst 2018 weiter zu. Das zeigt die aktuelle Konjunkturumfrage der Südwestfälischen Industrie- und Handelskammer zu Hagen (SIHK). Die Zahl der Unternehmen die von guten Geschäften berichten ist um vier Prozentpunkte gestiegen. „Die wirtschaftliche Lage im Märkischen Südwestfalen ist hervorragend. Hohe Beschäftigung und steigende Kaufkraft befeuern die ohnehin sehr gute wirtschaftliche Lage. Es gibt allerdings einen...

  • Hagen
  • 09.10.18
Politik
Der Regensburger Dom im Jahr 1865. Seit 1945 wurden hier mehr als 500 Kinder systematisch gequält und missbraucht.

Frage der Woche: Missbrauch und Vertuschung – Was muss die katholische Kirche ändern?

Die katholische Kirche steht unter Druck. Es gibt unglaublich viele Opfer und unglaublich viele Täter. Erstere suchten über Jahrzehnte lang vergebens ein offenes Ohr, Letztere konnten sich auf die Verschwiegenheit ihrer Oberen verlassen. Doch stellt sich die Kirche jetzt ihrer Verantwortung? Im letzten Monat wurden die Ergebnisse der umstrittenen Studie bekannt, die im Auftrag der Kirche selbst erarbeitet wurde. Darin kamen die Forscher*innen zu dem Ergebnis: Zwischen 1946 und 2014 seien 3677...

  • Herne
  • 05.10.18
  •  38
  •  10
Politik

Finanzhilfen für Hattingen und Sprockhövel

Am Stärkungspakt Stadtfinanzen des Landes Nordrhein-Westfalennehmen gegenwärtig 19 Kommunen im Regierungsbezirk Arnsberg teil. 16 Kommunen erfüllen die Voraussetzungen für die Auszahlung der Konsolidierungshilfen 2018 und erhalten zum 1. Oktober zusätzliche Finanzhilfen des Landes in Höhe von insgesamt 75,6 Millionen Euro. Hattingen erhält demnach 2,76 Millionen Euro, Sprockhövel 600.000 Euro. Mit dem Stärkungspakt unterstützt das Land gezielt überschuldete undvon der Überschuldung...

  • Hattingen
  • 01.10.18
  •  1
  •  1
Politik
Braunkohle-Tagebau, Garzweiler, 2013.

Frage der Woche: Was für Fragen wirft der Hambacher Forst auf?

Der Hambacher Forst – beziehungsweise das, was davon noch übrig ist – ist ein Symbol für die Energiepolitik unseres Landes geworden . Nachdem die rot-grüne Regierung in NRW die verbliebenen Hektar Wald 2016 zur Rodung freigegeben hatte, stehen sich jetzt Umweltschützer und der Energiekonzern RWE gegenüber. Dabei sind weder die Bestrebungen zur Rodung noch Schutzaktionen im Wald neu. Schon in den 1970er Jahren formte sich Widerstand gegen die von RWE betriebenen Abholzungen und die damit...

  • Herne
  • 28.09.18
  •  60
  •  11
Politik
Hat im Moment nicht viel zu lachen: Bürgermeister Uli Winkelmann.
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Sprockhövel: Bittere Vorwürfe gegen den Bürgermeister

Es ist DAS beherrschende Thema in der Stadt Sprockhövel: die aus dem Ruder gelaufenen Personalkosten im Jahr 2018. Für Personal- und Versorgungsaufwand waren im Haushalt 2018 ursprünglich rund 13,5 Millionen Euro veranschlagt. Jetzt muss die Stadt zusätzliche 690.000 Euro bereitstellen. Das führte dazu, dass Kämmerer Volker Hoven eine Haushaltssperre erließ und sich öffentlich in einer Erklärung von dem Personalzuwachs distanzierte. Die Kämmerei hatte erst vor wenigen Wochen von den gestiegenen...

  • Sprockhövel-Haßlinghausen
  • 28.09.18
  •  4
Politik

Kapschack: SPD treibt soziale Themen voran

Brückenteilzeit“, mehr Stellen für die Pflege, Investitionen in moderne Schulen, wieder „Halbe-Halbe“ in der gesetzlichen Krankenversicherung: „In dieser Woche beschäftigt sich der Deutsche Bundestag mit einer Reihe von Vorhaben, die den Menschen vor Ort konkret helfen. Das zeigt: Die SPD drückt in der Großen Koalition aufs Tempo“, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordneter Ralf Kapschack. Die „Brückenteilzeit“ etwa wird andere Möglichkeiten, die Arbeitszeit zu reduzieren (etwa die „Elternzeit“...

  • Hattingen
  • 27.09.18
  •  1
Politik
Schwein gehabt: Ab 2019 müssen Ferkel bei der Kastration betäubt werden. Foto: Pixabay

Frage der Woche: Betäubung für Ferkel bei der Kastration - würdet ihr mehr fürs Fleisch bezahlen?

Seit heute Mittag steht fest: Ab dem kommenden Jahr müssen in Deutschland Schweine bei der Kastration betäubt werden. Ein klares "Ja" zum Tierschutz. Aber: Was ist euch der Schutz der Tiere wert? Seid ihr bereit, mehr fürs Fleisch zu bezahlen? Kaum zu glauben, aber wahr: Damit das Fleisch den Verbrauchern auch schmeckt, werden männliche Schweine möglichst früh kastriert. Dies geschieht aktuell noch ohne Betäubung bei Tieren in den ersten acht Lebenstagen. Betäubungspflicht ab 2019...

  • Velbert
  • 21.09.18
  •  46
  •  10
Politik
Aufräumarbeiten nach einem Angriff auf Hajar Aukaish, Jemen, 2015.

Waffenexporte in nahen Osten und Golfstaaten genehmigt – richtig oder falsch?

Die Bundesregierung hat weitere Waffenexporte deutscher Unternehmen genehmigt. Das teilte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier gestern in einem Brief mit. Unter den Belieferten werden auch Staaten sein, die aktuell in den Krieg im Jemen verwickelt sind. Dem Schreiben Altmaiers zufolge werde Saudi-Arabien vier Aufklärungsradarsystemen für Artilleriegeschütze erhalten. Seit 2015 führt das Königreich militärische Operationen in Jemen durch. An den Kampfeinsätzen beteiligen sich unter...

  • Herne
  • 21.09.18
  •  29
  •  7
Politik
Rathaus Hattingen.

Hattinger Jugendparlament tagt am 25. September

Das Jugendparlament Hattingen und die AG Jugendforum laden Jugendliche, Kinder und interessierte Bürger zur nächsten offiziellen Sitzung am Dienstag, 25. September, ab 16 Uhr im kleinen Sitzungssaal im Hattinger Rathaus ein. Auf der Tagesordnung steht die Organisation einer gemeinsamen Fahrt nach Brüssel, die Planung des Beteiligungsprojektes „Bürgermeister für einen Tag“ und der Entwurf einer neuen Satzung. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen sich zu beteiligen und somit die Jugend...

  • Hattingen
  • 21.09.18
Politik
Fehlende Impulse aus dem Rathaus sorgen für die Kooperationsvereinbarung der drei Parteien SPD, FDP und WfS.

Stillstand im Rathaus: Drei Parteien wollen Neuanfang

Bei der letzten Kommunalwahl wurde nach vielen Jahrzehnten die Sprockhöveler SPD sowohl im Amt des Bürgermeisters als auch als alleinige Mehrheitsfraktion im Stadtrat abgewählt. Der SPD-Kandidat Klaus Knippschild unterlag Bürgermeister Ulli Winkelmann, der von der CDU und den Grünen unterstützt wurde, deutlich. Die CDU, die damals auf knapp dreißig Prozent kam, liebäugelte mit den Grünen (12,8 Prozent). Jetzt stemmt sich eine Dreierkooperation aus SPD, FDP und WfS (Wir für Sprockhövel) gegen...

  • Sprockhövel-Haßlinghausen
  • 20.09.18
  •  1
Politik
2 Bilder

Bücherkompass: Donald Trump und die USA

Die Vereinigten Staaten von Amerika. Seit anderthalb Jahren spaltet die Präsidentschaft von Donald Trump die amerikanische Gesellschaft. In dieser Woche präsentiert der Bücherkompass zwei Titel, die sich den USA unter Trump widmen. Jan-Philipp Burgard: Ausgeträumt, Amerika? Die USA sind gespalten: Zwischen Arm und Reich, zwischen afroamerikanischer, lateinamerikanischer und weißer Bevölkerung, zwischen Muslimen und Christen. Der ARD-Korrespondent Ja-Philipp Burgard machte sich für mehr als...

  • Herne
  • 18.09.18
  •  15
  •  11

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